AufRecht bestehen

Die DKP Münster nimmt zum zweiten Mal an der bundesweiten Aktionswoche „AufRecht bestehen“ teil, die bundesweit vom 6. bis 12. September stattfindet. Die Aktionen richten sich gegen die zunehmende Armut sowohl in der erwerbstätigen als auch in der erwerbslosen Bevölkerung und gegen das Hartz-IV-System. In Münster wird die DKP bei der Aktion am 11. September von 10 Uhr bis 13 Uhr am Ludgeriplatz vorm Jobcenter mit einem Infostand und eigenem Material dabei sein:

Armut und Reichtum – zwei Seiten einer Medaille

Armut ist in Deutschland keine abstrakte Größe – für Millionen Menschen ist sie bittere Realität. In der Corona-Pandemie wurden Millionen Menschen in Kurzarbeit oder in die Arbeitslosigkeit geschickt. Doch nicht erst seitdem haben immer mehr Menschen Probleme, mit ihrem Geld über den Monat zu kommen. Das gilt für Nicht-Erwerbstätige wie für Erwerbstätige, für Kinder und für Renter*innen. Das Geld, das ihnen zum Leben fehlt, ist aber durchaus da. Man findet es beispielsweise auf den Konten Superreichen. Ihr Vermögen ist im Krisenjahr 2020 um 9 % gestiegen. Um nur 14 € auf 446 € im Monat ist hingegen das kärgliche Einkommen derjenigen gestiegen, die auf Hartz IV angewiesen sind. Ein menschenwürdiges Leben ist weder für sie, noch für die 7,7 Millionen Erwerbstätigen im Niedriglohnsektor möglich.

Hartz IV bedeutet Armut, Angst und Ausgrenzung

Der Hartz IV-Regelsatz für Singles liegt 265 € unter der Armutsschwelle. Damit reicht das Geld kaum für das Nötigste an Kleidung und Ernährung. Eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ist fast ausgeschlossen. Steigende Mieten und das, was die Jobcenter für angemessen halten, erzeugen zusätzlichen Druck auf die Menschen. Wohnen im eigenen Viertel oder in Innenstadtnähe wird dadurch oft unmöglich. Diese Drohkulisse wirkt nicht nur auf Erwerbslose, sondern drängt auch Erwerbstätige dazu, schlechte Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne zu akzeptieren, um nicht auf Hartz IV angewiesen zu sein.

Hartz IV muss weg!

Wir wollen das gesamte Hartz IV-System mitsamt den Sanktionen abschaffen. Es soll durch von den Arbeitgebern mitfinanzierte Versicherungsleistungen für die gesamte Dauer der Erwerbslosigkeit ersetzt werden. Für alle, die keine oder zu geringe Ansprüche auf Versicherungsleistungen haben, fordern wir eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung. Diese muss erheblich erhöht werden und außerdem die tatsächlichen Wohnkosten abdecken. Solange Hartz IV aber nicht beseitigt ist, müssen Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Wohngeld und ähnliche Leistungen erheblich erhöht werden: 100 € mehr sofort! Um Kinderarmut zu verhindern, muss das Kindergeld für Menschen in unteren und mittleren Einkommensgruppen um 50 € für jedes Kind steigen.

Ein Einkommen, dass vor Armut und sozialem Abstieg schützt

Auch wer einen Arbeitsplatz hat ist vor Armut nicht geschützt. Rund 13 % der Miethaushalte müssen nach Zahlung von Miete und Nebenkosten ihr Leben unter dem Existenzminimum bestreiten. Viele können gerade wegen Lohnausfällen durch Kurzarbeit Miete und Strom, Gesundheit, Bildung, Mobilität und Kultur nicht mehr bezahlen. Wir fordern daher eine deutliche Anhebung der Mindestlöhne und insgesamt Einkommen, die auch für die Miete reichen müssen.

Geld ist da – Die Reichen sollen zahlen!

In der Krise hat die Bundesregierung Milliarden Euro bereitgestellt. Aber bei wem kommt das Geld an? Banken und große Unternehmen werden gerettet. Die Armen bleiben im Regen stehen. Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit hatte der Bundestag nachträglich rund 20 Milliarden Euro für Kriegsgerät wie Kampfbomber und Eurofighter ausgegeben. Das Geld könnte besser genutzt werden:

Die DKP fordert in Ihrem Wahlprogramm:

• Weg mit dem Hartz IV-System – zeitlich unbefristete Zahlung von ALG I!
• Für eine Rente, die ein Alter in Würde garantiert!
• Bau von 1 Million günstiger Wohnungen pro Jahr in öffentlicher Hand!
• Verbot von Leiharbeit und prekärer Beschäftigung!
• Verbot von Werkverträgen, wenn sie der Aushöhlung von Normalarbeitsverträgen dienen!
• Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich!
• Schluss mit Privatisierungen – Überführung der Daseinsvorsorge in öffentliches Eigentum!
• Senkung der Rüstungsausgaben!
• Einführung einer Millionärssteuer!
• Keine Subventionen für Konzerne und Aktionäre – Vergesellschaftung ist die Alternative!

Aktiv werden!

Arbeitende, Erwerbslose, Rentnerinnen, Geflüchtete, Migrantinnen, Menschen mit Behinderungen, Arbeitende aus Osteuropa – Alle gemeinsam, steht auf für Soziale Gerechtigkeit! Werdet aktiv im Stadtteil, in der Gewerkschaft und / oder in der DKP.