Auf Nimmerwiedersehen

Bis zum 31. August schließt die Bundeswehr ihren Lufttransportstützpunkt in Niger. Einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung zufolge habe die Bundesregierung diese Entscheidung gegen Ende vergangener Woche getroffen. Auch „militärische Kooperation bzw. Ertüchtigungsprojekte“, die das Verteidigungsministerium zusammen mit dem Auswärtigen Amt betreibt, „werden nicht weiterverfolgt.“

Die Bundeswehr hatte in den letzten Jahren etwa 100 Millionen Euro investiert. Militärs hatten dem „Spiegel“ gesagt, „im Ernstfall“ könne man von der Basis aus „in fast ganz Afrika“ operieren. Am 31. Mai endete das Bundestagsmandat für den rund zehn Jahre lang betriebenen Militärstützpunkt. Seitdem betrieb die Bundeswehr den Stützpunkt auf Grundlage eines informell abgeschlossenen vorläufigen Stationierungsabkommens weiter und bemühte sich um ein neues Abkommen.

Das misslang – die Regierung Nigers weigerte sich Medienberichten zufolge, den dort stationierten Soldaten Immunität zu gewähren. In einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an die Obleute des Bundestags heißt es: „Der von Niger übermittelte Abkommensentwurf kann uns nicht als Grundlage für Verhandlungen über ein Statusabkommen dienen – weder vom Charakter, noch vom Inhalt her.“

Seit dem 26. Juli 2023 regiert in Niger nach einem Militärputsch eine Übergangsregierung um General Abdourahamane Tiani. Die Bundesregierung erkennt sie offiziell nicht an. Tiani verwies das in Niger stationierte französische Militär des Landes. Auch die US-Armee ist in dem westafrikanischen Land nicht mehr willkommen und muss ihre Militärbasen dort schließen.