Auf ein Neues

Anfang 2022 – brandgefährlich zeigt der Imperialismus seine Fäulnis. Mitten in der Pandemie werden Krankenhäuser geschlossen. Tausende Tote gehen auf das Konto eines Gesundheitswesens, das dem Profit geopfert wurde. Die Patente von Impfstoffen sind kein Menschheitsgut wie in Kuba und China, sondern Ware. Dadurch werden arme Länder und Kontinente zu Brutstätten neuer Virusvarianten gemacht.

Auch die Kriegstreiberei ist Fäulnis. In der Ukraine, an der Grenze zu Russland. „Der Russe“ ist schuld, weil er im eigenen Land Manöver durchführt – nicht die NATO, die nach Osten vorrückt, nicht die Bundeswehr, die in Litauen eine neue Kaserne baut. „Der Chinese“ ist schuld, weil China am Südchinesischen Meer liegt, an den Handelswegen von NATO, USA und Deutschland. Deshalb schicken „wir“ Kriegsschiffe in „unser“ Südchinesisches Meer. Taiwan und Hongkong werden missbraucht, wie über Jahrzehnte Westberlin, als „billigste Atombombe“, damals gegen die DDR, heute gegen die Volksrepublik China.

Kapitalistische Produktionsweise und Profitmacherei haben sich jahrhundertelang nicht um die Umwelt geschert und den Dreck zu den Armen abgeschoben. Das soll fortgesetzt werden, jetzt aber grün angestrichen. E-Mobilität ist im Individualverkehr, siehe Tesla, die neue Gelddruckmaschine. Der Dreck wird zu den Kraftwerken verlagert, die Steinkohle dafür den Entwicklungsländern entzogen, die können dann auch die Batterien aufbereiten. Und für das Kapital das Beste: Die Umrüstung der Produktion zahlen die Werktätigen unter anderem mit der CO2-Steuer.

Der Kapitalismus ist nicht in der Lage, auch nur einen dieser Widersprüche im Interesse der Menschheit zu lösen – erst recht nicht in seinem imperialistischen Stadium.

Aber er ist noch in der Lage, seine Herrschaft zu schützen. Er nutzt die für alle sichtbaren Widersprüche aus, um Menschen gegeneinander in Stellung zu bringen. Das Gesundheitssystem ist beschissen? Dann versichere dich doch privat. Pflegekräfte und Betten fehlen? Schuld sind die, die angesichts der Profitmacherei mit Impfstoffen verunsichert sind und sich nicht impfen lassen. Wenn das noch nicht zur Spaltung reicht, kommen Russenhass und die Neuauflage der „Gelben Gefahr“ hinzu.

Der Imperialismus fault und ist trotzdem stark. Der Hauptgrund für seine Stärke ist, zumindest in den imperialistischen Hauptländern, die Schwäche der Arbeiterbewegung. Sie demoralisiert die Klasse selbst, treibt Teile ins Boot der herrschenden Klasse und verhindert, dass sie andere Klassen und Schichten an sich binden kann. Eine wesentliche Ursache für diese Schwäche ist die Schwäche der Kommunistischen Partei.

Die Fäulnis des Imperialismus bietet nur zwei Perspektiven – entweder seine Überwindung durch den Sozialismus oder den Übergang zur Barbarei, zur Zerstörung von Mensch und Natur. Der Sozialismus ist das Gebot der Stunde und trotzdem können wir die Dinge nicht aufschieben. Wir müssen heute gegen Krieg, gegen die NATO, für Frieden mit Russland und China kämpfen. Wir müssen heute darum kämpfen, dass das Gesundheitswesen verstaatlicht wird, die Energie- und Wohnungskonzerne enteignet werden, dass eine Verkehrswende hin zum öffentlichen Nah- und Fernverkehr gegen die Automobilkonzerne und auf deren Kosten durchgesetzt wird.

Das alles ist keine Utopie. Auch das zeigen uns die Beispiele Kuba und China – beide Entwicklungsländer und beide doch so viel weiter als die Fäulnis, die uns umgibt.

Ja, die DKP ist eine kleine Partei und wir müssen unsere Schwäche überwinden. Wir sind aber die Partei, die die Kämpfe um das „Teewasser“ hier und heute führt und sie mit dem Kampf um die Überwindung des Kapitalismus verbindet. Wir sind die Partei, die mit ihrer wissenschaftlichen Weltanschauung von der Notwendigkeit des Sozialismus überzeugt ist und davon überzeugen kann. Darunter geht es nicht und darum braucht es die DKP und ihre Stärkung.