Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

2024 war kein gutes Jahr für „unser“ Land, für seine Rolle in Europa und der Welt, für die Werktätigen dieses Landes, die Rentnerinnen und Rentner, die Arbeitslosen, die Jugend und die Kinder.

Kriegstüchtig soll dieses Land werden. Das bestimmt den Kurs der herrschenden Politik in allen Bereichen, und das spüren wir in allen Bereichen mit Teuerung, mit maroder Infrastruktur, kaputtem Bildungs-, Gesundheitswesen und so weiter.

Es bleibt die Hoffnung auf einen Aufschwung der Kämpfe gegen den Kriegskurs der Herrschenden. Ohne diese Kämpfe wird sich die Lage in unserem Land nicht zum Guten wenden.

Diese schlechte Lage ist auch Ergebnis einer Tendenz, die im globalen Maßstab Hoffnung macht. Der Imperialismus, die NATO, die EU verlieren ihre globale Hegemonie. Dagegen wehren sich die Imperialisten mit aller Kraft. Das führt zu Kriegen wie in der Ukraine und im Nahen Osten, das kostet heute schon tausenden das Leben. Aber dafür kämpfen Antiimperialisten in der ganzen Welt.

Dieser Kampf hat ganz verschiedene Formen. Kuba kämpft gegen die mörderische US-Blockade. Viele Länder in Lateinamerika und Afrika kämpfen gegen das neokoloniale Joch. Unterschiedlichste Staaten von Venezuela über Iran bis zur VR China kämpfen gegen hybride Kriege mit völkerrechtswidrigen Sanktionen.

In unserem Land ist die heutige Hauptform des antiimperialistischen Kampfes der Friedenskampf und seine Verbindung zum Abwehrkampf gegen die Angriffe auf die sozialen und demokratischen Rechte der Werktätigen.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten bestimmen als unsere Hauptaufgabe darin das Zurückdrängen der derzeitig weitgehenden Integration der Arbeiterbewegung in den Kriegs- und Krisenkurs der Herrschenden.

Die vorgezogenen Bundestagswahlen werden mit großer Wahrscheinlichkeit nichts an der schwierigen Perspektive der nächsten Zeit ändern. Sie werden bestenfalls zum Ausdruck bringen, ob der laufende reaktionär-militaristische Umbau der Gesellschaft mit voller Härte alle Werktätigen trifft, oder ob kleine Teile weiter mit kleinen Zugeständnissen an die Lüge der Sozialpartnerschaft gebunden werden sollen. Alle derzeit denkbaren Regierungskonstellationen stehen für die Strategie der Kriegstüchtigkeit. Übersetzt heißt diese, „unser“ Land in die Lage zu versetzen, auch eigenständig Kriege führen zu können. Die Stoßrichtung bleibt für die Herrschenden klar: Es geht gegen Russland und die VR China, es geht um die Unterstützung Israels, des imperialistischen Vorpostens im Nahen Osten.

Dass wir Kommunistinnen und Kommunisten in dieser Situation nicht die Kraft haben, eine flächendeckende Kandidatur als Partei des Friedens abzusichern, ist schlecht. Wir müssen daran arbeiten, das zu ändern.

Gleichzeitig darf uns das nicht daran hindern, mit dem Berliner Appell in den Wahlkampf einzugreifen. Der Berliner Appell stellt richtigerweise die Stationierung neuer US-Raketen ab 2026 in den Mittelpunkt des Kampfes gegen die Kriegstüchtigkeit.

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte diesen Gruß zur Jahreswende auch nutzen, um meinen und unseren Dank auszusprechen. Er gilt allen, mit denen wir in diesem Jahr für Frieden, Arbeit, Demokratie, für antiimperialistische Solidarität und Sozialismus gemeinsam gekämpft haben.

Stellvertretend nenne ich alle, die geholfen haben, unsere UZ-Friedenstage in Berlin zu einem Erfolg zu machen. Trotz aller Schikane bei der Platzsuche konnten wir, UZ, DKP und die mit uns verbundene SDAJ, uns im öffentlichen Raum präsentieren, und zwar auf’s Beste.

Ich nenne unsere Genossinnen und Genossen der SDAJ, die sich auf ihrem Bundeskongress mit einem neuen Zukunftspapier belohnt haben und uns Mut geben, dass die Zukunft der Kommunistischen Partei in guten Händen ist.

Ich nenne alle, die mit uns gemeinsam den 3. Oktober vorbereitet haben, die mit uns in Gewerkschaften, Betrieben, Schulen, Universitäten, Städten und Gemeinden den Friedenskampf führen und jetzt um Unterschriften unter den Berliner Appell kämpfen. Gemeinsam kämpfen wir um eine starke Friedensbewegung, und gemeinsam bereiten wir jetzt die Ostermärsche vor.

Das Jahr 2025 ist das Jahr, in dem sich die Befreiung unseres Landes von Krieg und Faschismus zum 80. Mal jährt. Die Herrschenden in der BRD wollten noch nie Krieg und Faschismus mit all seinen Wurzeln beseitigen. Im Gegenteil wollen sie heute den Kampf der Sowjetunion, der Roten Armee, großer Teile der deutschen Arbeiterbewegung vergessen machen, verleumden, gar die Erinnerung daran verbieten.

Dem werden wir uns entgegenstellen. „Dank Euch, ihr Sowjetsoldaten!“ heißt heute: „Für Frieden mit Russland und China – Gegen neue US-Raketen!“

Euer
Patrik Köbele
Vorsitzender der DKP

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