Atomwaffen raus

Außerhalb der kleinen Gemeinde Büchel in Rheinland-Pfalz befindet sich ein Stützpunkt der Bundeswehr. Das Besondere an diesem Stützpunkt ist, dass es der einzige Bundeswehr-Stützpunkt ist, an dem auch US-Atomraketen gelagert werden und die bundesdeutschen Soldaten im Rahmen der NATO-Vereinbarung zur „nuklearen Teilhabe“ den Einsatz der Atomwaffen mit Jagdbombern erlernen. Auf dem Stützpunk lagern 20 Atombomben des Typs „B61“, bekannt spätestens seit 2010 durch die Enthüllungen von WikiLeaks. Entsprachen die US-Atomwaffen, die über ganz Europa verteilt gelagert werden, lange nicht den sich selbst gesetzten Sicherheitsbedingungen, wurden sie unter der Präsidentschaft von Barack Obama modernisiert und auf den neuesten technischen Stand gebracht, sodass sie auch noch viele weitere Jahre dort einsatzbereit gelagert werden können. Bis 2024 sollen die Abwurfbomben „B61“ durch „smarte“ Lenkwaffen „B61–12“ ersetzt werden. Das Ganze ohne Rücksprache mit den jeweiligen Regierungen der Länder, in den sie lagerten und noch lagern.

Die NATO setzt sich vermehrt durch Drohungen, Vergrößerung durch Aufnahme von Mitgliedstaaten im Osten Europas und Säbelrasseln durch Großmanöver und Truppenverschiebungen an die Grenze zur Russischen Föderation in Szene. Der Fliegerhorst Büchel spielt eine zentrale Rolle im Konfrontationskurs der NATO gegen Russland. Daneben rollen „im Rahmen der US-Operation ‚Atlantic Resolve‘ alle neun Monate Konvois der US-Armee und der NATO quer durch Europa Richtung Osten. So stehen seit 2016 erstmals seit der Befreiung vom Faschismus wieder deutsche Panzer unmittelbar an der russischen Grenze“, schreibt die DKP Rheinland-Pfalz in ihrem aktuellen Flugblatt. Die bundesdeutsche Regierung ist eines der wichtigsten Mitglieder des transatlantischen Kriegsbündnisses. Die Regierung aus Unionsparteien und SPD haben das – von 122 Staaten unterzeichnete – UN-Abkommen zu Abschaffung von Atomwaffen nicht unterschrieben.

Seit einigen Jahren beteiligt sich die DKP an den „20 Wochen gegen 20 Bomben“-Protesten vieler Organisationen aus der Friedensbewegung mit einem eigenen Aktionswochenende. Dabei haben die Kommunistinnen und Kommunisten schon mehrfach den Betrieb auf dem Armeestützpunkt lahmlegen können. Bei den Aktionstagen wurde die DKP unterstützt von ihren Schwesterparteien aus Luxemburg (KPL), Belgien (PvdA/PTB) und den Niederlanden (NCPN). Vom 11. bis 14. Juli wollen die DKP und SDAJ den Fliegerhorst lahmlegen, indem sie die Zufahrten blockiert. Dazu sind Veranstaltungen, Liederabende und eine Unterschriftensammlung geplant. Der DKP geht es darum, „gemeinsam die Profit- und Kriegsinteressen der Herrschenden anzugreifen“.

Die DKP Rheinland-Pfalz fordert den sofortigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und will „mit verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen auf das Wesen von Rüstung und Krieg als Instrumente kapitalistischer Interessen“ aufmerksam machen.