Assad zu Wahlen bereit

Im Konflikt um und in Syrien ist Präsident Baschar al-Assad laut Berichten russischer Medien zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl bereit. Zunächst müsse das Land jedoch „vom Terrorismus befreit werden“, sagte der russische Abgeordnete Alexander Juschtschenko am Sonntag der Agentur Tass nach einem Gespräch mit dem Präsidenten in Damaskus. Zudem habe Assad bei dem Treffen mit russischen Abgeordneten gesagt, er sei zu einer Verfassungsreform und Parlamentswahl bereit.

Die USA und die syrische Exil-Opposition fordern Assads Rücktritt. Russland trieb am Wochenende mit mehreren Gesprächen seine diplomatischen Vorstöße in dem Konflikt voran. Unter anderem beriet Außenminister Sergej Lawrow mit USA-Chefdiplomat John Kerry über die Krise.

Lawrow forderte Wahlen als Teil einer politischen Lösung in Syrien. „Natürlich müssen Parlaments- und Präsidentenwahlen vorbereitet werden“, sagte er dem TV-Sender „Rossija 1“. Assad habe bei seinem Besuch in Moskau am Mittwoch selbst gesagt, dass auf die militärische Phase des Konflikts ein politischer Prozess folgen müsse.

Lawrow sagte, Russland sei prinzipiell auch bereit, der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) mit Einsätzen von Kampfjets zu helfen. Jedoch habe das russische Militär keine Informationen über die Rebellen-Gruppe. Die syrische Exil-Opposition lehnt die russischen Bombardements weitgehend ab und wirft Moskau vor, auch ihre Stellungen anzugreifen. Die USA unterstützen die FSA.

Mit Hochdruck setzten Moskau und Washington ihre diplomatischen Initiativen fort. Lawrow sprach mit USA-Außenminister Kerry nach Angaben aus Moskau unter anderem über die mögliche Einbindung weiterer Akteure aus Nahost. Im Staatsfernsehen warb Lawrow dafür, auch den Iran, Ägypten, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien bei der Suche nach einer Lösung zu berücksichtigen.

Nach dem weitgehend ergebnislosen Treffen zwischen Lawrow und Kerry am Freitag in Wien wollen die Minister bereits in den kommenden Tagen ihre Verhandlungen fortsetzen. Kerry traf am Samstagabend in Riad den saudischen König Salman zu Gesprächen über die Situation in Syrien.

Am Wochenende meldete die russische Agentur RIA Nowosti, die oppositionelle „Freie Syrische Armee“ habe Russland das Angebot unterbreitet, in Kairo Gespräche über die Zusammenarbeit zur Lösung der Syrien-Frage abzuhalten.

„Die ‚Freie Syrische Armee’ ist zum Dialog mit Russland bereit. Wir sollten ein Treffen vereinbaren, um unsere Auffassungen und das weitere Vorgehen auszutauschen. Die gemeinsamen Entscheidungen darüber, in welcher Form Russland der ‚Freien Syrischen Armee’ Hilfe anbieten könnte, werden wir im Laufe der Gespräche verhandeln“, sagte Fahad al-Masri, einer der Mitbegründer der „FSA“. Seine Organisation sei bereit, eine Delegation ihrer führenden Repräsentanten zu den Verhandlungen zu schicken.

„Wir haben vorgeschlagen, ein Treffen in Kairo abzuhalten, haben aber keine Antwort bekommen. Wir haben keine konkreten Daten genannt, aber unsere Bereitschaft für die Verhandlungen klargemacht. Ich glaube, dass es im Interesse Russlands, der ‚Freien Syrischen Armee’ und des syrischen Volkes ist, den Termin möglichst bald anzusetzen“, unterstrich Fahad al-Masri.

Kurz davor hatte die vom Westen unterstützte syrische Opposition das Angebot aus Moskau, gemeinsam gegen den IS zu kämpfen, abgelehnt. Die „Freie Syrische Armee“ hatte erklärt, dass sie keine Hilfe aus Russland annehmen werde, solange Moskau Präsident Baschar al-Assad unterstützt.

Seit Beginn der Luftangriffe habe das russische Militär mehr als 900 Einsätze in Syrien geflogen und mehr als 800 Ziele zerstört, teilte das Verteidigungsministerium mit.