Appell verhallt?

Gegenwärtig wird intensiv auf die Diskussion des Bildungsthemas „Fragen des sozialistischen Aufbaus“ orientiert, vor allem im Zusammenhang mit der Entwicklung der VR Chinas. Diesen Eindruck vermittelt die UZ, nicht nur in der Ausgabe Nr. 46.

Auf der 7. PV-Tagung, Anfang Oktober, hatte Tina Sanders ein interessantes Referat zur „Umweltpolitik der DKP“ gehalten. Ein Auszug wurde in der UZ veröffentlicht, im UZ-Blog das ganze Referat.

Daraus drei Zitate: „Wenn unsere Grundposition ist, dass der Klimawandel mit seinen immensen Auswirkungen und weitere fatale Eingriffe der Menschheit in die Natur mit der aktuellen Wirtschaftspolitik und der kapitalistischen Produktionsweise zusammenhängen, muss das in unsere Politik-entwicklung einfließen. (…)“

„In der UZ spielen Klima- und Umweltpolitik eine unterbelichtete Rolle, was auch bereits auf der letzten PV-Tagung und in der Partei kritisiert wurde.“

„Die Diskussion um Umwelt- und Klimafragen muss in der Partei intensiviert werden und als Teil unserer Politikfelder verstanden werden, nicht als eigenständiges Kampffeld (entsprechend des Parteitagsbeschlusses).“

Ihr Appell verhallte wohl. Ich kann nicht erkennen, dass die Diskussion um Umwelt- und Klimafragen fortgesetzt oder gar intensiviert wurde. Keine Anregung in der UZ, eine Diskussion zu der Problematik zu entwickeln, obwohl Tina auf strittige Auffassungen in der Partei hingewiesen hat. Selbst bei den wertenden Berichten zur Weltklima-Konferenz in Glasgow oder den Kommentaren findet sich kein Hinweis zum Referat und/oder den Forderungen, die Tina beziehungsweise die Umweltkommission entwickelt haben.

Stattdessen diskutiert die Partei jetzt „Fragen des sozialistischen Aufbaus“. Dieses Thema ist zurzeit wohl drängender, aktueller für uns in der BRD und gewichtiger wegen unserer Rolle in der kommunistischen Weltbewegung. Was sollen da so banale Probleme wie Umwelt- und Klimafragen.