Antikriegstag 1. September: Ohne Frieden ist alles nichts

Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg. 60 Millionen Tote, Not und Verwüstung waren das Ergebnis der Nazidiktatur. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus war der Leitfaden der Antifaschisten nach dem Ende der Hitler-Ära.

Doch das „Nie wieder“ wurde schon bald mit der unheilvollen Remilitarisierungspolitik Westdeutschlands durch die Regierung Adenauer zu Makulatur. Hier schon wurde indirekt der Grundstein für die deutsche Beteiligung am völkerrechs- und grundgesetzwidrigen NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien und an weiteren Kriegen gelegt. Heute, 70 Jahre nach der Niederschlagung des Faschismus müssen wir feststellen: Kriege eines kapitalistischen Deutschland sind wieder auf der Tagesordnung.

Seit Beginn der 1950er Jahre wurde in der Deutschen Demokratischen Republik der 1. September als „Tag des Friedens“ bzw. als „Weltfriedenstag“ bezeichnet, an dem die Öffentlichkeit in Versammlungen und Kundgebungen zum Eintreten für den Weltfrieden aufgerufen wurde. Auf Initiative des DGB wurde 1957 in der Bundesrepublik der 1. September erstmals als Antikriegstag begangen. Gemeinsam mit der Friedensbewegung wird dieser Tag an vielen Orten gestaltet – aber nicht immer entsprechen die Aufrufe des DGB den Erfordernissen der Friedensbewegten und es kommt zu getrennten Veranstaltungen. In Anbetracht der sich von Jahr zu Jahr wieder steigernden Rüstungs-, Militarisierungs- und Kriegspolitik aller bisherigen Bundesregierungen gibt es zum gemeinsamen Ringen aller Friedenskräfte für eine andere Politik keine Alternative.

Denn, Nie wieder Krieg vom deutschen Boden aus, so das Grundgesetz, ist ein Auftrag an uns alle, in einer Situation, da wir eine alarmierende Entwicklung erleben. Der Umbau der Bundeswehr zur Angriffsarmee, Auslandseinsätze, die Bereitstellung von Stützpunkten und militärischer Logistik für die USA und die NATO zur Steuerung der verbrecherischen Kampfdrohneneinsätze, die Lagerung der US-Atombomben in Büchel mit geplanter Einsatzunterstützung durch die Bundeswehr, um nur einiges zu nennen, sind grundgesetzwidrig. Die Rüstungsexportgenehmigungen wurden trotz anderweitiger Versprechen der rosa-schwarzen Regierungskoalition im ersten Halbjahr 2015 mit 6,35 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahreszeitraum deutlich erhöht.

Von deutschem Boden geht Krieg aus, denn hier befindet sich die von der NATO beschlossene „Speerspitze“.

Der 1. September muss dagegen ein eindeutiges Signal setzen. Nach dem 1. September ruft die Friedensbewegung zu Demonstrationen noch in Ramstein, Kalkar und Essen auf. Eine Gewerkschafterinitiative diskutiert Fragen der Rüstungskonversion. Dem IG Metall-Gewerkschaftstag liegen 24 Anträge zur Rüstung vor, 18 davon beinhalten auch die Rüstungskonversion. Der nächste Friedensratschlag Anfang Dezember wird wieder deutlich machen: Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.