Anti-NATO-Proteste in Italien

Vertreter mehrerer kommunistischer und linker Parteien haben sich am Wochenende in Rom zu einem „Europäischen Forum gegen den Krieg“ getroffen. Die Teilnehmer positionierten sich „gegen Krieg, Waffenlieferungen, Sanktionen, für Frieden und für eine diplomatische Lösung des Konflikts“. Sie sprachen sich gegen die „Doppelmoral“ des Westens aus und dafür, dass „kein einziger Euro mehr für Militärausgaben ausgegeben wird, weil Gesundheit, Bildung und Forschung längst überfällige Großinvestitionen erfordern“. Sie wollen „ein Europa des Friedens aufbauen“, das sich nicht länger den militärischen Interessen der NATO unterwerfe, berichtete das Onlineportal „Contropiano“.

Das antikapitalistische Bündnis Potere al Popolo („Die Macht dem Volke“) hatte die Konferenz gemeinsam mit der Partito della Rifondazione Comunista (PRC) organisiert. Eingeladen waren unter anderem Claudia Haydt (Linkspartei), Ertugrul Kürkcü (Ehrenpräsident der türkischen Demokratischen Partei der Völker), Gaël de Santis (Französische Kommunistische Partei) und die Generalsekretärin der spanischen Linkspartei Podemos, Ione Belarra.

Unterdessen demonstrierten mehrere tausend Menschen auf der Piazzetta Santo Spirito in Verona gegen Krieg. Auf Transparenten und in Sprechchören forderten sie: „Italien raus aus der NATO und dem Krieg!“ Proteste gab es auch in Genua, wo Tausende zum wiederholten Mal gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete auf die Straße gingen. Diesen „Marsch für den Frieden, gegen Waffen“ hatte ein breites Bündnis organisiert, dem linke und antikapitalistische Gruppen, aber auch pazifistische Gruppen wie Pax Christi, Menschenrechtsorganisationen und die Anti-Mafia-Organisation Libera angehören.

In Rom besetzten Studenten die Literatur-Fakultät der Sapienza-Universität, um ihrer Solidarität mit den Hafenarbeitern von Genua Ausdruck zu verleihen. In der Woche zuvor hatten die Hafenarbeiter 24 Stunden lang gestreikt, um gegen die Verladung von Waffen zu protestieren, die für Kriegsgebiete in der ganzen Welt bestimmt waren.