Anti-Blockade-Politik

Für Kuba ist China nach Venezuela mittlerweile zum weltweit zweitgrößten Handelspartner geworden. Durch seine Wirtschaftskraft ist das Land ebenfalls ein wichtiger Verbündeter Havannas gegen die US-Blockade. Und angesichts der zunehmenden Aggressivität Washingtons gegenüber progressiven Regierungen in Lateinamerika nimmt auch die militärische Kooperation an Bedeutung zu. Eine Woche vor der US-Visite des chinesischen Staatschefs Xi Jinping vereinbarten die Verteidigungsminister Chang Wanquan (China) und Leopoldo Cintas Frias (Kuba) am 31. März in Beijing die Verstärkung der militärischen Zusammenarbeit „auf allen Gebieten und allen Ebenen“. Ohne die neuen Vereinbarungen zu konkretisieren, erklärte der chinesische Minister, sie seien ein „wichtiger Teil“ der bilateralen Beziehungen. Die haben eine lange Tradition.

Bereits ein Jahr nach dem Sieg der Revolution beendete Havanna die unter Diktator Fulgencio Batista gepflegte Freundschaft zur „Republik China“ (Taiwan) und nahm diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik auf. Che Guevara reiste nach Beijing, traf dort mit Mao Zedong zusammen und unterzeichnete mehrere Vereinbarungen. Nach Abschluss des ersten Handelsabkommens im Jahr 1960 war der wirtschaftliche Austausch zwischen beiden Ländern zunächst von stetigem Wachstum geprägt, stagnierte aber während der Verschlechterung der chinesisch-sowjetischen Beziehungen. Mit dem Niedergang der Sowjetunion interessierte China sich wieder stärker für Kuba und wurde für die Insel zum verlässlichen Partner. 2004 reiste Raúl Castro erstmals nach Beijing, 2011 kam Xi Jinping, damals noch nicht als Staatspräsident, zum Gegenbesuch nach Havanna. Bei einem weiteren Besuch unterzeichneten Xi Jinping und Castro 2014 in der kubanischen Hauptstadt rund 30 Abkommen über Kooperationen in den Bereichen Gesundheit, Biotechnologie, Bildung, Landwirtschaft, Tourismus und Erneuerbare Energien. Das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern stieg im Folgejahr um 50 Prozent auf knapp 2,2 Milliarden US-Dollar (rund 2 Milliarden Euro) und wächst weiter. Im Dezember 2015 eröffnete „Air China“ in Erwartung zunehmender Passagierzahlen eine direkte Flugverbindung zwischen Beijing und Havanna.

Xi Jinping kündigte den Wunsch seines Landes an, die bilateralen Beziehungen „auf neue Höhen zu heben“. Dafür gibt es auf beiden Seiten eine Reihe guter Gründe. Kuba benötigt chinesische Technologie und Investitionen, China den politischen Einfluss Havannas zur Öffnung des lateinamerikanischen Marktes. Dort, so hoffen die Vertreter vieler chinesischer Unternehmen, könnte ihr Land schon bald die Bedeutung erlangen, die früher einmal die USA hatten. Allerdings legt Beijing – anders als Washington – großen Wert darauf, dass es nur solche Kooperationen anstrebt, „die sich durch Gleichberechtigung, gegenseitigen Nutzen und gemeinsame Entwicklung kennzeichnen“, wie Xi Jinping in einer Rede vor dem mexikanischen Senat erklärte. Solche Zusagen kommen gut an. Im Jahr 2016 stiegen Chinas Direktinvestitionen in Lateinamerika um 39 Prozent und erreichten einen Gesamtbetrag von 29,8 Milliarden Dollar. Bis 2025 will Beijing rund 250 Milliarden US-Dollar in Lateinamerika investieren. Die Nachrichtenagentur Xinhua hob hervor, dass die chinesischen Kapitalanlagen nicht mehr nur in traditionelle Sektoren wie Bergbau, Energie und Infrastruktur flössen, sondern zunehmend in Bereiche wie industrielle Fertigung, Informatikindustrie, elektronischer Handel und Lufttransport. Strategisch wichtig sind für China Projekte wie der Bau eines neuen Kanals zwischen Atlantik und Pazifik in Nicaragua oder die Errichtung von Basisstationen für das eigene globale Satellitennavigationssystem „Beidou“ in Lateinamerika.

Kuba ist jedoch nicht nur als Türöffner für Lateinamerika gefragt. Das chinesische Engagement beim Ausbau der Seehäfen in Santiago de Cuba und Mariel deutet das Interesse an der Insel als Standort und logistisches Drehkreuz für die Region an. Kubas Wirtschaft profitiert davon zum einen durch langfristige Kreditabkommen, die dem Land im letzten Jahr unter anderem den Ankauf von weiteren Bussen, speziellen Traktoren für die Reisernte und 240 Eisenbahnwaggons für die Personenbeförderung ermöglichten, und zum anderen durch neue vielversprechende Kooperationen. Im Januar 2017 gründeten Firmen beider Länder ein gemeinsames Unternehmen zur Entwicklung elektrischer Omnibusse mit alternativen Antriebsenergien. Solche Projekte sind für Kuba zur Reduzierung des Diesel- und Benzinverbrauchs und wegen der zunehmenden Umweltbelastung durch Abgase interessant. Doch China und Kuba sind aus Sicht beider Regierungen auch noch aus einem anderen Grund ideale Partner in der Region. „Die Beziehungen der beiden Länder basieren stabil auf derselben politischen Ideologie und Beeinträchtigungen durch andere Außenfaktoren sind sehr unwahrscheinlich“, sagte Wang Youming, Präsident des chinesischen Instituts für Entwicklungsländer, gegenüber der in Beijing erscheinenden Tageszeitung „Global Times“.