Anschlag auf Volksstimme-Fest vereitelt

Ein langjähriger Anhänger der „Identitären Bewegung Österreich“ hatte einen Bombenanschlag auf das Volksstimme-Fest im September 2021 geplant. Der österreichische Verfassungsschutz soll wegen einschlägigen Beiträgen in Sozialen Medien auf den 78-jährigen Rudolf P. aufmerksam geworden sein und daraufhin seine Wohnung durchsucht haben.

Dort fanden die Beamten einen USB-Stick mit dem Anschlagsplan sowie drei Kilogramm Nitrozellulosepulver, 400 mit Schwarzpulver gefüllte Schweizer Kracher und Rohre zum Bombenbau – und faschistische Devotionalien sowie eingerahmte Fotos der faschistischen Terroristen Anders Breivik, Beate Zschäpe und Franz Fuchs. P. hatte bereits eine Probeexplosion in Ungarn durchgeführt. Er wurde festgenommen und im Oktober letzten Jahres zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wegen NS-Wiederbetätigung, Verhetzung und Vergehen gegen das Waffen- und Suchtmittelgesetz – nicht wegen seines Anschlagsplans. Die Staatsanwaltschaft ging in Berufung, das Strafmaß erhöhte sich dadurch auf fünf Jahre.

Von dem Anschlagsplan erfuhr die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) erst aus dem Jahresbericht des österreichischen Verfassungsschutzes für 2022. Die Behörde hatte die Veranstalter des Volksstimme-Fests völlig im Dunkeln gelassen. „Es ist mehr als befremdlich, dass die KPÖ nicht über die Ermittlungen informiert wurde“, äußerte sich KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger. „Das Volksstimme-Fest ist ein Fest für die ganze Familie, und die Sicherheit der Zehntausenden Gäste liegt uns sehr am Herzen.“ Die KPÖ werde Kontakt zu der Behörde suchen und Aufklärung einfordern.

„Dieser Vorfall zeigt einmal mehr die Gefahr des organisierten Rechtsextremismus. Polizei und Behörden sind nicht gewillt, faschistische Strukturen aufzuzeigen und die von ihnen ausgehende Gefahr einzudämmen“, kommentierte die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) auf Facebook.

Das Volksstimme-Fest ist das Pressefest der gleichnamigen Wiener Monatsschrift. Seit 1946 findet es jährlich statt, bis auf einen Aussetzer im Jahr 2004.