Anhaltende Überproduktion

Mit dem neuen Jahr gibt es auch neue Konjunkturprognosen. Das britische Wirtschaftsmagazin „The Economist“ geht gleich vom Schlimmsten aus und vergleicht die aktuelle Situation mit 1917 und dem Vorabend der Oktoberrevolution, die die liberale Weltordnung zerstört und zu Stalin und Hitler geführt habe. Der „Wirtschaftsweise“ Lars Feld fordert, protektionistische Maßnahmen abzuwehren und „für offene Märkte und Weltoffenheit“ einzutreten. Marcel Fratzscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) meint, eine „weitere Renationalisierung und ein Anstieg des Protektionismus müsse verhindert werden.“ Und auch Gustav Horn vom Institut für Makroökonomik und Konjunkturforschung (IMK) meint, „Brexit und Trumpismus verhießen weltwirtschaftlich nichts Gutes für 2017“, deshalb müssten sich Deutschland und Europa mit mehr Investitionen schützen.

Was ist der Hintergrund dieser Alarmstimmung? Die Überproduktionskrise hält an. Dies ist am weiterhin niedrigen Ölpreis abzulesen, der nur bei einer deutlichen Produktionssteigerung steigen würde. Auch die Rabattschlacht in der Automobilindustrie weist auf schrumpfende Märkte hin. Die anhaltende Schwäche ist auch an der Arbeitslosigkeit beziehungsweise Unterbeschäftigung zu erkennen. Allein in den USA haben sich schätzungsweise sieben Millionen erwerbsfähige Männer vom Arbeitsmarkt abgewendet, weil sie keine Arbeit finden. In Deutschland sinkt zwar die offizielle, zugleich steigt aber die Unterbeschäftigung, also die tatsächliche Arbeitslosigkeit, die auch die krank gemeldeten und in einer Maßnahme befindlichen Arbeitslosen erfasst. Die ILO geht für 2017 von einer weltweit weiter steigenden Arbeitslosigkeit aus. Es ist die erste Krise nach 1945, nach der die Arbeitslosigkeit nach der Erholung nicht sank, sondern weiter anstieg.

Mit dem Rückgang des Wachstums der Produktion geht auch ein Rückgang des Welthandels einher, der seit 2009 nur noch um 2,7 Prozent durchschnittlich pro Jahr wächst, vor der Krise waren es 5,7%. Die Konkurrenz um die Märkte verschärft sich, die Wirtschaftskriege nehmen zu und deshalb auch die protektionistischen Maßnahmen, die den größten Teil am Kuchen sichern sollen.

Die Prognosen für das Wachstum der deutschen Wirtschaft für 2017 schwanken zwischen 1,2 und 1,8 Prozent. Das ist nicht besonders viel und außerdem auch noch sehr unsicher. Die Umfrage des Instituts für Weltwirtschaft (IW) unter 48 Verbänden hat deshalb für 2017 eher ein schwaches Ergebnis gebracht. Insbesondere Automobilindustrie und Finanzwirtschaft fürchten einen Abwärtstrend. In den letzten Quartalen hing das Wachstum vom staatlichen und privaten Konsum ab, die Exporte schwächelten und die Investitionen in Maschinen und Fuhrpark waren rückläufig. Der Maschinenbau tritt seit fünf Jahren auf der Stelle und rechnet für 2017 auch nur mit einem Wachstum von 1 Prozent. Das ist ein klarer Ausdruck von Stagnation und dem möglichen Eintreten einer Rezession.

Von der Eurozone ist keine große Nachfrage zu erhoffen, wichtige Volkswirtschaften wie Italien sind weiter in der Rezession. Italiens Industrie ist seit 2007 um 25 Prozent eingebrochen und hat sich davon nicht erholt.

Auch in den USA, der größten Volkswirtschaft der Welt sind die Investitionen deutlich gesunken. Mit den Ankündigungen des künftigen Präsidenten Donald Trump für staatliche Investitionen und Steuersenkungen ist zwar die Stimmung gestiegen. Dennoch dürften nur 1,5 Prozent Wachstum für 2016 herauskommen, die langsamste jährliche Steigerung seit 2012 und das geringste BIP-Wachstum pro Kopf seit 2009. Und auch in den USA kam das Wachstum vor allem von den privaten Haushalten, die Unternehmensinvestitionen trugen nichts zum Wachstum bei, die Gewinne wurden stattdessen in Finanzgeschäfte gesteckt, da für Produktionsinvestitionen die Absatzerwartungen zu unsicher sind. Die Gewinne kamen durch niedrige Löhne und geringe Investitionen zustande, nicht aber durch Expansion der Produktion.

Im letzten Quartal stiegen die Aufträge in der deutschen und amerikanischen Industrie zwar, dies dürfte aber nur einen kurzfristigen Effekt haben. Die Prognosen für das Weltwirtschaftswachstum gehen von zwischen 2 und 3,3 Prozent aus, nach 3 Prozent in den letzten Jahren. Das ist deutlich unter dem Niveau von 2007, als es bei 5,7 Prozent lag.

An dieser Situation ändern auch die bisherigen wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen nichts. Milliarden wurden in die Geldmärkte gepumpt, und dennoch bleibt das Problem bestehen. Das Kapital kann die Produktivkräfte und die volle Arbeitskraft der Bevölkerung nicht ausnutzen. Der Druck auf Löhne, Arbeitszeit und soziale Rechte wird zunehmen, um die Profite zu erhöhen.

Nach der Weltwirtschaftskrise nach 1929 brachte erst die Umstellung auf Rüstung und Krieg die Erholung für das Kapital. Die Steigerung der Rüstungsausgaben ist in den wichtigsten imperialistischen Ländern bereits angekündigt. Wann und wie eine Bereinigung der Überproduktion stattfinden wird, ist nicht genau vorherzusagen, nur dass sie stattfinden wird.