Der DKP-Parteivorstand bereitet für den Vorabend der LL-Demonstration in Berlin für den 9. Januar das traditionelle Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Treffen als Saalveranstaltung vor. Das stößt angesichts der Corona-Pandemie, möglicher Gesetzesverschärfungen und der Sorge um die Gesundheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht nur auf Zustimmung. Aufgeworfene Fragen nach Sicherheit und Durchführbarkeit werden zur Zeit geprüft. Dazu nimmt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, im Interview Stellung.

UZ: Die DKP hat keinen Zweifel an der Gefährlichkeit des Coronavirus gelassen und ihre Mitglieder aufgefordert, sich und die Genossinnen und Genossen entsprechend zu schützen. Viele Gruppen treffen sich per Video. Nun ladet ihr für den 9. Januar zum traditionellen LLL-Treffen in Berlin ein. Ist das kein Widerspruch?

Patrik Köbele: Nein, weil wir natürlich dafür gesorgt haben, dass wir bei der Veranstaltung Abstands- und Hygieneregeln einhalten werden. Wir haben immer gesagt, dass notwendiger Schutz keineswegs Rückzug heißen darf. Wir dürfen als Kommunistische Partei in dieser Krise nicht in den politischen Lockdown gehen. Die Pandemie wird auch genutzt, um Grundrechte einzuschränken. Bei aller Vorsicht lassen wir uns das Demonstrations- und Versammlungsrecht nicht nehmen. In diesem Sinne halten wir es auch für nötig, eine kräftige LL-Demonstration am 10. Januar mit zu organisieren. In unserem Block werden wir Abstand und Maskenpflicht einhalten. Da ist es sinnvoll, eine Möglichkeit zu schaffen, sich auch am Vorabend zu treffen, natürlich bei Wahrung der notwendigen Schutzmaßnahmen.

UZ: Die Reaktionen in der Partei und auch im Parteivorstand waren verhalten und zum Teil kritisch. Das Treffen wird dennoch vorbereitet. Wie soll die Gesundheit der Besucherinnen und Besucher geschützt werden?

Patrik Köbele: Abstand halten, Masken tragen, Hände und Flächen regelmäßig desinfizieren – und leider wird es diesmal kein Programm zum Mitsingen geben können. Der von uns angemietete Saal ist unter normalen Umständen für 1.000 Menschen ausgelegt, wir planen mit höchstens 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, um die Abstände gewähren zu können.

Dass wir im Parteivorstand bezüglich der Durchführbarkeit unseres Jahresauftakts noch einmal hin und her überlegt haben ist für mich vor allem ein Beleg dafür, dass wir zwischen der Notwendigkeit der politischen Aktivität und der Notwendigkeit des Gesundheitsschutzes genau abwägen.

UZ: Wer soll zu dem Treffen kommen, wer besser zu Hause bleiben?

Patrik Köbele: Wer Erkältungssymptome hat, wer in direktem Kontakt zu positiv getesteten Personen stand, wer keine Maske tragen kann oder will, den bitten wir zu Hause zu bleiben. Alle, die kommen wollen, bitten wir um vorherige Anmeldung, da die Anzahl der Personen, die teilnehmen können, durch unser Hygienekonzept natürlich begrenzt ist.

UZ: Wird es Möglichkeiten geben, in Berlin zu übernachten, und wird es eine Versorgung geben?

Patrik Köbele: Beides kann ich Stand heute bejahen. Das Beherbergungsverbot gilt nicht für Reisen zur Arbeit oder zu politische Aktivitäten. In kleinem Umfang haben wir als Parteivorstand Hotel-Kontingente reserviert. Eine Versorgung werden wir ebenfalls, natürlich unter Einhaltung der notwendigen Hygiene, sichern.
Alles steht natürlich unter dem Vorbehalt der heute geltenden Regeln. Sollten diese verschärft werden oder sich die Pandemiesituation deutlich verschlechtern, haben wir alle Aktivitäten an diesem Wochenende neu zu bewerten.

UZ: Wenn alles klappt, was erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer?

Patrik Köbele: Wir werden uns auf das kommende Jahr, die Kämpfe um Frieden und Abrüstung, gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Werktätigen einstimmen. Wir werden bilanzieren, wo wir in Vorbereitung der Bundestagswahlen stehen. Wir arbeiten daran, eine Live-Schaltung nach Venezuela zu ermöglichen, um von unseren Genossinnen und Genossen zu hören, wie es nach den Wahlen dort weitergeht. Natürlich wollen wir auch ein Kulturprogramm realisieren, wie gesagt, diesmal ohne Mitsingen – schön wird es trotzdem.

Anmeldungen zum LLL-Treffen und weitere Informationen: pv@dkp.de

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