An Karfreitag nach Jagel

An Karfreitag (10. April) laden die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen„ (DFG-VK) ab 12.30 Uhr zum Ostermarsch gegen den Tornadostandort Jagel ein. Vom zuständigen Ordnungsamtes heißt es dazu: „Das Vermummen der Teilnehmer in Form von Tüchern, Schals oder Atemschutzmasken ist erlaubt und wird aufgrund der aktuellen Pandemie zurf Verringerung der Ansteckungsgefahr begrüßt“ und auf einen Mindestabstand von 1,5 Meter ist zu achten.

Die Ostermärsche 1960 richteten sich anfänglich ausschließlich „gegen atomare Kampfmittel jeder Art und jeder Nation“. In einem Flugblatt vom ersten Ostermarsch in Hessen wird das nötige „Vertrauen in die Macht des Einzelnen“ betont, damit „aus einer entschiedenen Minderheit eine kraftvolle Mehrheit“ werden könne.

Der Protest gegen atomare Kampfmittel ist wieder höchst aktuell.
Die USA bereitet den nuklearen Erstschlag vor und die Bundeswehr soll mitmachen.

Die USA setzen auf militärische Stärke und bekräftigen, dass Schwäche der sicherste Weg in den Konflikt ist, während konkurrenzlose Überlegenheit bei nuklearen Waffen das sicherste Mittel der Verteidigung ist. Der „nuclear posture review“ sieht vor, sich von Obamas Vorgabe zu verabschieden, keine neuen Atomwaffen und keine Atomwaffen mit neuen Fähigkeiten mehr einzuführen. Angekündigt wurde die Einführung von U-Boot-gestützten Langstreckenraketen mit nur einem nuklearen Gefechtskopf kleiner Sprengkraft, der den USA eine zusätzliche Handlungsoption geben soll. Zudem sieht das Dokument vor, seegestützte atomare Marschflugkörper wieder einzuführen und auch in Zukunft bei see- und landgestützte Langstreckenraketen auf unterschiedliche Sprengkopfmodelle zu setzen.

Erste Sprengköpfe für U-Boot-Raketen wurden so umgebaut, dass sie nur noch mit 10 Kilotonnen Sprengkraft explodieren. Bereits um den Jahreswechsel 2019/2020 stach mit der USS Tennessee das erste U-Boot mit modifizierten Sprengköpfen vom Typ W76-2 in See.

Mehr als 15 Milliarden US-Dollar soll es vor allem für die Modernisierung vorhandener Sprengköpfe und die Entwicklung künftiger Gefechtsköpfe geben. Also zum Beispiel für die B61-12-Atombombe, die auch in Europa gelagert werden soll oder für eine neue Sprengkopfversion für luftgestützte Marschflugkörper.

Was bedeutet das für die Bundeswehr?

Die nukleare Teilhabe ist seit den 1950er Jahren fester Bestandteil der bundesdeutschen Kriegspolitik. Über die nukleare Teilhabe hat die Bundeswehr Zugriff auf Atomwaffen der USA. Über die nukleare Teilhabe entscheidet die Bundesregierung mit, ob und wie Atomwaffen im Kriegsfall eingesetzt werden. Das Trägersystem für die Atomwaffen der USA ist der Tornado IDS. Der Tornado gilt als Auslaufmodell und ein Nachfolger wird benötigt.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte die Entscheidung über die Tornado-Nachfolge für Ostern angekündigt. Dabei betonte sie, dass bei der Auswahl des Flugzeugtyps die Fähigkeit zum Einsatz von Nuklearwaffen ausschlaggebend sein werde.

Die Entscheidung für die Anschaffung des US-amerikanischen Kampfflugzeuges F/A-18 soll Berichten zufolge, die Zusicherung des Herstellers Boeing gewesen sein, das Kampfflugzeug für den Einsatz von Atomwaffen bis 2025 auszurüsten. Dann kann das Kampfflugzeug den Atomwaffenträger Tornado IDS ablösen. Das europäische Kampfflugzeug Eurofighter wäre bis 2025 als Atomwaffenträger nicht aufzurüsten.

Die F/A-18 für die Bundeswehr soll für den Abwurf der taktischen Atombomben vom Typ B61 ausgerüstet werden. Bei der Zertifizierung der F/A-18 für diesen Waffentyp geht es etwa um die Anpassung der Software des Waffenrechners und die passende Verkabelung. Da sowohl die B61 sowie das Trägerflugzeug aus US-Produktion sind, liegt das notwendige Know-how komplett in den USA.

• 60 Jahr nach dem ersten Ostermarsch fordern wir, die nukleare Teilhabe zu beenden.
• Kriegsrelevante Standorte wie Jagel schließen
• Keine Drohnen für die Bundeswehr
• Die Bundeswehr abrüsten statt aufrüsten
• Keine Einsätze der Bundeswehr im Ausland
• Keine Einsätze der Bundeswehr im Inland
• Bundeswehr abschaffen