Am Konzept der Antimonopolistischen Demokratie festhalten

In der UZ vom 24. Februar haben Björn Blach und Paul Rodermund einen Text veröffentlicht. Er trägt die Überschrift „Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch“ und ist, wie es in der Unterzeile heißt, als „ein Beitrag zur Strategiedebatte der DKP“ gedacht. Wie man an den hier versammelten Beiträgen unschwer erkennt, die wir zum Teil haben stark kürzen müssen, stoßen Blach und Rodermund mit ihren Positionen auf breiten Widerstand in der Partei (und auch außerhalb). Das kann man jetzt schon festhalten. Zugleich ist die Debatte um die Strategie der Partei neu eröffnet. Auch wenn am Konzept der antimonopolistischen Umwälzung als Übergangsform zum Sozialismus festgehalten werden soll, stellt sich die Frage, wie Artur Moses in seinem Beitrag auf dieser Seite schreibt, „wie sich die DKP strategisch und taktisch so entwickelt, dass sie tatsächlich wirksamer in die heutigen Klassenkämpfe eingreifen kann“.

Patrik Köbele hat auf der jüngsten Sitzung des Parteivorstands Ende Januar gesagt: „Bei alledem wollen wir als Sekretariat aber auch nicht verbergen, dass wir uns einig sind, dass es uns entsprechend der Programmatik der DKP um eine Strategieentwicklung auf der Grundlage der Theorie des staatsmonopolitischen Kapitalismus geht. Wir halten die strategische Grundlinie, wie sie unser Programm entwickelt für richtig. Wir sind der Meinung, dass die Partei mit ganzer, gemeinsamer Kraft darum ringen muss, die derzeitige Kampfetappe, in der wir uns befinden, möglichst genau zu bestimmen. Und wir sagen auch offen: Ja, da haben wir Defizite. Wenn dem nicht so wäre, würden wir als Partei eine andere Rolle in Klassenkämpfen spielen. Aber bei diesem Ringen verfolgen wir ein Ziel: die antimonopolitische Strategie nicht zu entsorgen, sondern auf die Höhe der Zeit zu bringen. Wir werden der kommenden PV-Tagung entsprechende Überlegungen für die Führung der Diskussion, den Entwurf eines inhaltlichen Antrags an den 22. Parteitag und den Einberufungsbeschluss für den 22. Parteitag vorlegen.