Alternative zum Krisenkapitalismus

Auf ihrer Bezirksmitgliederversammlung im November wählte die DKP Niedersachsen eine 14-köpfige Landesliste mit der Hannoverschen Journalistin Anke Wittkopp auf dem Spitzenplatz. Weitere Kandidaten sind unter anderem der Osnabrücker VW-Vertrauenskörperleiter Achim Bigus, der ehemalige niedersächsische Fraktionschef der Partei „Die Linke“, Manfred Sohn aus Göttingen, sowie die Hannoversche Zustellerin Sabine Huppert.

Schwerpunkte der DKP Niedersachsen im Wahlkampf sind Forderungen nach militärischer Abrüstung, Frieden mit Russland sowie der Ablehnung der derzeitigen Krisenpolitik der Bundes- und Landesregierung zu Lasten der werktätigen Bevölkerung.

Um an den im Herbst 2021 stattfindenden Wahlen zum Deutschen Bundestag teilnehmen zu können, ist die Sammlung von 2.000 Unterstützungsunterschriften in Niedersachsen Voraussetzung. „Aus unserer Sicht ist das ein undemokratisches Gesetz. Allerdings werden wir die Unterschriftensammlung bereits für den Wahlkampf nutzen“, sagte Wittkopp. „Unsere Forderungen, beispielsweise nach einem umfassenden Sozial- und Gesundheitssystem in öffentlicher Hand, werden wir in den kommenden Monaten auf der Straße und im Netz tausenden Menschen vorstellen und um Unterstützung werben. Gegen die Wohnungsnot fordern wir intensiven öffentlichen Wohnungsbau, finanziert durch eine Multimillionärssteuer.“

Zu diesem Zweck beschloss die Bezirksmitgliederversammlung den Antrag „DKP-Sofortforderungen für Niedersachsen“. Darin heißt es: „Die seit Ende 2019 heranrollende Wirtschaftskrise wird auf dem Rücken von uns, den arbeitenden Menschen und ihren Familien, ausgetragen. Wir sind es, die für die Folgen einer Krise bezahlen sollen, für die wir nichts können – während eine winzige Schicht von Superreichen und ihren politischen Vertretern in Saus und Braus lebt. Deren Feindseligkeiten gegenüber Russland und China gefährden den Frieden und ganz konkret unsere persönliche Sicherheit. Wir Kommunisten stellen uns gegen diese Politik. Mit unseren Sofortforderungen für Niedersachsen sagen wir Nein zur derzeitigen Krisenpolitik der Bundesregierung, die dem einen Prozent Superreicher nützt, und Ja zu einer Politik, die der Mehrheit der Bevölkerung nützt. Unsere Forderungen gehen zu Lasten der kleinen Minderheit der Superreichen, der Finanzoligarchen, der Industriellen, der Großaktionäre von Banken und Konzernen, die sich mit Händen und Füßen gegen die hier vorgeschlagenen Maßnahmen wehrt. Die DKP Niedersachsen stellt ihre Forderungen zur Diskussion und lädt ein, gemeinsam – auch für einzelne Forderungen – Druck zu machen und Widerstand zu leisten. Diesem Zweck dient die Kandidatur der DKP Niedersachsen bei der Bundestagswahl 2021.“