Alte und Neue Welt

Nachdem die USA vier Jahrzehnte die G7 gesteuert hätten, habe sich der US-Präsident nun offenbar entschieden, die Rolle des Stinktiers auf der Gartenparty zu spielen, mokiert sich Steward Patrick in einem Beitrag für den einflussreichen US-Think-Tank Council on Foreign Relations. „G6+1“ („Süddeutsche“), „Sechs gegen Trump“, („Handelsblatt“), „Desaster“ („RP-online“), die Berichterstattung über das begrenzt erfolgreiche G7-Treffen nahe Quebec am letzten Wochenende lässt an Deutlichkeit wenig zu wünschen übrig. Donald Trump war hart geblieben, war vorzeitig abgereist und hatte vor aller Welt den Dissens, den es ohnehin gab, auch offen zelebriert. Indem er seine Zustimmung zurückzog, konnte die mit Formelkompromissen angefüllte Abschlusserklärung nicht verabschiedet werden.

Der US-Präsident hat den für seine „Partner“ lukrativen Nachkriegsdeal aufgekündigt und den Europäern, aber auch Shinzo Abe und Justin Trudeau, ist kaum mehr dazu eingefallen, als den Verlust zu beklagen. Die Welt ist im Umbruch. Eine neue Ordnung entsteht, bei der die alten antikommunistischen Bündnisse keine Rolle mehr spielen. Donald Trump meint sein „America first!“ durchaus ernst. Die US-Zölle auf Stahl und Aluminium, die einseitige Kündigung des Iran-Abkommens sind die ersten, noch verhaltenen Signale für eine neue Gangart in den internationalen Beziehungen. Es wird nicht dabei bleiben. Bei höheren US-Zöllen auf Automobile dürfte es für die deutsche Vorzeigebranche teuer werden.

Wenn es beim Gipfel ein Thema gab, bei dem Einigkeit herrschte, so war es die schon nahezu pathologische Feindschaft zu Russland. Wie der Skripal-Skandal auch dem Gutgläubigsten gezeigt hat, spielen Fakten keine Rolle. Insgesamt 150 Diplomaten wurden einfach mal so ausgewiesen. Der Russe, genauer Wladimir Putin, muss der finstere Drahtzieher sein, wobei auch immer. Egal, auch wenn man nicht die Spur eines Beweises hat. Und ausgerechnet diese notorischen Fake-News-Produzenten und Kriegstrommler wollen nun einen „Rapid Response Mechanism“ (RRM) gegen Fake News aufbauen. Natürlich gegen „Wahlmanipulationen, Propagandaattacken und andere „inakzeptable Handlungen“ aus Russland“ („SZ“) oder China. Ein Feld, wie die ganze Fake-News-Debatte, mit hochmanipulativem Potential, das von der Öffentlichkeit nur schwer zu durchschauen ist. Es gehört schon zu den besonderen Absurditäten, dass sich die EU von US-Amerikanern und Briten in eine, den eigenen Interessen diametral entgegengesetzte Frontstellung zu Russland, aber auch zu Iran und China manövrieren lässt.

Und natürlich durfte der russische Präsident auch nicht dabei sein, beim Treffen der Großen Sieben in La Malbaie. Der hatte allerdings auch Wichtigeres zu tun, als sich beim Streit der Europäer mit dem „Stinktier“ Donald Trump zu langweilen. Gleichzeitig mit dem G7-Gipfel fand das 18. Meeting der Shanghai Cooperation Organization (SCO) im chinesischen Qingdao statt. „Der Konkurrenz-Gipfel“ wie ihn Tagesschau-Korrespondentin Golineh Atai in gewohnter Schützengraben-Rhetorik charakterisierte. „Je größer das Chaos in Quebec, desto besser für China und Russland“, zitiert Atai zustimmend Janka Oertel vom German Marshall Fund. Eine Organisation der eurasischen Staaten, bei denen nun auch Indien und Pakistan Mitglieder sind, und die für eine größere Wirtschaftskraft als die G7, etwa die Hälfte der Weltbevölkerung und 80 Prozent der eurasischen Landmasse steht, und in der weder die USA noch die EU ihre „angestammte Führungsrolle“ spielen können, kann logischerweise nichts Gutes sein.

Qindao steht in der Tat für das Neue in der Welt, für den asiatischen Aufbruch, der eng mit der chinesischen Industrialisierung und mit seinem gigantischen Infrastrukturprojekt „Belt and Road Initiative“ (BRI), oder auch „Neue Seidenstraße“, verknüpft ist. Anders als beim G7-Treffen, bei dem es um Sanktionen, Kriege, höhere Zölle und militante Rangeleien um die globale Hierarchie ging, stehen hier Investitionen und Projekte im Billionen-Dollar-Volumen zur Debatte, die drei Kontinente und 60 Staaten betreffen. Es gab nicht nur eine beeindruckende Light-Show, nette Bilder von Putin und Xi in freundschaftlicher Stimmung, sondern auch ein Kommunique, das sich um die Mediation der Konflikte in Afghanistan, Syrien, im Mittleren Osten und auf der Koreanischen Halbinsel auf der Basis der internationalen Normen ebenso bemüht wie um eine Bekräftigung des Iran-Atom-Deals. Der Unterschied zu La Malbaie könnte in der Tat kaum größer sein.

Wie die Kanzlerin bei Anne Will deutlich machte, sieht sie die Möglichkeiten, auf Trumps Offensive zu reagieren, als eher begrenzt. So möchte sie versuchen, auf die US-Forderung nach höheren Zöllen beispielsweise für Automobile mit Verhandlungsangeboten zu antworten. Das wird wenig helfen, denn das Ziel Trumps ist es, mit dem deutsch/europäischen Merkantilismus Schluss zu machen. Zumindest soweit er die USA betrifft. Das geht allerdings an die Substanz des deutschen Geschäftsmodells. Ohne einen allzeit kaufwilligen und -fähigen Außenmarkt und einem währungsschwächenden EU-Hinterhof ist es mit dem „deutschen Wirtschaftswunder 2.0“ („Manager-Magazin“) nicht weit her. Dann bräche neben dem Export unserer ach so tollen Produkte auch der Export der Arbeitslosigkeit, der Armut und der Hoffnungslosigkeit zusammen. Donald Trump hat durchaus das Potential, den Exportweltmeister auf Normalmaß einzudampfen. Auch das war Frau Merkel am Sonntag deutlich anzusehen.