Alte Debatte

Ich vermisse die klare Haltung gegen Privateigentum an Produktionsmitteln und Marktwirtschaft. Die führt zur Vernichtung von „nicht konkurrenzfähigen“ Produktivkräften, zu Arbeitslosigkeit und Umweltzerstörung.

Inhaltlich ist es die alte Debatte, die schon in den 1950er und 1960er Jahren zwischen Mao Tse-tung und Liu Schao-Tschi geführt wurde und damals zugunsten Maos entschieden wurde: Gesellschaftliches Eigentum und Selbstbestimmung der arbeitenden Menschen und damit die Verbesserung der Lebensbedingungen müssen Priorität haben gegenüber möglichst schneller Produktivkraftentwicklung und Wachstum mit damit verbundener Umweltzerstörung auf Basis von Markt und Privateigentum.

Wenn nun  Deng Xiaoping nach Maos Tod in China die Liu-Linie durchgesetzt hat, die sich bis Xi Jinping fortsetzt, sehe ich das kritisch – Marktelemente führen immer zu unnötiger Umweltzerstörung und sozialer Ungleichheit. Da, wo die chinesischen Kommunisten wirklich gute Umweltpolitik machen – etwa mit der Aufforstung der östlichen Wüste Gobi –, geschieht dies nicht durch Marktwirtschaft, sondern nach Plan.

Den „Großen Sprung nach vorn“ als gescheitert hinzustellen, ist antikommunistische Propaganda, bei der wir keinesfalls mitmachen dürfen. Denn andere vergleichbare Länder ähnlich niedrigen Entwicklungsniveaus infolge kolonialer Ausbeutung und Kriege, die in der Zeit des „Großen Sprungs nach vorn“ auf Kapitalismus und Markt setzten, hatten damals einen wesentlich schlechteren Lebensstandard und mehr Hungertote.

Wenn sich denn nun unser PV an Liu und Deng orientiert und die Produktivkraftentwicklung in China herausstellt, ist das nicht die beste Lösung. Aus der Lektüre und Abwägung der Konzepte von Mao und Liu sollte folgen, als Kommunisten erstens weiterhin Marktwirtschaft und Privateigentum an Produktionsmitteln abzulehnen und zweitens unser Ziel – gesellschaftliches Eigentum an Produktionsmitteln und Selbstbestimmung der arbeitenden Menschen und damit die Verbesserung unserer Lebensbedingungen in gesunder Umwelt – in den Mittelpunkt unserer programmatischen Vorstellungen zu stellen.