Viermal hat’s gekracht: Bei den Wahlen zum EU-Parlament, in Thüringen, Sachsen und Brandenburg steuerte „Die Linke“ von Rückschlag zu Rückschlag. Zu viele Niederlagen für das Spitzenduo Martin Schirdewan und Janine Wissler. Beim Bundesparteitag in Augsburg, der gerade einmal elf Monate her ist, hatten sie „Erneuerung“ verkündet und „Aufbruchsstimmung“ verordnet. Noch im Januar wettete Schirdewan im „nd“, dass die Linkspartei das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei allen anstehenden Wahlen überholen werde: „Für jede Wahl, bei der das nicht so ist, steht bei euch ein Kasten (Bier) vor der Tür.“
Ob er die vier Kästen abgeliefert hat, wissen wir nicht. Aber er und seine Ko-Vorsitzende kandidieren nicht erneut für den Vorsitz. Damit droht der „Linken“ die nächste „Erneuerung“ – getragen werden soll sie von der Publizistin Ines Schwerdtner (bekannt von „Jacobin“) und dem langjährigen Bundestagsabgeordneten Jan van Aken, der sich bei X selbst als „Cheffriedenstaube“ vorstellt.
„Typisch Linkspartei“, möchte man ausrufen. Und genau so geht es auch weiter. Der Leitantrag ist eine bräsige Ansammlung von Konjunktiven. Schlauer wird man beim Lesen der 13 Seiten kaum – oder, wie es der Kreisverband Freiburg in seinem Änderungsantrag an den Parteivorstand formuliert hat: „Als wir euren Antrag diskutiert haben, waren wir als aktiver Kreisverband sehr verzweifelt.“
Doch der Parteitag hat auch handfesteres zu bieten. „Schluss mit der Kanonen-statt-Butter-Politik!“, fordert die Kommunistische Plattform zusammen mit Cuba Sí, der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik und 202 weiteren Parteimitgliedern. Auch der Völkermord in Gaza und das Verhältnis der „Linken“ zum israelischen Kolonialismus rückt auf die Tagesordnung. Hier gehen die Meinungen weit auseinander. Beim Landesparteitag Berlin hatte ein Großteil der Delegierten am vergangenen Wochenende den Saal verlassen – aus Protest gegen vermeintlichen „Antisemitismus“. Diskutiert wird auch über den Umgang mit der AfD, das „Bedingungslose Grundeinkommen“, die Abrüstungsforderungen der Partei.
Was dabei rauskommt? Darauf wollen wir keinen Bierkasten verwetten. Aber über die neuesten Entwicklungen berichten die UZ-Redakteure Melina Deymann und Vincent Cziesla live aus der Messehalle in Halle am Freitag, den 18. Oktober ab 14 Uhr: