Alle nach Berlin!

Ungewöhnliche Töne gibt es von der „FAZ“ im Vorfeld der Großdemonstration am 3. Oktober in Berlin „Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität“. Auf der Abschlusskundgebung spricht neben Sahra Wagenknecht (BSW) und Gesine Lötzsch (Die Linke) auch Ralf Stegner, Mitglied des Bundestages für die SPD. Während Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ätzte: „So schadet man seiner Partei und Regierung wirklich“, meint die „FAZ“: „Hört ihm doch erst einmal zu.“

Stegner selbst ruft in einer Erklärung mit weiteren SPD-Mitgliedern, darunter Ex-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans und Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, mit einem dicken „Ja, aber …“ zu der Demonstration auf. Verurteilt werden darin der russische Angriffskrieg – „durch nichts zu rechtfertigen – durch nichts!“ – und der „Hamas-Terror“ gegen Israel. Die Ukraine und Israel hätten das Recht, sich zu verteidigen, und brauchten dafür volle Unterstützung. Und doch, so die SPD-Mitglieder, gehe es um Augenmaß und diplomatische Lösungen. Nicht dem Krieg, sondern dem Frieden müsse der Weg bereitet werden. Deutlich abgelehnt wird die Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland. Dieser in sich völlig widersprüchliche Aufruf und die Beteiligung an der Demonstration stehen für die größer werdenden Widersprüche in der Sozialdemokratie. Die sind nötig, wenn es um die Stärkung der Friedensbewegung und die Abwehr der Pläne der Bundesregierung geht, dieses Land kriegstüchtig zu machen.

Mit Joshua Müller spricht am 3. Oktober auch ein Mitglied der IG-Metall-Jugend und mit Olaf Harms ein Funktionär der Gewerkschaft ver.di. Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der SDAJ, spricht für das Jugendbündnis „Nein zur Wehrpflicht“ und Alev Bahadir für die DIDF.

Das wichtigste am 3. Oktober wird sein, dass Massen auf der Straße sind, um dieser Bundesregierung zu sagen: Kein Weiter so! Wir sind nicht kriegstüchtig! Deshalb: Am 3. Oktober alle nach Berlin!