Aktivurlaub im hohen Norden

Die DKP ringt um die Absicherung ihrer Kandidatur zur Bundestagswahl. Als Partei, die nicht im Bundestag vertreten ist, ist sie gezwungen Unterstützerunterschriften zu sammeln, um zur Wahl zugelassen zu werden – in den meisten Bundesländern geht es um 2.000 Unterschriften für die Landesliste und je 200 für Direktkandidatinnen und -kandidaten. In Pandemiezeiten mit leergefegten Innenstädten, abgesagten Veranstaltungen und zum Teil Verbot von Infoständen ist das kaum zu schaffen. Deshalb hatten die DKP und andere kleine Parteien frühzeitig die Änderung des Bundeswahlgesetzes gefordert und Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Die Entscheidung wurde lange verschleppt, lässt sich aber offenbar nicht aussitzen. Die Grünen hatten als Erste darauf hingewiesen, dass die „Beibehaltung des im Hinblick auf die Pandemie verfassungswidrigen Zustands bei der bevorstehenden Wahl nicht tolerabel“ sei. Inzwischen liegt ein gemeinsamer Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vor, das Quorum auf ein Viertel zu reduzieren. Am Donnerstag (nach Redaktionsschluss der UZ) stand die Beschlussfassung auf der Tagesordnung des Bundestages.

Bei einer solchen Reduzierung wäre ein Großteil der elf Landeslisten und der Direktkandidatinnen und -kandidaten, mit denen Die DKP zur Bundestagswahl kandidieren will, abgesichert. Denn trotz der Pandemie haben die Mitglieder der DKP tausende Gespräche geführt und Unterschriften für die Kandidatur gesammelt. Tatkräftige Unterstützung bekamen sie unter anderem von der SDAJ, den Genossinnen und Genossen der TKP und KKE, vom „Rotfuchs Förderverein“ und der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH). Die Rückläufer von Einlegern in der Tageszeitung „junge Welt“ und der UZ sind enorm. Täglich kommen Briefe mit ausgefüllten Unterschriftenlisten in der Essener Hoffnungstraße an, dem Sitz des DKP-Parteivorstandes. Sie zeigen, dass die Kandidatur der Kommunistinnen und Kommunisten nicht zuletzt durch ihre konsequente Friedenshaltung notwendig und gewollt ist.

Zwei Landeslisten im Norden sind allerdings auch bei einer deutlichen Reduzierung noch nicht über den Berg und die Zeit wird knapp. Die DKP-Landesorganisationen in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern brauchen jetzt unsere Solidarität! In Schleswig-Holstein gilt es neben der Landesliste drei Direktkandidaten in Kiel, Lübeck und im Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd abzusichern. In Mecklenburg-Vorpommern ringen die Genossinnen und Genossen neben der Landesliste zur Bundestagswahl um die Zulassung zur zeitgleich stattfindenden Landtagswahl.

Wir wollen alle Landeslisten und Kandidatinnen und Kandidaten der DKP absichern und niemanden zurücklassen. Deshalb rufen wir dazu auf, im Mai und Juni Soli-Besuche im Norden zu organisieren. In Absprache mit den Genossinnen und Genossen vor Ort sind Tages-, Wochenend- und Wochenausflüge möglich. In Stralsund zum Beispiel wartet eine Unterkunft für fünf Personen auf euch. Diskutiert in euren Bezirken und Grundorganisationen, was möglich ist, und seid solidarisch! Meldet euch mit Fragen, Anregungen und Anmeldungen bei pv@dkp.de