Aktionsvorschläge zum 8. Mai

Der Parteitag hat mit der Handlungsorientierung beschlossen, die Partei „auf das Stärken des antimilitaristischen Kampfes, der Friedens- und der antifaschistischen Bewegung“ zu konzentrieren.

Kommunisten müssen es als Aufgabe des Antifaschismus verstehen, dem Monopolkapital als Träger des Imperialismus und Haupttriebkraft des Faschismus die Möglichkeit zu nehmen, zur faschistischen Form seiner Herrschaft überzugehen. Dazu reicht es nicht aus, lediglich gegen die faschistische Ideologie und die Mitglieder dieser Bewegungen, unter bürgerlich-demokratischen Verhältnissen, zu kämpfen. Das ist zwar richtig und unverzichtbar, jedoch ist die Beschränkung hierauf ein Fehler. Der Kampf gegen die Errichtung einer faschistischen Massenbewegung ist auch deshalb allein nicht ausreichend, weil die Monopolbourgeoisie auch ohne eine solche die Möglichkeit hat, durch eine Militärdiktatur ihre Terrorherrschaft zu errichten. Unsere Aufgabe ist es also, zu verhindern, dass sie überhaupt die Option zum Faschismus haben. Wir müssen daher als Quelle des Faschismus die reaktionärsten Kräfte des Finanzkapitals/der Monopolbourgeoisie benennen und bekämpfen und in diese Kämpfe mit unseren Einsichten eingreifen.

Wir müssen uns davor hüten, den Gegner falsch zu bestimmen: Dies sind nicht die faschistisch beeinflussten Menschen, die gegen ihre eigenen Interessen handeln, sondern das Monopolkapital. Also ist unsere Aufgabe gleichfalls, den Kontakt zu den Unzufriedenen, auch den von faschistischen Losungen befangenen, aufzunehmen. Wir erkennen die hinter den reaktionären Äußerungen liegenden realen Probleme wie Angst vor sozialem Abstieg, Arbeitslosigkeit, Verarmung, Ausgrenzung, Entrechtung usw. und benennen die dafür Verantwortlichen und Nutznießer aus dem Finanzkapital. Konkret bedeutet dies etwa: Die Besorgnis und die Verärgerung über kaputte Straßen, marode Schulen, geschlossene Bibliotheken und Schwimmbäder usw. ist absolut berechtigt und ernst zu nehmen. Wir müssen aber klarmachen, dass dafür eben nicht Flüchtlinge, Ausländer oder Arbeitslose verantwortlich sind und verhindern, dass die verschiedenen Gruppen der Betroffenen gegeneinander ausgespielt werden, sondern gemeinsam gegen die Verursacher und Nutznießer in „Politik und Wirtschaft“ aktiv werden. Der Klassenstandpunkt, das Erkennen und der Kampf für die eigenen Interessen, die konsequent antimonopolistische Ausrichtung, auch im Verhältnis zu Bündnispartnern, etwa Sozialdemokraten, ist die Grundlage unserer Strategie.

Die Antifa-Kommission hat wie im letzten Jahr eine praxisnahe Handreichung für die Durchführung einer eigenständigen Veranstaltung der Grundeinheiten vor Ort zum 8. Mai 2016 erarbeitet, eine Art Leitfaden, der als Angebot für die Parteigruppen einen vollständigen Vorschlag zur Durchführung einer Filmveranstaltung enthält, inklusiv inhaltlichem Material für die Vorbereitung und Durchführung, sowie eine Anzahl weiterer Aktionsvorschläge. Der Leitfaden ist so gestaltet, dass die Veranstaltung von allen Parteigruppen durchgeführt werden kann. Er ist zum Download verfügbar und kann auch auf Anfrage durch die DKP-Geschäftsstelle (pv@dkp-online.de) zugesandt werden.