Im Juli 2017 haben 122 Staaten den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist nun seit dem 22. Januar 2021 gültiges Völkerrecht und erklärt den Einsatz und die Drohung mit Atomwaffen für illegal.

Deutschland hat den Atomwaffenverbotsvertrag nicht unterzeichnet. Deshalb fordern Friedensgruppen wie die „Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW) die Bundesregierung auf, den Verbotsvertrag zu unterschreiben und dafür zu sorgen, dass die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen abgezogen werden.

Deutschland stecke durch die bevorstehende Stationierung zielgenauerer Atombomben in Büchel (Rheinland-Pfalz) und die Neuanschaffung von Flugzeugen für den Atomwaffeneinsatz „mitten in der nuklearen Aufrüstungsspirale der USA“. Die Bundesrepublik müsse sich von der Atomwaffenpolitik der USA emanzipieren und das Völkerrecht stärken, wie es in einer IPPNW-Petition heißt, die sich an die Bundesregierung richtet.

Zum ersten Jahrestag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar hat die IPPNW gemeinsam mit anderen Friedensgruppen entsprechende Aktionen geplant:

Aachen: Elisenbrunnen, 11 Uhr
Berlin: Bundeskanzleramt, 10 Uhr
Bremen: Marktplatz, 17.30 Uhr
Hamburg: Rathausmarkt, 18 Uhr
Kiel: Rathausplatz, 12 Uhr
Köln: Domplatte, 11 Uhr
Münster: Kulturquartier, 18 Uhr
Stuttgart: Bürgerzentrum West, 11 Uhr

Weitere Orte und Termine unter:
www.friedenskooperative.de/jahrestag-atomwaffenverbot-2022
Petition „Unterzeichnen Sie das
UN-Atomwaffen-Verbot!“:
kurzelinks.de/77a3

Blog