Afghanistan-Ausschuss

Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zum Afghanistanabzug eingesetzt. Der Antrag war von den Ampel-Parteien und von CDU/CSU eingebracht worden. „Dabei ist es nicht unser Ziel, Schuldige zu suchen, sondern alles dafür zu tun, dass die offensichtlich begangenen Fehler in der Zukunft nicht noch einmal gemacht werden“, sagte der designierte Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD). Der Untersuchungsausschuss soll den Zeitraum zwischen dem 29. Februar 2020, als die US-Regierung mit den Taliban das sogenannte Doha-Abkommen unterzeichnete, und dem 30. September 2021 beleuchten, einen Monat, nachdem die letzten US-Soldaten den Flughafen Kabul verließen. Die Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ kritisierte, man müsse die Sinnhaftigkeit des gesamten Afghanistan-Einsatzes überprüfen und nicht nur den überstürzten Abzug.