AfD stoppen!

Die AfD hat den Rassismus und eine Politik für die Banken und Konzerne nicht erfunden, sie treibt es nur auf die Spitze. Sie setzt dort an, wo die etablierten Bundestagsparteien nicht weiter reden, was sie meinen. Wenn über Obergrenze oder Flexibilisierung gesprochen wird, ist sie es, die ihren Rassismus nicht mit kreativen Worthülsen wie „atmender Rahmen“ (Bündnis 90/Die Grünen) verdeckt oder Sachzwänge beweint (SPD), die sie angeblich zu Maßnahmen bezüglich Lohnkürzungen und Arbeitsverdichtung zwingen.

Wer etwas Nachhaltiges gegen die AfD tun möchte, der kommt nicht herum, sich für seine Interessen und für die seiner Kollegen und Nachbarn einzusetzen. Die DKP hat in ihrem Sofortprogramm fünf zentrale Forderungen aufgestellt, die jetzt und heute die unmittelbare Not mindern können und somit den Nazis und Rechtspopulisten das Wasser abgraben würden.

• Öffentliche Investitionen in Wohnungsbau, Schulen, Bildungseinrichtungen, Jugendzentren und Krankenhäuser
• Schaffung von 300 000 Arbeitsplätzen
• Aufstockung von sozialen Leistungen, von Hartz IV, Kindergeld, Rente und des Mindestlohns
• Ende der Kriege und anderer Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verringerung des Rüstungsetats
• Erhöhung der Spitzensteuer für höchste Einkommen von Personen und Unternehmen – Wiedereinführung der Vermögensteuer als Millionärssteuer

Diese Forderungen sind nicht Wunschmalerei von ein paar realitätsfernen Spinnern, sondern wären mit den Erträgen der Millionärssteuer und den Einsparungen bei Bundeswehr und Rüstungsetat finanzierbar. Sie würden den Menschen, die um ihre Wohnung und ihren Job fürchten, arbeits- und perspektivlos sind und Angst um die Zukunft ihrer Kinder haben, etwas Luft zum Durchatmen geben.