Ämter entzogen

Die Grünen-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat die Abgeordnete Miriam Block mit Zweidrittelmehrheit als Wissenschaftspolitische Sprecherin abgewählt. Die Fraktionsmitglieder entzogen Block außerdem die Mitgliedschaften im Innen- und im Wissenschaftsausschuss. Vor zwei Wochen hatte Block für einen Antrag der Linksfraktion gestimmt, in dem die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum Mord an dem Obst- und Gemüsehändler Süleyman Taşköprü gefordert wurde. Taşköprü war im Jahr 2001 vom NSU ermordet worden. Block hatte erklärt, dass sie die Ablehnung eines PUA nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren könne und wurde für ihr Abstimmungsverhalten scharf kritisiert.