Absurdes Hü und Hott

Der Poker um das Schicksal der koreanischen Halbinsel geht weiter. Nachdem US-Präsident Donald Trump das Treffen mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un zunächst abrupt gecancelt hatte, hören sich seine Verlautbarungen nun so an, als sei alles in bester Ordnung. Man strebe den 12. Juni in Singapur an, so Trump, die Angelegenheit entwickle sich sehr gut. Es gebe „Null Meinungsverschiedenheiten“ in seiner Regierung, beeilte sich Trump zu betonen. Sogar ein Vorbereitungsteam hat das Weiße Haus nach Singapur entsand.

Zuvor hatte sich Kim Jong-un überraschend mit Südkoreas Präsident Moon Jae-in in Panmunjom getroffen. Das Treffen sollte wohl noch eimal die Entschlossenheit der Staatschefs zum Ausdruck bringen, den 65-Jahre alten Konflikt, wenn nicht zu einer Lösung zu führen, so doch zumindest zu entschärfen. Wie das allerdings aussehen kann, hängt im Wesentlichen von der Mannschaft im Weißen Haus ab. Und da gibt es bislang wenig Grund zum Optimismus.

Mit den Hardlinern Bolton (Sicherheitsberater) und Pompeo (Außenminister) hat Trump seine Regierung zu einem echten Kriegkabinett umgebaut. Wie schon beim Atomabkommen mit Iran sind die Kriegsfalken Bolton/Pompeo tatsächlich nicht an einer Lösung des Konfliktes interessiert, welche das Erpressungspotential absenken und das US-Militär in der Region überflüssig machen könnte. Korea hat große strategische Bedeutung an der nordöstlichen Flanke des „Rivalen“ China. Zusammen mit den US-Stützpunkten in Japan, Guam, Okinawa, Taiwan ist die massive US-Militärpräsenz in Südkorea ein wichtiges Element der Eindämmung der VR China durch die US-Kriegsmaschine.

Als sich der US-Präsident nach dem erfolgreichen Start der Interkontinentalrakete Hwasong-15 und dem spektakulären Entgegenkommen von Kim tatsächlich auf ein Treffen mit dem Führer der koreanischen Volksrepublik (KDVR) einzulassen schien, begann die Kriegspartei im US-Kabinett inklusive des Vizepräsidenten, für den Fall einer nichtsofortigen, kompletten Unterwerfung Pjöngjangs von einem „libyschen Modell“ zu faseln. Also dem Land die Zerstörung und der KDVR-Führung den Lynchmord durch einen aufgehetzten Mob anzudrohen. Eine „Lösung“ welche Pjöngjang naturgemäß nach Kräften zu verhindern versuchen muss.

Diese brutale Gewaltandrohung, die ihr Gegenstück in der UNO-Rede des US-Präsidenten vom 19. September 2017, und in zahlreichen Äußerungen der unsäglichen US-Gesandten bei der UN, Nikki Haley, finden, wurde von Pjöngjang, mit „ignorant und dumm“, noch eher zurückhaltend kommentiert. Dennoch reichte diese Bemerkung für Trump, um das Treffen mit Kim platzen zu lassen. Zudem wurden die US-Forderungen erfolgreich in Richtung Unerfüllbarkeit geschraubt. Eine sofortige und irreversible Denuklearisierung ist – bei Aufrechterhaltung der fortgesetzten, eklatanten US-Bedrohung – für Pjöngjang weder (sofort) sinnvoll, noch (irreversibel) möglich. Diese rücksichtslose Obstruktionspolitik kann nicht einmal dem ehemals beinharten Verbündeten Südkorea gefallen, der nun wie ein begossener Pudel dasteht und von der Trump-Regierung obendrein noch ordentlich zur Kasse gebeten wird.

Der Kriegskurs der US-Regierung lässt seine Diplomatie aussehen wie die Fortsetzung des Flächenbombardements mit anderen Mitteln. Gefangene werden nicht gemacht. Aber Pjöngjang hat dem Powerplay des Imperium bislang nicht nur widerstanden, sondern hat auch überzeugende Schritte zu seiner Verteidigungsfähigkeit getan. Relativ erfolgreich waren auch die Bemühungen Kims, die Lage danach zu beruhigen und auch, zumindest partiell, China zurück ins Boot zu holen. Auch bei den Treffen mit Moon lag die Initiative immer bei Kim.

Dies alles kann den Kriegsfalken nicht gefallen. Der Prestigegewinn der KDVR bei einem Treffen mit Trump, selbst wenn es gelingt ein positives Ergebnis zu verhindern, ist ihnen ein Greuel. Donald Trump, händeschüttelnd und lachend mit Kim Jong-un – grauenhaft. So etwas darf es nicht geben und deshalb kann man nicht sehr optimistisch sein, dass die angekündigten Vorbereitungen für den 12. Juni, oder was auch immer der Termin sein soll, mehr ist, als eine PR-Maßnahme, mit der man Kim den Schwarzen Peter in die Schuhe schieben will. Was allerdings schwerlich gelingen dürfte.