Abschiebungen in ein unsicheres Land

Am 14. Dezember starteten die Massenabschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan. Die Bundesregierung stellt Afghanistan als ein sicheres Herkunftsland dar und sieht deshalb keinen Asylgrund.

Gleichzeitig warnt aber das Auswärtige Amt seit dem 11. November vor Reisen nach Afghanistan. Diese Reisewarnung gilt natürlich nur für deutsche Staatsangehörige. In der Reisewarnung heißt es, dass man sich „der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein“ muss, wenn man nach Afghanistan reist. Weiterhin besteht in „ganz Afghanistan ein hohes Risiko, Opfer einer Entführung oder eines Gewaltverbrechens zu werden. Landesweit kann es zu Attentaten“ kommen.

Bei Abschiebungen sehen die Behörden jedoch keine Gründe dafür, dass die betroffenen Personen einer allgemeinen Gefahrensituation ausgesetzt werden. Daran zweifelt nicht nur Amnesty International, aus deren aktuellen Bericht hervorgeht, dass sich die Sicherheitslage in Afghanistan seit 2015 weiter verschlechtert.

Innenminister Thomas de Maizière pocht jedoch seit 2015 auf Massenabschiebungen nach Afghanistan. Im November 2015 sagte er: „Unsere Sorge ist im Moment in Europa die große Zahl der Flüchtlinge aus Afghanistan. Wir wollen, dass in Afghanistan das Signal ankommt: ‚Bleibt dort! Wir führen euch aus Europa direkt nach Afghanistan zurück!‘“.