„Abrüstung statt Sozialabbau!“

Wie stark ist die Friedensbewegung? Für das Bündnis, das für den 8. Oktober zu einer Demonstration gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung aufruft, war das eine der Fragen, die in der Vorbereitung kontrovers diskutiert wurden. Als sich das Bündnis Anfang des Jahres zur ersten Aktionskonferenz traf, ging es um die Frage, ob eine weitere Mobilisierung überhaupt realistisch sei: Die Friedensbewegung mobilisierte 2016 schon zu den Protesten gegen die „Sicherheitskonferenz“ in München“, den Ostermärschen und weiteren Aktionen. Die Antwort der Organisatoren: Eine starke Aktion, die die unterschiedlichen Kräfte der Friedensbewegung zusammenführt, ist notwendig. Die NATO-Länder machen gegen Russland mobil. Deutschland mischt im Syrien-Krieg mit. In der ganzen Welt führt der Kampf der Großmächte um Einflussgebiete, um Märkte und Rohstoffe dazu, dass die Spannungen auch mit militärischen Mitteln ausgetragen werden könnten.

Die Friedensbewegung war in den vergangenen Jahren auch deshalb nicht in der Lage, gegen die Kriegsgefahr und die Kriegspolitik der Bundesregierung wirksamen Widerstand zu entwickeln, weil sie von inneren Konflikten geschwächt war. Am 3. Juli, während des UZ-Pressefestes, einigten sich in Dortmund Vertreter unterschiedlicher Teile der Friedensbewegung darauf, gemeinsam die Demonstration am 8. Oktober zu organisieren. Diese Demonstration wird dazu beitragen, trotz unterschiedlicher Auffassungen gemeinsam zu kämpfen. Wie stark die Friedensbewegung ist? Die Antwort darauf ist, am 8. Oktober zur Demonstration nach Berlin zu kommen.