Abrüsten!

Am 11. März trafen sich in Frankfurt am Main auf Einladung der beiden Dachverbände der Friedensbewegung, der Friedenskooperative und des Bundesausschusses Friedensratschlag, rund 60 Vertreter verschiedener Gruppen zu einer Aktionskonferenz, um über die Möglichkeiten – auch anlässlich des Bundestagswahlkampfs – gemeinsamer Aktionen im Herbst 2017 zu diskutieren. Die Vertreter der örtlichen Gruppen stellten ihre Planungen für regionale Aktionen und Kampagnen vor und machten damit deutlich, dass diese lokalen Aktionen den Schwerpunkt der Arbeit im laufenden Jahr bilden werden.

Klar wurde aber auch: es ist dringend nötig, mehr Menschen aufzuklären, welche Folgen Aufrüstung und Kriegsbeteiligung haben – auch für sie persönlich, die Gewerkschaften und ihre Mitglieder zu gewinnen und so die Basis der Bewegung zu verbreitern.Zentralen Raum in der Diskussion nahm die Frage ein, ob und unter welchem gemeinsamen Motto sich alle Gruppen an einem Aktionstag im Herbst in ihren ‚Metropolen‘ beteiligen könnten. „Abrüsten“ muss angesichts der Aufrüstungspläne für die Bundeswehr eine der zentralen Forderungen im Wahlkampf sein, darüber bestand Einigkeit. Und: Von Deutschland muss Frieden ausgehen, die direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands muss beendet werden. Konkret: Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und Schließung der US- und NATO-Basen in Deutschland, einschließlich des Abzugs der US-Atomwaffen aus Büchel.

Voraussichtlich Ende Oktober plant die Friedensbewegung einen gemeinsamen, dezentralen Aktionstag, die genauen Absprachen sollen bei einem weiteren Treffen im Juni getroffen werden. Die Stärke dieses Aktionstages wird in einem zentralen Aufruf liegen, der jetzt erarbeitet wird, und in der Möglichkeit, dass unter diesem gemeinsamen Dach die Gruppen ihre regionalen Schwerpunkte zur Mobilisierung nutzen.