90 Tage Frist

Im Handelsstreit zwischen den USA und der VR China ist die Erhebung weiterer Zölle für 90 Tage ausgesetzt worden. Das hatten US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am vergangenen Wochenende bei Gesprächen am Rande des G20-Gipfels in Argentinien vereinbart. Die Zeit soll genutzt werden, um über Streitfragen zu verhandeln. So wirft die US-Regierung der VR China vor, den Schutz geistigen Eigentums zu verletzen.

Trumps Wirtschaftsberater Larry Kudlow rechnet damit, dass die Volksrepublik die Zölle auf in den Vereinigten Staaten produzierten Autos abschaffen wird. Sie lagen bisher bei 40 Prozent. Auch für die im Zuge des Handelskonflikts eingeführten Zölle auf Agrarprodukte aus den USA erwartet er eine Abschaffung. China habe zugesagt, Handelsbarrieren rasch abzuschaffen.

Diese Aussagen Kudlows sind allerdings als einseitiges Vorpreschen zu bezeichnen. Von chinesischer Seite wurden diese Aussagen nicht kommentiert. Chinesische Medien berichten, dass die chinesische Regierung Bereitschaft signalisiert hat, gemäß der inländischen Nachfrage in der VR die Importe aus den USA für Agrarprodukte, im Energiesektor, bei Fertigprodukten und Dienstleistungen auszuweiten. Hier gäbe es eine „starke Komplementarität“. Die Verstärkung der Importe sei für eine ausgeglichene Entwicklung des bilateralen Handels vorteilhaft.

In der internationalen Ausgabe der „People’s Daily“, Zeitung der Kommunistischen Partei Chinas, wurde darauf hingewiesen, dass der Januar 2019 den 40. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der VR und den USA ist. Die Beziehungen hätten sich in den letzten vier Jahrzehnten dabei stetig verbessert – trotz Höhen und Tiefen.