Am vergangenen Wochenende fand in Mainz die 48. Bundesdelegiertenkonferenz der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba statt. Zu Gast war Schauspieler Rolf Becker, der aus Fidel Castros Verteidigungsrede im Moncada-Prozess las (Foto). In einer Abschlusserklärung der Konferenz kritisierten die Delegierten die weitere Verschärfung der Blockade gegen die sozialistische Insel. Die US-Regierung verfolge auch unter Joseph Biden das Ziel, Kuba „die Luft abzudrehen“.

Kritisiert wird insbesondere die massive Medienkampagne mit dem Ziel, „eine umfängliche Konfrontation zwischen Regierung und Bevölkerung zu provozieren“. Die kubanische Realität werde verdreht mit dem Ziel, in der Bevölkerung Enttäuschung, Frust und „Aufbegehren“ gegen die revolutionäre Regierung „herzustellen“, um so eine „Farbenrevolution“ vorzubereiten. Europa reihe sich hier unrühmlich ein, indem den rechten Kräften im EU-Parlament für die Darstellung kubanischer „Nicht-Wirklichkeit“ breitester Raum eingeräumt werde.

Die FG BRD-Kuba kritisiert außerdem einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Der Antrag „Kuba-Politik an Menschenrechten ausrichten“ ziele darauf, das seit 2017 zwischen der EU und Kuba bestehende „Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit“ zu torpedieren und es durch eine heuchlerische Menschenrechtsdebatte zu instrumentalisieren. „Das ist extraterritoriale Umsetzung der Blockade“, so die Freundschaftsgesellschaft. Die Notwendigkeit der Solidarität mit dem sozialistischen Kuba wachse ständig.

Die Erklärung im Wortlaut sowie Möglichkeiten, Solidarität praktisch werden zu lassen, gibt es hier: fgbrdkuba.de

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"", UZ vom 21. Oktober 2022



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