2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr

Liebe Genossinnen und Genossen,

2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr. Noch bei unserem Parteitag Anfang März ahnten wir nicht, welches Ausmaß die Corona-Pandemie annehmen würde. Allerdings schätzten wir richtig ein, dass wir uns am Beginn einer neuen Krise des Kapitalismus befinden.

Die massive Härte mit der die Kombination aus Krise, Kapitalismus und Pandemie nun die Menschen trifft, muss ein zentraler Punkt für unser Eingreifen im Jahr 2021 sein. Ein zweiter ist die massive Aufrüstung und damit die Erhöhung der Kriegsgefahr. Kernstück ist dabei die geplante Anschaffung von 138 neuen Kampfbombern für die Bundeswehr, mindestens 30 davon sollen in der Lage sein, die in Büchel lagernden Atomwaffen zu tragen. Ein dritter Schwerpunkt wird die Abwehr des Angriffs auf unsere demokratischen Rechte sein. Auch hier wird die Pandemie genutzt, um die Menschen an den Einsatz der Bundeswehr im Inneren und an ein Notstandsregime zu gewöhnen. Es gibt also viel zu tun!

Dabei knüpfen wir auch an Erfolgen an. Im April schien es noch als würde der 1. Mai, der Kampftag der Arbeiterklasse, ohne öffentliche Kundgebungen stattfinden. Wir und andere gewerkschaftliche Kräfte mussten innerhalb der Gewerkschaftsbewegung, gegen Ordnungsämter und Gerichte das Demonstrations- und Versammlungsrecht verteidigen. Wir erreichten, dass politische Demonstrationen heute, selbst unter Bedingungen des sogenannten „harten Lockdown“ zumindest möglich sind. Das haben wir eindrucksvoll zum Beispiel am 3. Oktober in Torgau gezeigt, als wir mit vielen Bündnispartnern forderten „Frieden mit Russland und der VR China – Raus aus der NATO.“ Und auch am 5. Dezember, dem Aktionstag der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ war die Friedensbewegung und waren wir nicht im Lockdown, sondern in fast 100 Städten auf Straßen und Plätzen.

Der Grundwiderspruch dieser Gesellschaft zwischen „Lohnarbeit und Kapital“ zeigt sich im Umgang mit kapitalistischer Krise und Pandemie wie in einem Brennglas. Die Interessen des Monopolkapitals sind das „goldene Kalb“, das nicht angerührt werden darf – das fordert Todesopfer und die unkontrollierbare Verbreitung des Virus. Die Schuld wird den Werktätigen in die Schuhe geschoben.

Der Blick in die Welt kann uns aber auch Mut machen. Kuba, Vietnam und nicht zuletzt die VR China, Länder mit sozialistischer Orientierung, geben ein Beispiel. Sie konnten eine Strategie gegen die Pandemie entwickeln, die sich nicht von Profitmacherei und Konkurrenzkampf leiten ließ – mit Erfolg und gleichzeitig übten und üben sie dabei große internationaler Solidarität.

Wir selbst können auch stolz sein auf die internationale Solidarität, die unsere kleine Partei im vergangenen Jahr geleistet hat. Ich nenne unseren Beitrag zur Finanzierung von 2 Beatmungsgeräten für Kuba, die Solidarität mit den Unwetteropfern in Vietnam und unsere Solidarität mit unserer Schwesterpartei, der PCV in Venezuela. Unsere internationale Solidarität wird 2021 weiter gebraucht werden.

Gerade das vergangene Jahr zeigt: Wir müssen lauter sagen, wer diese Situation verändern will, der muss um die Überwindung des Kapitalismus kämpfen. Wer um die Überwindung des Kapitalismus kämpfen will, der muss sich organisieren, der gehört zu uns in die Deutsche Kommunistische Partei.