2 Prozent als Ziel

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich nach massiver US-Kritik zu steigenden Verteidigungsausgaben bekannt. „Wir wissen, dass Deutschland mehr machen muss“, sagte die Ministerin am Freitag vergangener Woche zum Auftakt eines Gesprächs mit ihrem US-Amtskollegen Patrick Shanahan in Washington. Von der Leyen verwies darauf, dass das deutsche Verteidigungsbudget seit sechs Jahren steige.

Die USA verlangen von Deutschland, mehr in seine Verteidigung und die NATO zu investieren. Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump seine Kritik an den deutschen Ausgaben wieder deutlich verschärft.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verteidigte den Kurs Deutschlands am Freitag letzter Woche in Washington. Scholz sagte beim Wirtschaftsforschungsinstitut „Peterson“, Deutschland habe sein Verteidigungsbudget im Vergleich zu 2017 bereits um mehr als 15 Prozent erhöht. „Große Veränderungen finden nicht über Nacht statt.“

Hintergrund des Streits ist das sogenannte 2-Prozent-Ziel, auf das sich die NATO-Staaten 2014 geeinigt hatten: Demnach soll jedes Land mindestens 2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung in den Wehrbereich stecken. Die Vereinbarung wird allerdings unterschiedlich interpretiert. Nach Auffassung der USA haben sich damals alle NATO-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der 2 Prozent zu bewegen.

Von der Leyen sagte in Washington, im Jahr 2024 werde Deutschland die 1,5-Prozent-Marke erreichen. „Und danach werden wir uns in Richtung der 2 Prozent bewegen.“ Die mittelfristige Planung sieht nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium nur 1,26 Prozent für das Jahr 2023 vor. Demnach müssten die Verteidigungsausgaben von 2023 auf 2024 um einen zweistelligen Milliardenbetrag erhöht werden.