100 Unterschriften pro Nase

In Berlin trafen sich am vergangenen Samstag mehr als 20 Mitglieder von DKP-Wahlkampfleitungen und -aktiven aus Brandenburg, Berlin, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Den relativ schwach entwickelten Strukturen zum Trotz haben die DKP-Organisationen in allen ostdeutschen Bundesländern Landeslisten für die Kandidatur der DKP zur Bundestagswahl aufgestellt. Nun geht es darum, die Listen abzusichern und den Wahlkampf zu organisieren. Und zwar so, dass Gruppen und Landesorganisationen nicht frustriert, sondern gestärkt daraus hervorgehen und möglichst viele Menschen die DKP und ihre Inhalte mindestens kennenlernen.

Nach einer Einleitung zur Situation der Partei, den inhaltlichen Aufgaben der Kommunistinnen und Kommunisten im Wahlkampf und der Vorbereitung des 22. Parteitages durch den Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele, ging es in die Mühen der Ebene. Mario Berrios, Mitglied des Parteivorstandes und Landesvorsitzender der DKP Brandenburg, stimmte auf die Unterschriftensammlung ein: „Man muss sich vorher überlegen, wo man sammelt und wie man dort auftritt. Es geht sicher nicht um Schlips und Kragen, aber eine heile Hose kann schon hilfreich sein.“ Ein wirksames Mittel sei natürlich der Infostand – aber nur wenn die Genossinnen und Genossen aktiv und aufgeschlossen auf die Leute zu gehen. „Wenn wir uns um den Stand stellen und uns über die Ereignisse der vergangenen Wochen austauschen, geht es nicht.“ Berrios warnte auch vor den zahlreichen Fallstricken: „Fragt die Leute nach Doppelnamen. Werden die nicht eingetragen, ist die Unterschrift ungültig.“

Die Genossinnen und Genossen aus Brandenburg brachten eine eigene Wahlkampf-Zeitung mit. Sie wird in einer Auflage von zunächst 15 000 Exemplaren die Sammlung der 2 000 Unterstützerunterschriften für die Landesliste und die je 200 Unterschriften für die zehn Direktkandidaten begleiten. Den Rahmen der Zeitung bilden die Inhalte des Sofortprogramms der DKP, zudem werden alle Kandidatinnen und Kandidaten mit Bild und kurzem Text vorgestellt.

So weit sind die anderen Landesorganisationen noch nicht. In Berlin steht die erste Beratung des Wahlaktivs noch aus, aber die ersten 600 Unterschriften sind gesammelt. Diskutiert wird unter anderem, dass die Milliardenausgaben für Aufrüstung und die Kriegspolitik der Bundesregierung im Wahlkampf und an den Infoständen in den Mittelpunkt gestellt werden müssen. In Thüringen gibt es Überlegungen, die Rüstungskonzerne im Land, darunter Jenoptik, aufs Korn zu nehmen. Für die Feierlichkeiten anlässlich der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers Buchenwald vom 7. bis zum 9. April in Weimar ist das DKP-Mobil aus Brandenburg organisiert. An dem Wochenende wollen die Genossen mit bundesweiter Unterstützung in den umliegenden Orten Unterschriften sammeln, um anschließend gemeinsam an der Kundgebung auf dem Ettersberg teilzunehmen.

Ähnliche Überlegungen gibt es für die Leipziger Buchmesse am letzten März-Wochenende, um den Genossen in Sachsen unter die Arme zu greifen.

Für die DKP-Aktive in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und auch Mecklenburg-Vorpommerns, wo zeitgleich zu der Beratung am Samstag eine Landesmitgliederversammlung stattfand, ist die Sammlung der Unterstützerunterschriften eine echte Hürde. In Sachsen-Anhalt heißt das konkret: 100 Unterschriften pro aktivem Genossen.