Kommunalpolitik

190801 Wassersteuer - Sekt oder Selters? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Teures Vergnügen: Mit der Besteuerung des Trinkwassers schafft die Stadt Wiesbaden einen Präzedenzfall. (Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Verwaltungsgericht bestätigt Wiesbadener Wassersteuer. Menschenrechte kein Argument

Sekt oder Selters?

Anfang April hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden eine Entscheidung getroffen, die massive Auswirkungen auf die Daseinsvorsorge in der gesamten Bundesrepublik haben könnte: Der Verbrauch von Trinkwasser …

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170801 Autobahn - Zeitenwende im Straßenbau - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Gen Osten, so schnell wie möglich: Seit Jahren üben NATO und Bundeswehr die Truppenverlegung über deutsche Autobahnen, wie hier bei den Manövern „Noble Jump“ und „Brave Departure“ im Frühjahr 2019. (Foto: Bundeswehr/Christian Arndt)

Gen Osten, so schnell wie möglich: Seit Jahren üben NATO und Bundeswehr die Truppenverlegung über deutsche Autobahnen, wie hier bei den Manövern „Noble Jump“ und „Brave Departure“ im Frühjahr 2019. (Foto: Bundeswehr/Christian Arndt)

Musterkorridore sollen fit gemacht werden, um Truppen und Kriegsmaterial vom Westen nach Osten zu transportieren

Zeitenwende im Straßenbau

Die von der alten Bundesregierung unter SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz proklamierte „Zeitenwende“ in der Außen- und Sicherheitspolitik findet ihre Umsetzung in vielen gesellschaftlichen Bereichen. Daran ließ …

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1508 468621529 - Kreidekrieg im Harz - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Rührseligkeit und viele bunte Bilder: Ein Jugendoffizier wirbt vor Bamberger Schülern für das Töten und Sterben. So ähnlich sah es auch in Wernigerode aus. (Foto: picture alliance/dpa | Pia Bayer)

Rührseligkeit und viele bunte Bilder: Ein Jugendoffizier wirbt vor Bamberger Schülern für das Töten und Sterben. So ähnlich sah es auch in Wernigerode aus. (Foto: picture alliance/dpa | Pia Bayer)

Unerwünschter Protest gegen Bundeswehr in Wernigerode: Gymnasiasten müssen Straße schrubben

Kreidekrieg im Harz

Mit 5.000 getöteten Soldaten am Tag rechnet die NATO bei einem möglichen Krieg an der Ostflanke. Deshalb braucht Deutschland ein „Massen-Heer“, fordert Patrick Sensburg, Präsident …

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130801 Ulm Vorfeld neu - „Wir brauchen unseren Bus!“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Rund 90 Menschen protestierten Ende Februar auf einer Bürgerversammlung für ihre Buslinie im Neu-Ulmer Vorfeld. (Foto: DKP Ulm)

Rund 90 Menschen protestierten Ende Februar auf einer Bürgerversammlung für ihre Buslinie im Neu-Ulmer Vorfeld. (Foto: DKP Ulm)

In Neu-Ulm kämpfen Arbeiter zusammen mit der DKP für den Erhalt von Bushaltestellen

„Wir brauchen unseren Bus!“

Seit fast einem Jahr wehren sich die Anwohnerinnen und Anwohner des Neu-Ulmer Arbeiterviertels Vorfeld gegen die geplante Abschaffung von fünf der sieben Haltestellen im Stadtteil. …

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