SDAJ und DKP laden ein Freitag, 4. Mai Ab 20 Uhr: „Ein Prost auf Marx!“ Komplex – Infoladen Trier Samstag, 5. Mai Ab 9.30 Uhr: Antikapitalistische Demonstration, Viehmarktplatz, Abschluss gegen 11 Uhr am Porta-Nigra-Platz …

Tausende waren am Wochenende für den Frieden auf der Straße und forderten „abrüsten statt aufrüsten!“. Die Ostermärsche der Friedensbewegung sind in diesem Jahr wieder größer geworden. Eine stärkere Friedensbewegung ist auch nötig, um …

UZ : Die DKP hat auf ihrem 22. Parteitag Anfang März beschlossen, bis zu ihrem UZ-Pressefest Anfang September 30000 Unterschriften für den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten" zu sammeln. Nun sind ja noch einige andere Aufrufe im Umlauf, …

UZ : Die DKP hat auf ihrem 22. Parteitag Anfang März beschlossen, bis zu ihrem UZ-Pressefest Anfang September 30000 Unterschriften für den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten" zu sammeln. Nun sind ja noch einige andere Aufrufe im Umlauf, …

Ergebnisse des 22. Parteitags.

Hände weg von Afrin – Hände weg von Syrien! NATO-Staaten raus aus Syrien! Der völkerrechtswidrige Einfall der türkischen Armee und fundamentalistischer Milizen der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) in die syrische Stadt Afrin ist in …

Clara Zetkin hat 30 …

Die DKP Hattingen führte am 8. März 2018 eine Aktion zum Internationalen Frauentag durch. Im Evangelischen Krankenhaus Hattingen (EVK) verteilten zwei Genossinnen und zwei Genossen an die Kolleginnen 50 rote Nelken, an die der …

Am 11. März 2018 hatte die DKP im Land Bremen zum 107. Internationalen Frauentag eingeladen. Das Thema der Veranstaltung lautete „Frauen im Kampf für den Frieden“. Über sechzig interessierte Frauen und Männer folgten der Einladung, …

Der Kampf der …

Gemeinsam mit der Partei der Arbeit Österreichs gab die DKP eine Erklärung zum 80. Jahrestages der Okkupation und Annexion Österreichs durch Deutschland heraus.

Grußwort der DGB-Region-Mittelhessen an den 22. Parteitag der DKP

Der 22. Parteitag der DKP fasste Beschlüsse zur Strategie und Stärkung der Partei.

Die 166 Delegierten des 22. Parteitages der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) haben ein Wochenende intensiver Debatten hinter sich. Vom 2. bis 4. März kamen sie in Frankfurt a. M. zusammen, um Beschlüsse zur Stärkung der Partei zu …

Wir wissen heute besser …

Der Antrag zur …

er Koalitionsvertrag ist ein bisschen wie der Kapitalismus selbst – für die arbeitende und lernende Jugend hat er nichts zu bieten, im Gegenteil. Im Abschnitt Bildung gibt es vor allem viele warme Worte, aber wenig Konkretes. 2 …

166 Delegierte nahmen am Parteitag teil. Das Durchschnittsalter der Delegierten des Parteitages betrug 54 Jahre. Die älteste Delegierte war 86 Jahre alt. Der jüngste Delegierte war 22 Jahre alt 30000 Unterschriften will die …

Polizisten schießen, Chefs entlassen, sie kämpfen weiter: Zwei Frauen berichten. Von offener und versteckter Arbeit, alten Nazis und neuen Hoffnungen, von den Anfängen der DKP – und davon, wie sie in der täglichen Arbeit für den …

UZ : Wie bist du zur KPD gekommen? Heidi Hummler : Ich bin in Rheinsberg bei Heilbronn geboren und in Heilbronn aufgewachsen bis zum fürchterlichen Luftangriff im Dezember 1944. Wir sind dann zu meinen Großeltern nach Boxberg in …

UZ : Du hattest engen Kontakt zu Genossen der illegalen KPD. Wann wurde für dich die Neukonstituierung der Kommunistischen Partei konkret? Elfriede Haug : Als eine KPD-Genossin, mit der ich Veranstaltungen zum 8. März vorbereitete, …

Die Neukonstituierung der DKP geschah in einer Zeit, in der zunehmend über die gesellschaftliche Stellung der Frau diskutiert wurde. Das althergebrachte Frauenleitbild der drei „K’s“ (Küche, Kinder, Kirche) geriet erheblich ins Wanken. …

Die Herausbildung einer Fraktion sollte verhindert werden - "Netzwerk" weiterhin uneinsichtig.

Als Grundorganisation haben wir seit Erscheinen des Bildungsheftes zur Strategie viel diskutiert. Nicht zuletzt die Diskussion zum Leitantrag hat für uns einiges verdeutlicht. Über 300 Anträge zu diesem Dokument zeugen natürlich von …

Aufgrund meiner Erfahrungen beim Aufbau des Marxistischen Studenten Bundes SPARTAKUS und meiner Arbeit in der DKP lautet mein Beitrag wie folgt: 1. Innerparteiliche Stärkung durch persönliche Kassierung Eine Stärkung der …

Der Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP ist ein programmatisches Grundsatzpapier mit dem Anspruch, die im Programm von 2006 entworfene strategische Orientierung zu aktualisieren und zu konkretisieren. Die DKP Karlsruhe hat sich mit …

Am 3. Februar organisierte das Antikriegsbündnis Aachen zusammen mit Kriegsgegnern aus den Gruppen „Frieden jetzt“, der Gruppe „EuregioProjekt Frieden“, der Linkspartei, ihrer Jugendorganisation Linkssolid und anderen eine …

Die Geschichte von KPD und DKP ist eine Geschichte des Friedenskampfes.

Generalstreik in Mössingen, Räterepublik in Bremen - Für die DKP ist Erinnern ein Kampfauftrag für heute

Am 27. und 28. Januar fand in Essen die 12. und letzte Tagung des Parteivorstandes der DKP vor dem Parteitag im März statt. Das einleitende Referat des Vorsitzenden Patrik Köbele stellte die Friedensarbeit der DKP in den Mittelpunkt. In …

Bezüglich der Hochrüstungspläne halten sich die Sondierer zwischen CDU, CSU und SPD relativ bedeckt. Das führte direkt zu einem Aufschrei des Bundeswehrverbands und des Wehrbeauftragten, der aus der SPD kommt. Der Aufschrei dürfte …

Die DKP Solingen hatte auch dieses Jahr wieder Mitglieder und Freunde, so aus der VVN-BdA, der SDAJ, der Partei „Die Linke“ und aus Initiativen, eingeladen, um gemeinsam ins neue Jahr zu starten. Alle genossen einen vorzüglichen Abend …

Der Jahresauftakt der DKP Hamburg hatte alles, was zu so einer Veranstaltung dazugehört. Eine kurze Ansprache des Bezirksvorsitzenden vor vollem Saal, in der er die Termine und Vorhaben der Partei für 2018 noch einmal skizzierte. Die …

Am 19. Dezember 2017, kurz vor Weihnachten, gab es eine Stadtverordnetenversammlung, deren Ergebnisse wir spüren werden. Neben den in der Bevölkerung breit abgelehnten Straßenbeiträgen kam die Erhöhung der Abwassergebühren auf die …

Nach Auffassung der DKP haben SPD und Grüne nicht ernsthaft die Möglichkeit eines späteren Haushaltsausgleichs, ohne Anhebung der Grundsteuer, geprüft. Die DKP wirft dem Kämmerer vor, die Parteien über die Möglichkeiten eines Aufschubs …

DKP, SDAJ und UZ starten beschwingt ins neue Jahr.

Wir haben 2018 viel vor. Einen Parteitag, keinen einfachen und dann noch das Pressefest – es ist aber auch ein besonderes Jahr. Vor hundert Jahren wurde die KPD gegründet, vor 50 Jahren DKP und SDAJ. (…) Zu unserer Tradition gehört die …

Der hohen Spendenbereitschaft ist es zu verdanken, dass die DKP in die politischen Kämpfe eingreifen kann. Das UZ-Pressefest, der Wahlkampf, viele Projekte der Öffentlichkeitsarbeit und der Internationalen Solidarität wären ohne diese …

UZ : Die Parteiführung der DKP wird von links und von rechts kritisiert. In den letzten Wochen haben Genossinnen und Genossen aus beiden Lagern die Partei verlassen. Im Vorfeld habt ihr viele Gespräche geführt, auch mit den jetzt …

In einer äußerst schwierigen Situation der DKP auf ihre Geschichte zurückzublicken und eine Einleitung für Sonderseiten der UZ zu schreiben, ist keine einfache Sache. Vielleicht können aber Streiflichter aus der Geschichte auch helfen, …

Kurt Bachmann (1909 – 1997) beschreibt, wie sich die DKP konstituierte. Er war KPD-Funktionär, in den KZ Auschwitz und Buchenwald gefangen, von 1969 bis 1973 Vorsitzender der DKP. „Vor dem Eingang des Frankfurter Hotels …

UZ : Wie lief die Arbeit in der KPD nach dem Verbot 1956? Willi Gerns : Also zunächst einmal waren viele Funktionäre der KPD, vor allem auf den höheren Ebenen der Partei, Genossen, die in der Illegalität der Nazizeit schon in der …

UZ : Hannes, du warst …

Otto Marx (88) erzählt vom Übergang von KPD zu DKP in Oberhausen. Er leitete lange Jahre die Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen. UZ : Du lebtest nach Jahren der illegalen politischen Arbeit in Baden-Württemberg in den …

Falls es noch Leute gäbe, die sich für derlei interessieren, müsste ein 2017 erschienenes Buch sie aufregen, in dem der Historiker Josef Foschepoth eine Legende zerstört, die sich bis in die allerjüngste Gegenwart hinein gehalten hat. …

Das Jahr 2017 begann auf unserem traditionellen Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Treffen in Berlin mit der Bolschenaise für meinen Geschmack etwas kurios. Wobei der Zug durch die engen Reihen des voll besetzten Saales durchaus von …

Die Grundthematik – eher in den schriftlichen Beiträgen von Einzelautoren als in den Gruppendiskussionen – ist gewiss die Frage nach der Grundlage des Leitantrages, der von uns für richtig gehaltenen antimonopolistischen Strategie (AMS). …

Der heutige Kapitalismus der reichen Länder ist staatsmonopolistischer Kapitalismus (SMK). Etwa 70 Prozent der global agierenden Konzerne kommen aus wenigen imperialistischen Hauptmächten, zu denen die Bundesrepublik zählt. Das Kapital …

Obwohl der Leitantrag des Parteivorstands mit dem Ziel der Konkretisierung der antimonopolistischen Strategie verfasst wurde, umschifft er zentrale Kontroversen und stellt in weiten Teilen weder eine Korrektur noch eine Präzisierung von …

Die Hamburger Komission für Marxistische Theorie und Bildung bekam vom Bezirksvorstand den Auftrag, die Leitantragsdiskussion für die Hamburger Bezirksorganisation und die Grundorganisationen zu organisieren und zu strukturieren. …

Im Vorwort zum Leitantrag wird der Kritik an der Antimonopolistische Strategie (AMS) „von links“ vorgeworfen, „Nebenfragen“, wie die nach „Bündnismöglichkeiten mit nicht-monopolistischen Teilen der Bourgeoisie“, die es gibt zu zentralen …

Am 2. November gründete sich in Fürth (Nordbayern) eine neue Ortsgruppe der DKP. Die Gruppenmitglieder fanden sich bereits im Sommer zusammen, um den Bundestagswahlkampf mitzugestalten, nun wird eine kontinuierliche Arbeit entwickelt. …

Die Grundthematik – eher in den schriftlichen Beiträgen von Einzelautoren als in den Gruppendiskussionen – ist gewiss die Frage nach der Grundlage des Leitantrages, der von uns für richtig gehaltenen antimonopolistischen Strategie (AMS). …

Der heutige Kapitalismus der reichen Länder ist staatsmonopolistischer Kapitalismus (SMK). Etwa 70 Prozent der global agierenden Konzerne kommen aus wenigen imperialistischen Hauptmächten, zu denen die Bundesrepublik zählt. Das Kapital …

Obwohl der Leitantrag des Parteivorstands mit dem Ziel der Konkretisierung der antimonopolistischen Strategie verfasst wurde, umschifft er zentrale Kontroversen und stellt in weiten Teilen weder eine Korrektur noch eine Präzisierung von …

Die Hamburger Komission für Marxistische Theorie und Bildung bekam vom Bezirksvorstand den Auftrag, die Leitantragsdiskussion für die Hamburger Bezirksorganisation und die Grundorganisationen zu organisieren und zu strukturieren. …

Im Vorwort zum Leitantrag wird der Kritik an der Antimonopolistische Strategie (AMS) „von links“ vorgeworfen, „Nebenfragen“, wie die nach „Bündnismöglichkeiten mit nicht-monopolistischen Teilen der Bourgeoisie“, die es gibt zu zentralen …

Am 2. November gründete sich in Fürth (Nordbayern) eine neue Ortsgruppe der DKP. Die Gruppenmitglieder fanden sich bereits im Sommer zusammen, um den Bundestagswahlkampf mitzugestalten, nun wird eine kontinuierliche Arbeit entwickelt. …

Diese Meldung hat die UZ-Redaktion elektrisiert: Deutschlands kleinste Kommunistinnen und Kommunisten haben sich organisiert und die DKP Brixdorf gegründet. Gestartet sind sie mit einem ersten Infostand zur Werbung für das UZ-Pressefest …

Wir dokumentieren im Folgenden den zweiten Teil des Referates der 11. PV-Tagung, in dem sich Männe Grüß mit dem Wahlkampf der DKP befasst. Das Referat trifft auch eine Einschätzung zum Ausgang der Bundestagswahlen und ist im Ganzen …

Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner letzten Tagung eine …

Nachdem der Münchner Kreisvorstand jahrelang Parteitagsbeschlüsse boykottiert hat, ist er jetzt ausgetreten. Der neue Kreisvorstand will mit allen Mitgliedern zusammen die Partei in München wieder aufbauen.

Der DKP wertet die Bundestagswahla aus und diskutiert den Antrag des Parteivorstandes zur Parteistärkung an den 22. Parteitag.

Das Sekretariat des Parteivorstands der DKP zu den Austritten in jüngster Zeit.

Vier Genossen der Kommunistischen Partei Polens (KPP) stehen wegen „Verbreitung kommunistischer Propaganda“ vor Gericht. DKP zeigt Solidarität.

Das Sekretariat des Parteivorstands der DKP zu den Austritten in jüngster Zeit.

Der DKP wertet die Bundestagswahla aus und diskutiert den Antrag des Parteivorstandes zur Parteistärkung an den 22. Parteitag.

Nachdem der Münchner Kreisvorstand jahrelang Parteitagsbeschlüsse boykottiert hat, ist er jetzt ausgetreten. Der neue Kreisvorstand will mit allen Mitgliedern zusammen die Partei in München wieder aufbauen.

In der vergangenen Woche haben 37 Mitglieder vor allem aus Südbayern ihren Austritt aus der DKP erklärt. Sie erklärten diesen Schritt im Schlusswort einer Versammlung, zu der der ehemalige Bezirksvorstand der DKP Südbayern eingeladen …

30 Stunden pro Woche sind genug! DKP diskutierte in Essen über den gewerkschaftlichen Kampf für eine Arbeitszeitverkürzung.

Am 28. Oktober berieten auf Einladung des Parteivorstands rund 35 Genossinnen und Genossen aus den beiden südbayerischen Kreisorganisationen und fast allen kreisfreien Gruppen über die Zukunft der DKP in Südbayern und bereiteten eine …

Die Stadt Bottrop will die Grundsteuer B ab Januar 2018 um 24 Prozent von 590 auf 730 Punkte erhöhen. Begründet wird diese drastische Erhöhung mit dem Spardiktat der NRW-Landesregierung, dem sogenannten „Stärkungspakt Stadtfinanzen“. …

Die kommunistische Partei ist Träger einer Weltanschauung, die in der Lage ist, die Welt zu erkennen, und sie muss das sein wollen. (…) Aber die Partei wird nicht zur kommunistischen Partei, weil sie sich so nennt. Oder: Nicht überall, …

In der Einheit von Ästhetischem und Politischem sah Wladimir Majakowski die Bedingung für eine künstlerische Wirksamkeit, die der sich wandelnden gesellschaftlichen Realität gerecht wurde. Wichtiges Prüffeld für die Richtigkeit dieser …

Geleitet vom Anspruch, Wissen über Geschichte als Instrument zur Gestaltung der Gegenwart zu gebrauchen, veranstalteten die DKP, der Rotfuchs Förderverein und die SDAJ am 21.10. im Kino Babylon in Berlin eine Konferenz zum Thema „100 …

Anfang Oktober feierte …

Über 500 Gäste besuchten die Konferenz zu 100-Jahre-Oktoberrevolution von DKP, Rotfuchs und SDAJ in Berlin.

Die UZ-Redaktion bat einige Bezirke unserer Partei, die den Bundestagswahlkampf aktiv gestaltet hatten, um eine Einschätzung ihrer Erfahrungen und die Schlussfolgerungen für die weitere politische Arbeit in ihren Bezirken. Im folgenden die Beiträge aus den Bezirken Ruhr-Westfalen, Baden-Württemberg und Brandenburg.

Mit der heute stattfindenden Konferenz diskutieren wir, wie wir zum Sozialismus kommen. Im Leitantrag des Parteivorstands an den 22. Parteitag haben wir einen Weg aufgezeigt mittels unserer …

Der Leitantragsentwurf hat einen analytischen Teil. Dessen Kernaussage, das Monopolkapital sei „das strukturbestimmende Wesensmerkmal des Imperialismus“, stimmen wir zu und ziehen auf dieser Basis den Schluss: Wenn die Herrschaft des …

Lieber Jürgen, liebe Mehners, liebe Genossen, insgesamt ist der Leitantrag ein gutes Konstrukt und zeugt von umfangreicher Mühe des PV. Aber ja, in diesen Leitantrag haben sich einige Fehler und opportunistische Aussagen …

Seit der Veröffentlichung des Leitantrags des Parteivorstandes an den 22. Parteitag der DKP findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in den bundesweiten Medien der Partei – der UZ und dem DKP-Nachrichtenportal – …

Mit der heute stattfindenden Konferenz diskutieren wir, wie wir zum Sozialismus kommen. Im Leitantrag des Parteivorstands an den 22. Parteitag haben wir einen Weg aufgezeigt mittels unserer …

Seit der Veröffentlichung des Leitantrags des Parteivorstandes an den 22. Parteitag der DKP findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in den bundesweiten Medien der Partei – der UZ und dem DKP-Nachrichtenportal – …

Lieber Jürgen, liebe Mehners, liebe Genossen, insgesamt ist der Leitantrag ein gutes Konstrukt und zeugt von umfangreicher Mühe des PV. Aber ja, in diesen Leitantrag haben sich einige Fehler und opportunistische Aussagen …

Der Leitantragsentwurf hat einen analytischen Teil. Dessen Kernaussage, das Monopolkapital sei „das strukturbestimmende Wesensmerkmal des Imperialismus“, stimmen wir zu und ziehen auf dieser Basis den Schluss: Wenn die Herrschaft des …

Am vergangenen Wochenende diskutierten rund 70 Mitglieder der DKP aus fast allen Bezirken auf einer theoretischen Konferenz in Hannover mit großer Intensität über den Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP. Wir dokumentieren Auszüge …

Bundestagswahl: Das Ergebnis ist nicht berauschend, der Wahlkampf brachte aber Schwung in die DKP.

Gert Dorka, DKP Direktkandidat für Bottrop-Recklinghausen: "Es war ungemein wichtig, sowohl für die Stimmung bei den Parteimitgliedern als auch für die Partei allgemein, dass wir an der Wahl teilgenommen haben."

Vor fünfzehn Jahren, am 18. September 2002, wurde im kubanischen …

Ist der Entwurf zum Leitantrag für den 22. Parteitag eine konstruktive Antwort auf die Krise der Partei und auf die Defensive der Lohnarbeiter in der BRD und anderswo? Beantwortet er die Frage, „Was tun?“ um aus den Krisen heraus zu …

Die Bündnisfrage ist aktuell in unserer Partei wieder mal umstritten – und das nicht nur, weil VertreterInnen der „Marxistischen Linken“ (MaLi) und des sogenannten „Netzwerkes Kommunistische Politik“ offensichtlich weiterhin versuchen, …

Zum Leitantrag argumentieren Pa­trik Köbele und Hans-Peter Brenner am 11.8.2017 in einem einführenden Kommentar u. a. zu Frank Deppe. An dessen strategischer Ausgangsposition „einer ‚Epoche des krisenhaften Interregnums’ – also einer …

Jetzt kriegt Merkel einen auf den Deckel.“ Meine Frau und ich werfen im Vorbeispazieren ein: „Aber doch nicht von der AfD.“ – „Doch, genau von denen!“ Die drei Männer im Essener Nordpark freuen sich darauf, dass bei der Wahl Rechte mit …

Das Gesundheitssystem krankt an sich selbst. Ein Schritt in die richtige Richtung wäre die Auflösung der privaten Krankenkassen, so die DKP.

Auf dem Gelände des Reinhold-Jürgensen–Zentrums wurde es eng, da waren neben der DKP – die IGM Senioren mit einem Infostand zur Rentenproblematik der als Pyramide geastaltet war – die Partei "Die …

Frieden, Arbeit, Solidarität sind 3 gute Gründe Kommunisten zu wählen. Mehr gibt es im Sofortprogramm der DKP und auf diversen Wahlprüfsteinen im Internet zum nachlesen.

Am 16. September veranstaltete die DKP Berlin ihren Wahlkampfabschluss mit einer Kundgebung am Thälmann-Denkmal an der Greifswalder Straße in Berlin Prenzlauer Berg. Vier Kandidaten der …

Die Facebook-Seite des DKP-Parteivorstandes (fb.com/dkppv) hatte in den vergangen Wochen Fotos vom Aufstellen der Wahlplakate aus dem ganzen Bundesgebiet veröffentlicht. Bis zum Redaktionsschluss …

Ein Nachbar, höherer Beamter in einem Ministerium der Düsseldorfer …

Die 10. Parteivorstandstagung der DKP beschäftigte sich mit der Rechtsentwicklung auch in der bundesdeutschen Justiz,mit den Konflikten im nahen Osten und der Kriegsgefahr auf der koreanischen Halbinsel, sowie mit der Parteiauseinandersetzung.

Die DKP sammelt Spenden für den Wiederaufbau auf Kuba nach dem Hurrikan "Irma" gewütet hat.

Niedersachsen DKP Spitzenkandidat Achim Bigus beantwortet Fragen auf abgeordnetenwach.de zu Reich und Arm.

„Fluchtursachen bekämpfen“ bedeute für die DKP, die Zusammenhänge zwischen Kapitalinteressen, Krieg und Flucht aufzuzeigen und zu bekämpfen.

Der DKP Bundestagskandidat Peter Lommes stellt die Positionen seiner Partei dar. Für die Grundrechte-Partei DKP ist eine demokratische Gegenmacht nicht nur nötig, sondern auch möglich.

Der Wahlspot der DKP zu der Bundestagswahl 2017 ist online. Sendetermine im TV und Hörfunk Hörfunk 28.08.17 14:27h Deutschlandfunk 31.08.17 12:27h MDR Jump 04.09.17 10:58h hr info 07.09.17 09:55h SWR4 BW 11.09.17 …

Mit Bademantel, Taucher-, Sonnenbrillen und Planschbecken …

Die DKP Bremen-Nord hatte zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung ins Gustav-Heinemann Bürgerhaus eingeladen: Thema war der 40. Todestag des marxistischen Philosophen Ernst Bloch, den ein Diskussionsteilnehmer, ein ständiger …

Vor 100 Jahren, am 25. August 1917 – der I. Weltkrieg ging in sein viertes Jahr – fällte das Marine-Kriegsgericht in Wilhelmshaven das Todesurteil über Max Reichpietsch, Albin Köbis, Hans …

Die DKP lädt herzlich ein zum diesjährigen Wasserturmfest am Samstag, 19. August, auf dem Gelände Jahnstraße 2a in Elmshorn (gegenüber dem Wasserturm). Wie immer beginnt das allen offene Event (nur Nazis müssen draußen bleiben) um …

Auf seiner 9. Tagung im Juni fasste der Parteivorstand zwei Beschlüsse zur anhaltenden Parteiauseinandersetzung. Er beschloss den Bezirk Südbayern aufzulösen sowie einen Antrag an den 22. Parteitag, der im März 2018 stattfindet, zur …

DKP BaWü stellt sich gegen die Drohnenmord-Zentrale des US-Afrikakommandos in Stuttgart und das Atomwaffenlager in Büchel.

Die DKP wird in den nächsten Wochen und Monaten in vielen Gruppensitzungen und Veranstaltungen über den Leitantrag zu ihrem 22. Parteitag diskutieren. Er behandelt die Strategie der DKP zum Stopp der Offensive des Kapitals, zur …

Am 25. Juli fand in Stuttgart-Feuerbach eine Veranstaltung zur Kandidatur der DKP in Stuttgart-Feuerbach statt. Die Spitzenkandidatin Konni Lopau und UZ-Redakteur Lars Mörking sprachen zur Frage, warum die DKP für den Bundestag …

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Dortmunder Kreisvorstand analysiert Landtagswahlen und zieht Konsequenzen für den Bundestagswahlkampf.

Der DKP Parteivorstand beschloss auf einer außerordentlichen Tagung den Leitantrag für den kommenden 22. Parteitag. Der Leitantrag soll zu Diskussion und Einheit führen.

Das Betriebsaktiv München hat vor den bayerischen Sommerferien nochmal in die Hände gespuckt. Bei drei Infoständen und bei der Demo „Ausbildung statt Abschiebung“ verteilte es mehrere hundert Sofortprogramme sowie etliche UZs. Für die …

Fritz Seibert entstammte einer linken, sozialdemokratischen Arbeiterfamilie. Sei Vater wurde von den Nazis verfolgt und starb an den Folgen der Haft. Das prägte die Haltung des jungen Rundfunkmechanikers, und so beendete er für sich den …

Das Betriebsaktiv München hat vor den bayerischen Sommerferien nochmal in die Hände gespuckt. Bei drei Infoständen und bei der Demo „Ausbildung statt Abschiebung“ verteilte es mehrere hundert Sofortprogramme sowie etliche UZs. Für die …

Der G20-Gipfel ist beendet. Hamburg atmet auf. Das Ergebnis des Zusammentreffens der G7 mit den Schwellenländern und der EU steht in keinem Verhältnis zu Kosten, Aufwand und Ausnahmezustand, der vor allem die Hamburgerinnen und Hamburger …

Martina und Uwe Lennartz von der DKP Gießen haben über 250 Unterschriften für die Landesliste in Hessen gesammelt.   Frage : Wie war die Resonanz beim Sammeln von Unterstützungsunterschriften? Martina : Sie war überwiegend …

Während die Mächtigen und Reichen ihren G20-Gipfel trotz Demonstrationsverboten, zahlreicher Schwerverletzter durch Wasserwerfer und Pfefferspray, trotz Einschränkung der Pressefreiheit und Massenverhaftungen als „Festival der …

Der DKP-Parteivorstand hat auf seiner 9. Tagung am 17./18. Juni 2017 mit mehreren Beschlüssen auf die anhaltende Auseinandersetzung in der Partei reagiert. Die UZ informierte darüber in der Ausgabe Nr. 25 vom 23. Juni. Beschlossen wurde …

Gernot Linhart im Gespräch mit Martina und Uwe Lennartz von der DKP Gießen, die über 250 Unterschriften für die Landesliste in Hessen gesammelt haben.

Frage : Warum trittst Du für die DKP zur Bundestagswahl an? …

Am Montag konnte Gerd Schulmeyer, Mitglied des Bezirksvorstandes, die vollständigen Wahlunterlagen der DKP Hessen mit 2011 bestätigten Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter abgeben. In einem Gespräch mit der UZ teilte er …

Das Hamburger Verwaltungsgericht entschied per Eilentscheidung in der Nacht zum 2. Juli 2017, dass das Antikapitalistische Camp gegen den G20-Gipfel in Hamburg stattfinden kann. Die Hamburger Polizei ignorierte diesen rechtskräftigen Beschluss und verweigerte den Versammlungsteilnehmern den Zugang zu dem angemeldeten Gelände Entenwerder. Ohne jegliche rechtliche Grundlage wurde es am Sonntag von der Polizei geräumt. Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die Übergriffe und sieht darin einen klaren Rechtsbruchs seitens der staatlichen Ordnungskräfte. Es handelt sich hier um einen weiteren Versuch, den legitimen Widerstand gegen den G20-Gipfel in Hamburg zu behindern und zu kriminalisieren. Das reiht sich ein, in das faktische Demonstrationsverbot in der blauen Zone, das Verweigern des Heiligengeistfeldes für Kundgebungen und Demonstrationen, das Nichtzulassen eines Camps im Stadt- oder Volkspark. Wir protestieren auch gegen die Kriminalisierung einzelner GipfelgegnerInnen. Bereits im Vorfeld der Proteste kam es zu Hausdurchsuchungen bei verschiedenen AktivistInnen der Bewegung gegen das Gipfeltreffen, wobei mehrere Wohnungen und ein politisches Zentrum durchsucht wurden. Unser gemeinsamer Widerstand lässt sich aber nicht einschüchtern, er ist politisch vielfältig und kreativ. Die DKP erklärt sich solidarisch mit den Aktivisten die kriminalisiert werden.

Frage : Warum trittst Du für die DKP zur Bundestagswahl an? …

Am Montag konnte Gerd Schulmeyer, Mitglied des Bezirksvorstandes, die vollständigen Wahlunterlagen der DKP Hessen mit 2011 bestätigten Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter abgeben. In einem Gespräch mit der UZ teilte er …

In der Fußgängerzone der Stadt Brandenburg und am Hauptbahnhof in Potsdam sammelten wir beide Hannoveraner (die Kandidatur in Niedersachsen ist schon fast gesichert) Unterstützungsunterschriften für das Bundesland Brandenburg. „Sind Sie …

Die Ausblicke sind weit, fast unendlich. Sanft schlagen die Hügel Wellen, jahrmillionenalte Vulkane liegen friedlich neben klaren Seen, hier Maare genannt, lustige Schwalben kreuzen den windstillen Himmel: Die Eifel lädt an diesem …

In der Fußgängerzone der Stadt Brandenburg und am Hauptbahnhof in Potsdam sammelten wir beide Hannoveraner (die Kandidatur in Niedersachsen ist schon fast gesichert) Unterstützungsunterschriften für das Bundesland Brandenburg. „Sind Sie …

Den Mitgliedern des DKP-Parteivorstands  lag am vergangenen Wochenende ein 22seitiges Papier vor, das als Entwurf  für die Entschließung des nächsten Parteitages dienen soll. Ausgehend von einer Etappenbestimmung soll es die …

Zum erfolgreichen Abschluss der Sammlung der Unterstützungsunterschriften für die Landesliste der DKP in Bayern zur Bundestagswahl im Herbst sprach die UZ mit Gustl Ballin.

„Aus Irland kommen Sie und dann so weit östlich, um hier Unterschriften zu sammeln – das ist ja erstaunlich.“ Diesen Kommentar hörten wir am vergangenen Dienstag von einer Frau in Brandenburg/Havel. Es war so etwa 11 Uhr vormittags, die …

Es wird zwar eng in Schleswig-Holstein, die Landesliste der DKP mit den erforderlichen Unterstützungsunterschriften abzusichern, aber es ist nicht unmöglich. In den vergangenen Tagen haben Mitglieder der DKP engagiert gesammelt, die Zahl …

Im April 1957 bezeichnet Adenauer die taktischen Atomwaffen als „Weiterentwicklung der Artillerie“. Als Reaktion darauf wird die „Erklärung der Göttinger 18“ am 12.4.1957 durch den Präsidenten der Max-Planck-Gesellschaft Prof. Dr. Otto …

Es wird zwar eng in Schleswig-Holstein, die Landesliste der DKP mit den erforderlichen Unterstützungsunterschriften abzusichern, aber es ist nicht unmöglich. In den vergangenen Tagen haben Mitglieder der DKP engagiert gesammelt, die Zahl …

Zum erfolgreichen Abschluss der Sammlung der Unterstützungsunterschriften für die Landesliste der DKP in Bayern zur Bundestagswahl im Herbst sprach die UZ mit Gustl Ballin.

„Aus Irland kommen Sie und dann so weit östlich, um hier Unterschriften zu sammeln – das ist ja erstaunlich.“ Diesen Kommentar hörten wir am vergangenen Dienstag von einer Frau in Brandenburg/Havel. Es war so etwa 11 Uhr vormittags, die …

Gut vier Wochen vor dem Abgabetermin der Wahlvorschläge hat die DKP die Unterschriften für einige Bundesländer zusammen: In Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg und in NRW ist voraussichtlich die Kandidatur der DKP …

Am 17. Juli ist Schicht im Schacht. Also gut vier Wochen noch. Es ist der letzte Termin für die schriftliche Einreichung von Landeslisten beim Landeswahlleiter sowie von Kreiswahlvorschlägen beim Kreiswahlleiter, jeweils mit den …

Die letzten Vorbereitungen für die Friedensaktionen der DKP, tatkräftig unterstützt von der SDAJ, vor dem Atomwaffenlager im Fliegerhorst Büchel (Eifel) laufen auf Hochtouren. Diese Aktionen sind Teil einer 20-wöchigen Mobilisierung …

Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), informiert angesichts der gefährlichen Zuspitzung in Venezuela über die aktuelle Situation in Venezuela und die Aufgaben der im Mai gegründeten …

Angesichts des Umbaus der Automobilindustrie, der nicht abnehmenden Belastung der Luft in den Innenstädten, des täglichen Verkehrs-Chaos, angesichts des Flächenverbrauchs durch fließenden und ruhenden Verkehr sowie der Entscheidung zur …

Gut vier Wochen vor dem Abgabetermin der Wahlvorschläge hat die DKP die Unterschriften für einige Bundesländer zusammen: In Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg und in NRW ist voraussichtlich die Kandidatur der DKP …

Am 17. Juli ist Schicht im Schacht. Also gut vier Wochen noch. Es ist der letzte Termin für die schriftliche Einreichung von Landeslisten beim Landeswahlleiter sowie von Kreiswahlvorschlägen beim Kreiswahlleiter, jeweils mit den …

Tobias Salin (26) macht …

Tobias Salin (26) macht …

Ende Mai hat der Bezirk Baden-Württemberg die Unterlagen für die Kandidatur zur Bundestagswahl eingereicht. Trotz Befürchtungen, dass wir es nicht schaffen könnten und auch einiger inhaltlicher Bedenken haben alle Grundorganisationen …

Merkmale einer sozialistischen Gesellschaft Samstag, 11.00-12.30, Rosa In der Welt in der wir leben besitzen die acht reichsten Männer so viel wie die ärmere Hälfte der Menschheit zusammen. Offensichtlich ist der Kapitalismus nicht …

Am 22. Mai starb unser Genosse Christian Koberg. Mitglied der illegalen KPD wurde Christian bereits 1962 mit 16 Jahren. Er schloss sich den antifaschistischen Kämpfern an, die den Nazi-Terror überlebt hatten, und der FDJ- Generation, die …

Mit 31 Jahren bin ich, Markus Ziegler, zum ersten Mal als Kandidat für …

Im Rahmen des Bundestagswahlkampfes hat die DKP mit den Blockadeaktionen in Büchel vom 22. bis 25. Juni und der Teilnahme an den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg zwei zentrale Aktionstage beschlossen. In Hamburg orientieren wir …

Die DKP Darmstadt-Dieburg setzt sich in einem Brief an den Bensheimer …

Mit 31 Jahren bin ich, Markus Ziegler, zum ersten Mal als Kandidat für …

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in NRW. Die …

Im März 2011 wurde durch Volksabstimmung eine „Schuldenbremse“ in die Hessische Landesverfassung aufgenommen. Immerhin stimmte fast ein Drittel der Wählerinnen und Wähler mit „Nein“. Im Landtag hatte nur „Die Linke“ das Gesetz abgelehnt. …

Grundsätzlich befürwortet die DKP einen Ausstieg der Stadt aus der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide. Seit dem Jahre 2000 hat der Flugplatz Schwarze Heide insgesamt rund 3,7 Millionen Euro Verluste gemacht. Der Verlustausgleich der …

„Scheiße sagt man nicht, da geht der ganze Charakter in‘n Arsch“, grinste mich der Knirps an, in dessen Gegenwart ich unbedacht geflucht hatte. Irgendwie hatte er natürlich recht. Scheiße sagt man nicht und über Scheiße redet man nicht. …

Mit Fördermitteln von 25 Millionen Euro will der Nahrungsmittelkonzern Homann eine neue zentrale Fertigung in Sachsen aufbauen. Insgesamt ist damit der Verlust von 1 500 Arbeitsplätzen verbunden in den Werken Bottrop, Dissen und Lintorf …

Das Wahlergebnis der DKP wird am nächsten Sonntag trotz intensiver Arbeit für viele Genossinnen und Genossen und Freunde der DKP bescheiden ausfallen. Wir messen jedoch das Wahlergebnis nicht allein nach der Anzahl der Stimmen für die …

Sigi Schoenfeld : Du gehörst zu unseren eifrigsten …

In diesem Jahr wird die Clinica de Neurodesarrollo „Rosa Luxemburgo“ in Cárdenas, Kuba fünfzehn Jahre alt. Diese Einrichtung in der kubanischen Provinz Matanzas, die mit maßgeblicher Hilfe und Unterstützung der DKP errichtet wurde, hat …

Das Wahlergebnis der DKP wird am nächsten Sonntag trotz intensiver Arbeit für viele Genossinnen und Genossen und Freunde der DKP bescheiden ausfallen. Wir messen jedoch das Wahlergebnis nicht allein nach der Anzahl der Stimmen für die …

Sigi Schoenfeld : Du gehörst zu unseren eifrigsten …

Der 1. Mai muss der Anfang neuer Kämpfe um das Recht auf Arbeit, gegen Deregulierung, Werkverträge, Leiharbeit gegen die Agenda 2010 werden. Jeder Erfolg in diesen Kämpfen hat nicht nur nationale Bedeutung. Denn die sogenannte …

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1. Mai-Demonstrationen finden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ …

Joachim Bigus aus …

In Bottrop gilt es für die Parteigruppe, wöchentliche Infostände …

Die Bank „Merck Finck Privatbankiers“ hat sich auf der DKP-Homepage den Wahlspot der DKP in NRW ganz genau angesehen. Sie entdeckte dort „die Außenfassade unserer Niederlassung in Köln“ und den „Namensschriftzug unserer …

Am 22. April fand in einem der ehemaligen Kasernengelände Mannheims ein bei frühlingshaftem Wetter gut besuchtes Straßenfest statt. Und natürlich waren auch DKP und die wieder existierende Mannheimer SDAJ dabei. Der Anlass war …

In Bottrop gilt es für die Parteigruppe, wöchentliche Infostände …

Joachim Bigus aus …

Kornelia Lopau ist Rentnerin und von Beruf Stadtplanerin. Sie …

Paul Rodermund ist 27 Jahre und Doktorand der Neurowissenschaften. …

Die DKP gehört zur Spannbreite der Parteien, die in NRW auf dem Wahlzettel zur Landtagswahl stehen müssen. Diese Erkenntnis gehört allerdings nicht unbedingt zum demokratischen Reservoir von CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne. Diese drei …

Die DKP hat für NRW je einen Wahl-Werbespot für das WDR-Fernsehen und den Rundfunk gestaltet (siehe auch UZ vom 7. April 2017, Seite 13). Die Spots werden an folgenden Terminen ausgestrahlt: WDR 3 Fernsehen Mittwoch, 10. Mai, ca. …

In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen müssen zehntausende Stimmzettel für die Landtagswahl am 14. Mai neu gedruckt werden. Ein Parteiname sei wohl kleiner geschrieben worden als die anderen. „Schriftgröße elf statt zwölf“, erklärte …

Kornelia Lopau ist Rentnerin und von Beruf Stadtplanerin. Sie …

Paul Rodermund ist 27 Jahre und Doktorand der Neurowissenschaften. …

Angesichts des Umbaus der Automobilindustrie, der nicht abnehmenden Belastung der Luft in den Innenstädten, des täglichen Verkehrs-Chaos, angesichts des Flächenverbrauchs durch fließenden und ruhenden Verkehr, sowie der Entscheidung zur …

Gisela Vierrath ist 65 Jahre alt, nun Rentnerin. Zuvor arbeitete die gelernte Maschinenführerin viele Jahre lang als Kundenbetreuerin. Sie hat zwei Kinder großgezogen und wohnt in Cottbus. Sie ist Direktkandidatin der DKP im …

„Die Wahlen interessieren mich schon lange nicht mehr“, wehrt die Frau mit Einkaufstüte in der Erfurter Innenstadt ab. Sie ist schon drei Schritte weiter, als sie ein Signalwort hört, das sie herumfahren lässt. „Kommunisten, sagten Sie? …

Am 1. und 2. April fand in Münster die zwölfte 4-Parteien-Konferenz der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden statt. Als Beobachter nahmen Vertreter der Partei der Arbeit der Schweiz an der Beratung teil. Der Konferenz ging eine Demonstration durch Münster voraus, die sich am konkreten Beispiel des in dieser Stadt stationierten Deutsch-Niederländischen Korps gegen die Militarisierung der EU nach innen und außen richtete. Die Politik der aggressiven Aufrüstung war auch Gegenstand der Diskussion der Konferenz. Die Parteien waren sich einig, dass sich die EU politisch, moralisch und ökonomisch in einer Krise befindet. Diese äußert sich unter anderem in den ungelösten Fragen des Umgangs mit Flüchtlingen, der auseinanderdriftenden ökonomischen Entwicklung und der daraus resultierenden zunehmenden Dominanz Deutschlands in der EU. In allen Beiträgen der teilnehmenden Parteien klang die Sorge um die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und die anderen werktätigen Schichten an. Die Politik der Regierungen der EU-Länder bietet nach Einschätzung der Parteien keinen Weg aus der Krise. Wir dokumentieren auf diesen Seiten auszugsweise die auf der Konferenz gehaltenen Referate. In ungekürzter Form werden sie – wie auch die auf der Demonstration gehaltenen Reden – in Kürze in einer vom CommPress Verlag herausgegebenen Broschüre zugänglich sein. Rund 200 Kommunistinnen und Kommunisten aus fünf Ländern demonstrierten in Münster ( Tom Brenner)

Das Gebäude in Leverkusen-Wiesdorf, in dem sich seit 1977 die Karl-Liebknecht-Schule der DKP befindet, hat eine bewegte Geschichte. Mit seinen Wurzeln in der kommunistischen Kultur- und Sportbewegung konnte diese Tradition bis heute …

Gisela Vierrath ist 65 Jahre alt, nun Rentnerin. Zuvor arbeitete die gelernte Maschinenführerin viele Jahre lang als Kundenbetreuerin. Sie hat zwei Kinder großgezogen und wohnt in Cottbus. Sie ist Direktkandidatin der DKP im …

„Die Wahlen interessieren mich schon lange nicht mehr“, wehrt die Frau mit Einkaufstüte in der Erfurter Innenstadt ab. Sie ist schon drei Schritte weiter, als sie ein Signalwort hört, das sie herumfahren lässt. „Kommunisten, sagten Sie? …

Als am 29. August 1756 preußische Truppen unter Führung Friedrichs II. in Sachsen einmarschierten, regierte in Dresden Kurfürst Friedrich August II., der als leidenschaftlicher Gemäldesammler bekannt war und wenig von den politischen …

Zugegeben: Beim Sammeln von Unterschriften sind wir bisher kaum aus dem Knick gekommen. Bisher haben wir in Cottbus mit seinen knapp 100 000 Einwohnern gerade mal 30 gesammelt. Da ist noch viel Luft nach oben. Bei der letzten großen Wahl …

Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der 16 …

Am vergangenem Samstag fanden in Lauf (DKP Nürnberger Land) und in Nürnberg Infostände der DKP statt. Das Ergebnis waren jeweils 19 Unterschriften für die Kandidatur zu den Bundestagswahlen.  In der Summe haben bisher die DKP-Nürnberger …

Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen machen und auch einen für das Radio. Wie packen wir unsere Positionen und Forderungen …

Beginn der Plakatierung in Düsseldorf ( Koopmann)

Die DKP Bottrop lehnt die Zulassung des Wahlvorschlags der AfD zur NRW-Landtagswahl ab. Manfred Plümpe (DKP) sagte dazu im Kreis-Wahlausschuss: „Die AfD ist eine nationalistische, ausländerfeindliche Partei und offen für Faschisten. Nach …

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat eine Reihe von Interviews auch mit Kandidatinnen und Kandidaten der DKP zur Landtagswahl aufgezeichnet. Diese Interviews sollen ungekürzt und ungeschnitten ausgestrahlt werden. Diana Kummer berichtet …

Die Krise der Europäischen Union ist mit Händen zu greifen. In dieser Frage bestand Einigkeit bei der 12. Vierparteienkonferenz, die am vergangenen Wochenende in Münster stattfand. Die vier Parteien sind die Partei der Arbeit Belgiens …

Der 4-Parteien-Konferenz der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden (siehe Bericht auf Seite7) ging eine Demonstration durch Münster voraus, die sich am konkreten Beispiel des in …

Als am 29. August 1756 preußische Truppen unter Führung Friedrichs II. in Sachsen einmarschierten, regierte in Dresden Kurfürst Friedrich August II., der als leidenschaftlicher Gemäldesammler bekannt war und wenig von den politischen …

Zugegeben: Beim Sammeln von Unterschriften sind wir bisher kaum aus dem Knick gekommen. Bisher haben wir in Cottbus mit seinen knapp 100 000 Einwohnern gerade mal 30 gesammelt. Da ist noch viel Luft nach oben. Bei der letzten großen Wahl …

Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der 16 …

Am vergangenem Samstag fanden in Lauf (DKP Nürnberger Land) und in Nürnberg Infostände der DKP statt. Das Ergebnis waren jeweils 19 Unterschriften für die Kandidatur zu den Bundestagswahlen.  In der Summe haben bisher die DKP-Nürnberger …

Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen machen und auch einen für das Radio. Wie packen wir unsere Positionen und Forderungen …

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat eine Reihe von Interviews auch mit Kandidatinnen und Kandidaten der DKP zur Landtagswahl aufgezeichnet. Diese Interviews sollen ungekürzt und ungeschnitten ausgestrahlt werden. Diana Kummer berichtet …

Beginn der Plakatierung in Düsseldorf ( Koopmann)

Die DKP Bottrop lehnt die Zulassung des Wahlvorschlags der AfD zur NRW-Landtagswahl ab. Manfred Plümpe (DKP) sagte dazu im Kreis-Wahlausschuss: „Die AfD ist eine nationalistische, ausländerfeindliche Partei und offen für Faschisten. Nach …

Patrik Köbele auf dem 21. Parteitag ( Tom Brenner) „Es geht um die umfassende Stärkung der Partei, um den Kampf um die Verankerung in der Arbeiterklasse, um die Gewinnung von Mitgliedern und die Stärkung der Grundorganisationen der DKP“, umreißt Patrik Köbele die Aufgaben des 22. Parteitags der DKP. Der Parteitag findet wie der vergangene (siehe unser Foto) im Frankfurter Haus der Jugend statt.

Nun erlebt der deutsche Imperialismus hautnah, wie sich Widersprüche und Koalitionen zwischen führenden Imperialismen und Staaten auswirken, die Ansprüche als Regionalmächte stellen. Die Bundesregierung lässt es dem türkischen …

Ob der Buchhändler oder die Physikerin einst 18 820 Euro pro Monat als Kanzler oder Kanzlerin verdienen, das ist Zukunftsmusik anderer sozialer Sphären. Unsere Realität spielt in folgenden Preisklassen: Erwerbslose, Hartzer, Jobber, …

Die DKP begrüßt, dass die verkaufsoffenen Sonntage in diesem Jahr von elf auf sechs Sonntage reduziert werden. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen hat der Inflation von …

Durch den Landtagswahlkreis 41 (Düsseldorf II) führt das insgesamt 67 Kilometer lange Giftrohr des Bayer-Konzerns, das mit tödlichem Kohlenmonoxid gefüllt werden soll. Die DKP ist die einzige Partei, die sich außerparlamentarisch seit …

Donnerstag, 2. März, 14.00 Uhr: Wir sind zu zweit und stehen vor dem Kino Colosseum im inzwischen bürgerlichen Prenzlauer Berg. Pünktlich zu unserer Verabredung setzt Regen ein, und ein mittelstarker Wind pfeift uns um die Ohren. „Berlin …

Für den 1. April plant die DKP Nürnberger Land einen Info-Stand auf dem Marktplatz der Kreisstadt Lauf an der Pegnitz. Das ist der erste Infostand dort seit vielen Jahren. Hauptziel des Infostandes ist, möglichst viele weitere …

( DKP Duisburg)

El Lissitzky, 1920: Schlag die Weißen mit dem Roten Keil

Wahlkampfveranstaltung zur Altenpflege Am Dienstag, dem 28. März, findet in Essen eine Wahlveranstaltung der DKP Ruhr-Westfalen zum Thema „Notstand in der Altenpflege in NRW“ statt. Detlev Beyer-Peters, Konzernbetriebsratsvorsitzender …

Irgendwie muss man den ganzen Scheiß ja aushalten: Der Frauenarbeitskreis der DKP Essen zeigt die Rolle von Frauen in unserer Gesellschaft. ( Peter Köster)

„Du hast den Farbfilm vergessen, mein Michael, jetzt weiß keiner mehr, wie schön es hier doch war“. Das war eins der Lieder, die die Gruppe Sokugayo gespielt hat. Es ging um die DDR. Gabriele Senft (www.gabrielesenft.de), …

Es ist gut, dass wir diese Fragen diskutieren. Dabei stehen wir nicht am Anfang. Bereits vor dem 21. Parteitag haben wir das Thema auf einer theoretischen Konferenz diskutiert. Den Genossen Björn Blach und Paul Rodermund ist zu danken, …

Eine Frau als Bundeskanzlerin. Bei der Bundeswehr dürfen auch Frauen das Todeshandwerk lernen, die Kriegsministerin ist eine Frau. Selbst in Aufsichtsräten von Großkonzernen finden sich Frauen – die Gleichberechtigung kommt massiv voran …

Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der 16 Bundesländern hat die Partei Landeslisten aufgestellt. …

In der UZ vom 24. Februar haben Björn Blach und Paul Rodermund einen Text veröffentlicht. Er trägt die Überschrift „Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch“ und ist, wie es in der Unterzeile heißt, als „ein Beitrag …

Björn Blach und Paul Rodermund beschäftigen sich in einem Beitrag zur Strategiedebatte der DKP mit dem Weg zum Sozialismus. Es geht auch um die „Antimonopolistische Demokratie“. Sie gebrauchen mehrfach diesen Begriff. Im gültigen …

Ich möchte mit meiner Antwort versuchen, einen Beitrag zur Strategiedebatte der DKP zu leisten. Im Artikel von Blach und Rodermund geht es um nicht weniger als um die inhaltliche wie auch sprachliche Entsorgung einer seit über dreißig …

Es ist m. E. sehr zu begrüßen, dass sich Björn Blach und Paul Rodermund bedenkenlos mit dem Problem der antimonopolistischen Demokratie auseinandersetzen. Der Zweifel an der Realisierbarkeit dieser strategischen Orientierung ist …

Vorweg, ich bin weder für ein Denk- noch für ein Diskussionsverbot. Dennoch halte ich es für bedenklich, wenn Björn und Paul (die ich im Übrigen sehr wertschätze) in ihren Funktionen unser Parteiprogramm als teilweise schwammig und …

Blach/Rodermund schreiben: „Für unsere Zeit lässt sich aus unserer Sicht konstatieren, dass die Alternative der antimonopolistischen Demokratie als ein klassenübergreifendes Regierungsbündnis zur Entmachtung der Monopolbourgeoisie auf …

Was soll ich dazu sagen? Da habe ich nun mit „schwammigen und z. T. unmarxistischen“ Formulierungen im aktuellen Parteiprogramm gelebt ohne dass es bei mir Verwirrung ausgelöst hätte. Auch die „umherschwimmenden Versatzstücke“ einer …

Wohl eher hat eine „verschworene Gemeinschaft mit klaren Zielen“, zu der die Genossen Blach/Rodermund und andere die gesamte Partei nach eigenen Worten machen möchten, diese Debatte aktiv und absichtsvoll erneut losgetreten. Und zwar …

Der Beitrag zur Strategiedebatte argumentiert gegen die Forderung nach einer Antimonopolistischen Demokratie. Sie sei unter den heutigen internationalen Kräfteverhältnissen kein realistisches Ziel mehr. Aus eben diesem Grund ist diese …

Der Beitrag von Blach und Rodermund „Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch“ verwundert mich derart, dass ich schreiben muss. Ich bin kein Mitglied der DKP, habe also wenig Recht, mich in Eure inneren Angelegenheiten …

Für kleine Verbesserungen, für die große Veränderung – auf der Straße und im Stadtteil, im Betrieb und im Wahlkampf. Fünf Frauen, die bei Bundes- und Landtagswahlen für die DKP kandidieren oder auf andere Weise aktiv sind, stellen sich vor.  

In Berlin trafen sich am vergangenen Samstag mehr als 20 Mitglieder von DKP-Wahlkampfleitungen und -aktiven aus Brandenburg, Berlin, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Den relativ schwach entwickelten Strukturen zum Trotz haben die …

Genossen der niederländischen NCPN, der belgischen PTB, der luxemburgischen KP und der DKP auf der Demonstration vor der 4-Parteien-Konferenz in Groningen 2015. ( Tom Brenner)

( Pawlitzki) In Gelsenkirchen hat die DKP am 15. Februar ihren siebten Infostand in diesem Jahr veranstaltet. Die Bilanz waren neun Unterschriften zur Absicherung der Gelsenkirchener sowie drei Unterschriften für die Gladbecker Kandidatin der DKP zu den NRW-Landtagswahlen im Mai. Bis zur Absicherung der Kandidatur finden in den Gelsenkirchener Stadtteilen nun zwei Infostände der DKP pro Woche statt.

Resultat der antimonopolistischen Demokratie ist die Entmachtung oder – wie hier im Bild – die Flucht der Großkapitalisten. Die mitgeführten Dollars sind dann ohnehin wertlos, ein weiterer Grund für Heiterkeit. ( aisletwentytwo / Lizenz: CC BY 2.0 )

Die DKP wird bei der Landtagswahl in NRW am 14. Mai landesweit auf den Stimmzetteln stehen. Mit Stand vom 8. Februar liegen in den Kreisen und Gruppen des Bezirks Ruhr-Westfalen 900 Unterschriften vor. Im Nachbarbezirk …

Vor zwanzig Jahren, am 23. Februar 1997, starb – 87-jährig – Kurt Bachmann. Von 1968 bis 1972 war er Vorsitzender unserer Partei und danach Mitglied des Präsidiums der DKP. Wie die meisten unserer älteren Genossinnen und Genossen füllt …

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), eine Einrichtung des Bundesinnenministeriums, hat sich vor der NRW-Landtagswahl bei der DKP gemeldet. Die Einrichtung möchte wissen, welche zentralen Forderungen die DKP an Rhein und Ruhr …

Wenn wir uns heute mit der Rechtsentwicklung befassen, so gibt es leider viel zu viele aktuelle Aufhänger, die das erzwingen. Im Zuge des sogenannten „Kampfes gegen den islamistischen Terror“ werden Gesetze verschärft, wird mit der …

Die EU befindet sich in der Krise. Wir hätten das vielleicht selber …

„Da werden Kräfte mobilisiert, von denen wir nicht geglaubt hätten, dass wir sie haben“ - Lothar Geisler berichtet beim Parteivorstand der DKP von den Erfahrungen, die seine Kreisorganisation Recklinghausen in ihrer Vorbereitung für den …

Die DKP trauert um Rolf …

„Natürlich bekämpfen wir die AfD, aber das reicht bei weitem nicht.“ So schloss der Parteivorsitzende Patrik Köbele sein Referat zur Rechtsentwicklung auf der 7. Vorstandstagung der DKP. Er machte deutlich, dass die DKP die Entwicklung …

Rolf Jürgen Priemer kommt aus einer kommunistischen Familie in Bremen, seine Mutter Lisbeth de Vries war eine bekannte kommunistische Persönlichkeit, voller Kraft und Temperament kämpfte sie für die sozialen und politischen Rechte der …

Bei der Abendveranstaltung der DKP im Rahmen der …

In den letzten eineinhalb Jahrzehnten haben sich die internationalen Machtverhältnisse rasant verändert ökonomisch am bedeutendsten ist der Aufstieg der BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). In Folge dieser …

Zu den Soliprojekten der DKP in Kuba zählen mehrere medizinische Einrichtungen, neben anderen die Familienarztpraxis „Tamara Bunke“ in Matanzas und die „Rosa Luxemburgo“ in Cárdenas. Die Projekte wurden gemeinsam von BrigadistInnen der …

Das Wahlkampfteam der DKP Ruhr-Westfalen hat beschlossen, den Wahlkampf mit einem elektronischen Newsletter zu begleiten. Er soll 14-tägig erscheinen und kann angefordert werden bei vorstand@dkp-ruhr-westfalen.de . Die erste Ausgabe vom 12. Januar stellen wir im Folgenden vor.

„Pilger“, „innerlinker Zwist“, „linke Folklore“: Unter der Überschrift „Alle Jahre wieder“ berichtet das „Neue Deutschland“ über die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2017 und wiederholt die Unterstellungen, die die Teilnehmer …

Herbert Mies, …

Zwölf Tage vorher hatte ich mit ihm noch mein alljährliches Neujahrstelefonat geführt. Als ich ihm dabei berichtete, dass ein Mitglied der Bildungskommission des Parteivorstands seinen Wiedereintritt in die DKP damit begründet hatte, …

Was meines Erachtens am meisten zählt und was das Bemerkenswerteste an der Entwicklung der DKP sein dürfte, ist die im wahrsten Sinne historische Tatsache, dass diese Partei, dieser angebliche „Vasall der KPdSU und SED“, die größte …

Herbert Mies, …

Zwölf Tage vorher hatte ich mit ihm noch mein alljährliches Neujahrstelefonat geführt. Als ich ihm dabei berichtete, dass ein Mitglied der Bildungskommission des Parteivorstands seinen Wiedereintritt in die DKP damit begründet hatte, …

Was meines Erachtens am meisten zählt und was das Bemerkenswerteste an der Entwicklung der DKP sein dürfte, ist die im wahrsten Sinne historische Tatsache, dass diese Partei, dieser angebliche „Vasall der KPdSU und SED“, die größte …

Die DKP hat begonnen, die vorgeschriebenen Unterschriften zu sammeln, damit sie in möglichst vielen Bundesländern zur Bundestagswahl antreten kann und die ersten Materialien für ihren Wahlkampf …

Ohne die finanzielle Unterstützung von tausenden Menschen hätten wir weder das UZ-Pressefest noch andere politische Aktionen im vergangenen Jahr durchführen können. Über die hohe Spendenbereitschaft freuen wir uns sehr, möchten uns bei …

Für den bürgerlichen Block ist ein „Weiter so“ beschlossene Sache; „Weiter so“ mit Kriegspolitik, sozialer Kälte und Umverteilung von Unten nach Oben. Die DKP Hamburg hat auf ihrer Jahresauftaktveranstaltung die Fortsetzung des …

In einem Schreiben an die Sprecher der Ratsparteien  kündigt der Bottroper Oberbürgermeister Tischler an, Strafanzeige gegen den Ratsherren Michael Gerber (DKP) zu erstatten. Gerber wird vorgeworfen, die Vertraulichkeit aus …

Am 11. Dezember fand die traditionelle Jahresabschlussveranstaltung des DKP-Bezirks Bremen mit vielen Freundinnen und Freunden, Genossinnen und Genossen im Nachbarschaftshaus Helene Kaisen in Bremen-Gröpelingen statt. Die Moderatorin …

Wofür Kommunisten stehen, was kommunistische Politik bedeutet, ist in großen Teilen der Bevölkerung nicht mehr bekannt. Diese Einschätzung ist eine der Grundlagen, auf denen die DKP ihren Wahlkampf zu den Bundestagswahlen plant. Der …

Der Parteivorstand der DKP hat am vergangenen Wochenende einen Beschluss zum Umgang mit der Beschlussverbindlichkeit in der DKP und dem „kommunistischen Netzwerk“ gefasst. Darüber sprach die UZ mit Patrik Köbele, dem Vorsitzenden der DKP.

Nachdem Angela Merkel am Sonntag verkündet hatte, dass sie wieder als Kanzlerkandidatin antreten will, erklärte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Die kleinen, bunten DKP-Marken werden durch das Online-Banking und andere Formen der Spendentätigkeit etwas ins Abseits gedrängt. Haben sie das verdient? Ich meine: Nein! Die Parteiarbeit leidet unter Finanzknappheit, unser Eingreifen in …

Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder der DKP Thüringen einen Landesverband gegründet und eine Landesliste für die Bundestagswahlen gewählt. Die DKP rechnet damit, dass die neue Struktur es der DKP in Thüringen ermöglicht, mehr …

Seit Jahren wird beklagt, dass immer mehr Kinder nicht schwimmen können, weil Schulschwimmen in vielen Schulen eingeschränkt wird. Wer Schwimmbäder schließt, nimmt in Kauf, dass Kinder ertrinken. Das Schwimmbad im hessischen Mörfelden …

In einer Blitzaktion wurden auf der Industriebrache der Gerresheimer Glashütte sämtliche Bäume gefällt. Der komplette Kahlschlag hat in der Bevölkerung helle Empörung ausgelöst. Die Gruppe der Düsseldorfer Baumschützer hat interveniert, …

Die DKP-Fraktion in Mörfelden-Walldorf brachte den nachfolgenden Ratsantrag ein: „Der Magistrat wird beauftragt, eine Liste mit Anbietern von fair gehandelten T- und Sweat-Shirts zu erstellen. Diese Liste soll dann an Vereine, …

Im Jahr 1972 führte ein Beschluss der bundesdeutschen Ministerpräsidenten und des Bundeskanzlers Willy Brandt zu einer Welle von Überprüfungen bei Bewerbern für den öffentlichen Dienst und Beamten. Zur Abwehr angeblicher …

Der AStA der Hamburger Uni, die Fachschaft Kommunikationswissenschaften der Münchener Uni und linke Studierende aus der Schweiz haben gegen das De-Facto-Berufsverbot für Kerem Schamberger protestiert. Der bayerische Verfassungsschutz …

In bisher sieben Bundesländern hat die DKP ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Am vergangenen Wochenende wählten die DKP-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg ihre Kandidaten. In …

Macherstimmung“ – so fasst ein Mitglied der Münchener DKP die Landesmitgliederversammlung zusammen, auf der die DKP-Bezirke Nord- und Südbayern am vergangenen Sonntag ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmten …

„Es ist beschämend, dass die Universität, deren Professor Michael Meyen dich gerne als Doktorand an seinem Lehrstuhl haben würde, vorab beim Verfassungsschutz um Genehmigung nachfragen muss“, schrieben die Mitglieder der bayerischen DKP …

Bayerische Behörden in preußischer Tradition – der Verfassungsschutz blockiert die Einstellung des DKP-Mitglieds Kerem Schamberger an der Münchener Uni. Das faktische Berufsverbot steht in einer langen Linie, die von Bismarcks …

Am 23. Oktober werden die Mitglieder der DKP-Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen auf einer Mitgliederversammlung über ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl, über ihre KandidatInnen für den Landtag und über eine Landesliste für …

Die DKP wird gebraucht, damit auch die Partei „Die Linke“ nicht nur in Leipzig von der Weltrevolution spricht. So lässt sich formulieren, was die 40 Teilnehmer einer Diskussion mit Patrik Köbele am 1. Oktober im Geburtshaus Karl …

Rund 60 Mitglieder von DKP und SDAJ nahmen am vergangenen Wochenende in Berlin am jugendpolitischen und antimilitaristischen Ratschlag beider Organisationen teil. Beim Ratschlag wollten sie gemeinsame Orientierungen für die dringendsten …

Die DKP setzte sich „außerparlamentarisch“ dafür ein, dass die „Hans-Günther-Sohl-Straße“ umbenannt werden soll. ( Bettina Ohnesorge)

Mit Genugtuung hat der Kreisvorstand der DKP Gießen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Erika Beltz „wegen des Verdachts der Beleidigung zum Nachteil von Herrn Hilmar Jordan“ zur Kenntnis genommen. Erika Beltz, Mitglied des …

Am vergangenen Freitag überfielen Dortmunder Neonazis einen Info-Stand der DKP Dortmund am Wilhelmplatz in Dorstfeld. Dabei wurden der Vorsitzende der DKP Dortmund, Wolfgang Richter, sowie ein weiteres DKP-Mitglied durch Reizgas …

Große Hoffnungen waren in die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe gesetzt worden. Doch schon nach kurzer Zeit erwies sie sich als brüchig. Die USA bombardierten „versehentlich“ Stellungen der syrischen Armee und …

Am Mittwoch der vergangenen Woche begann der aktuelle und wohl auch künftige Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller (SPD) mit den Sondierungsgesprächen über die Bildung des neuen Senats, der Berliner Landesregierung. Zunächst …

UZ : Die DKP …

Am 11. September fanden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Die UZ sprach mit den Kreisvorstandsmitgliedern Matthias Wietzer und Björn Schmidt über das Abschneiden der DKP in Hannover.

Etwas Grundsätzliches vorweg: Unsere Zeitung, die UZ, ist ein …

Vom „Ende der Ära Merkel“ ist in den meisten Reaktionen auf das …

Am Samstag, dem 10. September, demonstrierten 250 Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, für die Aufhebung des KPD-Verbots. Vor 60 Jahren hatte das …

In der Hauptstadt des reichsten Landes Europas, in der die soziale Spaltung der Gesellschaft besonders deutlich ist, finden am kommenden Sonntag, 18. September, Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksvertretungen (BVV) statt. Die …

Am Samstag, dem 10. September, demonstrierten 250 Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, für die Aufhebung des KPD-Verbots. Vor 60 Jahren hatte das …

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) will im Bundestagswahlkampf ihre linke, antikapitalistische Ablehnung von Merkels „Wir schaffen das“ vorstellen. Dazu plant die Partei, flächendeckend Landeslisten aufzustellen. Die Partei hat …

Am vergangenen Samstag fand in Berlin die Demonstration des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ statt, zu der auch SPD, Grüne und Linkspartei aufgerufen hatten. Die DKP ist nicht Teil dieses Bündnisses, trat aber mit einem eigenen …

Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erhielt die DKP am vergangenen Sonntag 1 318 Stimmen (0,2 Prozent). Der DKP-Landesverband war erst 2013 gegründet worden und kandidierte zum ersten Mal bei Landtagswahlen. In den Orten, in …

Bezüglich der Ursachen der Flucht ist die Einschätzung bis tief ins bürgerliche Lager übereinstimmend, es geht um Kriege, die Zerstörung der natürlichen und der sozialen Lebensgrundlagen. Verschwiegen oder vernebelt werden in der Regel …

Die DKP-Bezirksverbände Rheinland- und Ruhr-Westfalen haben bereits im Mai die gemeinsame Vorbereitung für die Kandidatur zu den Landtagswahlen und den Bundestagswahlen 2017 mit Offenen Listen der DKP beschlossen. Für den 23. Oktober …

Er hat uns gefehlt im …

„Jede Stimme für die DKP kann dem Protest gegen die herrschende Politik Ausdruck geben und zum Widerstand ermutigen“, sagt die DKP Berlin in ihrem Wahlprogramm. Die Landesorganisation kandidiert zu den Abgeordnetenhauswahlen am 18. …

Die Notwendigkeit, dass sich Kommunistinnen und Kommunisten in der Kommunalpolitik engagieren, schlägt uns auch in Hannover von allen Ecken entgegen: Mangel an preiswerten Wohnungen, Privatisierungen, Abbau der sozialen und kulturellen …

Rund 200 Angehörige, Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen nahmen am 15. Juli in der Eschborner Stadthalle Abschied von dem kommunistischen Philosophen Robert Steigerwald. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele sprach von dem, was …

Die DKP-Liste ist zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September zugelassen worden. Die Partei musste dazu Unterstützungsunterschriften bei der Landeswahlleiterin einreichen. Nach den neuesten Umfragen wird die SPD, die …

Bei der Ehrung verdienter Genossinnen und Genossen im Rahmen der Matinee „70 Jahre Vereinigung von KPD und SPD zur SED“, die wir im Rahmen des Pressefests durchführten, sind uns Fehler unterlaufen. Konkret lagen uns die Namen von …

Einige zehntausend Menschen haben an diesem Wochenende das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP besucht. „Das UZ-Pressefest war ein Fest der Solidarität, ein Fest des Austausches, ein Fest des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, es war das …

Die UZ muss für den Leser nützlich sein, meinen die ehemalige Chefredakteurin und der neue Chefredakteur bei der Zeitung der DKP. Im Gespräch mit der Journalistin Lena Kreymann.

Frage : Am Vorabend des Pressefestes in Dortmund wirst du wahrscheinlich feststellen können, dass die DKP in der Lage ist, das größte linke Volksfest zu organisieren. Was kann diese Partei sonst noch? Was passiert danach? Was sind die …

Am Samstag haben in Gladbeck über 3 000 BesucherInnen am Festival „Eine Stimme und ein Herz gegen Rassismus“ teilgenommen, bei dem auch die türkische „Grup Yorum“ auftrat. Staatsschutz und Stadtverwaltung hatten im Vorfeld versucht, das …

Eines der Lieder von Grup Yorum handelt von einer kurdischen Mutter, deren Sohn im Krieg gegen den türkischen Staat gefallen ist. Die Mutter singt davon, dass sie nicht um ihn weinen kann. „Als die mir das übersetzt haben, bin ich gleich …

Die Gladbecker DKP-Kreisvorsitzende, Antje Potratz, ist am vergangenen Freitag von einem türkischen Nationalisten angegriffen worden. Der Täter verletzte Antje Potratz durch einen Schlag auf den Kopf und beschimpfte sie als „Grup Yorum …

Die EVG-Betriebsräte von DB Cargo hatten für Mittwoch, den 8. Juni 2016, zu einer Protestkundgebung vor dem Bahn-Tower in Berlin aufgerufen. Mehrere hundert Beschäftigte, auch aus anderen Geschäftsfeldern der Deutschen Bahn, wollten zu Beginn der „Strategiesitzung“ des Aufsichtsrates deutlich machen, dass sie mit dem vom Vorstand eingeschlagenen Kurs nicht einverstanden sind. Geplant sind Stellenabbau und die Schließung von mehreren hundert Güterverkehrsstellen EVG-Betriebsräte kritisieren, dass die Unternehmensspitze wieder einem Unternehmensberater vertraue, statt gemeinsam mit den Beschäftigten tragfähige Lösungen zu suchen. In einer Solidaritätserklärung der DKP an die Beschäftigten bei DB Cargo heißt es dazu:

Mitglieder und Freunde der türkischen Grup Yorum protestieren in dieser Woche täglich von 11 bis 17 Uhr (Freitags bis 13 Uhr) vor dem Rathaus in Gladbeck gegen das Verbot ihres Konzertes. Am Donnerstag wollen zwei Musiker in den …

Anstatt die Lehren aus der Geschichte zu ziehen und sie in eine Politik des Friedens umzusetzen, verkündet die von CDU/CSU und SPD gebildete Regierung der BRD nicht nur das ehrgeizigste Aufrüstungsprogramm der letzten Jahrzehnte sondern …

Nach dem einführenden Referat des Vorsitzenden Patrik Köbele beteiligten sich zahlreiche Genossinnen und Genossen an der allgemeinen Debatte, auf der immer wieder Bezug auf das Sofortprogramm der DKP genommen wurde. Diskussionsbeiträge …

UZ : Weshalb sollte die DKP aus deiner Sicht bei der kommenden Bundestagswahl kandidieren? …

Der angemeldete neuerliche Aufzug von alten und neuen Nazis aus der ganzen Republik und dem Ausland in ihrer ‚Hochburg‘ Dortmund darf nicht unwidersprochen bleiben. Hier soll ein weiteres Mal demonstriert werden, wohin die Faschisten den …

Der türkischen Band Grup Yorum wird ein Auftritt am 18. Juni in Gladbeck verboten. Das Konzert mit bis zu 5.000 Besuchern soll auf dem Gelände der Alevitischen Gemeinde in Gladbeck stattfinden. In Gesprächen mit dem „Staatsschutz“ und …

In Vaihingen knüpfte die DKP an John Lennon und Yoko Ono an und führte eine Aktion gemeinsam mit „Leerstandsmelder“ und „Vaihingen ökologisch sozial“ durch (siehe Bild). Die „Stuttgarter Zeitung“ berichtete, fand allerdings den Slogan …

Das Timing hätte nicht besser sein können: Am 27. Mai um 11.24 Uhr berichtet tagesschau.de über den Besuch Barack Obamas im japanischen Hiroshima im Gedenken an die Opfer des US-Atombombenabwurfs vor fast 71 Jahren und zitiert den …

Wenn es nach der Presse der Herrschenden geht, sind Russland und seine Regierung alles Schlechte dieser Welt: ein schlechter Verlierer beim Eurovisions Song Contest, ein Unterstützer ukrainischer Separatisten, eine Stütze Assads in …

Die DKP fordert den Hamburger Senat auf, das Ansinnen der Bundesregierung zurückzuweisen, im Juli 2017 in Hamburg ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der zwanzig wirtschaftsstärksten Länder zu veranstalten. Alle Erfahrungen mit …

Seit 1992 gibt es am 1. Mai in Siegen eine kuriose Situation. Zwei Demonstrationen, zwei Veranstaltungen. Morgens die des DGB und mittags die des Linksbündnisses „Roter 1. Mai“. Zwei Veranstaltungen mit Reden und Kultur. Ursprünglich …

Über 5 000 Gewerkschafter und Angehörige linker Parteien und Organisationen beteiligten sich an der diesjährigen 1.-Mai-Demonstration in Köln. Vom Gewerkschaftshaus am Bahnhof West bewegte sich der lange Demonstrationszug quer durch die …

Am Montag fand auf Initiative der DKP Nürnberg, auf der 9. Mai Feier der Russischen Gemeinde, eine Aktion zum Tag der Befreiung statt. Sie wurde unterstützt von Aktiven der Partei „Die Linke“, der VVN und des Freidenker-Verbandes. …

Gut besucht war auch in diesem Jahr die Gedenkstunde, zu der die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Hof-Wunsiedel und die DKP Hof eingeladen hatten. An der gemeinsamen Grabstätte von Hans …

Die DKP mobilisiert zur Aktion „20 Wochen Aktionspräsenz in Büchel“ Mit der Zerschlagung des sozialistischen Lagers in Osteuropa vor 25 Jahren ist eigentlich der sogenannte Kalte Krieg beendet – trotzdem sind nach wie vor …

Das Fazit vieler Reden am 8. Mai in Düsseldorf war eindeutig: Nie wieder Faschismus! Auch nicht in der Türkei! „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ) und zahlreiche andere antifaschistische Organisationen, darunter auch die DKP, hatten zu …

Auf seiner jüngsten Tagung hat der Parteivorstand der DKP das Sofortprogramm „Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und für soziale Rechte!“ beschlossen. Die UZ sprach darüber mit Patrik Köbele und Olaf Harms.

Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte! In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind …

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen. Die Bundeswehr ist in 18 Regionen der Welt im Einsatz. Der offizielle Rüstungsetat …

Die DKP beteiligt sich gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden an der Aktion „20 Wochen Aktionspräsenz in Büchel“. Das Motto der Aktion: „Büchel ist überall! – Atomwaffenfrei jetzt!“ 20 Wochen …

Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum! Gleiche Rechte für alle – unabhängig von der Herkunft! Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte! …

Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Hannover. Nach der Beteiligung an der Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA befassten sich die Mitglieder der Parteiführung mit ihrer Arbeit im Bereich Betrieb- und Gewerkschaften. Zum Thema „Herausforderungen für die Arbeiterbewegung“ referierte das zuständige Mitglied des Sekretariats, Olaf Harms aus Hamburg. Eingeschätzt wurden im Refarat zudem die zurückliegenden Landtagswahlen und damit die Wahlerfolge der rechten AfD. Ausgehend von den Wahlergebnissen in Hessen, wo DKP-Mitglieder 26 Mandate gewannen, ging es auch um den „wahlpolitischen Platz der DKP“. Beschlossen wurde das Sofortprogramm „Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum! Gleiche Rechte für alle – unabhängig von der Herkunft“. Es wird zum 1. Mai veröffentlicht und wird den Grundgliederungen möglichst bald als Öffentlichkeitsmaterial zur Verfügung stehen. Weitere Themen der PV-Tagung waren die Auswertung des 3. Tages des 21. Parteitages, das 19. UZ-Pressefest und die Orientierung der DKP auf die Friedensaktivitäten in Büchel. Die Referate und Beschlüsse der 3. Parteivorstandstagung sind unter www.news.dkp.de unter DKP/Parteivorstand abrufbar. Wir dokumentieren im Folgenden Auszüge aus dem Referat von Olaf Harms:

In Baden-Württemberg finden an diesem und am kommenden Sonnabend Demonstrationen und andere Aktionen gegen den AfD-Landesparteitag (23.4.16, in Waiblingen) bzw. den AfD-Bundesprogrammparteitag (30.4.16, 13.00 Uhr, Lautenschlagerstraße, …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Öffentliche Dienst braucht eine deutliche Gehaltserhöhung! Die DKP Düsseldorf solidarisiert sich deshalb mit den berechtigten Forderungen. Sechs Prozent sind die richtige Antwort auf immer mehr …

„Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt“ ist das Motto einer Aktion der Friedensbewegung, die am 26. März am Fliegerhorst Büchel in Rheinlandpfalz begonnen hat. 20 Wochen lang werden verschiedene Gruppen, Organisationen und …

Am vergangenen Sonntag fand in Frankfurt das bundesweite Vorbereitungsseminar der zentralen Bildungskommission der DKP zum aktuellen Bildungsthema statt. 26 TeilnehmerInnen aus 7 Bezirken waren zusammengekommen, um über Grundlagen …

Am 12. und 13. März fand in Lüttich die 11. Vier-Parteien-Konferenz statt, bei der sich seit 2006 die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL), die Partei der Arbeit Belgiens (PTB-PvdA), die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN) und die DKP einmal jährlich zusammenfinden. Die Partei der Arbeit der Schweiz nahm zum zweiten Mal als Beobachterin teil. Wir lassen die vier Parteien mit Kernargumenten aus ihren Referaten zu Wort kommen:

Am 12. und 13. März fand in Lüttich die 11. Vier-Parteien-Konferenz statt, bei der sich seit 2006 die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL), die Partei der Arbeit Belgiens (PTB-PvdA), die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN) und die DKP einmal jährlich zusammenfinden. Die Partei der Arbeit der Schweiz nahm zum zweiten Mal als Beobachterin teil. Wir lassen die vier Parteien mit Kernargumenten aus ihren Referaten zu Wort kommen:

UZ : Waren die Initiativen überrascht, dass die Realisierung der A 52 in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde? …

„Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV geht: Die AfD steht für eine asoziale Politik gegen die Bedürfnisse der arbeitenden …

UZ : Vom 1. bis zum 3. Juli findet in Dortmund das Pressefest dieser Zeitung statt. Was ist dir persönlich wichtiger, Politik, oder dass das gemeinsame Feiern nicht zu kurz kommt? …

Am vergangen Samstag fand in Kassel der dritte Tag des 21. Parteitages der DKP statt. Den Auftakt der Tagung bildete das Kurzreferat des Parteivorsitzenden Patrik Köbele. Die Fortsetzung und Vertiefung imperialistischer Kriegspolitik sei …

„Rassisten bedrohen Flüchtlinge. Gegen wen setzt die Polizei Gewalt ein? Gegen Kinder, die Angst vor dem Mob haben.“ Das stellt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit Blick auf die Ereignisse vom Freitag im sächsischen Clausnitz fest, die …

Die rheinland-pfälzische DKP ruft auf, am 13. März 2016 in Rheinland-Pfalz die Partei „Die Linke“ zu wählen. Die Landesorganisation der DKP hat aktuell ein Papier vorgelegt, das nicht den Anspruch erhebt, an dieser Stelle zu allen landespolitisch relevanten Themen Aussagen zu treffen. Es soll kein Wahlprogramm einer nicht mit eigener Liste antretenden Partei sein, sondern zu einigen in der Öffentlichkeit diskutierten Fragen die Positionen der DKP Rheinland-Pfalz darstellen. Im Folgenden dokumentieren wir Auszüge.

UZ : Warum kandidiert die DKP in Heidenheim zur Landtagswahl? …

Der erst 2013 gegründete Landesverband der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Mecklenburg-Vorpommern nahm mit 91 Prozent der Stimmen das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im September an. Als Kandidaten der DKP erhielten Robert …

Im Vorfeld des Internationalen Frauentages 2016 sprachen wir mit Melina Deymann, die sich im Frauenarbeitskreis der DKP Essen engagiert. Der DKP-Frauenarbeitskreis wirbt für Flüchtlingssolidarität und thematisiert die Lebenssituation von Roma-Familien.

(…) Wir müssen leider feststellen, dass ein Streit in der Friedensbewegung wieder aufgeflammt ist, von dem wir hofften, dass er überwunden sei. Eigentlich geht das gar nicht angesichts der Situation. Wir brauchen eine starke, eine …

Am Sitz des Parteivorstandes in Essen trat am vergangenen Wochenende der neugewählte Parteivorstand der DKP zu seiner zweiten Tagung zusammen. Die Aufgaben der Partei angesichts der dramatischen Zuspitzung der Fragen von Krieg und …

Über 400 Personen aus den höchsten Kreisen aus Politik, Rüstungswirtschaft und Militär versammelten sich am vergangenen Wochenende im Luxushotel „Bayerischer Hof“ in München zur alljährlichen NATO-Sicherheitskonferenz, oder treffender …

Gebetsmühlenhaft behauptet SIKO-Konferenzleiter Wolfgang Ischinger. die SIKO diene ausschließlich dazu, Konflikte friedlich zu lösen. Purer Etikettenschwindel ist das. Die SIKO ist vor allem ein Propagandaforum für die Kriegspolitik …

Die DKP hat Beobachterstatus bei der Europäischen Linkspartei (ELP). Soll sie den beibehalten? Darüber werden am 27. Februar die Delegierten des DKP-Parteitages entscheiden. Über die Erfahrungen, die die DKP mit der ELP gemacht hat, über die Diskussionen in der Partei und ihre internationale Arbeit sprach UZ mit Günter Pohl, Internationaler Sekretär der DKP.

Mit den Motto „Die Stadt den Menschen und nicht dem Profit!“ und Forderungen nach mehr günstigem Wohnraum und Ausbau der sozialen Infrastruktur kandidiert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) mit einer auch für Nichtmitglieder …

Alljährlich bei den kommunalen Etatberatungen jammert der Stadtkämmerer über klamme Kassen. Diese dienen dann auch als Begründung für die „Investitions-Partnerschaften“ in Nürnberg, z. B. beim Schulhausbau. In Nürnberg wurde vor Jahren …

Das folgende kurze Referat hielt der Kölner Kreisvorsitzende der DKP am 3. Februar im Kreisvorstand: Im Sommer 2014 wurde nicht selten pro Liter Diesel 1,38 Euro bezahlt. Aber kürzlich war er schon für weniger als 90 Cent zu …

Die Quittungen über Spenden an den Parteivorstand der DKP zur Vorlage beim Finanzamt sind in diesen Tagen verschickt worden. Sollte eine Bescheinigung benötigt werden und diese nicht bis Mitte der kommenden Wochen eingegangen sein: Bitte …

Zum 1. Januar 2016 wurden die Hartz-IV-Regelsätze angehoben. Für einen alleinstehenden Empfänger von Arbeitslosengeld-II-Leistungen erhöhte sich der monatliche Satz dadurch um volle fünf auf aktuell 404 Euro. Volljährige Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft erhalten vier Euro mehr – das sind nun 364 Euro pro Monat. Seit 30 Jahren bietet die DKP Gladbeck in ihrem Büro Sprechstunden an, in denen Erwerbslosen und anderen Bedürftigen Unterstützung angeboten wird. Die UZ sprach mit Antje Potratz und Andreas Richter vom Team der Bürgerberatung der DKP Gladbeck.

In einer Reihe von Städten (unser Foto zeigt Nürnberg) fanden zu Beginn des Jahres Veranstaltungen der DKP mit Dimos Koubouris von der griechischen PAME statt. Nach Abschluss dieser Reihe übermittelte nun in einem Schreiben das …

Vor vollem Saal des Magda-Thürey-Zentrums fand am vergangenen Wochenende der Jahresauftakt der DKP Hamburg statt. Der Bezirksvorsitzende Michael Götze ging einleitend noch einmal auf die LLL-Demonstration in Berlin ein, deren Inhalte mit …

Die DKP in Gerresheim setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass Flüchtlinge und Asylbewerber so schnell wie möglich die Massenquartiere in Containerdörfern oder Kasernen, in Turnhallen und Bürohochhäusern verlassen können und in „normalen …

Das LLL-Treffen der DKP begann mit dem eindrucksvollen Auftritt unseres kubanischen Genossen Gerardo Hernández, der nach Jahren Haft in US-amerikanischen Gefängnissen seine Erlebnisse schilderte. Es ist völlige Ruhe im vollbesetzten …

zur Jahreswende 1916, also vor 100 Jahren, konstituierte sich um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht die Gruppe Internationale. Sie war ein Schritt zur Formierung der Kriegsgegner, der Revolutionäre, die sich nicht mit dem Kriegskurs, der …

Mehrere hundert Menschen folgten am 19. Dezember dem Aufruf der IG Metall Gelsenkirchen und solidarisierten sich mit der von Arbeitslosigkeit bedrohten Belegschaft des Vaillant-Werkes. Vom Musiktheater Gelsenkirchen setzte sich der …

Auf Einladung der DKP-Frauenkommission trafen sich 14 Frauen in Altena, um sich einen Tag lang mit dem Thema „Industrie 4.0“ und deren besondere Bedeutung für Frauen zu beschäftigen. Den Einstieg ins Thema lieferte Tina Flügge mit einem …

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und in der UZ-Redaktion wurde geschnipselt, gerührt, gebacken. Vor Jahren war die „Schmauseecke“ in der UZ lange ein „Muss“. An diese Tradition hatten wir in den vergangenen zwei Jahren zu den Feiertagen angeknüpft mit unseren „roten“ Rezepten. Dieses Mal haben wir auch Deftiges und Nachtisch versucht.     Die gebackenen Plätzchen können am LL(L)-Wochende im Café K gegegen eine Spende erworben werden. Der Erlös geht auf das Pressefestkonto.

UZ : Am vergangenen Wochenende wurdest du vom Parteivorstand zum Leiter der Finanzkommission und zum neuen Bundeskassierer der DKP gewählt. Herzlichen Glückwunsch! …

Am 12./13. Dezember 2015 fand in Essen die 1. (konstituierende) Parteivorstandstagung der DKP nach ihrem 21. Parteitag statt. Nach dem einleitenden Referat durch den Parteivorsitzenden Patrik Köbele und der folgenden Diskussion wurden im …

Vom 27. bis 29. November fand wieder einmal ein Bildungswochenende der DKP Mecklenburg-Vorpommern in Barhöft bei Stralsund statt. Mehr als ein dutzend Dauergäste meldeten sich bereits im Vorfeld an. Wie bereits anderweitig berichtet, …

Auf nach Berlin zu Rosa und Karl Wir rufen …

UZ : Im Leitantrag wurde die organisatorische und politische Stärkung der Gewerkschaften als Aufgabe von Kommunistinnen und Kommunisten formuliert. In den Berichten auf dem Parteitag wurde deutlich, dass in manchen Orten und Betrieben …

Über die letzten Jahre kamen immer mehr betrieblich angebundene und gewerkschaftlich aktive GenossInnen und SympathisantInnen zu unserer Gruppe. Doch die Berichterstattung und der Austausch über die Arbeit im Betrieb stößt auf einem …

Verschiedene Bedingungen, verschiedene Aufgaben – der gleiche Gegner, das gleiche Ziel: UZ sprach mit internationalen Gästen beim 21. DKP-Parteitag über die Lage in ihren Ländern und die Aufgaben ihrer Parteien.

Einige meiner Vorredner haben in ihren Reden das Thema „Flüchtlinge“ angesprochen. Bertolt Brecht war es, der in einem Gedicht sagte: Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen. 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der …

Vertreter von 26 Parteien kamen am vergangenen Wochenende zum DKP-Parteitag, von kommunistischen- und Arbeiterparteien, mit denen die DKP Kontakt hält. Weitere 16 Parteien schickten schriftliche Grüße an den Parteitag. Die internationalen Gäste hatten damit die Gelegenheit, direkt die Diskussionen der Delegierten zu verfolgen. Sie erklärten, welche Kämpfe für ihre Parteien zur Zeit im Mittelpunkt stehen und worin sie ihre nächsten Aufgaben sehen. UZ dokumentiert ihre Stellungnahmen in dieser und der nächsten Ausgabe.

Wir trauern um die Opfer der Anschläge in Paris und mit ihren Angehörigen. Wir verurteilen diese Terroranschläge. Wir verurteilen aber auch die Heuchelei der herrschenden Politik. Es ist Heuchelei, wenn die Opfer von Paris für …

Der 21. Parteitag der DKP war vorwärtsweisend. Das hört sich …

UZ : In den vergangenen Jahrzehnten habt ihr viele Erfahrungen mit der Sozialistischen Partei (PS) gesammelt. Welche Rolle hat diese Partei in der Vergangenheit gespielt? …

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) warnt vor einem Scheitern des bevorstehenden Weltklimagipfels (vom 30.11.–11.12) in Paris. Ob von den 196 UNO-Mitgliedstaaten ein neuer wirksamer Klimavertrag unterzeichnet wird, der für sämtliche …

Mehr als 60 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht. Aber nur eine Minderheit versucht auf dem Land- oder dem gefährlichen Seeweg nach Europa zu kommen. Jene Menschen, die gezwungen werden ihre Länder verlassen, …

Es brennt. Sprichwörtlich, wenn nach Pegida in Dresden und Erfurt nun der Alternative für Deutschland (AfD), die selbst ihr Mitbegründer, Großkapitalist Henkel als NPD-light bezeichnet, in Berlin eine Demonstration mit mehreren …

Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt am Main der 21. Parteitag der DKP statt. Zu Beginn der Tagung beschlossen die 170 Delegierten einmütig eine Resolution zur Solidarität mit Flüchtlingen. Anschließend diskutierten und …

Um die 2 000 Menschen beteiligten sich an einer kurzfristig vorbereiteten abendlichen Demonstration durch die Saarbrücker Innenstadt unter dem Motto „Aufstehen – Laut gegen Rassismus und rechte Hetze“. Anlass war eine Kundgebung der …

Der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei wird am Wochenende in Frankfurt eine große Zahl von Gästen von Schwesterparteien zu Gast haben. Dabei werden die Gäste nicht nur Gelegenheit zur Verfolgung der Debatten unserer …

Interview mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende, vor dem 21. Parteitag.

Parteiverbote gegen Links beginnen bekanntermaßen mit den Sozialistengesetzen im 19. Jahrhundert und werden heute noch durch das weiterhin bestehende KPD-Verbot von 1956 praktiziert. Diese bundesdeutsche Realität, das seit 1956 …

Interview mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende, vor dem 21. Parteitag.

Der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei wird am Wochenende in Frankfurt eine große Zahl von Gästen von Schwesterparteien zu Gast haben. Dabei werden die Gäste nicht nur Gelegenheit zur Verfolgung der Debatten unserer …

An diesem Wochenende findet in Frankfurt am Main der 21. Parteitag der DKP statt. Über 170 Delegierte werden im „Haus der Jugend“ zwei Tage über die politischen Herausforderungen diskutieren, eine neue Parteiführung und andere zentrale …

„Putins Demokratur – Ein Machtmensch und sein System“ war der Titel einer Veranstaltung von Reserve-Offizier-Gemeinschaft und Reservistenverband der Bundeswehr am 29.10.2015 im städtischen Kulturzentrum PFL in Oldenburg. Es referierte …

Der 23. Ordentliche Gewerkschaftstag der IG Metall in Frankfurt und der ver.di-Bundeskongress in Leipzig hatten das Thema „Berufsverbote“ auf der Tagesordnung. Nach der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) forderten nun auch die …

Die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland in Neunkirchen am 19. September stand im Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen und neuen Herausforderungen in der Landespolitik, in der inzwischen alle Zukunftsfragen des Landes …

Einen ganz erfolgreichen Auftakt nahm der Subbotnik an der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. Haus und Grundstück bedürfen der umfangreichen Pflege und verschiedener Erhaltungsmaßnahmen. Der erste Einsatz galt der Durchforstung der …

Am 3. Oktober wird der 25. Jahrestag der „deutschen Einheit“ begangen. Die letzten 25 Jahre gelten als deutsche Erfolgsgeschichte. Doch wir sagen: Es gibt nichts zu feiern! Erinnern wir uns: Am 2. Oktober 1990 trat die DDR nach …

Der Leitantrag des Parteivorstandes nimmt Bezug auf die Vorstellung einer „multipolaren Weltordnung“, in der durch den Aufstieg der BRICS-Staaten der Einfluss der imperialistischen Mächte verringert werden könnte. Im Leitantrag heißt …

Wir haben uns bei der Diskussion des Entwurfes vor allem von zwei Überlegungen leiten lassen: 1.) Dieser Entwurf ist eine gute Grundlage, um die Politik unserer Partei für die nächste Zeit zu konkretisieren und zu konzentrieren. 2.) Auf …

Die Bezirksdelegiertenkonferenz des DKP-Bezirks Rheinland-Westfalen stellte sich am vergangenen Wochenende – auf allen Seiten – verantwortungsvoll einer großen politischen Herausforderung: Mit welchem ideologischen Rüstzeug kommen wir zu …

Am 20. September 2015 führte der Bezirk Baden-Württemberg seine Bezirksmitgliederversammlung durch. Über 50 Genossinnen und Genossen kamen zusammen, um die politischen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen. Die Veranstaltung verlief …

Am 12. September 2015 fand im Bürgerhaus Gießen-Kleinlinden die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Hessen statt. Die bisherige Arbeit der hessischen DKP wurde kritisch, aber auch positiv bewertet, wobei die große DKP-Demo in …

Arbeisgruppe 1: DKP-Programm und Erfahrungen der Geschichte „Die Realität ist ein guter Lehrmeister“ – damit eröffnete der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele die Debatte in der ersten Arbeitsgruppe auf der theoretischen Konferenz …

Zuglinien werden lahmgelegt, Fähren dürfen nicht fahren, Grenzen werden geschlossen. Alles um Flüchtlinge von der EU fernzuhalten oder um Flüchtlinge innerhalb der EU daran zu hindern, in das Land zu kommen, auf dem ihre Hoffnungen ruhen …

In seinem Beitrag analysierte Patrik Köbele unter anderem zunächst die praktischen Erfahrungen proletarischer Revolutionen bzw. jener Prozesse, die an die proletarische Revolution heranführten wie in Russland 1917:

Die DKP bereitet ihren 21. Parteitag vor, der am 14. und 15. November in Frankfurt stattfinden wird. Die Grundorganisationen diskutieren insbesondere den Leitantrag und die vom Parteivorstand vorgeschlagene Handlungsorientierung, die …

Die DKP bereitet ihren 21. Parteitag vor, der am 14. und 15. November in Frankfurt stattfinden wird. Die Grundorganisationen diskutieren insbesondere den Leitantrag und die vom Parteivorstand vorgeschlagene Handlungsorientierung, die …

In seinem Beitrag analysierte Patrik Köbele unter anderem zunächst die praktischen Erfahrungen proletarischer Revolutionen bzw. jener Prozesse, die an die proletarische Revolution heranführten wie in Russland 1917:

Es stirbt ein jeder, aber der Tod des einen ist gewichtiger als ein Berg, der Tod des anderen hat weniger Gewicht als eine Feder. Mao Tse-tung Wir waren da, als vor der Siemens-Zentrale in München die Kollegen gegen die Entlassungen …

Die DKP tritt am 13. September zur Oberbürgermeister-Wahl in Essen an. Ein Wahlkampf gegen die Politik des Kaputtsparens, ständige Preiserhöhungen und rechte Hetze.

Die fast 80 Delegierten der Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Ruhr-Westfalen führten eine kritische und konstruktive Diskussion um die Fragen der zukünftigen Arbeit der Bezirksorganisation. Trotz rückläufiger Mitgliederzahlen und auch …

UZ : Es gibt skeptische UZ-Leserinnen und -Leser, die noch nicht richtig daran glauben mögen, dass es wirklich klappt mit einem neuen Online-Auftritt der UZ. Kannst Du Konkretes zum Vorhaben sagen? Nina Hager : Wenn ich daran …

„Sieht schick aus!“ Ist „schick“ ein Attribut für eine Zeitung, die progressive Inhalte verbreiten will, die zur Mobilisierung beitragen will – für die Wochenzeitung der DKP, für „unsere zeit“? Am 1. September, zum Weltfriedenstag, …

Pünklich zum Wasserturmfest der DKP Elmshorn war der Sommer wieder da. Herrliches Wetter motivierte etwa 250 Menschen, am Fest teilzunehmen. Im Mittelpunkt des ca. 40. Wasserturmfestes stand die Solidarität mit der griechischen …

Am 19. August fand im Rathausfoyer in Heidenheim eine Veranstaltung zur Ausstellung „40 Jahre DKP im Heidenheimer Gemeinderat“ statt. Die Ausstellung bestand aus über 30 Tafelwänden, auf denen die kommunalpolitische Arbeit der DKP vor …

Viele Jahre werden in …

… und stoßen dabei auch noch auf Zustimmung. Was ist passiert? Bereits seit Längerem engagiert sich die DKP-Essen für eine Kehrtwende im öffentlichen Personennahverkehr. Vorbild dabei waren zunächst die Rot-Punkt-Aktionen in den …

1.  Der Entwurf des Leitantrages steht in einem sachlichen und historisch-politischen Kontext und einem produktiven Verhältnis zum Parteiprogramm von 2006. Der „Leitantrag“ wird ähnlich wie die bedeutend umfassenderen „Thesen“ des …

Theoretische Konferenz  zum Leitantrag des 21. Parteitages Samstag, 5. September 2015 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr in Kassel, Bürgerhaus

Jetzt bestellen! Anfang September erscheinen zwei UZ-Extra Um eine realistische Druckauflage ermitteln zu können, benötigen wir Bestellungen bis Ende August. UZ-Extra: Stoppt TTIP – Auf zur Großdemo am 10.10. …

"Hiroshima und Nagasaki mahnen – Atomwaffen raus aus Büchel“ forderten Mitglieder und Freunde der Bad Kreuznacher DKP am Nachmittag des 7. August in der Fußgängerzone der Badestadt. Sie erinnerten mit 300 verteilten Extras ihrer …

„Friedhofsruhe erwünscht: Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrat“ Das ist ein Skandal. Er ist sicherlich dem verfassungswidrigen Verhalten des Generalbundesanwalt Harald Range zuzuschreiben. Dieser Skandal hat aber auch seine …

Vor neun Jahren begann alles eigentlich mit einem „Glücksgefühl“ für alle beteiligten Seiten: Die Bundeswehr hatte schon 2006 das Wehrbereichskommando III und die 7. Panzerdivision („Die Speerspitze des deutschen Heeres“) aus der …

An den Themen im Ablaufplan war bereits eindeutig abzulesen, welche Bedeutung dieses Treffen für die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit der Partei hat: „Industrie 4.0“ und die Kooperationsvereinbarung zwischen den …

Die Frage, ob die DKP aus der Europäischen Linkspartei (ELP) austritt, ist von strategischer Bedeutung. Die ELP steht für“Transformation“ statt Revolution, sie bejaht prinzipiell die „europäische Integration“, statt sie als …

Auf dem ersten Blick dürften die 42 Zeilen des Abschnitts „Unser antifaschistischer Kampf“ im Entwurf für den Leitantrag keine kontroversen Debatten herausfordern. Zwar ist der Abschnitt etwas ausführlicher als in den Texten …

15 Genossinnen und Genossen, aus unserer Partei, aus der SDAJ und auch der Linkspartei und selbst aus Paris, trafen sich am 21./22. Juni in der DKP-Parteischule, der KL-Schule in Leverkusen, zu einem Seminar zum Thema „Nation und …

Im vollbesetzten „Z“, unserem Zentrum für Kultur und Politik in der Oesterholzstraße am Borsigplatz, führten wir die Jahreshauptversammlung am 14. Juni durch. Sie begann mit der Aufnahme eines jungen Genossen. Die Orientierung auf die …

Am vergangenen Wochenende fand in Berlin auf Einladung der Ostkoordination des Parteivorstandes der DKP ein Seminar zur Organisationsarbeit und dem Organisationsverständnis der DKP statt. Knapp vierzig Mitglieder von Gruppenleitungen der …

Der Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP ist ein programmatisches Grundsatzpapier mit dem Anspruch, die im Programm von 2006 entworfene strategische Orientierung zu aktualisieren und zu konkretisieren. Die DKP Karlsruhe hat sich mit …

Aufgrund meiner Erfahrungen beim Aufbau des Marxistischen Studenten Bundes SPARTAKUS und meiner Arbeit in der DKP lautet mein Beitrag wie folgt: 1. Innerparteiliche Stärkung durch persönliche Kassierung Eine Stärkung der …

Als Grundorganisation haben wir seit Erscheinen des Bildungsheftes zur Strategie viel diskutiert. Nicht zuletzt die Diskussion zum Leitantrag hat für uns einiges verdeutlicht. Über 300 Anträge zu diesem Dokument zeugen natürlich von …

Die Grundthematik – eher in den schriftlichen Beiträgen von Einzelautoren als in den Gruppendiskussionen – ist gewiss die Frage nach der Grundlage des Leitantrages, der von uns für richtig gehaltenen antimonopolistischen Strategie (AMS). …

Der heutige Kapitalismus der reichen Länder ist staatsmonopolistischer Kapitalismus (SMK). Etwa 70 Prozent der global agierenden Konzerne kommen aus wenigen imperialistischen Hauptmächten, zu denen die Bundesrepublik zählt. Das Kapital …

Am 2. November gründete sich in Fürth (Nordbayern) eine neue Ortsgruppe der DKP. Die Gruppenmitglieder fanden sich bereits im Sommer zusammen, um den Bundestagswahlkampf mitzugestalten, nun wird eine kontinuierliche Arbeit entwickelt. …

Im Vorwort zum Leitantrag wird der Kritik an der Antimonopolistische Strategie (AMS) „von links“ vorgeworfen, „Nebenfragen“, wie die nach „Bündnismöglichkeiten mit nicht-monopolistischen Teilen der Bourgeoisie“, die es gibt zu zentralen …

Die Hamburger Komission für Marxistische Theorie und Bildung bekam vom Bezirksvorstand den Auftrag, die Leitantragsdiskussion für die Hamburger Bezirksorganisation und die Grundorganisationen zu organisieren und zu strukturieren. …

Obwohl der Leitantrag des Parteivorstands mit dem Ziel der Konkretisierung der antimonopolistischen Strategie verfasst wurde, umschifft er zentrale Kontroversen und stellt in weiten Teilen weder eine Korrektur noch eine Präzisierung von …

Der DKP Parteivorstand beschloss auf einer außerordentlichen Tagung den Leitantrag für den kommenden 22. Parteitag. Der Leitantrag soll zu Diskussion und Einheit führen.

Die DKP wird in den nächsten Wochen und Monaten in vielen Gruppensitzungen und Veranstaltungen über den Leitantrag zu ihrem 22. Parteitag diskutieren. Er behandelt die Strategie der DKP zum Stopp der Offensive des Kapitals, zur …

Ist der Entwurf zum Leitantrag für den 22. Parteitag eine konstruktive Antwort auf die Krise der Partei und auf die Defensive der Lohnarbeiter in der BRD und anderswo? Beantwortet er die Frage, „Was tun?“ um aus den Krisen heraus zu …

Die Bündnisfrage ist aktuell in unserer Partei wieder mal umstritten – und das nicht nur, weil VertreterInnen der „Marxistischen Linken“ (MaLi) und des sogenannten „Netzwerkes Kommunistische Politik“ offensichtlich weiterhin versuchen, …

Zum Leitantrag argumentieren Pa­trik Köbele und Hans-Peter Brenner am 11.8.2017 in einem einführenden Kommentar u. a. zu Frank Deppe. An dessen strategischer Ausgangsposition „einer ‚Epoche des krisenhaften Interregnums’ – also einer …

Am vergangenen Wochenende diskutierten rund 70 Mitglieder der DKP aus fast allen Bezirken auf einer theoretischen Konferenz in Hannover mit großer Intensität über den Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP. Wir dokumentieren Auszüge …

Mit der heute stattfindenden Konferenz diskutieren wir, wie wir zum Sozialismus kommen. Im Leitantrag des Parteivorstands an den 22. Parteitag haben wir einen Weg aufgezeigt mittels unserer …

Der Leitantragsentwurf hat einen analytischen Teil. Dessen Kernaussage, das Monopolkapital sei „das strukturbestimmende Wesensmerkmal des Imperialismus“, stimmen wir zu und ziehen auf dieser Basis den Schluss: Wenn die Herrschaft des …

Lieber Jürgen, liebe Mehners, liebe Genossen, insgesamt ist der Leitantrag ein gutes Konstrukt und zeugt von umfangreicher Mühe des PV. Aber ja, in diesen Leitantrag haben sich einige Fehler und opportunistische Aussagen …

Seit der Veröffentlichung des Leitantrags des Parteivorstandes an den 22. Parteitag der DKP findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in den bundesweiten Medien der Partei – der UZ und dem DKP-Nachrichtenportal – …

Die kommunistische Partei ist Träger einer Weltanschauung, die in der Lage ist, die Welt zu erkennen, und sie muss das sein wollen. (…) Aber die Partei wird nicht zur kommunistischen Partei, weil sie sich so nennt. Oder: Nicht überall, …

In der Einheit von Ästhetischem und Politischem sah Wladimir Majakowski die Bedingung für eine künstlerische Wirksamkeit, die der sich wandelnden gesellschaftlichen Realität gerecht wurde. Wichtiges Prüffeld für die Richtigkeit dieser …

Über 500 Gäste besuchten die Konferenz zu 100-Jahre-Oktoberrevolution von DKP, Rotfuchs und SDAJ in Berlin.

Geleitet vom Anspruch, Wissen über Geschichte als Instrument zur Gestaltung der Gegenwart zu gebrauchen, veranstalteten die DKP, der Rotfuchs Förderverein und die SDAJ am 21.10. im Kino Babylon in Berlin eine Konferenz zum Thema „100 …