Internationale Politik

Afrin reicht Erdogan noch lange nicht

Türkei will den Krieg auf die Kurden Norden Syriens und im Irak ausweiten – mit deutscher Unterstützung
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 16. März 2018

Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages bestätigt den Bruch des Völkerrechts durch den türkischen Angriff auf Afrin. Bundesregierung schweigt weiter und liefert Waffen an die Türkei.

Einladung zum Hamburger

Zum geplanten Treffen Kim Jong-uns mit Donald Trump
Klaus Wagener
Ausgabe vom 16. März 2018
Kim Jong-un nimmt einen Brief von Südkoreas Präsident Moon Jae-in zu weiteren Friedensgesprächen in Empfang (Foto: Blue House (Republic of Korea))

Kim Jong-un nimmt einen Brief von Südkoreas Präsident Moon Jae-in zu weiteren Friedensgesprächen in Empfang (Foto: Blue House (Republic of Korea))

Im Wahlkampf wollte sich Trump noch mit Kim Jong-un auf einen Hamburger treffen. Heute geht ihm das geplante Treffen zwischen Süd- und Nordkorea ziemlich gegen den Strich.

Aufrüstung statt Aufbau

USA und Deutschland wollen irakische Armee stärken
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 16. März 2018

Die Imperialisten wollen den iranischen Einfluß im Irak verkleinern. Ungewiss ist es, ob sie es schaffen werden.

Hauptziel Migrantenabwehr

Deutschland stockt Truppen in Mali auf – Saudi-Arabiens Einfluss gestärkt
www.german-foreign-policy.com/UZ
Ausgabe vom 16. März 2018

Die Militarisierung der Sahel-Region wird von der EU, vorne voran Deutschland, betrieben, während dessen Saudi-Arabien immer mehr Einfluß in der Region gewinnt.

Schwarz-Blau gegen gesetzliche Interessenvertretungen

Angriffe auf die Arbeiter- und Wirtschaftskammern
Anne Rieger
Ausgabe vom 16. März 2018
Die FPÖ-Sozialpolitik ist für die Tonne. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/tom1305/4951516295/]Thomas Prenner[/url])

Die FPÖ-Sozialpolitik ist für die Tonne. (Foto: Thomas Prenner / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Der Enteigung der Arbeiter in Österreich stehen der schwarz-blauen Regierung die Arbeiterorganisationen im Weg.

80 Jahre „Anschluss“

PdA und DKP
Ausgabe vom 16. März 2018

Gemeinsam mit der Partei der Arbeit Österreichs gab die DKP eine Erklärung zum 80. Jahrestages der Okkupation und Annexion Österreichs durch Deutschland heraus.

Stärkere Rolle für die KP

Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses in China beschließt Verfassungsänderung
Lars Mörking
Ausgabe vom 16. März 2018

Der Nationalen Volkskongress der Volksrepublik China fand statt. Zum ersten Mal seid 14 Jahren wurde die Verfassung geändert.

Kurzmeldung

Parlamentswahlen in Kuba

Ausgabe vom 16. März 2018

In Kuba wurden am vergangenen Sonntag die 605 Abgeordneten des Nationalparlaments und 1 265 Abgeordnete für 15 Provinzparlamente gewählt. Von den 605 Kandidaten des nationalen Parlaments standen 338 zum ersten Mal zur Wahl. Über die Hälfte (53 Prozent) der Kandidaten sind Frauen. Das …

Kurzmeldung

Parlamentswahlen in Kolumbien

Ausgabe vom 16. März 2018

Bei den Parlamentswahlen in Kolumbien am vergangenen Sonntag entfielen auf die Parteien der Zentrumskoalition von Präsident Juan Manuel Santos 38 Prozent, was den Rechtskonservativen auch künftig die Regierung sichert. Die in eine Partei umgewandelte ehemalige Guerillaorganisation FARC erhielt …

Kurzmeldung

Freihandelsabkommen ohne die USA

Ausgabe vom 16. März 2018

Nachdem US-Präsident Donald Trump kurz nach seinem Amtsantritt Ende Januar 2017 per Dekret ein bereits ausgehandeltes Freihandelsabkommen mit elf Staaten aus der Pazifikregion gekippt hatte, haben die brüskierten Länder nicht lange gefackelt. Am 8. März unterzeichneten sie in Santiago de Chile …