Positionen

Kommentar

Hamburger Polit-Showbiz

Klaus Wagener zu der Bilanz des G20-Gipfels in Hamburg zu der Bilanz des G20-Gipfels in Hamburg
Ausgabe vom 14. Juli 2017

Wer so handelt, stellt sich außerhalb unseres demokratischen Gemeinwesens.“ Die Kanzlerin konnte sich auf die kalkulierte Konflikt­eskalation im Vorfeld des G20-Gipfels verlassen. Wenn es denn eine alles überlagernde Botschaft dieses Gipfels gab, dann die, dass Kritik an der „Globalisierung“, an …

Kolumne

Räumen mit links …

Ausgabe vom 14. Juli 2017
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

In Berlin lässt der rot-rot-grüne Senat weiter räumen. Vor drei Wochen traf es den linken Kiez- und Szeneladen Friedel 54 in …

Kommentar

Ein für alle Mal abschaffen

IPPNW zum Atomwaffenverbot
Ausgabe vom 14. Juli 2017

Der Atomwaffenverbotsvertrag, Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW), wurde am 7. Juli 2017 abgeschlossen. Damit werden Atomwaffen weltweit stigmatisiert und delegitimiert. Aus der Präambel des Vertrages ist zu entnehmen, dass die katastrophalen Folgen eines Einsatzes und die …

„Festival der Grundrechtsverletzungen“

Der Anwaltliche Notdienst über das G20-Wochenende
Ausgabe vom 14. Juli 2017

Wir dokumentieren Ausschnitte der Pressemitteilung vom 9. Juli des Anwaltlichen Notdienstes, der vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. für das G20-Gipfelwochenende gestellt wurde. Der RAV ist laut Hamburger Polizei gefährlich, da er „gefährlich weit links stehe“ (SZ 4.7.17). …

G8-Gipfel in Genua 2001

CH
Ausgabe vom 14. Juli 2017

Gewaltorgien der Polizei sind nicht neu, wenn sich Imperialisten treffen. Genauso wenig neu ist es, dass schon im vornherein klar ist, wer Schuld ist – alle, die auf die Straße gegen die Politik der Herrschenden gegangen sind oder platter gesagt die …