Streikrecht beschnitten

Von Volker Metzroth
|   Ausgabe vom 21. Juli 2017
Essen, Mai 2015: Landesweiter Streik im Einzelhandel (Foto: Tom Brenner)
Essen, Mai 2015: Landesweiter Streik im Einzelhandel (Foto: Tom Brenner)

Das Tarifeinheitsgesetz ist weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar“. So entschied das Bundesverfassungsgericht entgegen den Erwartungen progressiver Arbeitsrechtler am 11. Juli. Das Gericht gab dem Gesetzgeber nur auf, einiges nachzubessern. Die „Kleinarbeit“ sollen später die Arbeitsgerichte erledigen.

Der Weg der Revolution ist noch offen

Von Lars Mörking
|   Ausgabe vom 21. Juli 2017
Carolus Wimmer auf der Alternativveranstaltung der DKP zum G20-Gipfel in Hamburg (Foto: Heinz W. Bartels)
Carolus Wimmer auf der Alternativveranstaltung der DKP zum G20-Gipfel in Hamburg (Foto: Heinz W. Bartels)

UZ : Wie ist die Lage derzeit in Venezuela, so kurz vor den Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung, die am 30. Juli stattfinden sollen? Carolus Wimmer : Die Lage spitzt sich sehr zu. Das hat mehrere Gründe. Die Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung sind natürlich ein Zeitpunkt, der auch für die USA wichtig ist. Man hört, die wollen das Problem Venezuela, die Machtfrage, das Problem mit der Regierung in Venezuela, das sie haben, bis zum 30. Juli lösen. Man braucht aber nicht pessimistisch zu sein, denn schließlich versuchen sie seit 18 Jahren den Kurs, den das Volk von Venezuela …

Venezuela nach dem Fake-Referendum

Von CH
|   Ausgabe vom 21. Juli 2017

Nachdem das von der venezolanischen Rechten um das Oppositionsbündnis MUD veranstaltete „Referendum“ das gewünschte Ergebnis gebracht hat, steht das Land immer mehr unter Druck. Mit einer Wahlbeteiligung von 7,1 Millionen Menschen, was ungefähr einem Drittel der Wahlberechtigen des Landes entspricht, votierten 98 Prozent der Wähler gegen den …

Wenn sie geschossen hätten, Herr Scholz, was dann?

Von Nina Hager
|   Ausgabe vom 21. Juli 2017

„Polizeigewalt hat es nicht gegeben …“ Für Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ist alles klar und er meint, dass der Polizei auch anschließend nichts vorzuwerfen sei.

Schuldenfalle Studium

Von Markus Bernhardt
|   Ausgabe vom 21. Juli 2017

Im Rahmen des „CHE-Studienkredit-Tests 2017“ ist das gemeinnützige „CHE Centrum für Hochschulentwicklung“ zu dem Schluss gekommen, dass die Finanzierungsangebote für Studienkredite in der Bundesrepublik „durchweg seriös und gut gestaltet“ seien. Unter den 43 untersuchten Studienkrediten, Studiendarlehen und Bildungsfonds hätten viele …

Das riecht nach Groko

Von Nina Hager
|   Ausgabe vom 21. Juli 2017

Deutschland kann mehr!“ Wieder einmal gab sich Martin Schulz kämpferisch und erhielt viel Beifall von den anwesenden Genossinnen und Genossen seiner Partei. Am vergangenen Sonntag stellte der Kanzlerkandidat im Willi-Brandt-Haus in Berlin den 19-seitigen Zukunftsplan der SPD „Das moderne Deutschland. Zukunft. Gerechtigkeit. Europa“ vor. Knapp …

Kommentare / Kolumnen

Ein Ruck durch die EU
Lucas Zeise
Stillstand in Europa? Krise der EU und des Euro? Wer den Reden der großen …
Auf dem linken Auge blind?
Uwe Koopmann
Es war vorhersehbar: BILD, Christian Lindner von der FDP und Innenminister …
Seehofer und die alte Wand
Christoph Hentschel
Auch wenn man erst gerade anfing, die Schulbank zu drücken, als der …

Vermischtes

Wo Uli recht hat
Karl Rehnagel
Donnerstag. Kurz vor Feierabend. Redakteur „Der Lange“ übermittelt den …
Der listige König
Erasmus Schöfer
Odüsseas von I. war ein königlicher Held, der lange vor dem berühmten …
Der rote Kanal
Ich und Kaminski Daniel Brühl als Kunstkritiker überredet den blinden und …
termine@unsere-zeit.de
SA, 22. Juli Nürnberg : „Fiesta Moncada“ im Cayhaus der Villa Leon, …