ÖPP

Plünderungsplan vor der Vollendung

Grundgesetz wird verändert – Ablenkungsmanöver im Bundestag mit Privatisierungsschranke
Lucas Zeise
Ausgabe vom 26. Mai 2017
 (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Autobahn_(Deutschland)#/media/File:A_20_bei_Langsdorf.jpg]Darkone[/url])

(Foto: Darkone / Lizenz: CC BY-SA 2.5)

Die für vergangenen Freitag fest eingeplante Grundgesetzänderung wurde in letzter Minute doch noch verschoben. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD Thomas Oppermann und CDU/CSU Volker Kauder mussten noch einmal Gespräche führen und …

Private Renditen steigern

Berliner Senat will Schattenhaushalt für Schulen
Uli Scholz
Ausgabe vom 26. Mai 2017
Neue Nikolaischule – Gymnasium der Stadt Leipzig (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Nikolaischule_Leipzig#/media/File:Leipzig_Nikolaigymnasium.jpg]Joeb07[/url])

Neue Nikolaischule – Gymnasium der Stadt Leipzig (Foto: Joeb07 / Lizenz: CC BY 3.0)

Bis 2024 fehlen allein …

Hier wird durchregiert

Frank Schumacher
Ausgabe vom 19. Mai 2017

Trotz des beginnenden Theaters, wer mit wem und mit welchem Wahlergebniss die nächste Bundesregierung stellen wird, zieht die große Koalition ihre geplanten Grundgesetzänderungen zur Privatisierung durch. Kein Wunder, denn man ist sich …