Bundeswehr

Antrag auf Besuchserlaubnis

Nach dem Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 2. Juni 2017
Möchten in Incirlik besucht werden: Tornados vom Taktischen Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“ (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)

Möchten in Incirlik besucht werden: Tornados vom Taktischen Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“ (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)

Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik? Die Bundesregierung verkündet, man sei dazu „mit der türkischen Seite im Gespräch“ und arbeite „an einer Entscheidung bis Mitte Juni“. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte …

Nur weg aus Inçirlik?

Regierung hat keinerlei Absicht, die Bundeswehr ganz aus dem Krieg gegen Syrien abzuziehen
Herbert Becker
Ausgabe vom 26. Mai 2017
Einweisung des Kampfjets Tornado nach dem Einsatzaufklärungsflug auf die Parkposition im Rahmen der Mission Counter Daesh auf der Air Base Incirlik, am 24.02.2016. (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)

Einweisung des Kampfjets Tornado nach dem Einsatzaufklärungsflug auf die Parkposition im Rahmen der Mission Counter Daesh auf der Air Base Incirlik, am 24.02.2016. (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)

Eine friedenspolitische Initiative gab es letzte Woche im Bundestag. Am 17. Mai lag dem Parlament der kurze, knappe Antrag vor: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und die parlamentarische Kontrolle muss zu jedem Zeitpunkt möglich …

Terrornetzwerk beim Bund

Kriegsministerin will Wehrmacht- und Naziandenken aus den Kasernen verbannen
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 19. Mai 2017
Ursula von der Leyen, besucht die Gebirgsjägerbrigade 23 in der Hohenstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall, am 23.3.2016. (Foto: @Bundeswehr/Marco Dorow)

Ursula von der Leyen, besucht die Gebirgsjägerbrigade 23 in der Hohenstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall, am 23.3.2016. (Foto: @Bundeswehr/Marco Dorow)

Die Bundeswehr ist durchsetzt von der rechten Szene. Terrorgruppen treiben dort ihr Unwesen. Wie weit es von oben geduldet, gedeckt oder gefördert wird, ist noch nicht sicher. Nachdem Ende April der Oberleutnant Franco Albrecht unter dem …

Schwarzbraun ist die Haselnuss

Franco A., die Ministerin, die Bundeswehr und die Traditionspflege
Klaus Wagener
Ausgabe vom 12. Mai 2017

Die Kriegsministerin wusste offensichtlich mehr. Frau von der Leyen reagierte ungewöhnlich harsch. Der „Syrer“ Franco A. war aufgeflogen. Die Fragezeichen unübersehbar. Die ansonsten so militärverliebte Hardlinerin griff „ihre“ Truppe …

Von der Leyen baut aus und vor

Ministerium mit weitreichenden Plänen Geld auszugeben
Frank Schumacher
Ausgabe vom 21. April 2017
Spielt auch international gerne die Erste Geige, hier im Gespräch mit indischen Offizieren (Foto: Indian Navy, CC BY 2.5 IN)

Spielt auch international gerne die Erste Geige, hier im Gespräch mit indischen Offizieren (Foto: Indian Navy, CC BY 2.5 IN)

Ob Planung, Projektierung oder Beschaffung, egal wo und wobei, das Bundesverteidigungs-Ministerium ist jederzeit in der Lage, dabei in einen ordentlichen Skandal zu geraten. Wem fällt nicht bei dem Transportflugzeug A400M, beim …

Auch im All mit dabei

Bundesministerium für Verteidigung legt „Strategische Leitlinie Weltraum“ fest
Nina Hager
Ausgabe vom 21. April 2017
SAR heißt Synthetic Aperture Radar, zu Deutsch: Radar mit einer synthetischen Bündelbreite). Die OHB System AG entwickelte als Hauptauftragnehmer der deutschen Bundesregierung das Gesamtsystem. Hauptkunde ist das Bundesministerium der Verteidigung. (Foto: OHB System_SAR-Lupe_A_1)

SAR heißt Synthetic Aperture Radar, zu Deutsch: Radar mit einer synthetischen Bündelbreite). Die OHB System AG entwickelte als Hauptauftragnehmer der deutschen Bundesregierung das Gesamtsystem. Hauptkunde ist das Bundesministerium der Verteidigung. (Foto: OHB System_SAR-Lupe_A_1)

Der erdnahe Weltraum wurde seit Beginn des Weltraumzeitalters militärisch genutzt – auch nach der Niederlage des Sozialismus und dem Ende der Sowjetunion. Planungen für die Entwicklung und den Einsatz von Waffen im All – so zum Beispiel …

Kein Tabu mehr

Bundeswehr übt den gemeinsamen Einsatz mit der Polizei im Inland
Andreas Grimm
Ausgabe vom 17. März 2017
Auf die Finger schauen: Bei der Demonstration gegen die Getex-Übung in Stuttgart.  (Foto: RdS)

Auf die Finger schauen: Bei der Demonstration gegen die Getex-Übung in Stuttgart. (Foto: RdS)

Der 7. und 8. März standen in Stuttgart unter dem Zeichen der „Antiterror“-Übung „Getex“ („Gemeinsame Terrorismus-Abwehr Exercise“) von Polizei und Bundeswehr im Innern. Am 8. März kam Kriegsministerin von der Leyen zu Besuch nach …

Den Krieg im Innern proben

Nächste Woche üben Polizei und Bundeswehr den gemeinsamen Kampf gegen Terroristen
Andreas Grimm
Ausgabe vom 3. März 2017
Amtshilfe oder Vorbereitung auf den Bürgerkrieg? Soldaten vom Fallschirmjägerregiment 31 trainieren im Mai 2016 in Belgien gemeinsam mit Kameraden aus anderen Ländern die Evakuierung einer Schule. (Foto: Bundeswehr/Jane Schmidt)

Amtshilfe oder Vorbereitung auf den Bürgerkrieg? Soldaten vom Fallschirmjägerregiment 31 trainieren im Mai 2016 in Belgien gemeinsam mit Kameraden aus anderen Ländern die Evakuierung einer Schule. (Foto: Bundeswehr/Jane Schmidt)

Vom 7. bis zum 9. März findet in sechs Städten der Bundesrepublik die Übung „Getex 2017“ von Polizei und Bundeswehr für den Fall eines Terroranschlags statt. Laut Deutschem Bundeswehrverband nehmen daran Einheiten aus Bayern, …

Die Bombe für Deutschland

Trump sei Dank: Man wird doch wohl noch Atomwaffen fordern dürfen
Klaus Stein
Ausgabe vom 17. Februar 2017
Auf dem Fliegerhorst Büchel lagern Atombomben, die mit diesen Flugzeugen ins Ziel gebracht werden können  (Foto: gemeinfrei)

Auf dem Fliegerhorst Büchel lagern Atombomben, die mit diesen Flugzeugen ins Ziel gebracht werden können (Foto: gemeinfrei)

In den Bunkern der Vulkaneifel lauern 20 Atombomben des Typs B61. Wenige Kilometer nördlich von Cochem, in Büchel, werden sie von den 139 Mann einer Squadron der US Air Force bewacht. Eine deutsche Luftwaffensicherungsstaffel hilft …

Täuschungskampagne

Studie kritisiert Bundeswehrwerbung
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 27. Januar 2017

In einer Analyse von Bundeswehr-Werbekampagnen, welche die „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) kürzlich in Zusammenarbeit mit der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) vorgelegt hat, kommen …

Militär statt Aufklärung

Union nutzt Terrorangst um Bundeswehreinsatz im Innern zu fordern
Nina Hager
Ausgabe vom 13. Januar 2017
Feldjäger üben den Einsatz – die Unionsparteien arbeiten daran, dass die Bundeswehr auch gegen Terrorangschläge eingesetzt werden kann. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Feldj%C3%A4gertruppe_(Bundeswehr)#/media/File:Zugriff.jpg]E.Heidtmann[/url])

Feldjäger üben den Einsatz – die Unionsparteien arbeiten daran, dass die Bundeswehr auch gegen Terrorangschläge eingesetzt werden kann. (Foto: E.Heidtmann / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Anstatt die Umstände des Anschlages in Berlin aufzuklären, debattieren die Regierungspolitiker über weitere Verschärfungen der Sicherheitsgesetze. Bislang ist wegen des Anschlags keine weitere Sondersitzung des Innenausschusses im …

Für Sicherheit und Frieden?

Deutsche Truppen in aller Welt
nh
Ausgabe vom 13. Januar 2017
ATALANTA-Einsatz: Vor der somalischen Küste patrouilliert die Fregatte „Hamburg“  (14.12.2010.) (Foto: ©Bundeswehr/Laudan)

ATALANTA-Einsatz: Vor der somalischen Küste patrouilliert die Fregatte „Hamburg“ (14.12.2010.) (Foto: ©Bundeswehr/Laudan)

Im aktuellen „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ wird an mehreren Stellen auf die Führungsrolle die Deutschland in Europa und der Welt angeblich einnehmen muss, verwiesen. Bereits im Vorwort behauptet die …

Modernes Schanghaien

Ursula von der Leyen will mehr rekrutieren. Was dabei wirklich zählt
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 9. Dezember 2016
Noch ganz lustig: Auf Youtube zeigt die Bundeswehr, wie „Die Rekruten“ die Versorgung verwundeter Kameraden üben. (Foto: Youtube)

Noch ganz lustig: Auf Youtube zeigt die Bundeswehr, wie „Die Rekruten“ die Versorgung verwundeter Kameraden üben. (Foto: Youtube)

Es hat keine einzige Dekade in der Geschichte der Bundeswehr seit 1955 gegeben, in der nicht Soldaten „infolge der Ausübung ihrer Dienstpflichten“ zur himmlischen Armee abberufen wurden. Insgesamt waren es nach Angaben der Bundeswehr 3 …

Gegen Erdogan – gegen die Bundesregierung

Linkspartei und DKP fordern, deutsche Zusammenarbeit mit Erdogan einzustellen
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 18. November 2016
Wer bekommt die Informationen? Bundeswehrsoldat zeigt das Nachtsichtgerät für die deutschen Tornado-Piloten in Incirlik. (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)

Wer bekommt die Informationen? Bundeswehrsoldat zeigt das Nachtsichtgerät für die deutschen Tornado-Piloten in Incirlik. (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)

Infolge der Massenverhaftungen und -entlassungen und der brutalen Repression gegen Kurdinnen, Kurden und Linke fordert die Linkspartei, dass die deutsche Bundesregierung ihre Zusammenarbeit mit dem AKP-Regime einstellt. „Wer meint, mit …

Weiter mit Erdogan

www.german-foreign-policy.com / UZ
Ausgabe vom 11. November 2016

Am 10. November sollte der Bundestag das Mandat verlängern, das es der Bundeswehr erlaubt, vom türkischen Stützpunkt Incirlik aus im syrischen Krieg mitzumischen. Die Abgeordneten hatten sowohl über den Kriegseinsatz selbst abzustimmen …

Kein Werben fürs Sterben

Bundeswehr raus aus den Schulen!
UZ
Ausgabe vom 11. November 2016
8. Oktober 2016 auf der Friedensdemo in Berlin (Foto: www.flickr.com/photos/uwehiksch/30117250792/CC BY-NC-SA 2.0)

8. Oktober 2016 auf der Friedensdemo in Berlin (Foto: www.flickr.com/photos/uwehiksch/30117250792/CC BY-NC-SA 2.0)

Mit Slogans wie „Deine …

Gemeinsame Stabsübung noch in diesem Jahr

Von der Leyen bereitet Bundeswehreinsatz im Inneren vor
nh
Ausgabe vom 12. August 2016

Ursula von der Leyen macht Tempo. Sie will innerhalb der nächsten Wochen festlegen, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Antiterroreinsätze im Inland vorbereiten soll. „Im Spätsommer werden wir mit der …

Im Gleichschritt marsch

Merkels Neun-Punkte-Plan für den reaktionären Staatsumbau
Wera Richter
Ausgabe vom 5. August 2016
Angela Merkel bei der Truppeninspektion in Afghanistan im Dezember 2010, neben ihr Generalmajor Hans-Werner Fritz (Foto: ISAF Headquarters Public Affairs Office)

Angela Merkel bei der Truppeninspektion in Afghanistan im Dezember 2010, neben ihr Generalmajor Hans-Werner Fritz (Foto: ISAF Headquarters Public Affairs Office)

Nach den Anschlägen in Ansbach, Würzburg und München schlägt die Stunde der Hardliner. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ätzte vom Tegernsee erneut gegen Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und ihr „Wir schaffen das“ und plädierte …

München als Testfall

Feldjäger standen für den Bundeswehreinsatz im Inneren bereit
Nina Hager
Ausgabe vom 29. Juli 2016
Feldjäger der Bundeswehr üben das Zurückdrängen von Protestierenden (Foto: DSILÜ 2012C_3231 / CC BY 2.0)

Feldjäger der Bundeswehr üben das Zurückdrängen von Protestierenden (Foto: DSILÜ 2012C_3231 / CC BY 2.0)

Die erste Warnung der Münchener Polizei am vergangenen Freitag lautete: „Amokalarm!“ Später ging man vorübergehend von einem Terroranschlag aus. Entsprechend wurde gehandelt. Der Öffentliche Nahverkehr wurde gestoppt. Der Münchner …

Ein Weißbuch gegen Frieden und Demokratie

Bundeswehr im Innern, „Antiterrorkampf“ als Vorwand
Ulrich Sander
Ausgabe vom 29. Juli 2016
Zeigen, was sie auch im Innern können: Vorführung beim „Tag der Bundeswehr“ (Foto: Bundeswehr / Dirk Bannert)

Zeigen, was sie auch im Innern können: Vorführung beim „Tag der Bundeswehr“ (Foto: Bundeswehr / Dirk Bannert)

Die Bundeswehr soll noch mehr „Verantwortung“ übernehmen, im Innern wie im Äußeren. So steht es im neuen „Weißbuch zur Sicherheitspolitik“. (siehe UZ vom 3.6. und vom 22.7.) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat schon lange entgegen der …

Keine Zurückhaltung

Bundesregierung verabschiedet „ Weißbuch für Aufrüstung und Krieg“
Nina Hager
Ausgabe vom 22. Juli 2016
Militaristenfreuden: Die so genannte Verteidigungsministerin, hier bei einem Truppenbesuch, stellte in der vergangenen Woche das neue „Weißbuch“ der Bundeswehr vor. (Foto: Dirk Vorderstraße / wikimedia.org / CC BY 3.0)

Militaristenfreuden: Die so genannte Verteidigungsministerin, hier bei einem Truppenbesuch, stellte in der vergangenen Woche das neue „Weißbuch“ der Bundeswehr vor. (Foto: Dirk Vorderstraße / wikimedia.org / CC BY 3.0)

Am 13. Juli hat die Bundesregierung das neue Bundeswehr-Weißbuch beschlossen. Das Weißbuch und der NATO-Gipfel in Warschau vor zwei Wochen zeigen: Die Bundesregierung ist nicht nur NATO-Partner, sondern will eine eigenständige führende …

Die „Verunglimpfung“ der Nationalflagge

Mahnwache gegen die Werbung der Bundeswehr auf der Kieler Woche
Siglinde/UZ
Ausgabe vom 1. Juli 2016
Mahnwache gegen den „Karriere-Truck“ (Foto: Foto: Ralf)

Mahnwache gegen den „Karriere-Truck“ (Foto: Foto: Ralf)

Auf der Kieler Woche stand auch in diesem Jahr wieder auf einer Fläche von 16 mal 4 Metern der „Karriere-Truck“ der Bundeswehr. Dagegen protestieren an zwei Tagen Mitglieder der DFG-VK (Landesverband Hamburg-Schleswig-Holstein), von …

Blauhelmeinsätze als Lösung?

„Friedensgutachten 2016“: Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung in der Kritik
Nina Hager
Ausgabe vom 17. Juni 2016
Mit Blauhelm weniger tödlich? (Foto: SSGT MARIA J. LORENTE, USAF/ wikimedia.com/public domain)

Mit Blauhelm weniger tödlich? (Foto: SSGT MARIA J. LORENTE, USAF/ wikimedia.com/public domain)

Seit 1987 geben das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Uni Hamburg, die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) in Frankfurt/Main und die Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft …

„Raus aus der NATO“ im Bundestag

Linkspartei-Fraktion beantragt Austritt aus militärischen Strukturen des Kriegsbündnisses
Olaf Matthes
Ausgabe vom 10. Juni 2016

Die Linkspartei im Bundestag hat einen Antrag gestellt, der den Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO vorsieht. Das soll „ein erster Schritt“ sein, um die NATO durch ein „System gegenseitiger kollektiver …

Regierung will weltweit Führungsmacht sein

Im neuen Weißbuch der Bundeswehr geht es auch um den Einsatz der Armee im Inland
Nina Hager
Ausgabe vom 3. Juni 2016
Die Fregatte Sachsen verschießt einen Flugkörper vom Typ SM 2 (Foto: Bundeswehr)

Die Fregatte Sachsen verschießt einen Flugkörper vom Typ SM 2 (Foto: Bundeswehr)

Am Mittwoch der vergangenen Woche ging der Entwurf des neuen Weißbuchs der Bundeswehr an „die Gremien“. Auch andere Ministerien hatten zugearbeitet. Noch liegt der abschließende Text nicht vor, aber die Bundesregierung will eine stärkere …

Entfernt und beseitigt die Atomwaffen!

Klaus Stein
Ausgabe vom 3. Juni 2016

Die jüngste Blockadewoche in Büchel zum 29. Mai hat die DKP organisiert und dazu die Bruderparteien der Nachbarländer, die KP Luxemburgs, die niederländische NCPN und die belgische PTB zu gemeinsamer Aktion gegen die US-amerikanischen …

Büchel atomwaffenfrei

Männe Grüß
Ausgabe vom 3. Juni 2016
Mitglieder der DKP blockieren den Fliegerhorst Büchel (Foto: Tom Brenner)

Mitglieder der DKP blockieren den Fliegerhorst Büchel (Foto: Tom Brenner)

Das Timing hätte nicht besser sein können: Am 27. Mai um 11.24 Uhr berichtet tagesschau.de über den Besuch Barack Obamas im japanischen Hiroshima im Gedenken an die Opfer des US-Atombombenabwurfs vor fast 71 Jahren und zitiert den …

Machtpolitik braucht Rüstungsindustrie

Gabriel hat nicht die leiseste Absicht, Waffenexporte einzuschränken • Teil II
Jürgen Wagner, 
Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Ausgabe vom 20. Mai 2016
Trainingsflug des neuen Hubschraubers der Luftwaffe H145M LUH SOF vom Hubschraubergeschwader 64 Laupheim, am 11.04.2016. (Foto: 2016 Bundeswehr/Susanne Hähnel)

Trainingsflug des neuen Hubschraubers der Luftwaffe H145M LUH SOF vom Hubschraubergeschwader 64 Laupheim, am 11.04.2016. (Foto: 2016 Bundeswehr/Susanne Hähnel)

Spätestens seit den Auftritten von Bundespräsident Joachim Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2014 will Deutschland …

Machtpolitik braucht Rüstungsindustrie

Gabriel hat nicht die leiseste Absicht, Waffenexporte einzuschränken • Teil I
Jürgen Wagner, Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Ausgabe vom 13. Mai 2016

Ende Januar 2016 trat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor die Presse und verkündete, bis 2030 würden nicht weniger als 130 Mrd. Euro in die Neuanschaffung von Rüstungsgütern gesteckt. Hierfür muss der Investitionshaushalt …

Landser im Cyberraum

Auch das Internet ist „militärischer Operationsraum“
Nina Hager
Ausgabe vom 6. Mai 2016
Echtzeitsimulation von Angriffshandlungen. Der Krieg im Cyberraum bietet die Möglichkeit in die Steuerung der Waffensysteme, des Nachschubs usw. sowie der Wirtschaft von Staaten in aller Welt eingreifen zu können.  (Foto: Christiaan Colen/flickr.com/CC BY-SA 2.0/www.flickr.com/photos/132889348@N07/20772328793)

Echtzeitsimulation von Angriffshandlungen. Der Krieg im Cyberraum bietet die Möglichkeit in die Steuerung der Waffensysteme, des Nachschubs usw. sowie der Wirtschaft von Staaten in aller Welt eingreifen zu können. (Foto: Christiaan Colen/flickr.com/CC BY-SA 2.0/www.flickr.com/photos/132889348@N07/20772328793)

Noch bis Mai sollen die Plakate an Straßenrändern, Haltestellen hängen. Anzeigen werden in Zeitungen geschaltet, Werbevideos laufen im Internet und Fernsehen. Mit ihrer scheinheiligen Kampagne „Mach, was wirklich zählt“ wirbt die …

Deutsche Truppen auf Dauer in der Türkei

Enge Abstimmung mit Obama und Erdogan – Bundeswehr plant über Parlamentsgenehmigung hinaus
Lucas Zeise
Ausgabe vom 29. April 2016

Die Bundeswehr stationiert dauerhaft Truppen in der Türkei. Auf dem Nato-Stützpunkt Inçirlik, wo derzeit schon sechs Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr über syrischem Staatsgebiet Aufklärungsflüge unternehmen, werden …

Warnung vor neuem Verfassungsbruch

Sehr viel Gemeinsamkeit von Bundestagsparteien in der Frage der Bundeswehreinsätze im Innern
Ulrich Sander, Bundessprecher der VVN-BdA
Ausgabe vom 22. April 2016
Ulrich Sander

Ulrich Sander

Die CDU hält seit Jahren Schubladenpläne zum Einsatz der Soldaten im …

Großmacht, breit aufgestellt

Bundeswehr bis „Marshallplan“: Mit allen Mitteln für deutschen Einfluss im Nahen Osten
www.german-foreign-policy.com/UZ
Ausgabe vom 12. Februar 2016
 (Foto: Wir. Dienen. Deutschland./ flickr.com / CC BY-ND 2.0)

(Foto: Wir. Dienen. Deutschland./ flickr.com / CC BY-ND 2.0)

Seit Jahrzehnten hat sich die Bundesregierung dafür eingesetzt, Kriegsflüchtlinge so weit wie möglich in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten des jeweiligen Krisengebietes unterzubringen. Dieses Modell hat dazu beigetragen, dass die …

Bei brennender Lunte …

Die SIKO diente schon mehrfach zu unmittelbaren Kriegsverabredungen
Dagmar Henn
Ausgabe vom 12. Februar 2016

1963 fand sie zum ersten Mal statt, die Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO), damals noch unter dem offenherzigeren Namen „Münchner Wehrkundetagung“. Der Gründer, Ewald von Kleist, war seit 1952 Vorstandsmitglied der „Gesellschaft für …

Kriegsbefürworter angezeigt

Syrien-Einsatz ist grundgesetzwidirig
Ausgabe vom 11. Dezember 2015

„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr Generalbundesanwalt, hiermit erstatten wir Anzeige wegen …

Krieg verleiht Flügel

mid/lmö
Ausgabe vom 4. Dezember 2015
<p>Der Plan der Bundesregierung sieht vor, dass sich die Bundeswehr unter anderem mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Kriegsschiff am Kampf gegen den IS beteiligt.</p> (Foto: Airwolfhound/flickr/CC BY-ND 2.0)

<p>Der Plan der Bundesregierung sieht vor, dass sich die Bundeswehr unter anderem mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Kriegsschiff am Kampf gegen den IS beteiligt.</p> (Foto: Airwolfhound/flickr/CC BY-ND 2.0)

Krieg. Und Deutschland will mitmachen. Oder sich „seiner außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung stellen“, wie die Sprachregelung jetzt lautet. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, aber das ist nicht neu. Die deutschen Kriege …

Wir.Dienen.Dem deutschen Kapital.

Und fürs Sterben braucht man Leute – Bundeswehr vor neuem Einsatz
nh
Ausgabe vom 4. Dezember 2015
 (Foto: Bundeswehr)

(Foto: Bundeswehr)

Dieser Einsatz ist alternativlos. Meint Frau von der Leyen. Für sie ist es kein Krieg, in den jetzt 1 200 Angehörige der Bundeswehr ziehen sollen. Man kämpfe ja nicht gegen einen Staat. Aber gefährlich werde eine Beteiligung am Kampf …