Meinungen

Kommentar

Hamburger Polit-Showbiz

Kommentar von Klaus Wagener zu der Bilanz des G20-Gipfels in Hamburg
Ausgabe vom 14. Juli 2017

Wer so handelt, stellt sich außerhalb unseres demokratischen Gemeinwesens.“ Die Kanzlerin konnte sich auf die kalkulierte Konflikt­eskalation im Vorfeld des G20-Gipfels verlassen. Wenn es denn eine alles überlagernde Botschaft dieses …

Kolumne

Räumen mit links …

Ausgabe vom 14. Juli 2017
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

In Berlin lässt der rot-rot-grüne Senat weiter räumen. Vor drei …

Kommentar

Ein für alle Mal abschaffen

Kommentar von IPPNW
Ausgabe vom 14. Juli 2017

Der Atomwaffenverbotsvertrag, Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW), wurde am 7. Juli 2017 abgeschlossen. Damit werden Atomwaffen weltweit stigmatisiert und delegitimiert. Aus der Präambel des Vertrages ist zu entnehmen, …

G8-Gipfel in Genua 2001

CH
Ausgabe vom 14. Juli 2017

Gewaltorgien der Polizei sind nicht neu, wenn sich Imperialisten treffen. Genauso wenig neu ist es, dass schon im vornherein klar ist, wer Schuld ist – alle, die auf die Straße gegen die Politik …

Kommentar

Ohne Angst ins Krankenhaus

Kommentar von Olaf Harms
Ausgabe vom 30. Juni 2017
Olaf Harms ist ehrenamtlicher Vorsitzender von ver.di Hamburg

Olaf Harms ist ehrenamtlicher Vorsitzender von ver.di Hamburg

Es ist alltäglich: das Gefühl, in den Krankenhäusern nicht die Pflege …

Bischof von Trier

HB
Ausgabe vom 30. Juni 2017
Dr. Stephan Ackermann, Bischof von Trier (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Ackermann,_Stephan,_Bischof_(2009-03-28_Sp).jpg]Lothar Spurzem[/url])

Dr. Stephan Ackermann, Bischof von Trier (Foto: Lothar Spurzem / Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE)

Der Bischof von …

Kommentar

Martin Schulz taumelt

Kommentar von Herbert Becker
Ausgabe vom 30. Juni 2017

Martin Schulz sondert manch Merkwürdiges ab, so kommt er zur Erkenntnis, dass man von Merkel lernen könne, die Nerven zu behalten, aber er sei eher der Bekennnertyp. Ohne sich damit lange aufzuhalten, kommt die Weisheit, das Kanzleramt …

Kommentar

Frauenfrage ist Klassenfrage

Kommentar von Freya Pillardy
Ausgabe vom 30. Juni 2017

Frauen werden schlechter als Männer bezahlt. Sie können schließlich jederzeit ausfallen, weil sie Kinder bekommen können. Wenn eine Frau weniger Geld bekommt, dann hat sie eben schlecht verhandelt. Mit dieser Begründung wurde vor rund …

Kommentar

Sei arm, stirb früher

Kommentar von Manfred Idler
Ausgabe vom 30. Juni 2017

Schlagartig – das Wort ist Nazi-Jargon, hier passt es – wurden 4000 Menschen im Londoner Stadtteil Camden nachts aus ihren Wohnungen gescheucht, notdürftig in Sporthallen gepfercht oder in Billighotels untergebracht. Der Anlass: Eine …

Kolumne

En marche

Georg Fülberth
Ausgabe vom 30. Juni 2017
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Nach den französischen Parlamentswahlen, so hört man, habe Emmanuel …

Kommentar

Hauptproblem Rojava

Kommentar von Manfred Ziegler
Ausgabe vom 23. Juni 2017

Wird Syrien aufgeteilt? Wird das Land ethnischer und religiöser Vielfalt in einflusslose Kleinstaaten oder Kantone aufgelöst? In einem Interview mit der französischen Zeitung „Le Figaro“ sprach der russische Präsident Putin über die …

Kolumne

Wir haben ihn unterschätzt

Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 23. Juni 2017
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

Nun ist der „schwarze Riese aus Oggersheim“ wirklich im Pantheon der …

Kommentar

Welcher Korpsgeist?

Kommentar von Herbert Becker
Ausgabe vom 23. Juni 2017

Ursula von der Leyen, in Merkels Kabinett tätige „Verteidigungsministerin“ verkündete, dass die Bundeswehr nicht in der Tradition der Wehrmacht oder auch der Reichswehr stünde, diese unselige Linie müsse gekappt werden. Michael …

Kommentar

Puerto Ricos Viertelmehrheit

Kommentar von Günter Pohl
Ausgabe vom 23. Juni 2017

Wenn die Karibikinsel Puerto Rico es einmal in deutsche Qualitätsmedien schafft, dann muss man schon froh sein, wenn unter den drei Sätzen dazu irgendetwas von „assoziiert“ gesagt wird. Dann ist gar nicht einmal auszuschließen, dass bei …

Kommentar

Vermiedener Spagat

Kommentar von Herbert Becker
Ausgabe vom 16. Juni 2017

Der Wahlparteitag der Partei „Die Linke“ am letzten Wochenende hat ein bescheidenes Medienecho gefunden. Verständlich, denn die Debatten um strittige Fragen fanden zwar statt, führten aber zumeist zu Mehrheiten, die den Wünschen der …

Kommentar

Aus der Kasse des Volkes

Kommentar von Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 16. Juni 2017

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) stand vor einer schwierigen Aufgabe. Es ging darum, eine Steuer für „nichtig“ zu erklären. Steuern zu erheben, ist das souveräne Recht eines jeden Staatswesens und seiner Natur nach Willkür. Der Sinn …

Kolumne

Die aktuelle soziale Frage

Arnold Schölzel
Ausgabe vom 16. Juni 2017
Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“.

Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“.

Was bedeutet es, wenn Hunderttausende vor allem junger Leute …

Kommentar

Durch und durch schädlich

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 9. Juni 2017

Die Regierung hat eines ihrer wichtigsten Vorhaben in der Legislaturperiode fast reibungslos durchgezogen. Das Grundgesetz ist in 13 Punkten geändert. Der Bau von Fernstraßen wird privatem Kapital überlassen. Der seit Beginn der 90er …

Kommentar

Heimkehr statt Umzug

Kommentar von Werner Sarbok
Ausgabe vom 9. Juni 2017

Das Gezerre um den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik nimmt mehr und mehr die Ausmaße eines staatenübergreifenden Ochsenfroschkonzerts an. Und verstellt den Blick darauf, was schon lange überfällig ist: Die an …

Kommentar

Opfer an der Heimatfront

Kommentar von Manfred Idler
Ausgabe vom 9. Juni 2017

„Genug ist genug“. Dümmer und pietätloser kann man nicht auf den Anschlag auf der London Bridge und dem Borough Market reagieren als Britanniens regierender Notstopfen Theresa May. Vor Zeiten schickte der Bauer den Sohn, der zu überhaupt …

Kolumne

Zwei Globalisierer

Beate Landefeld:
Ausgabe vom 9. Juni 2017
Beate Landefeld ist Redakteurin der Marxistischen Blätter

Beate Landefeld ist Redakteurin der Marxistischen Blätter

Vom 12. bis14. Mai 2017 trafen sich in Peking Vertreter aus hundert …

Manuela Schwesig

rs
Ausgabe vom 2. Juni 2017
Manuela Schwesig (Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu)

Manuela Schwesig (Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu)

Trotz Kriegsgefahr, …

Kommentar

Verkehrskollaps

Kommentar von Manfred Idler
Ausgabe vom 2. Juni 2017

Seit dem 20. Januar ist schon Stau auf der Atlantikbrücke, als wär‘s die A 52. Seit Sonntag aber ächzt und wankt das von den Qualitätsmedien penibel gepflegte Bauwerk, stabil seit Adenauers Tagen, bedenklich. Die Belastung ist zu hoch, …

Kolumne

Der Auftrag

Georg Fülberth
Ausgabe vom 2. Juni 2017
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Fast sieht es so aus, als bringe sich Sigmar Gabriel für die Zeit …

Kommentar

Krieg gegen Syrien beenden

Kommentar von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP,
Ausgabe vom 26. Mai 2017

Die Bundesregierung erwägt den Abzug ihrer Truppen aus der Türkei. Die beiden Oppositionsparteien im Bundestag, die „Linke“ und die „Grünen“, hatten in der vergangenen Woche einen Antrag formuliert, der den sofortigen Rückzug der …

Kolumne

Nicht nur Regression

Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 26. Mai 2017
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

Die Merkwürdigkeiten bei den Wahlen in den bedeutendsten …

Kommentar

Keine Einzeltäter

Kommentar von Ulrich Sander
Ausgabe vom 19. Mai 2017

Es gibt Politikerinnen, die produzieren sich im Fernsehen gern wie empörte Hausfrauen und Mütter, nicht wie Personen, die regieren. Sie wünschen offenbar, dass gesagt wird: Die müssten mal in die Regierung. Bestes Beispiel ist Ursula von …

Kommentar

Kein schöner Anblick

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 19. Mai 2017

Das sieht richtig hässlich aus: Die Regierungsparteien (SPD und Grüne) verlieren die Mehrheit an die Parteien rechts davon (CDU, FDP und AfD). Und als zusätzliches Übel verfehlt die Linkspartei trotz mehr als verdoppelter Anzahl an …

Kolumne

In der Terrortruppe

Wera Richter:
Ausgabe vom 19. Mai 2017
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

In der Bundeswehr gibt es ein rechtes Terrornetzwerk, das Waffen und …

Kommentar

Für eine atomwaffenfreie Zone

Kommentar von Uli Brockmeyer
Ausgabe vom 19. Mai 2017

Alle Welt zeigt sich empört – also zumindest diejenigen Politiker und Medien, deren Meinungen in den westlichen Nachrichtenagenturen gehört und von ihnen weiterverbreitet werden. Da hat es doch dieser Staat im Norden der Koreanischen …

Glosse

Sebastian Kurz

lmö
Ausgabe vom 19. Mai 2017
Außenminister Sebastian Kurz während seiner Rede vor dem Europarat. Strassburg, 27.01.2014 (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minoritenplatz8/12186941076]Dragan Tatic[/url])

Außenminister Sebastian Kurz während seiner Rede vor dem Europarat. Strassburg, 27.01.2014 (Foto: Dragan Tatic / Lizenz: CC BY 2.0)

Das vorzeitige Ende der Regierungskoalition in Österreich ist praktisch besiegelt. Außenminister Sebastian Kurz von der ÖVP diktierte dem Koalitionspartner SPÖ ein einvernehmliches Ende. Der neue Star der ganz alten Politikerkaste ist …

Kommentar

Merkels Sieg

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 12. Mai 2017

Mit zwei Drittel der gültigen Stimmen hat Emmanuel Macron scheinbar deutlich das Präsidentenamt in Frankreich errungen. Aber jeder weiß, dass bei dieser Wahl die Mehrheit den Kandidaten nur aus der Not heraus gewählt hat, um das größere …

Kommentar

Bieder und gefährlich

Kommentar von Herbert Becker
Ausgabe vom 12. Mai 2017

Max Frisch schrieb in den 50er Jahren sein Drama „Herr Biedermann und die Brandstifter“. Daran erinnerte ich mich, als Innenminister Thomas de Maizière die zehn Thesen „Leitkultur für Deutschland“ veröffentlichen ließ. Ich stelle mir den …

Kolumne

Führerin des Westens

Beate Landefeld
Ausgabe vom 12. Mai 2017
Beate Landefeld ist Redakteurin der Marxistischen Blätter

Beate Landefeld ist Redakteurin der Marxistischen Blätter

Nach der Saarland-Wahl haben die Medien den Schulz-Hype abgeblasen. …

Glosse

Der Mann, der Merkel mit links besiegen sollte

CH
Ausgabe vom 12. Mai 2017
 (Foto: Montage: UZ)

(Foto: Montage: UZ)

Der Mann, der Merkel mit links besiegen sollte, entpuppt sich immer mehr als Seifenblase. Das Schillern einer Seifenblase ist höchst attraktiv. Wer hat sie aufgeblasen? Das war die SPD-Führung selbst. Der einst hochgejubelte …

Kommentar

Im Fadenkreuz

Kommentar von Günter Pohl
Ausgabe vom 5. Mai 2017

Mit dem Sieg der Antihitlerkoalition endete am 8. Mai 1945 der Zweite Weltkrieg. Ein Krieg, den Deutschlands Großindustrie und relevante bürgerliche Kreise, gemeinsam mit der Nazibewegung, die sie zu dem Zweck an die Macht gehievt …

Kommentar

Unsere Stimme ist nötig

Kommentar von Nina Hager
Ausgabe vom 5. Mai 2017

Im Internet nimmt die Zahl jener Seiten zu, auf denen „alternative Fakten“ präsentiert werden. In den USA leugnet der Präsident den Klimawandel, wie hierzulande die AfD. Dort ist die finanzielle Förderung einiger Wissenschaftsbereiche …

Kommentar

Feministinnengipfel

Kommentar von Melina Deymann
Ausgabe vom 5. Mai 2017

Alle sind sich einig, alle sind Feministinnen: Christine Lagarde, die Chefin des IWF, Nicola Leibinger-Kammüller, Chefin der Trumpf-Gruppe, die mit Werkzeugmaschinen Millionen macht. Auch Ivanka Trump, von Beruf Tochter, findet sich …

Glosse

Ursula Gertrud von der Leyen

lmö
Ausgabe vom 5. Mai 2017
 (Foto: Bundeswehr/Kraatz)

(Foto: Bundeswehr/Kraatz)

Ursula Gertrud von der Leyen (VDL, 59) hat sich in einem „Offenen …

Kommentar

Schritt zur Verewigung

Kommentar von Manfred Dietenberger
Ausgabe vom 28. April 2017

Rund eine Million Beschäftigte arbeiten in unserem Land in Leih- und Zeitarbeit. Besonders häufig in den Sparten Verkehr, Logistik, Sicherheit, Reinigung sowie in der Metall- und Elektroindustrie. Unglaublich aber wahr: Ab sofort gibt es …

Kommentar

Widerstand statt Scheindebatten

Kommentar von Murat Çakir
Ausgabe vom 28. April 2017

Mittels massiver Wahlmanipulation konnte das AKP-Regime das …

Kommentar

Für Porsche und Piëch alles gut

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 28. April 2017

Volkswagen hat im ersten Quartal des Jahres 2017 einen Betriebsgewinn von 4,4 Mrd. Euro eingefahren. Da zögern wir auch als kommunistische Zeitung nicht, den Eigentümern der Firma zu gratulieren. Rechnet man die nette Summe auf das …

Kommentar

Heuchelei um Leben und Tod

Kommentar von Hans Christoph Stoodt
Ausgabe vom 28. April 2017
Hans Christoph Stoodt ist Pfarrer in Frankfurt

Hans Christoph Stoodt ist Pfarrer in Frankfurt

Von rechts bis links sind sich (fast) alle einig: wenn die …

Glosse

Macron ist eine Kunstfigur

LZ
Ausgabe vom 28. April 2017
Emmanuel Macron (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Emmanuel_Macron_(2).jpg#/media/File:Emmanuel_Macron_(1).jpg]Gouvernement français[/url])

Emmanuel Macron (Foto: Gouvernement français / Lizenz: CC BY-SA 3.0 FR)

Unser Bild der Woche zeigt den künftigen Präsidenten der französischen Republik. Die Demoskopen, die neoliberalen Einheitsbreipolitiker in Berlin und die Börse sind dieser Meinung. Der Dax (Deutscher Aktienindex) ist am vergangenen …

Kolumne

Mutter aller Bomben

Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 28. April 2017
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

72 Jahre ist es her, dass ein „Kleiner Junge“ mit einem Schlag nicht …

Kommentar

G20 nicht demokratischer als G7

Kommentar von Tina Sanders
Ausgabe vom 21. April 2017

Im Juli werden sich die Regierungschefs der 19 wirtschaftlich wichtigsten Staaten der Welt und die EU-Spitze zum G20-Gipfel in Hamburg treffen. Welche Themen dabei auf der Tagesordnung stehen werden, spielt in den Medien und bei der …

Kommentar

Das schwere Erbe

Kommentar von Georges Hallermayer
Ausgabe vom 21. April 2017

Die potentiellen Nachfolger für das Präsidentenamt in Südafrika stehen schon in den Startlöchern. Zu denen, die bereits mit den Hufen scharren, gehören Innerhalb des regierenden Bündnisses der Vizepräsident Cyril Ramaphosa, einer, den …

Kommentar

Unsere Jungs

Kommentar von Wera Richter
Ausgabe vom 21. April 2017
Höchst emotional: Der Anschlag auf die Mannschaft des BVB wird als Anschlag auf uns alle verstanden. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/peterfuchs/5675325086]Peter F.[/url])

Höchst emotional: Der Anschlag auf die Mannschaft des BVB wird als Anschlag auf uns alle verstanden. (Foto: Peter F. / Lizenz: CC BY 2.0)

Zum zweiten Mal in kurzer Zeit bin ich im Kreuzberger Intertank mit den Worten „Kannst gleich wieder gehn. Spiel wird abgesagt“ begrüßt worden. Der „Tank“ ist an Spieltagen schwarz-gelb und die BVB-Gesänge lauter als in manch Dortmunder …

Kommentar

Kurskorrektur

Kommentar von Manfred Idler
Ausgabe vom 21. April 2017

Zwei junge Männer, testosterongesteuert, rasen in getunten Autos aufeinander zu. Wer zuerst ausweicht, ist das „Hühnchen“. Weicht keiner aus, krachts. Dann sind Fahrzeuge und Fahrer zerbröselt und es war Pech. Ein Spiel für Idioten. Es …

Kolumne

Ja, wir können

Arnold Schölzel
Ausgabe vom 21. April 2017
Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“.

Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“.

Der Befehl zum Abfeuern von 59 „Tomahawk-Raketen“ machte US-Präsident …

Kommentar

Organisierter Wahlsieg

Kommentar von Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 21. April 2017

Staatschef Recep Tayyip Erdogan und seine regierende AKP feiern. Beim Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei haben sie sich durchgesetzt. Knapp mit offiziell nur 51,4 Prozent Ja-Stimmen gegen 48,6 Prozent. …

Kommentar

Kann bleiben

Kommentar von Manfred Dietenberger
Ausgabe vom 21. April 2017

„Die Bundesregierung vertuscht und sagt den Menschen nicht, was ist“, wetterte Andrea Nahles (SPD), nachdem in der Ressortabstimmung kritische Passagen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht entfernt worden waren. Das war im November 2012. …

Kommentar

Wir sind viele und eins

Kommentar von Anne Rieger
Ausgabe vom 14. April 2017

Unser 1. Mai ist untrennbar mit dem Kampf um Arbeitszeitverkürzung, Lohnerhöhung und Frieden verbunden. Dass die DGB-Spitze nun ausgerechnet Andrea Nahles eingeladen hat, auf der Hauptkundgebung des DGB in Gelsenkirchen ein „Grußwort“ zu …

Kommentar

Lenins kleine Doppelherrschaft

Kommentar von Günter Pohl
Ausgabe vom 14. April 2017

Mit dem knappen Ergebnis von 51,2 Prozent hat Lenín Moreno die Präsidentschaft im südamerikanischen Ecuador in der Stichwahl gewonnen. Bis weit in linke Kreise musste der Vorname des früheren Stellvertreters des nicht mehr zur Wahl …

Kommentar

Spiel mit dem Weltkrieg

Kommentar von Arnold Schölzel
Ausgabe vom 14. April 2017

Barack Obamas Kriegspolitik war die Fortsetzung der von George W. Bush mit anderen, vor allem antirussischen Mitteln. Donald Trump führt sie nicht nur fort, er eskaliert sie bis zum militärischen Konflikt. Hintergrund ist die …

Kommentar

Kollaboration der Schande

Kommentar von Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 14. April 2017

Zielstrebig verfolgt Recep Tayyip Erdogan sein Ziel, die Türkei in eine islamistische Präsidialdiktatur umzuwandeln. Nach der Aufhebung der Immunität führender Abgeordneter der oppositionellen prokurdischen HDP im vergangenen Jahr und …

Kommentar

Händewaschen in Potsdam

Kommentar von Herbert Becker
Ausgabe vom 14. April 2017

Endlich ist es so weit: Bisher kennt man das Vehikel der sogenannten „Private-Public-Partnership“, kurz PPP, also ein wie auch immer austariertes Verhältnis zwischen der Öffentlichen Hand und den Investoren. Nun sind wir einen Schritt …

Kolumne

Kein Schwert gegen rechts

Beate Landefeld
Ausgabe vom 14. April 2017
Beate Landefeld ist Redakteurin der Marxistischen Blätter

Beate Landefeld ist Redakteurin der Marxistischen Blätter

Aus Sicht von FAZ-Redakteur Günter Bannas löste die Kanzlerkandidatur …

Glosse

EU-Europa, ein absolut liebenswertes Konstrukt

LZ
Ausgabe vom 14. April 2017
 (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Pulse_of_Europe_M%C3%BCnchen_5_-_19.3.2017_-_9.jpg]Amrei-Marie[/url])

(Foto: Amrei-Marie / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

  EU-Europa, ein absolut liebenswertes Konstrukt. Deshalb muss die …

Kommentar

Chinesische Langmut

Kommentar von Lars Mörking
Ausgabe vom 7. April 2017

Wenn US-Präsident Trump und Chinas Präsident Xi Jinping sich an diesem Donnerstag und Freitag in Trumps kitschigem Winterpalast Mar-a-Lago in Florida treffen, dann werden in Taiwans Hauptstadt Taipeh einige gespannt auf das …

Kommentar

Koch und Kellner

Kommentar von Nina Hager
Ausgabe vom 7. April 2017

Was hindert die SPD daran, mit der Linkspartei im Bund zu koalieren? In einem „Spiegel“-Interview erklärte Gerhard Schröder (SPD): „Ich glaube nicht, dass man das hinbekommt, solange die Familie Lafontaine in der Linkspartei tonangebend …

Kommentar

Alles ist relativ

Kommentar von Uwe Koopmann
Ausgabe vom 7. April 2017

Michael Schulte, Geschäftsführer der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in NRW, bilanzierte vor der Landtagswahl am 14. Mai die Bildungspolitik des mit 17,9 Millionen Bewohnern einwohnerstärksten Bundeslandes: „Alles ist …

Kolumne

Nachhilfe für EU-Chauvinisten

Manfred Idler
Ausgabe vom 7. April 2017
Mitgliedstaaten der EU (+ Bewerberländer) (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Portal:Europ%C3%A4ische_Union#/media/File:EU_Member_states_and_Candidate_countries_map.svg]Alexrk2[/url])

Mitgliedstaaten der EU (+ Bewerberländer) (Foto: Alexrk2 / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Die Karte zeigt …

Kolumne

Bluff und Euphorie

Georg Fülberth
Ausgabe vom 7. April 2017
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Als Martin Schulz im Februar zum Kanzlerkandidaten der SPD nominiert …

Kommentar

Das „Nie wieder Krieg“ bleibt aktuell

Kommentar von Ulrich Sander
Ausgabe vom 31. März 2017

Zwei Aussagen standen seit Beginn der antifaschistischen Bewegung nach der Befreiung von 1945 in ihrem Zentrum. Das war die Losung vom „Aufbau einer Welt des Friedens und der Freiheit“ im Schwur von Buchenwald und die völkerrechtliche …

Kommentar

Es wird wie es war

Kommentar von Uwe Koopmann
Ausgabe vom 31. März 2017

Auch das Handelsblatt behauptete vor Schließung der Wahllokale am letzten Sonntag: Das Votum der Saarländer hat dieses Mal „bundespolitische Bedeutung“. Merkel und Schulz ließen grüßen. Andere Blätter warnten vor einer Regierung von SPD …

Glosse

Päpstlicher Segen für die EU

LZ
Ausgabe vom 31. März 2017
 (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/Musei_Capitolini?uselang=de#/media/File:EU_Roma_Musei_Capitolini_close-up.jpg]Hadi - Deutschsprachige Wikipedia[/url])

(Foto: Hadi - Deutschsprachige Wikipedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

27 Regierende feierten in Rom die Unterzeichnung der Römischen …

Kolumne

Solidarisch Wahlkämpfen

Simone Ehrbrecht
Ausgabe vom 31. März 2017

Ob der Buchhändler oder die Physikerin einst 18 820 Euro pro Monat als Kanzler oder Kanzlerin verdienen, das ist Zukunftsmusik anderer sozialer Sphären. Unsere Realität spielt in folgenden Preisklassen: Erwerbslose, Hartzer, Jobber, …

Kommentar

Durst nach Profit

Kommentar von Oliver Wagner
Ausgabe vom 31. März 2017

Am 22. März war Weltwassertag. Seit 1993 bringt die UNO das Problem der sich ständig verschlechternden Trinkwasserqualität ins Bewusstsein. Doch die existentielle Bedeutung des Wassers als einer Grundlage für menschliches Leben hat …

Kommentar

Mit Lügen zur Privatisierung

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 24. März 2017

Ende des Monats wird eine weitere Änderung des Grundgesetzes über die Bühne gehen. Dafür sind Große Koalitionen ja da: das Staatswesen auch juristisch an den Bedarf der Konzerne und Banken anzupassen. Die letzte große Änderung des …

Kolumne

Sozialismus bleibt Zukunft

Nina Hager
Ausgabe vom 24. März 2017

Er gilt den bürgerlichen Medien immer noch als „Honeckers Kronprinz“, als DDR-Nostalgiker und SED-„Betonkopf“, der – unbelehrbar – nach wie vor zum Sozialismus stehe. Egon Krenz, im Herbst 1989 letzter Generalsekretär der SED, wurde am …

Kolumne

Gewinner sind Verlierer

Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 24. März 2017
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

Holland und das Wahlergebnis: eine verkehrte Welt oder Triumph des …

Glosse

Das Rathaus von Würselen

MI
Ausgabe vom 24. März 2017
Das Rathaus von Würselen (Foto: Manfred Idler)

Das Rathaus von Würselen (Foto: Manfred Idler)

Was ist das für eine Stadt, die einst den großen Genossen Martin Schulz zum Bürgermeister hatte? Der Eingang zum Rathaus von Würselen (siehe Foto) verrät nicht viel. Umso erstaunlicher, dass der bescheidene und heute doch so aufregende …

Kommentar

Triviales und Machtpolitik

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 17. März 2017

Das Politpersonal der Europäischen Union feiert in einer Woche 60 Jahre Existenz des mittlerweile ziemlich großen Staatenbundes. Am 25. März 1957 wurde im Vertrag von Rom die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, die Vorläuferorganisation …

Kommentar

Schluss mit der Kumpanei

Kommentar von Sevim Dagdelen
Ausgabe vom 17. März 2017

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die beste Wahlkämpferin des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan. Allen Nazi-Vorwürfen und Erpressungen aus Ankara zum Trotz lässt sie dessen islamistischen AKP-Minister im Dutzendpack durch …

Kommentar

Im Unklaren

Kommentar von Adi Reiher
Ausgabe vom 17. März 2017

Am vergangenen Samstag herrschte in der Innenstadt von Essen Ausnahmezustand. Das Einkaufzentrum Limbecker Platz mit etwa 200 Geschäften wurde geschlossen. Vor den Eingängen patroullierten schwerbewaffnete Einsatzkräfte der Polizei. Auch …

Kolumne

Verdrängung auf Rot-Rot-Grün

Wera Richter
Ausgabe vom 17. März 2017
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

Bantelmann bleibt. Seit 36 Jahren hat der kuriose Restpostenladen im …

Kolumne

Ein junger kurdischer Journalist

OM
Ausgabe vom 17. März 2017
Rohat Akta

Rohat Akta

Wenn der Springer-Verlag betroffen ist, kümmert sich die deutsche …

Kommentar

SPD entdeckt soziale Frage

Kommentar von Manfred Dietenberger
Ausgabe vom 10. März 2017

Mit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD wird urplötzlich wieder der Ruf nach „Sozialer Gerechtigkeit“ laut, werden die Fehler der von der SPD selbst geschaffenen und zu verantwortenden Agenda 2010 beklagt. …

Kommentar

Das Gespenst Faschismus

Kommentar von Manfred Idler
Ausgabe vom 10. März 2017

Die Angst vor und der Hass auf das „Andere“, äußere es sich in Hautfarbe oder Religion oder sexueller Orientierung, ist Erbe seit den Tagen der Pioniere und so amerikanisch wie Apfelkuchen. Trumps egomane Selbstinszenierungen folgen den …

Kommentar

Erweiterte Standortkonkurrenz

Kommentar von Lars Mörking
Ausgabe vom 10. März 2017

Ende 2014 wurde das Opel-Werk in Bochum geschlossen. Die Solidarität der Kolleginnen und Kollegen aus anderen Opel-Standorten hielt sich in Grenzen, auch deshalb, weil es eine Standortkonkurrenz innerhalb des Konzerns gab. Die Schließung …

Kolumne

Leistung und ihre Ver(sch)wendung

Beate Landefeld
Ausgabe vom 10. März 2017

2016 exportierte Deutschland Waren im Wert von 1 207,5 Mrd. Euro und importierte für 954,6 Mrd. Euro. Es kam damit zum bisher höchsten Exportüberschuss von 252,9 Mrd. Euro. Exportüberschüsse sind das Geschäftsmodell der deutschen …

Glosse

Doppelter Salto rückwärts

Ausgabe vom 10. März 2017
 (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/spd-sh/3841491495]AFA Schleswig-Holstein[/url])

(Foto: AFA Schleswig-Holstein / Lizenz: CC BY 2.0)

Andrea Nahles hat den doppelten Salto rückwärts geschafft. Wer …

Interview

Wo der Gegner steht

Konkreter Austausch über Widerstand – Vier-Parteien-Konferenz in Münster
Lars Mörking
Ausgabe vom 3. März 2017
Genossen der niederländischen NCPN, der belgischen PTB, der luxemburgischen KP und der DKP auf der Demonstration vor der 4-Parteien-Konferenz in Groningen 2015.  (Foto: Tom Brenner)

Genossen der niederländischen NCPN, der belgischen PTB, der luxemburgischen KP und der DKP auf der Demonstration vor der 4-Parteien-Konferenz in Groningen 2015. (Foto: Tom Brenner)

Genossen der niederländischen NCPN, der belgischen PTB, der luxemburgischen KP und der DKP auf der Demonstration vor der 4-Parteien-Konferenz in Groningen 2015. ( Tom Brenner)

Glosse

Aushängeschild für die Emanzipation der Frau

Ausgabe vom 3. März 2017
Niloofar Rahmani (Foto: gemeinfrei)

Niloofar Rahmani (Foto: gemeinfrei)

Ein Aushängeschild für …

Kommentar

Am 8. März für mehr Personal

Kommentar von Wera Richter
Ausgabe vom 3. März 2017

Die Seifenoper geht weiter. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat noch eine Gerechtigkeitslücke entdeckt: Gleichberechtigung für Frauen und Männer in West und Ost. Es muss nicht verwundern, wenn seine Agenda-2010-Partei zum …

Kommentar

Der Krieg ist vorbei

Kommentar von Manfred Ziegler
Ausgabe vom 3. März 2017

„Der Krieg ist vorbei, wir müssen zum politischen Kampf zurückkehren“. Das erklärte der langjährige syrische Oppositionelle Louay Hussein in einem Interview zu den Verhandlungen in Genf. Louay Hussein war in Syrien mehrmals in Haft und …

Kolumne

Träumen im Wald

Georg Fülberth
Ausgabe vom 3. März 2017
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Die Linkspartei ist glücklich über Martin Schulz. Er hat bisher offen …

Kommentar

Es geht anders, Herr Gysi!

Kommentar von Uli Brockmeyer
Ausgabe vom 3. März 2017

Unter der Überschrift „Portugal zeigt: es geht auch anders!“ brachte der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, seine Freude über die vorzeitige Rückzahlung einer IWF-Kreditrate durch Portugal zum Ausdruck. Die Erklärung …

Kommentar

Große Beteiligung an den Warnstreiks

Kommentar von Rainer Perschewski
Ausgabe vom 24. Februar 2017

Mit einer großen Beteiligung an den Warnstreiks konnten die Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes, ver.di und GEW unter Teilnahme des Deutschen Beamtenbundes, den Druck auf die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft der Länder …

Kommentar

Plötzlich ist alles gut

Kommentar von Herbert Schedlbauer
Ausgabe vom 24. Februar 2017

Zwei Verhandlungsrunden bewegte sich nichts bei Peter-Jürgen Schneider, dem Vertreter der Länder. Gemeinsam mit der Riege seiner Ministerpräsidenten hörten wir seit November die uns seit Jahren bekannte Leier „zu teuer und nicht …

Kommentar

Vertrauen statt Kontrolle

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 24. Februar 2017

Das ist die Macht des Parlaments: Die Regierungschefin musste sich am Donnerstag vergangener Woche stundenlang den Fragen der Abgeordneten stellen. Merkel war vermutlich die letzte Zeugin im Untersuchungsausschuss der NSA-Affäre. Es geht …

Kommentar

Waschen reicht nicht

Kommentar von Werner Sarbok
Ausgabe vom 24. Februar 2017

Ich bitte um Nachsicht, wenn mir bei der Ankündigung des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz, soziale Ungerechtigkeiten und plötzlich erkannte und benannte Fehler der Hartz-Gesetzgebungen zu beseitigen, sofort ein …

Glosse

Science-Fantasy

Manfred Idler
Ausgabe vom 24. Februar 2017

Eine Idee für einen actionreichen Blockbuster: Ein Reich in der besten aller möglichen Welten, auf Weisheit und Erfahrung gegründet. Ein Gemeinwesen, in dem jeder seinen Platz hat – mit eingeschränkter Mobilität nach oben, mit großen …

Kolumne

Wo steckt der MIK?

Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 24. Februar 2017

Nein, kein Schreibfehler. Ich frage nicht nach Mi(c)k (Jagger), dem Uraltfrontmann der „Stones“, der mit seinen 74 Jahren noch immer wie ein wild gewordener Derwisch über die Bühnen der Welt tobt. Mit MIK ist der …

Kommentar

Ein rechter Aktivist

Kommentar von Nina Hager
Ausgabe vom 17. Februar 2017

Am Mittwoch der vergangenen Woche billigte das Bundeskabinett einen Gesetzesentwurf, den Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eingebracht hatte. Angeblich gibt es immer mehr und heftigere Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute und …

Kolumne

Wiederholungstäter Amnesty

Arnold Schölzel
Ausgabe vom 17. Februar 2017
Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“.

Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“.

Am 7. Februar veröffentlichte Amnesty International (AI) einen …

Kommentar

ZwergInnenaufstand

Kommentar von Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 17. Februar 2017

Man hat bei Ursula Gertrud von der Leyen immer wieder den Eindruck, sie glaubt tatsächlich an das, was sie so von sich gibt oder was ihr ihre Generäle so aufgeschrieben haben. An starken Worten in Richtung Donald Trump hatte es …

Kolumne

Der „Nationale Sicherheitsberater“

Ausgabe vom 17. Februar 2017
Michael Flynn (Foto: public domain)

Michael Flynn (Foto: public domain)

Der „Nationale …

Kolumne

Liebe junge Welt,

Patrik Köbele
Ausgabe vom 17. Februar 2017

70 Jahre ist ein stolzes Alter. Manche sind dann eine alte Tante, andere ein alter Sack. Manche werden altersmilde, andere etwas tüdelig. Bei Dir davon keine Spur – echt jung geblieben, dazu möchte ich Dir im Namen der DKP und ihrer …

Kommentar

Ein entschiedenes „Weiter so“

Kommentar von Uwe Koopmann
Ausgabe vom 10. Februar 2017

Am Sonntag wählt die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition zum zwölften Bundespräsidenten. Damit wird der Mann Staatsoberhaupt, der am 27. Januar als Außenminister Platz machte für …

Kommentar

Merkels Flüchtlingspolitik

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 10. Februar 2017

Es erübrigt sich, der EU und Deutschland Heuchelei vorzuwerfen. Das tut nämlich bereits die Bild-Zeitung. Es ist klassisches Pharisäertum, wenn hiesige Politiker und Medien in üblicher Eintracht den rüden Umgang des neuen US-Präsidenten …

Kommentar

Antifa, wie weiter?

Kommentar von Ula Richter
Ausgabe vom 10. Februar 2017

Das wochenlange politische und mediale Trommelfeuer gegen das NPD-Verbot signalisierte: Dieser Prozess sollte gegen die Wand gefahren werden. Was ist von dem viel beschworenen Rechtsstaat zu halten, wenn er die NPD zwar als …

Kolumne

Kredit auf schöne Augen

Beate Landefeld
Ausgabe vom 10. Februar 2017

Noch vor Kurzem lobten die Spitzen der Großen Koalition sich selbst und den Zustand des von ihnen regierten Landes überschwänglich: Die Wirtschaft sei am Brummen, die Arbeitslosigkeit niedrig wie jahrzehntelang nicht, Steuertöpfe und …

Glosse

Gauck zum Letzten

Ausgabe vom 10. Februar 2017
Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2010 (Foto: Mueller / MSC)

Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2010 (Foto: Mueller / MSC)

Da hast du wieder …

Kommentar

Neoliberaler Marktschreier

Kommentar von Klaus Wagener
Ausgabe vom 3. Februar 2017

SPD-Vorsitzender mag ja „das schönste Amt nach Papst“ sein, wie der Franz aus Sundern meinte, aber so recht lange hat es nach den Tagen von Willy Brandt, genauer seit 1989, dort niemand mehr gehalten. Die Namen Vogel, Engholm, Rau, …

Kolumne

Einerlei Maß

Georg Fülberth
Ausgabe vom 3. Februar 2017
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Am 1. September 1989 begann Andrej Holm, 18 Jahre alt, eine …

Kommentar

Das „absolut Unfassbare“

Kommentar von Männe Grüß
Ausgabe vom 27. Januar 2017

Als vor etwa zwei Wochen der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog starb, ließ es sich kein Autor in seinem Nachruf nehmen, auf Herzogs berühmt-berüchtigte „Ruckrede“ von 1997 hinzuweisen. Mit dieser Rede hatte Herzog die zweifelhafte …

Kommentar

Früchte der Privatisierung

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 27. Januar 2017

Ein Busfahrer im Rhein-Main-Gebiet kommt im Monat auf etwa 2 000 Euro brutto. Wenn er viel nachts und an Feiertagen fährt, können es ein paar hundert Euro mehr sein. Wenn er im teuren Frankfurt (oder den gleich teuren Städten Darmstadt …

Kolumne

Prüfstein Berufsverbot

Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 27. Januar 2017
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

Am 28. Januar jährt sich zum 45. Mal der so genannte …

Kommentar

Das eigentliche Dilemma

Kommentar von Nina Hager
Ausgabe vom 27. Januar 2017

Die Berliner Humboldt-Universität (HU) behauptet, sie habe Andrej Holm nicht wegen seiner Arbeit für das Ministerium für Staatssicherheit entlassen – sondern nur, weil er seine Biographie falsch dargestellt habe. Das war in all den …

Kommentar

Geheimdienst auflösen

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 20. Januar 2017

Das ist kein zufälliges Zusammentreffen unabhängiger Ereignisse: Am vergangenen Wochenende zeigte sich, dass der Inlandsgeheimdienst dieses Landes an der Ermordung von zwölf Menschen auf einem Berliner Weihnachtsmarkt beteiligt war. Am …

Kolumne

Bernie Sanders, der Oppositionsführer

Lars Mörking
Ausgabe vom 20. Januar 2017
Lars Mörking

Lars Mörking

„Wenn die Milliardäre mich hassen, dann bin ich stolz“ sagte Bernie …

Kommentar

Die Macht und ihr Preis

Kommentar von Klaus Wagener
Ausgabe vom 20. Januar 2017

Nein, es sieht nicht so aus, als ob Donald Trump so bald die Herzen der US-Geheimdienste und der Mainstream-Medien erobern könnte. CIA-Direktor John Brennan habe Trump ob seiner Twitter-Nachrichten „abgewatscht“, jubelt der Spiegel. Der …

Kommentar

Causa Andrej Holm

Kommentar von Wolf Wetzel auf „nachdenkseiten.de“
Ausgabe vom 20. Januar 2017

Selbstverständlich hätte das rot-rot-grüne Regierungsbündnis diese Anwürfe locker überstanden, vor allem dann, wenn Andrej Holm die Chance gehabt hätte, das Regierungsprogramm – in seinem Ressort – umzusetzen. Das wäre nicht normal, …

Kommentar

Keine Ausrede, kein Geld

Kommentar von Ulrich Schneider
Ausgabe vom 13. Januar 2017

Am 17. Januar 2017 will das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung zum NPD-Verbotsantrag verkünden. Ohne dass bereits belastbare Informationen bekannt sind, spekulieren bürgerliche Medien – allen voran die Bild-Zeitung – bereits …

Kolumne

Nicht unsere Sicherheit …

Wera Richter
Ausgabe vom 13. Januar 2017
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

Die Kölner Silvesternacht sollte auch 2016 eine besondere werden. …

Kommentar

Land will rehabilitieren

Kommentar von Matthias Wietzer
Ausgabe vom 13. Januar 2017

Viele hatten damit nicht mehr gerechnet, für manche kam es überraschend und rief Erstaunen und auch Begeisterung hervor. „Dieser Tagesordnungspunkt ist für viele Menschen … ein historischer Augenblick“, erklärte der Landtagsabgeordnete …

Kurzmeldung

Gegen den antirussischen Kriegskurs der NATO

Ausgabe vom 13. Januar 2017
 (Foto: arbeiterfotografie.com)

(Foto: arbeiterfotografie.com)

Mehrere hundert Menschen haben am Samstag letzter Woche in Bremerhaven gegen den antirussischen Kriegskurs der NATO demonstriert. Zu den Protesten hatten u.a. das Bremer Friedensforum, die Partei „Die Linke“ und die DKP aufgerufen. Am …

Die Meinungsseite 9

Lucas Zeise
Ausgabe vom 13. Januar 2017

Gegen Ende vergangenen Jahres haben wir vorsichtig unsere Seite 9 in andere Form gebracht. Sie heißt „Positionen“, was ein anderes Wort für Kommentare ist. Wir platzieren dabei in der Mitte ein Bild, meist ein aktuelles Foto. Manchmal …

Kolumne

Pfeifen im Wald

Georg Fülberth
Ausgabe vom 6. Januar 2017
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner …

Kommentar

Diener des Finanzkapitals

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 6. Januar 2017

Hans Tietmeyer, der am 27. Dezember vorigen Jahres gestorben ist, war von 1993 bis 1999 Präsident der Bundesbank und damit der letzte, bevor der Euro die D-Mark ablöste. Zugleich war er vermutlich die wichtigste Figur, die den Charakter …

Kommentar

Ohne die USA

Kommentar von Manfred Ziegler
Ausgabe vom 6. Januar 2017

Bis zuletzt hatten die USA am Regime-Change in Syrien festgehalten. Eine „Politische Lösung“ hieß für sie Sturz von Assad mit allen Mitteln. Und solange „Assad“ nicht in Verhandlungen gestürzt werden konnte, wurden – und werden – die …

Kommentar

Sozialismus oder Barbarei

Kommentar von Patrik Köbele
Ausgabe vom 6. Januar 2017

Mit einem wunderschönen Logo haben wir das neue Jahr begrüßt. Die Friedenstaube umrahmt von Hammer und Sichel, darunter der Schriftzug „Drushba – Freundschaft“. Wir beginnen das 100. Jubiläumsjahr der Oktoberrevolution. Mir – Frieden, …

Das System bröckelt

Lucas Zeise versucht einen kurzen Jahresrückblick
Ausgabe vom 23. Dezember 2016

Die Banken der Welt wankten 2008 und Peer Steinbrück, damals Finanzminister einer Großen Koalition, blickte in den Abgrund. Politisch wurde die Sache mit viel Geld geflickt. In der Eurokrise zwischen 2010 und 2015 gewöhnte sich das politische Personal daran, die Vorgaben des Finanzkapitals von einer Ecofin-Sitzung zur nächsten nur mit Mühe erfüllen zu können. Griechenland wurde bis zum Bluten gepeinigt. Im Austesten dessen, was ertragen werden kann, erwies sich die deutsche Regierung mit Schäuble und Merkel als Meister. Auch in einer solchen Krise gibt es Gewinner. Das deutsche Monopolkapital zählt bis jetzt dazu. Verglichen damit sind das No der Italiener zur neoliberalen Modernisierung ihrer Verfassung und die Abstimmung der Briten gegen den Verbleib in der EU im vergangenen Jahr kleine Ereignisse. Aber sie haben gezeigt, dass das System zu bröckeln beginnt. Die EU würde, sofern Britannien wirklich austritt, was wiederum nicht sicher ist, zum ersten Mal kleiner. Sie ist ein Koloss von mehr als 500 Millionen Menschen, zugleich der größte einheitlich organisierte Wirtschaftsraum. Die EU ist systemwichtig. Nicht dass es auf der anderen Seite des Atlantiks stabile Verhältnisse gäbe. Donald Trumps Wahl zum Präsidenten der USA ist vor allem ein Zeichen für die Unzufriedenheit des Volkes mit diesen Verhältnissen, unter denen sie leben, und mit der Politik, die über Jahrzehnte hinweg zu diesen Verhältnissen geführt hat. Vermutlich ist der Unterschied zwischen dieser alten Politik und der Trumps gering. Jedenfalls aber werden weder die USA noch gar die EU einen Weg aus der tiefen Weltwirtschaftskrise finden. Wenig überraschend hat die ökonomische Krise die Gefahr eines großen Krieges und die Häufigkeit von kleineren Kriegen erhöht. In der Regierungszeit Obamas haben die USA den europäischen Partnern im Nahen Osten und Afrika viel Raum für aggressives Eigenengament gelassen. Neben den alten Kolonialmächten Britannien und Frankreich hat Deutschland mit politischem Getöse, mit Waffen und Soldaten demons­triert, dass es bei der neuen Runde kolonialer Aggression ganz vorn mit dabei sein will. Das vergangene Jahr hat auch gezeigt, dass der imperialistischen Aggression Grenzen gesetzt werden können. Weder ist es den selbst ernannten „Freunden Syriens“ gelungen,  den gewünschten „Regime Change“ in Damaskus zu erzwingen, noch die Zerschlagung des syrischen Staates und nicht einmal die letzten Hoffnungen des arabischen Nationalismus. Entscheidend dabei war, dass Staaten mit völlig unterschiedlichen politischen Grundlagen (Syrien, Iran, Russland und im Hintergrund auch China) effektiv kooperiert haben. Die Kriegsgefahr wird dadurch zunächst nicht geringer. Aber die Erfahrung effektiver Gegenwehr weckt die Hoffnung, dass die imperialistische Aggression  eingedämmt werden kann. Auch das ist ein Zeichen dafür, dass das Herrschaftssystem bröckelt.

Kolumne

Blick auf 2017

Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 23. Dezember 2016
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP

Ich versuche mich am Jahresende als Prophet. Was bringt 2017? Als …

Kommentar

Vorstufe zur Zensur

Kommentar von Volker Bräutigam
Ausgabe vom 23. Dezember 2016

Das neueste Igittigitt der Bundesregierung: „Fake News“. Sie zu produzieren ist, wenn man SPD-Fraktionschef Oppermann glaubt, ein strafwürdiger Tatbestand, dem die Bundesregierung nunmehr mit einem Gesetz beikommen wolle. „Fake News“ …

Kommentar

Der Russe und die Wahrheit

Kommentar von Olaf Matthes
Ausgabe vom 16. Dezember 2016

Wenn Putin mit dem Finger schnippt, schlagen die Algorithmen die Hacken zusammen. Eine Division von Meinungsmacher-Bots formiert sich zum Marsch auf die Kommentarfunktion der Tagesschau-Website. Aus sibirischen und digitalen Weiten …

Kolumne

Die Scharfmacher

Arnold Schölzel
Ausgabe vom 16. Dezember 2016
Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“.

Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“.

Ein Atomraketenkrieg beginnt zwar als Fortsetzung einer bestimmten …

Kommentar

Die EU ist das Problem

Kommentar von Uli Brockmeyer
Ausgabe vom 16. Dezember 2016

Nach der Präsidentenwahl in Österreich und dem Referendum in Italien geht es in der EU wieder zu wie auf einem Hühnerhof. Nun übertreffen sich alle möglichen Experten für die Meinung des Volkes mit ihren Einschätzungen. Von einer …

Kommentar

AfD rechts überholen

Kommentar von Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 16. Dezember 2016

Das christliche Abendland ist gerettet – dank Angela Merkel. „Die letzte Verteidigerin des freien Westens“ (New York Times) hat uns vor der muslimischen Expansion bewahrt. Man darf sich das in etwa vorstellen wie 732 bei Tours und …

Deutsche Parlamentarier solidarisch mit türkischer HDP

Ausgabe vom 16. Dezember 2016
Deutsche Parlamentarier solidarisch mit türkischer HDP  (Foto: Bundestagsfraktion Die Linke)

Deutsche Parlamentarier solidarisch mit türkischer HDP (Foto: Bundestagsfraktion Die Linke)

Kommentar

Ein profitables Fest für Discounter

Kommentar von Manfred Dietenberger
Ausgabe vom 9. Dezember 2016

Seit dem ersten Advent wirbt Lidl im Fernsehen, Kino, Radio und im Internet für die vom Konzern eigens erschaffene „Heilige Clara“ mit einer aufwendigen Kampagne in 19 europäischen Ländern. Lidl investierte einen zweistelligen …

Kommentar

Angst vor Kontrollverlust

Kommentar von Choi Hohyun
Ausgabe vom 9. Dezember 2016

Die Demonstrationen für den Rücktritt der südkoreanischen Präsidentin Park Geun-hye erschüttern seit sechs Wochen Südkorea. Seit der Enthüllung des Skandals um die Präsidentin Park gingen jede Woche mehr als eine Million Menschen auf die …

Kolumne

Über freie Wahlen

Beate Landefeld
Ausgabe vom 9. Dezember 2016
Beate Landefeld ist Redakteurin der Marxistischen Blätter

Beate Landefeld ist Redakteurin der Marxistischen Blätter

Der Teletext bei ARD und ZDF unterlegt aktuelle Meldungen mit …

Kommentar

Dialektik nach der Niederlage

Kommentar von Patrik Köbele
Ausgabe vom 9. Dezember 2016
Was ist das für ein Phönix? Hans Heinz Holz stellt 2007 beim Eulenspiegel-Verlag ein neues Buch vor. (Foto: Gabriele Senft)

Was ist das für ein Phönix? Hans Heinz Holz stellt 2007 beim Eulenspiegel-Verlag ein neues Buch vor. (Foto: Gabriele Senft)

1991 – zwei Jahre nach der Konterrevolution in der DDR, ein Jahr nach ihrer Auflösung, parallel zur Auflösung der Sowjetunion – erscheint ein kleines Büchlein. Ein Büchlein, in dem einer nicht nur über unsere Niederlage schreibt, an der …

Kommentar

Fillon, ganz der alte

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 2. Dezember 2016

Die früher gaullistische Partei Frankreichs, die „Republikaner“, hat zum ersten Mal nach dem erprobten Muster der USA Vorwahlen für die Präsidentschaft abgehalten. Von den drei führenden Kandidaten war einer, Nicolas Sarkozy, schon …

Kolumne

Trumponomics

Georg Fülberth
Ausgabe vom 2. Dezember 2016
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Eine unverbürgte Anekdote besagt, der Ökonom John Maynard Keynes habe …

Kommentar

Tusch und kleine Gesten

Kommentar von Olaf Matthes
Ausgabe vom 2. Dezember 2016

Man kennt sich, man duzt sich, man versteht sich. Das „Forum Demokratischer Sozialismus“ (fds) in der Linkspartei hat das nächste Signal organisiert, um zu zeigen, dass das rot-rot-grüne Lager bereit ist, nach der Bundestagswahl die …

Kommentar

Fataler Irrweg

Kommentar von Hans Christoph Stoodt
Ausgabe vom 2. Dezember 2016

Weit mehr Jungnazis (NPD, Identitäre usw.) als salafistisch inspirierte Jugendliche sind während der letzten Jahrzehnte in hessischen Schulen herangezogen worden. Einige dieser braunen Figuren standen womöglich im Kontakt zum Thüringer …

Kommentar

Neuer Betrug in Vorbereitung

Kommentar von Joachim Schubert
Ausgabe vom 25. November 2016

Die klassische Betriebsrente ist besser als ihr Ruf: Über 50 Prozent der Beschäftigten haben sie, insbesondere die in Großbetrieben und -verwaltungen. Sie ist in guten Zeiten von den Belegschaften erkämpft oder von Unternehmern als …

Kommentar

Jetzt einmischen

Kommentar von Der „Rote Käfer“
Ausgabe vom 25. November 2016

Nun liegt er auf dem Tisch, der Zukunftspakt für VW. Klar, dass auch wir KommunistInnen bei VW uns gefordert sehen, unsere Einschätzung zur Diskussion zu stellen. Ja, es gibt eine dauerhafte Vernichtung vieler tausender Arbeitsplätze. …

Interview

Beschlussverbindlichkeit wieder herstellen

DKP-Parteivorstand beriet über weiteres Vorgehen
Gerhard Ziegler
Ausgabe vom 25. November 2016

Der Parteivorstand der DKP hat am vergangenen Wochenende einen Beschluss zum Umgang mit der Beschlussverbindlichkeit in der DKP und dem „kommunistischen Netzwerk“ gefasst. Darüber sprach die UZ mit Patrik Köbele, dem Vorsitzenden der DKP.

Kolumne

Angela und das „Postfaktische“

Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 25. November 2016

Ja, ich habe Angela getroffen. Ich habe sie leibhaftig vor mir gesehen. Das letzte Mal war ein wunderbarer Sommerabend in Berlin. Ich kann das Datum und die genaue Uhrzeit noch genau nennen. Es war der 5. August, 21 Uhr. Sie war jung, …

Kommentar

Deutsche Konzerne für Trump

Kommentar von Manfred Dietenberger
Ausgabe vom 18. November 2016
Manfred Dietenberger

Manfred Dietenberger

Bill Clintons Spruch „It’s the economy, stupid“ stimmte schon damals …

Kommentar

Gabriels Autobahnprivatisierungstheater

Kommentar von Carl Waßmuth, „Gemeingut in BürgerInnenhand (GIB)
Ausgabe vom 18. November 2016

„Die Zeitungen sind voll von Beiträgen zur Autobahnprivatisierung. Dabei verfehlt der Diskurs das Thema leider völlig. Im Zentrum steht, ob die vorgeschlagene Autobahngesellschaft selbst teilprivatisierbar werden soll oder nicht. Diese …

Kommentar

Die Jeans von Dieter Zetsche

Kommentar von Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 18. November 2016

Nein ich habe nicht prinzipiell etwas gegen meine Altersgefährten, nur weil sie aus damals jungen „68gern“ in der über großen Mehrheit zu wohlgesitteten, wohldotierten und braven Mittelstandsbürgern mit hohen Pensions- und …

Erinnerung an Roosevelts „New Deal“

Einen Angriff des neuen Präsidenten Trump auf den Freihandel würde das Finanzkapital nicht tolerieren 
Klaus Wagener
Ausgabe vom 18. November 2016
Franlin Delano Roosevelt, US-Präsident von 1933 bis zu seinem Tod 1945 (Foto: Gemeinfrei)

Franlin Delano Roosevelt, US-Präsident von 1933 bis zu seinem Tod 1945 (Foto: Gemeinfrei)

Donald Trump hat in …

Kommentar

Abschwellende Pfaffengesänge

Kommentar von Manfred Idler
Ausgabe vom 18. November 2016

Wenn die Beherrschten mit der Form einverstanden sind, in der Macht über sie ausgeübt wird, dann ist das kostengünstig für die Herrschenden. Da hat sich bürgerliche Demokratie in ihrer langen Geschichte als effektivste Form der …

Kommentar

Der wandelnde rechte Kompromiss

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 18. November 2016

Steinmeiers Ernennung zum gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition ist zunächst ein taktischer Sieg für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der Steinmeier gegen die Union durchgedrückt hat. Entsprechend sehen Frau Merkel und Horst …

Kommentar

Eine Ordnung muss eine sein

Kommentar von Ursula Vogt
Ausgabe vom 11. November 2016

Am vergangenen Wochenende traf sich die CSU in München zu ihrem Parteitag. Sie begreift sich als „Taktgeber“ und inszeniert sich als der wahre Retter der Republik, der der CDU und ganz besonders der Bundeskanzlerin zeigt, wo der Bartel …

Kommentar

In der ersten Reihe steht nicht nur der Trainer

Kommentar von Klaus Huhn
Ausgabe vom 11. November 2016

Eine Zeitung der Hauptstadt ließ verlauten, dass Spitzensportler demnächst eine Gewerkschaft gründen wollen. So absurd die Nachricht auf den ersten Blick wirkt, absurd ist sie keinesfalls. Der Tag, an dem man damit rechnen musste, stand …

Wenn Linke Linke überwachen lassen

Die unveränderte Praxis des Verfassungsschutzes in Thüringen schadet der Demokratie
Johanna Scheringer-Wright
Ausgabe vom 11. November 2016
Johanna Scheringer-Wright ist Abgeordnete der Partei „Die Linke“ im Thüringer Landtag

Johanna Scheringer-Wright ist Abgeordnete der Partei „Die Linke“ im Thüringer Landtag

Nach dem Auffliegen der Verstrickungen des Thüringer Landesamtes für …

Kommentar

Gegen faschistische Gefahr

Kommentar von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
Ausgabe vom 11. November 2016

Der türkische Staatspräsident Erdogan lässt Demokraten verhaften, Journalisten verfolgen, Gefangene foltern, den Staatsapparat von seinen Gegnern säubern. Nun hat die Polizei begonnen, die Abgeordneten der Oppositionspartei HDP aus ihren …

Kommentar

Nicht arm genug, um reich zu sein

Kommentar von Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 11. November 2016

Die Wirtschaftsweisen, nein korrekt, der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ hat sich wieder um die Volksaufklärung verdient gemacht: „Der geringe Aufbau von privaten Nettovermögen hat …

Kommentar

Hahnenkämpfe

Kommentar von Sigurd Mutiger
Ausgabe vom 4. November 2016

Mit einer Talk-Runde von Anne Will startete die ARD am Sonntagabend eine Themenwoche „Zukunft der Arbeit“. Die Will-Runde blamierte sich nicht nur durch ein völliges „Thema verfehlt“, sondern auch durch ein wildes Durcheinanderreden und …

Kommentar

Gewerkschafterin an Spitze der SPD in BaWü

Kommentar von Manfred Dietenberger zu Leni Breymaier
Ausgabe vom 4. November 2016

Bei den vergangenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg im März 2016 sind der SPD die Wähler einmal mehr in Scharen davon gelaufen. Nur 12,7 Prozent der Wähler stimmten für die SPD. Das sind über zehn Prozent weniger als vor fünf Jahren. …

Kommentar

Freifahrtschein für die Erdogan-Diktatur

Kommentar von Sevim Dagdelen
Ausgabe vom 4. November 2016
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion „Die Linke“ und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag

Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion „Die Linke“ und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag

Recep Tayyip Erdogan errichtet in der Türkei eine Ein-Mann-Diktatur …

Kommentar

Dritte Partei

Kommentar von Georg Fülberth
Ausgabe vom 4. November 2016

1912 trat der ehemalige US-Präsident Theodore Roosevelt, der von seinen Republikanern nicht mehr aufgestellt wurde, für eine „Progressive Party“ an und scheiterte. 1948 kandidierte Henry A. Wallace, einst Vizepräsident, ebenfalls für …

Kommentar

Versteckter Arbeitskampf?

Kommentar von Manfred Dietenberger
Ausgabe vom 28. Oktober 2016

Beginnend am 3. Oktober 2016, also ausgerechnet am das Wochenende verlängernden Nationalfeiertag und zu Beginn der Herbstferien in NRW, erfasste eine geheimnisvolle Erkrankungswelle insgesamt mindestens 450 Piloten, Flugbegleiter und …

Kommentar

Legalität und Legitimität

Kommentar von Sergio de Zubiría
Ausgabe vom 28. Oktober 2016

Die spontane Antwort auf das Ergebnis des Referendums vom 2. Oktober waren die Mobilisierung, die Friedenscamps, die Erklärungen, die Richtigstellungen, die Briefe zur Lösungssuche und auch die Frage nach der Schuld am Ergebnis. Die …

Warum Bernd Bückings Karikaturen nicht mehr erscheinen

LZ
Ausgabe vom 28. Oktober 2016

Es ist wie in anderen Zeitungen auch in der UZ nicht üblich, die Leser darüber zu informieren, wenn die Zusammenarbeit mit einem Autor oder, wie im aktuellen Fall mit einem Karikaturisten, beendet wird. Bei Bernd Bücking machen wir eine …

Interview

Demokratisierung der Demokratie

Wie rassistisch ist Sachsen?
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 28. Oktober 2016
Kerstin Köditz ist Sprecherin für antifaschistische Politik der sächsischen Linksfraktion und Mitglied des Parteivorstandes der Linken

Kerstin Köditz ist Sprecherin für antifaschistische Politik der sächsischen Linksfraktion und Mitglied des Parteivorstandes der Linken

UZ : Sachsen kommt seit Monaten nicht aus den Negativschlagzeilen und hat den Bayern den „Spitzenplatz“ als reaktionärstes Bundesland faktisch abgelaufen. Sind die Sachsen tatsächlich rassistischer und gewalttätiger als der Rest der …

Kommentar

Eine kleine EU-Krise

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 28. Oktober 2016
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Die EU ist bekannt dafür, dass missliebige Abstimmungenz so lange …

Kommentar

Spiel mit dem Feuer

Kommentar von Nina Hager
Ausgabe vom 28. Oktober 2016

„Russland sucht die Konfrontation mit den USA“, behauptet „Die Welt“ am 10. Oktober und stellt die Frage: „An wessen Seite steht Deutschland?“ Das aber ist doch klar. Man spielt mit dem Feuer, ist an der Provokation beteiligt: Schickt …

Kommentar

Werdet nicht Lokführer

Kommentar von Winfried Wolf
Ausgabe vom 21. Oktober 2016

Seit Monaten preist sich die Bahn als „Vorreiter beim autonomen Fahren“. Sie befeuert so eine fragwürdige Debatte und provoziert bahnintern in den aktuellen Tarifverhandlungen. So argumentierte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen …

Kommentar

Übergesetzlicher Notstand

Kommentar von Lothar Geisler
Ausgabe vom 21. Oktober 2016

Dass ich als Kommunist zu einer kleinen verfassungstreuen Minderheit gehöre, wusste ich schon lange. Dass sie in unserer „Zivilgesellschaft“ so klein ist, hat mich beim allem Realismus nun doch etwas erschreckt. Bei Ferdinand von …

Kommentar

Geschenk an das Finanzkapital

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 21. Oktober 2016

Wie kann man Banken und Versicherungen aus dem Elend der dürftigen Zinsen erlösen? Das ist nicht einfach, aber es geht. In Deutschland muss allerdings eine Änderung des Grundgesetzes her. Die wurde am vorigen Freitag fest zwischen Bund …

Kommentar

Keine maaslose Überraschung

Kommentar von Uwe Koopmann
Ausgabe vom 21. Oktober 2016

Als das Bundesministerium der Justiz am 1. April 1950 im Bonner Stadtteil Kessenich die „Rosenburg“ bezog, war es kein Aprilscherz, dass sich dort alte Nazis blitzschnell einen neuen Schreibtisch sicherten, denn ihren alten hatten sie im …

Kommentar

Ein komischer Terrorist

Kommentar von Klara Bina
Ausgabe vom 21. Oktober 2016

Jetzt wissen wir es: Der so genannte Islamische Staat ist nicht eine hoch professionelle, fürchterlich gut organisierte Terrororganisation, sondern eine Ansammlung von Amateuren und Idioten. Und wir wissen noch mehr: Der …

Kommentar

„Wir zahlen nicht für Eure Rente" …

Kommentar von Volker Metzroth
Ausgabe vom 14. Oktober 2016
Volker Metzroth

Volker Metzroth

... schallte es aus Konzern- und Bankzentralen, nachdem …

Kommentar

Kretschmann sucht die neue Mitte

Kommentar von Jasper Prigge
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

In einem Namensbeitrag für „Die Zeit“ beschäftigt sich der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann „selbstkritisch“ mit der Frage, ob die Grünen in ihrer Politik „vielleicht etwas falsch gemacht“ und damit zum …

Kommentar

Antworten für heute

Kommentar von Patrik Köbele
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Falk Mikosch, Landessprecher der VVN in NRW, äußert ( UZ vom 7.10.2016 ) kritische Gedanken zu einem Satz meines Referats der vergangenen PV-Tagung. Mit dieser Erwiderung möchte ich einen Beitrag zu einer notwendigen Debatte (nicht …

Kommentar

Ein würdiger Preisträger

Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Die Entscheidung des Nobelpreiskomitees in Sachen Frieden lässt reichlich Platz für Spott, aber leider mehr noch für Zynismus. Nach einem Friedensnobelpreis für Kissinger mit seinen Napalm- und Agent-Orange-Einsätzen in Vietnam mit …

Arbeit, Alter, Armut

Zu einigen Hintergründen der Renten-Debatte
Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 14. Oktober 2016
 (Foto: public domain)

(Foto: public domain)

Ende September legte das Bundesarbeits- und -sozialministerium erstmals Berechnungen zur Rentenentwicklung bis 2045 vor. Selbst nach Meinung von Medien und Experten, die grundsätzlich dieser Regierungskoalition politisch nahestehen, …

Kommentar

Nahles macht‘s billig

Kommentar von Herbert Schedlbauer
Ausgabe vom 7. Oktober 2016

Andrea Nahles will dazu gehören. Zur Sozialabbau-Partei-Deutschlands. Die einst dunkelorange Andrea, in einer gar nicht roten Partei, tritt in die Fußstapfen der Münteferings, Steinbrücks und Gabriels. Als Befürworterin einer …

Kolumne

Jetzt gemeinsam handeln und nicht getrennt abwarten!

Falk Mikosch, Landessprecher der VVN-BdA in NRW
Ausgabe vom 7. Oktober 2016

„Aus unserer Sicht stehen wir zwar vor der Gefahr eines Rechtsschwenks der Republik, aber unterhalb der Qualität einer faschistischen Entwicklung. Wäre dies anders, müssten wir auch bei den Wahlen alles dem Ziel des Stopps unterordnen.“ …

Kommentar

Eine Niederlage für den Frieden

Kommentar von Günter Pohl
Ausgabe vom 7. Oktober 2016

Der 2014 gestorbene größte Sohn Kolumbiens, Nobelpreisträger Gabriel García Márquez, hat in „100 Jahre Einsamkeit“ beschrieben, wie selbst die Augenzeugen des Massakers an 3 000 Bananenarbeitern der „United Fruit Company“ nach allerlei …

USA, NATO, EU, BRD: Eure Waffen nieder in Syrien!

Erklärung der DKP zur Eskalation in Syrien
Ausgabe vom 7. Oktober 2016

Große Hoffnungen waren in die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe gesetzt worden. Doch schon nach kurzer Zeit erwies sie sich als brüchig. Die USA bombardierten „versehentlich“ Stellungen der syrischen Armee und …

Kommentar

Ein dringender Schritt vorwärts

Kommentar von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP,
Ausgabe vom 7. Oktober 2016
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Noch wissen wir nicht, wie viele in Berlin demonstrieren werden. Die …

Kommentar

Hin und Her

Kommentar von Georg Fülberth
Ausgabe vom 7. Oktober 2016
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

In Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und …

Kommentar

Ein bisschen mehr ungleicher Lohn?

Kommentar von Philipp Kissel
Ausgabe vom 30. September 2016

Wie soll man eine Forderung für etwas bewerten, dass man eigentlich abschaffen muss? Soll man eine Lohnforderung in der Leiharbeit mit denselben Maßstäben bewerten wie in anderen Branchen? Sind 6 Prozent mehr Lohn eine gute Forderung für …

Glosse

Der russische Demokratiekiller

Guntram Hasselkamp zur neuesten Hacker-Attacke auf den Bunde
Ausgabe vom 30. September 2016

Die Demokratie ist in Gefahr. In den USA, in Deutschland und auch anderswo. Nein, nicht was Sie jetzt denken. Es geht nicht um milliardenschwere Lobbyisten wie dem militant-zionistischen Haim Saban, der auf „Bloomberg TV“ erklärte, er …

Glosse

Dank an Frau Merkel

Obamas korrigierte Rede
hb
Ausgabe vom 30. September 2016

In seiner Rede beim UN-Flüchtlingsgipfel in New York hat US-Präsident Barack Obama Bundeskanzlerin Angela Merkel und Deutschland für die Anstrengungen in der Flüchtlingskrise gedankt. Flüchtlinge sollten nicht als Last angesehen werden, …

Kommentar

Antikommunistische Dauerwürze

Kommentar von Nina Hager
Ausgabe vom 30. September 2016

„Blühende Landschaften“ hatte Helmut Kohl einst den Menschen in den Neuen Bundesländern versprochen. Die „Alteigentümer“ und Spekulanten aus dem Westen warteten schon. Es folgte die Schließung vieler Betriebe – auch um Konkurrenten …

Kommentar

An der Seite des Finanzkapitals

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 23. September 2016

Der zeitliche Ablauf sorgte für Klarheit. Am Samstag demonstrierten Hunderttausende in deutschen Städten gegen die Investitionsschutzabkommen TTIP und CETA. Am Montag darauf gab ein Konvent der SPD – immerhin das höchste Gremium zwischen …

Glosse

Die völkische Frauke und die Berlin-Wahl

Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 23. September 2016

Die Qualitätspresse hatte der AfD kurz vor der Berlin-Wahl noch einmal zu einem PR-Gag verholfen. Nicht ohne Erfolg. Aus dem Stand 14,2 Prozent. Gerade noch 3 Prozent von der Schwesterpartei CDU entfernt. Auch hier hat die „Groko“ keine …

Kommentar

Vorläufige Wirksamkeit angestrebt

Kommentar von Aus Norbert Härings Blog
Ausgabe vom 16. September 2016

Dass das Handels- und Investitionsschutzabkommen CETA mit Kanada in Gänze verabschiedet wird, ist inzwischen unwahrscheinlich. Dass es in weiten Teilen „vorläufig“ in Kraft gesetzt werden wird, aber auch. Mit einer Kombination aus …

Kommentar

Dies für den und das für jene

Kommentar von Manfred Idler
Ausgabe vom 16. September 2016
Manfred Idler

Manfred Idler

Ein Satz wie in Pudding gemeißelt: Deutschland wird Deutschland …

Kommentar

Kümmerlich und reine Willkür

Kommentar von Manfred Dietenberger
Ausgabe vom 9. September 2016
Manfred Dietenberger

Manfred Dietenberger

Etwa 6,1 Millionen Menschen leben in Deutschland von der staatlichen …

Interview

„Wir steuern auf eine Demokratiekrise zu“

Was folgt aus dem Wahlergebnis von Mecklenburg-Vorpommern?
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 9. September 2016
Hartes Brot: Landtagswahlkampf der Partei „Die Linke“ in Schwerin (Foto: Martin Heinlein, Die Linke, CC BY-ND 2.0)

Hartes Brot: Landtagswahlkampf der Partei „Die Linke“ in Schwerin (Foto: Martin Heinlein, Die Linke, CC BY-ND 2.0)

UZ : Wie bewerten Sie den Wahlausgang im Mecklenburg-Vorpommern am letzten Sonntag? …

Kommentar

Sozialpartnerschaft

Kommentar von Richard Pfaff
Ausgabe vom 2. September 2016

Arbeit in der Industrie 4.0 – Chance für den Standort? Unter dieser Fragestellung laden die IG-Metall-Bezirksleitung Mitte und der Arbeitgeberverband HESSENMETALL ihre Funktionäre zu einem gemeinsamen Zukunftskongress am 27. September …

Kommentar

Vielen wird es egal sein

Kommentar von Georg Fülberth
Ausgabe vom 2. September 2016

Die Bundesbank schlägt vor, das Renteneintrittsalter auf 69 Jahre zu erhöhen. Die SPD ist dagegen und hält die Anhebung auf 67, die sie unter Schröder durchsetzte, für ausreichend. Sie rechnet es sich als Verdienst an, dass neuerdings …

Kommentar

Bertelsmann lässt die BRD auf Platz 6 vorrücken

Kommentar von Klaus Wagener
Ausgabe vom 2. September 2016

„Warum es Deutschland so gut geht wie noch nie“, jubelt die „Welt“. „Kaum ein anderer Industriestaat hat sich mit Blick auf die eigene Zukunftsfähigkeit in den vergangenen zehn Jahren so positiv entwickelt. (…) Die großen Konkurrenten …

Kommentar

Das Baltikum und die deutsche Politik

Kommentar von Anton Latzo
Ausgabe vom 2. September 2016

Alle Medien sprechen über Flüchtlingspolitik. Die deutsche Regierung handelt und stellt die Politik zur erneuten Stabilisierung der durch ausein­anderstrebende Tendenzen gekennzeichneten EU – entsprechend den Vorstellungen des deutschen …

Interview

Warntafeln an den Tatorten der Schuldigen

Eine Aktion der VVN-BdA
Nina Hager
Ausgabe vom 2. September 2016
Tafel bei der Villa des Bankiers von Schröder. Hier trafen sich am 4.1.1933 die Spitzen der Nazi-Partei mit Wirtschaftsvertretern und konservativen Spitzenleuten (Foto: Archiv)

Tafel bei der Villa des Bankiers von Schröder. Hier trafen sich am 4.1.1933 die Spitzen der Nazi-Partei mit Wirtschaftsvertretern und konservativen Spitzenleuten (Foto: Archiv)

UZ : Vor 25 Jahren startete der Kölner Künstler Günter Demnig das Kunstprojekt „Stolpersteine“. Dabei wird mit kleinen Gedenkplatten im Boden vor dem letzten Wohnsitz der Opfer an diese erinnert. Ihr führt nun etwas Ähnliches an den …

Kommentar

Gesicht zeigen

Kommentar von Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 2. September 2016

Im Kampf gegen den Terrorismus ist den obersten Staatschützern – „die Sicherheitslage ist ernst“ – ein entscheidender Schlag gelungen: Das Burkaverbot. Schon am Hindukusch haben SPD und Grüne ja wegen der Burka Deutschland verteidigt. Da …

Kommentar

Unterschiedliche Interessen

Kommentar von Nina Hager
Ausgabe vom 2. September 2016

In der vergangenen Woche war das Baltikum Reiseziel hochrangiger Politiker: Für den scheidenden US-Vizepräsidenten Joe Biden ein Abschiedsbesuch. Die geostrategischen Ziele der USA werden sich auch nach dem Wechsel im Präsidentenamt …

Kommentar

Zwang zur Selbstständigkeit

Kommentar von Manfred Dietenberger
Ausgabe vom 26. August 2016

Gerade gelang es der Bertelsmann-Stiftung eine Studie mit dem recht sperrigen Titel „Migrantenunternehmen in Deutschland zwischen 2005 und 2014 – Ausmaß, ökonomische Bedeutung und Einflussfaktoren auf Ebene der Bundesländer“ in die …

Kommentar

Zerschlagung der Bahn?

Kommentar von Rainer Perschewski
Ausgabe vom 26. August 2016

Die Bundestagsabgeordnete der Partei „Die Linke“ und verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Sabine Leidig, lädt im September zu einem Workshop „Wie schützen wir die Bahninfrastruktur vor der Privatisierung?“ ein. Für ihr …

Kommentar

Förderung bewaffneter Islamisten

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 26. August 2016
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Der jüngste Putschversuch in der Türkei hat die Verhältnisse, die …

Kommentar

Denk daran, schaff Vorrat an!

Kommentar von Manfred Idler
Ausgabe vom 26. August 2016

„Die Bevölkerung wird angehalten, einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln von zehn Tagen vorzuhalten“, zitiert die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ aus der „Konzeption zivile Verteidigung“ des Bundesinnenministeriums. Der …

Kommentar

Sichere Rente per Stimmzettel?

Kommentar von Gebhard Hofner
Ausgabe vom 19. August 2016
Gebhard Hofner war langjähriger Konzernbetriebsratsvorsitzender in einem Metallunternehmen

Gebhard Hofner war langjähriger Konzernbetriebsratsvorsitzender in einem Metallunternehmen

Vor 30 Jahren hatte der damalige Arbeitsminister Norbert Blüm Plakate …

Kommentar

Drei Lügen und eine Vertuschung

Kommentar von Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 19. August 2016

Vor acht Jahren warnte die UZ davor, dass mit der Einführung des „Gesundheitsfonds“ der von SPD/Grünen eingeleitete „Systembruch“ in der deutschen Krankenversicherung vollendet werde: „Der Gesundheitsfonds tritt an die Stelle der …

Kommentar

Energetische Freundschaft

Kommentar von Günter Pohl
Ausgabe vom 19. August 2016

Einen Monat nach dem Putschversuch gegen die türkische AKP-Regierung um Präsident Recep Tayyip Erdogan ist noch immer offen, wer dahinter steckt. Ungeachtet dessen geht die Verfolgung und Bestrafung der Leute der rechten Gülen-Bewegung, …

Interview

Bereit sein, die Regeln der EU zu brechen

Das Euro-Regime hat die Rechten stark gemacht, sagt der EU-Parlamentsabgeordnete Fabio De Masi
Lucas Zeise
Ausgabe vom 19. August 2016
Der EZB-Turm im Frankfurter Ostend (Foto: Simsalabimbam / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0)

Der EZB-Turm im Frankfurter Ostend (Foto: Simsalabimbam / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0)

UZ : Was war der Anlass dafür, den Aufruf zur Abwicklung des Euro zu beginnen? Fabio De Masi : Es ist ein Aufruf in der Linken, überhaupt wieder ohne Tabus über den Euro zu sprechen. Und damit ist nicht meine Partei gemeint, …

Kommentar

Rationalisierung im Eiltempo

Kommentar von Werner Siebler
Ausgabe vom 12. August 2016
Werner Siebler

Werner Siebler

Nicht nur die Anleger bei Blackrock (die Fondsgesellschaft ist der …

Kommentar

Vorteil Daimler

Kommentar von Winfried Wolf
Ausgabe vom 12. August 2016

Es ist ja irgendwie lustig, wenn Verkehrsminister Dobrindt die …

Kommentar

Kommandeuse Hillary

Kommentar von Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 12. August 2016

Rhythmische Marschtrommeln. Militärischer Gleichschritt. Auftritt John R. Allen auf dem Nominierungsparteitag der Demokraten, der Hillary Clinton zur Präsidentschaftskandidatin ausrufen wird. Das zentrale Motto heißt: „Protecting …

Kommentar

Besser als ein Krieg

Kommentar von Olaf Matthes
Ausgabe vom 12. August 2016
Olaf Matthes

Olaf Matthes

Hubertus Knabe und „Bild“ belehren uns, was zum Jahrestag des …

Kommentar

Brandgefährlich

Kommentar von Werner Sarbok
Ausgabe vom 5. August 2016
Werner Sarbok

Werner Sarbok

Die Gewerkschaften bereiten Kampagnen für ein höheres Rentenniveau …

Kommentar

Vergeblicher Stresstest

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 5. August 2016
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Am nächsten Montag, am 9. August wird die Finanzkrise neun Jahre alt. …

Kommentar

Weder Spaltung noch Entwarnung

Kommentar von Manfred Sohn
Ausgabe vom 5. August 2016

Der eine oder andere hatte sich Hoffnung gemacht, dass sich die AfD vom Südwesten beginnend in ihre einzelnen Bestandteile zerlegen würde. Der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Jörg Meuthen, wollte den Abgeordneten Wolfgang Gedeon wegen …

Kommentar

Kontra statt Kuschelkurs

Kommentar von Sevim Dagdelen
Ausgabe vom 5. August 2016
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion „Die Linke“ und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag

Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion „Die Linke“ und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag

Die Türkei nimmt stramm Kurs auf eine islamistische Diktatur. …

Kommentar

Zivilgesellschaft

Kommentar von Georg Fülberth
Ausgabe vom 5. August 2016
Georg Fülberth

Georg Fülberth

In einem Regionalzug nahe Würzburg hat ein Siebzehnjähriger mit einer …

Kommentar

Putschisten zu Oppositionellen

Kommentar von Klara Bina
Ausgabe vom 29. Juli 2016
Eser Karada?/flickr.com/CC BY-ND 2.0/www.flickr.com/photos/turcain/27722396303/in/photolist

Eser Karada?/flickr.com/CC BY-ND 2.0/www.flickr.com/photos/turcain/27722396303/in/photolist

Knapp zwei Wochen nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei, ist die Bilanz wie folgt: Über 13000 verhaftete Militärs, Juristen und Polizisten, davon allein 8838 Angehörige des Militärs, 6000 von ihnen sitzen weiterhin in U-Haft, zirka …

Kommentar

Ein schlechter Ratgeber

Kommentar von Ulla Jelpke
Ausgabe vom 29. Juli 2016

Kommentar

Rück- und Fehltritte

Kommentar von Werner Sarbok
Ausgabe vom 29. Juli 2016

Die vielfältig angeschlagene SPD hat sich eine neue Schramme geholt. Die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hatte ihren Lebenslauf geschönt und sich darin mit Abitur und Jurastudium ausgestattet. „In der Rückschau vermag Frau Hinz …

Kommentar

Was ist für wen sozial?

Kommentar von Renate Grieger zur Erhöhung der Grundsteuer
Ausgabe vom 29. Juli 2016

Die Grundsteuererhöhung von 300 auf 450 Punkte kann man unterschiedlich bewerten. Von Seiten der SPD meinte man, dass Steuererhöhungen nie schön sind. Dafür stehe aber für Reinheim eine verlässliche Sozialpolitik. So könnten die …

Kommentar

Kampf um die Arbeitszeit

Kommentar von Manfred Dietenberger
Ausgabe vom 22. Juli 2016

Letzte Woche erwischte mich die Nachricht, dass die Beschäftigten in Deutschland im vergangenen Jahr  fast zwei Milliarden (1,813 Milliarden) Überstunden und davon rund eine Milliarde (997,1 Millionen) unbezahlte Überstunden klopfen …

Kommentar

Windeln statt Toilette

Kommentar von Christine Christofsky
Ausgabe vom 22. Juli 2016

Es hat ja schon oft und viele Versuche von Unternehmen gegeben, die Pausen für Toilettengänge einzugrenzen und den Turnus vorzuschreiben. Immer wieder gibt es – heute vor allem in den so genannten Entwicklungsländern, in denen unsere …

Kommentar

Gemeinsame Interessen

Kommentar von Günter Pohl
Ausgabe vom 22. Juli 2016

Worin sich alle einig sind: Der Putsch nutzt dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Er wird das Land weiter nach seinen Vorstellungen umbauen. Eine zentrale Idee des Islamisten an der Spitze des NATO-Lands Türkei besteht darin, dass ihn …

Kommentar

Welche Diktatur?

Kommentar von Patrik Köbele zum Putschversuch in der Türkei
Ausgabe vom 22. Juli 2016

Wem nutzt es, dass Teile des türkischen Militärs in der Nacht von Freitag zu Samstag einen Putsch ausgerufen haben? Am Ende profitiert Erdogan. Erdogan – der die Präsidialdiktatur vorbereitet, der demokratische Journalisten verfolgen …

Kommentar

Angst vor der Enttarnung

Kommentar von Uwe Koopmann
Ausgabe vom 22. Juli 2016

In der demokratischen Öffentlichkeit werden die Mitarbeiter des so genannten Verfassungsschutzes auch mit der Bezeichnung Schlapphut der Lächerlichkeit preisgegeben. Der Schlapphut wurde tief ins Gesicht gezogen und sollte so dazu …

Kommentar

Börsenfusion scheitert

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 22. Juli 2016

Jedes Mal, wenn die Frankfurter Börse die Londoner Börse übernehmen will, kommt Entscheidendes dazwischen. Absurd ist es ohnehin, dass die Organisation des kleinen Handelsplatzes die große, weltweit bedeutende Aktienbörse kaufen kann. …

Glosse

Le EU c’est moi!

Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 8. Juli 2016

Endlich. Die Gelegenheiten sich preiswert als Wahrer nationaler Interessen zu profilieren sind rar. Insbesondere im auf Europa-Domestizierung ausgerichteten Berliner Polititzirkus. Nun lieferte Jean-Claude Juncker die Steilvorlage und …

Kommentar

Die wahren Bauernopfer

Ausgabe vom 8. Juli 2016

Die Landwirte in den Ländern der Europäischen Union leiden unter dem Importverbot für Lebensmittel, das Russland als Reaktion auf die unsinnigen Sanktionen der EU und der USA verhängt hat. Während manche Industrieunternehmen die Folgen …

Kommentar

Existenzkrise der EU

Kommentar von Wilhelm Langthaler
Ausgabe vom 8. Juli 2016

Die Abfuhr, die die britischen Unterklassen der EU und damit ihrer eigenen Elite erteilten, hat das herrschende Regime (und nicht nur die Tories) in eine Führungskrise gestürzt. Boris Johnson, der konservative Wortführer der …

Kommentar

Gegen die AfD im Betrieb

Kommentar von Olaf Harms
Ausgabe vom 1. Juli 2016
Olaf Harms ist ehrenamtlicher Vorsitzender von ver.di Hamburg

Olaf Harms ist ehrenamtlicher Vorsitzender von ver.di Hamburg

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, …

Kommentar

Vereinfachte Drangsalierung

Kommentar von Werner Altmann
Ausgabe vom 1. Juli 2016

Wäre es nicht besser, ein Gesetz einfach zu kippen, anstatt es im 12. Jahr seiner Existenz zum neunten Mal zu ändern? Der Deutsche Bundestag wollte ändern und brachte das 9. Gesetz zur Änderung des SGB II – das sogenannte …

Kommentar

Das reicht bei weitem nicht!

Kommentar von Werner Sarbok
Ausgabe vom 1. Juli 2016
Werner Sarbok

Werner Sarbok

Der Mindestlohn in Deutschland steigt von 8,50 Euro pro Stunde um 34 …

Kommentar

Nicht viel passiert

Kommentar von Georg Fülberth
Ausgabe vom 1. Juli 2016
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Sozialökonomisch war die Brexit-Entscheidung ein Protest von …

Interview

Nicht stark, aber aktionsfähig

Über den aktuellen Zustand der DKP
Lucas Zeise
Ausgabe vom 1. Juli 2016
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Frage : Am Vorabend des Pressefestes in Dortmund wirst du wahrscheinlich feststellen können, dass die DKP in der Lage ist, das größte linke Volksfest zu organisieren. Was kann diese Partei sonst noch? Was passiert danach? Was sind die …

Kommentar

Die Clans hätscheln

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 24. Juni 2016
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Ende 2014 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Neuregelung der …

Glosse

Runter kommen sie immer

Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 24. Juni 2016

„Deutschland geht es gut“, wir sind „auf einem guten Weg“ und haben „die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung“ und natürlich auch den erfolgreichsten Verkehrsminister aller Zeiten. Letzte Woche wurde diese …

Kommentar

Ökonomische Lügen und reale Angst

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 24. Juni 2016

Nicht auszudenken, welche furchtbaren Folgen der Austritt Großbritanniens aus unserer geliebten EU gehabt hätte! Daran gab es weder in der Presse noch in der Wissenschaft ernsthaften Zweifel. Der (nach dem Medien-Star Hans-Werner …

Interview

Ein weiterer Schritt in die Präsidialdiktatur

In der Türkei wurde die Jagdsaison auf die demokratische Opposition eröffnet
Werner Sarbok
Ausgabe vom 24. Juni 2016
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion „Die Linke“ und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag

Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion „Die Linke“ und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag

UZ: Vor einem Monat hat Erdogan die Immunität des größten Teils der Abgeordneten der HDP – aber auch anderer Abgeordneten – im türkischen Parlament aufheben lassen. Beeinflusst das die Bedingungen für die Opposition in der Türkei? …

Kommentar

Gute Nachrichten aus der Konzernzentrale

Kommentar von Karin Masche zur Einstellung des Verfahrens gegen K+S
Ausgabe vom 17. Juni 2016

Anfang Juni ließ der K+S Konzern über die Medien verbreiten, dass das Verfahren der Staatsanwaltschaft Kassel wegen Gewässerverunreinigung eingestellt sei und zog sich eine weiße Weste über. Die Staatsanwaltschaft gab über die von K+S …

Kommentar

Ungebremst vor die Wand

Kommentar von Siw Mammitzsch zur Mietpreisbremse
Ausgabe vom 17. Juni 2016
Siw Mammitzsch kandidierte für die DKP zur Oberbürgermeisterwahl 2015 in Essen.

Siw Mammitzsch kandidierte für die DKP zur Oberbürgermeisterwahl 2015 in Essen.

Wenn eine Bremse nicht funktioniert, fährt man die Karre schon mal …

Kommentar

Der Milliarden-Kick

Kommentar von Klaus Wagener über die Geschäfte der Sportzuhälter
Ausgabe vom 17. Juni 2016

Vor einiger Zeit entdeckte die deutsche Qualitätspresse, dass Joseph Blatter, ja der ganze Weltfußballverband (FIFA) ein korrupter Laden sei. Bekanntlich kassiert die FIFA, ein privater Verein, Milliarden-Euro-Beträge für Leistungen, …

Kommentar

„Störenfriede“ ausgeschlossen

Kommentar von Uwe Koopmann zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW
Ausgabe vom 17. Juni 2016

Der Landtag von NRW hat am vergangenen Freitag kurz vor dem Abgang in das Wochenende in dritter Lesung die Verfassung ausgehebelt. Grundlage: Ein gemeinsamer Entwurf von CDU, SPD und Grünen. Zielsetzung in der Sprache der …

Interview

Gedenktag für Regime Change

Thüringen hat den 17. Juni zum Gedenktag für „Opfer des SED-Unrechts“ gemacht. Eine Abgeordnete stimmte dagegen.
Olaf Matthes
Ausgabe vom 17. Juni 2016

UZ : Der Thüringer Landtag hat im April auf Antrag der rot-rot-grünen Koalition beschlossen, den 17. Juni zum „Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechts“ zu machen. Worin unterscheidet sich die DDR-Geschichtspolitik der Thüringer …

Kolumne

Festgeschriebener Kapitalismus

„Morning Star“ über die EU-Abstimmung
Ausgabe vom 17. Juni 2016

Wenn Fragen der Immigration die Debatte über den Austritt Britanniens aus der EU bestimmen, ist das nicht nur schlecht für die Beziehungen zwischen den Bevölkerungsgruppen in der Gesellschaft, es ist auch schlecht für all jene, die …

Kommentar

Tiefer hängen

Kommentar von Georg Fülberth zur Tagung der Bilderberger
Ausgabe vom 17. Juni 2016

Die diesjährige Bilderberg-Konferenz (benannt nach einem Hotel, in dem sie 1954 erstmals stattfand) war, was auch ihre Vorgängerinnen in den vergangenen Jahren gewesen sind: ein Treffen von Wichtigtuerinnen und Wichtigtuern aus …

Glosse

Die Würde des Absaufenden ist unantastbar

Guntram Hasselkamp zu Ursachen des aktuellen Hochwassers
Ausgabe vom 10. Juni 2016

Sieben Tote, Verwüstungen wie nach einem Bombenangriff, Schäden in Milliardenhöhe. Ja, richtig, Starkregen, ein Naturereignis, passiert nicht jede Woche. Also Schicksal? Kismet? Der Herr hat’s gegeben, der Herr hat’s genommen? Schaut man …

Kommentar

Gauck geht …

Kommentar von Nina Hager zum Abschied des Bundespräsidenten
Ausgabe vom 10. Juni 2016

… endlich ist es heraus. Es mag sein, dass er es sogar ernst meint, wenn er sich auf sein Alter beruft. Denn noch klopfen ihm andere auf die Schulter und spenden Lob. Angeblich habe er – nach der Affäre um seinen Vorgänger Christian …

Kommentar

Friedenskampfkatalysator

Kommentar von Lucas Zeise zur Anti-NATO-Resolution im Bundestag
Ausgabe vom 10. Juni 2016

Genau dazu ist eine Opposition da. Sie formuliert eine Gegenstrategie. Gegen die Politik der weltweiten Aufrüstung und globalen Aggression der NATO-Staaten stellt die Fraktion der Partei ‚Die Linke‘ im Bundestag eine …

Interview

Die soziale Frage in den Wahlkampf einbringen

Über die Teilnahme der DKP an der Bundestagswahl 2017
Werner Sarbok
Ausgabe vom 10. Juni 2016
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Unser Beitrag im Kampf gegen die AfD“. (Foto: Tom Brenner)

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Unser Beitrag im Kampf gegen die AfD“. (Foto: Tom Brenner)

UZ : Weshalb sollte die DKP aus deiner Sicht bei der kommenden Bundestagswahl kandidieren? …

Kommentar

Fünf gegen Merkel

Kommentar von Lucas Zeise zum Wirtschaftsgipfel in Japan
Ausgabe vom 3. Juni 2016
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Man glaubt es kaum, aber die jüngste Veranstaltung in Japan war ein …

Kommentar

Saft & Kraft

Kommentar von Georg Fülberth zu Gregor Gysi und der Partei „Die Linke"
Ausgabe vom 3. Juni 2016
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Gregor Gysi sagte einem Medienverbund, die Partei „Die Linke“ sei …

Kommentar

Vergelt‘s Gott

Kommentar von Lars Mörking
Ausgabe vom 27. Mai 2016
Lars Mörking

Lars Mörking

Die katholische Pax Bank hat VW-Aktien „aus ihren Fonds …

Interview

Aufbruchstimmung nötig

„… um die Verhältnisse nach links zu verschieben“
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 27. Mai 2016
Sascha H. Wagner ist Landes­geschäftsführer der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen

Sascha H. Wagner ist Landes­geschäftsführer der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen

UZ : Ihre Partei führt am kommenden Wochenende in Magdeburg ihren Bundesparteitag durch. Was werden die Schwerpunktthemen sein? …

Kommentar

Gewerkschaften verstärken den Widerstand

Kommentar von Georg Polikeit
Ausgabe vom 27. Mai 2016
Georg Polikeit

Georg Polikeit

Für deutsche Verhältnisse fast unvorstellbar: sieben Aktionstage der …

Interview

„Das Betriebsklima bei Amazon ist legendär fürchterlich“

Management verweigert seit Jahren einen Tarifvertrag 
nach den Bedingungen des Einzel- und Versandhandels
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 20. Mai 2016
 (Foto: amazon-presse.de)

(Foto: amazon-presse.de)

UZ: Regelmäßig kommt es beim Internethandelsriesen Amazon zu Streiks der Beschäftigten. Was sind die Gründe? Christian Leye: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Amazon haben in der Vergangenheit vor allem einen Tarifvertrag …

Kolumne

Charité als Schrittmacher

Theiss Urban
Ausgabe vom 20. Mai 2016

Mehr als vier Jahre haben die Beschäftigten der Berliner Universitätsklinik Charité, voran das Pflegepersonal, um mehr Personal gekämpft. Das qualitativ Neue: Es ging um die Forderung, einen Mindestpersonalschlüssel für die Stationen …

Interview

Erwerbslose unter Beschuss

Leistungen sollen künftig noch leichter gestrichen werden können
Werner Sarbok
Ausgabe vom 20. Mai 2016

Weitgehend hinter verschlossenen Türen werden in Berlin weitere Verschärfungen der Situation von Hartz-IV-Beziehern vorbereitet. Die UZ sprach darüber mit Philipp Kissel. Philipp Kissel ist aktiv beim Verein für gegenseitige Hilfe Zusammen e. V. in Frankfurt/Main

Das Ende des 500-Euro-Scheins

Warum Schäuble und Draghi die Nutzung von Bargeld einschränken
Lucas Zeise
Ausgabe vom 13. Mai 2016
 (Foto: Claudia Hautumm/pixelio.de)

(Foto: Claudia Hautumm/pixelio.de)

Der baldige Tod der 500-Euro-Note ist anzuzeigen. Die wenigsten Leser werden das schmucke Stück Papier vom Augenschein kennen. Und noch weniger werden es zum Begleichen von Rechnungen regelmäßig nutzen. Es könnte uns also egal sein, dass …

Kolumne

Der „Fortschritt“ 
heißt Clinton

Manfred Idler
Ausgabe vom 13. Mai 2016

Der Zirkus neigt sich dem Ende zu. Bei den Vorwahlen zu den US-Präsidentschaftswahlen hat Donald Trump die Mitbewerber aus seiner Partei abgehängt – er ist der erste unter der „Bande von Halsabschneidern“, wie ein US-amerikanischer …

Kolumne

Aufstehen gegen Rassismus

Nina Hager
Ausgabe vom 13. Mai 2016
Nina Hager, Chefredakteurin der UZ

Nina Hager, Chefredakteurin der UZ

Ende Januar 2015 erschien in der UZ ein Interview mit Patrik Köbele. …

Kommentar

Die lieben Porsches

Kommentar von Lucas Zeise
Ausgabe vom 6. Mai 2016

Den ganzen April über waren Fernsehen, Bild- und andere Zeitungen voll mit Fragen, Nachrichten und empörten Kommentaren über die Manager-Elite bei Volkswagen. Nur durch so erzeugten öffentlichen Druck konnten die Boni für die in der …

Kolumne

Für eine Handvoll Euro

Ausgabe vom 6. Mai 2016

Es soll ja Menschen geben, die noch an so etwas wie die „grüne Kernkompetenz“ bei den Grünen glauben. Sozusagen an den grünen Weihnachtsmann. Der trat tatsächlich am Ende der vorigen Woche vor die Presse und verkündete die Modalitäten …

Kommentar

Was folgt diesmal auf die Große Koalition?

Kommentar von Ulrich Sander
Ausgabe vom 6. Mai 2016
Ulrich Sander

Ulrich Sander

Vor 50 Jahren nahm die NPD einen Aufschwung wie heute die AfD. Ende der 60er Jahre erreichte die NPD einen ähnlichen Aufstieg wie heute die AfD. Sie stand kurz vor dem Einzug in den Bundestag. Die Verhinderung der NPD als …

Kolumne

Proto-faschistisch

Georg Fülberth
Ausgabe vom 6. Mai 2016
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Oskar Lafontaine sagte dem „Spiegel“, die „Alternative für …

Interview

„Der 8. Mai sollte in jedem Fall ein gesetzlicher Feiertag werden“

Markus Bernhardt
Ausgabe vom 6. Mai 2016
 (Foto: VVN)

(Foto: VVN)

UZ : Die Linksfraktion hat jüngst ihre Forderung erneuert, den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Unterstützen Sie diese Forderung? Heinrich Fink : Selbstverständlich. Den Tag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus zum …

Kommentar

Dreist und provokativ

Kommentar von Isa Paape
Ausgabe vom 29. April 2016
Isa Paape

Isa Paape

„Das ist eine Kampfansage an die gesamte IG Metall!“, so bewertete Jürgen Wechsler, Bezirksleiter der IG Metall Bayern das Angebot der „Arbeitgeber“ von 0,9 Prozent Lohnsteigerung und 0,3 Prozent Einmalzahlung. Die von den …

Kommentar

Reise zum Mittelpunkt der Welt

Kommentar von Uli Brockmeyer
Ausgabe vom 29. April 2016

„Alternativlos“ war einer der wenigen Ausdrücke aus dem vertrauten Repertoire der Kanzlerin, der bei der Pressekonferenz mit ihrem Freund Barack am Sonntag nicht zu hören war. Dennoch sprühte die „Alternativlosigkeit“ aus allen klugen …

Kommentar

Zu kleiner gemeinsamer Nenner

Kommentar von Olaf Matthes
Ausgabe vom 29. April 2016
Olaf Matthes

Olaf Matthes

Aktionseinheit gegen rechts bedeutet, Zugeständnisse zu machen, …

Kommentar

Flüchtlinge am 1. Mai

Ausgabe vom 29. April 2016

Was ist eine Gewerkschaft? Sie ist ein Kartell der Arbeitskräfte mit dem Zweck, die Konkurrenz untereinander einzuschränken. Das ist eine sehr kapitalistisch formulierte Definition. Aber in einer Gesellschaft, in der Arbeitskraft auf dem …

Hurra – es wird wieder reformiert

Die Regierungsparteien entdecken ihre Liebe zum armen Rentner
Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 29. April 2016

Frau Nahles und Herr Gabriel haben in einem Anfall von Selbstlosigkeit die armen Rentner entdeckt. Ebenso Herr Seehofer. Ein Zusammenhang mit den jüngsten Landtagswahlen besteht selbstverständlich nicht. Und auch nicht mit den …

Kolumne

Das bekannte Elend

Lars Mörking
Ausgabe vom 22. April 2016

Es gibt Gruppen, die sich der politischen Linken zuordnen und sich über unseren Protest gegen TTIP & Co. lauthals lustig machen, weil sie dahinter dumpfen Antiamerikanismus am Werk sehen. So etwas wird gerne aufgegriffen, wie …

Kolumne

Die Wippe auf der Kippe

Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 22. April 2016

„Ausgeschaukelt“, (FAZ). Die „Einheitswippe“ auf dem Berliner Schlossplatz ist beerdigt. Wie schade. Der Versuch eines Nachrufs: Jeder Staat bastelt so gut er kann, ob in voller Absicht oder ob, infolge der subversiven Wirklichkeit …

Kommentar

Die Verursacher umsteuern

Ausgabe vom 22. April 2016

Linke, Grüne und Sozialdemokraten haben einen „Appell zum Umsteuern“ im „Flüchtlingsdrama“ lanciert. Unterschrieben haben den Text auch einige wichtige Wissenschaftler und Gewerkschaftsvorstände wie zum Beispiel Annelie Buntenbach (DGB), …

Kommentar

Dreierpack

Kommentar von Volker Bräutigam
Ausgabe vom 22. April 2016

Böhmermann, Merkel, Erdogan: Hier bemühen sich drei Widerlinge auf die ihnen jeweils eigene Weise, König aller Kotzbrocken zu werden. Böhmermann: Schmäht den „Sultan“ infantil vulgär einen Sodomisten, statt ihn politisch zu beleidigen. …

Kommentar

Über TTIP hinaus …

Ausgabe vom 22. April 2016
Olaf Harms ist ehrenamtlicher Vorsitzender von ver.di Hamburg

Olaf Harms ist ehrenamtlicher Vorsitzender von ver.di Hamburg

An diesem Wochenende werden sich wieder tausende Gewerkschafterinnen …

Kommentar

Demokratische Rechte verteidigen

Ausgabe vom 15. April 2016

Wohl kaum ein internationales Abkommen wird von den Menschen in …

Kommentar

Familienkrach bei Volkswagen?

Kommentar von Achim Bigus
Ausgabe vom 15. April 2016

„VW – Ein Team. Eine Familie.“ – Mit diesem Logo auf IG-Metall-T-Shirts demonstrierten VW-Beschäftigte noch vor wenigen Monaten angesichts der Dieselkrise ihre Verbundenheit mit „ihrem“ Konzern. Jahrzehntelang galt Volkswagen als Muster …

Glosse

21 Prozent für eine Untote

Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 15. April 2016

Die SPD ist in der letzten „ARD-Sonntagsfrage“ bei 21 Prozent gelandet. 51 Prozent wünschen Frau Merkel ins Kanzleramt, Sigmar Gabriel 13 Prozent. „Alle Wetter“, ist man versucht zu rufen, „immer noch so viel?“ Immerhin lässt dieser …

Interview

Gegen Aufweichen des Mindestlohns

Erwerbslose und Flüchtlinge dürfen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 15. April 2016
 (Foto: Martin Behrsing)

(Foto: Martin Behrsing)

UZ : Angeblich nimmt die Erwerbslosigkeit in der Bundesrepublik seit Jahren ab. Wie bewerten Sie vor diesem Hintergrund die aktuelle Sozialpolitik der Bundesregierung? Martin Behrsing : Ich kann nicht feststellen, dass die …

Kolumne

Wonnen für das Kabarett

Werner Sarbok
Ausgabe vom 15. April 2016

Vor gut drei Jahren ist unser Dietrich Kittner gestorben. Dietrich war ein herausragender politischer Kabarettist Satiriker, und Liedermacher, bissig und treffsicher. Er hatte daher im- öffentlich-rechtlichen westdeutschen Fernsehen …

Kolumne

Stahlstandort Deutschland

Ausgabe vom 8. April 2016
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Am kommenden Montag beginnt die Aktionswoche „Stahl ist Zukunft“. Die IG Metall hat diese Initiative begonnen. Sie soll darauf hinweisen, dass die Stahlproduktion in Deutschland an einigen Standorten gefährdet ist. Der Grund ist derselbe …

Kommentar

In Stein gehauen: Die deutsche Justiz tadelt Den Haag

Kommentar von Ulrich Sander
Ausgabe vom 8. April 2016

Der Herr ist 65 Jahre alt, hochrangiger deutscher Jurist und Schüler jener Professorengeneration, die unter Hitler als Juristen wirkte und dies unter Adenauer fortsetzte. Er war Justizstaatssekretär, Bundesrichter und von 2001 bis 2008 …

Kolumne

Die Kriegsgefahr wächst geplant

Lucas Zeise
Ausgabe vom 8. April 2016

Es läuft wie geplant. Ashton Carter, der US-amerikanische Kriegsminister, hat angekündigt, dass eine dritte Panzerbrigade in Europa platziert werden soll. Die neuen Truppen sollen in sechs osteuropäischen Ländern mit den Soldaten aus …

Kolumne

Kriegsgerät, E-Autos und Angestellte

Lucas Zeise
Ausgabe vom 1. April 2016
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Wir gratulieren Wolfgang Schäuble. Er hat es geschafft, in der …

Interview

Was tun in Sachsen?

„Die soziale Frage gehört wieder deutlich in den Mittelpunkt unserer Politik“
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 1. April 2016
 (Foto: Die Linke)

(Foto: Die Linke)

UZ : Am 16. März 2016 hat der sächsische Landtag mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD die Immunität Ihrer Fraktionskollegin Juliane Nagel aufgehoben. Der Vorwurf lautet, sie habe zu Straftaten aufgerufen, indem sie gefordert habe …

Kolumne

Alarm

Georg Fülberth
Ausgabe vom 1. April 2016
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

In der alten Bundesrepublik gab es zwei Volksparteien: CDU/CSU und …

Kommentar

Der Befreiungstheologe

Kommentar von Werner Sarbok
Ausgabe vom 1. April 2016

Da hat er die Chinesen lang gemacht bei seinem Staatsbesuch, unser Bundespräsident. Das war in unseren vielfältigen Medien zum Abschluss des Gauck-Besuches in China einmütig zu hören oder zu lesen. Der Theologe verkündete im …

Kolumne

„Denn sie wissen nicht, was sie tun“

Thomas Jürgens
Ausgabe vom 25. März 2016

Der Erfolg der AfD bei den vergangenen Landtagswahlen fußt im Wesentlichen auf einer Ablehnung der Flüchtlingspolitik und dem Bedürfnis, den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen zu wollen. Beide Ziele wurden durch das gute …

Interview

„Die Flüchtlinge dieser Tage sind die Folge unserer Politik“

Am Wochenende finden im gesamten Bundesgebiet Ostermärsche statt
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 25. März 2016
 (Foto: Reiner Engels/r-mediabase.eu)

(Foto: Reiner Engels/r-mediabase.eu)

UZ : Am kommenden Wochenende finden in vielen bundesdeutschen Städten die traditionellen Ostermärsche statt. Der Ostermarsch Ruhr gehört zu den größten seiner Art. Was werden in diesem Jahr die politischen Schwerpunktthemen im …

Interview

Ihre Kriege, unsere Interessen

SDAJ-Kampagne soll offene Angebote für antimilitaristischen Widerstand schaffen
Olaf Matthes
Ausgabe vom 25. März 2016

UZ : Du heißt eigentlich anders, wirst als neugewählter SDAJ-Vorsitzender aber nur unter Pseudonym auftreten. Warum? Jan Meier : Es ist Mist, dass ich dazu gezwungen bin. Ich will Lehrer werden, der deutsche Staat hält missliebige …

Kommentar

Kaufrechte

Ausgabe vom 25. März 2016
Günter Pohl

Günter Pohl

Nehmen wir einmal an, die USA würden die Rechte armer, zum Verkauf …

Kolumne

Nahles redet die Rentner reich

Ausgabe vom 25. März 2016
Werner Sarbok

Werner Sarbok

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles verkündet die „stärkste …

Glosse

Die Allparteienkoalition

Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 25. März 2016

Da wächst zusammen was zusammen gehört. Was hatten sie nicht zuvor getönt: Niemals! Unvorstellbar! Der bürgerliche Polit-Zirkus lebt vom Streit – unter Brüdern (und Schwestern). Es soll ja so aussehen als hätte der „Wahlpöbel“ eine Wahl. …

Interview

Die Regelung ist grundgesetzwidrig

Die UZ sprach mit Torsten Sommer von der Piratenfraktion im Landtag von NRW über die geplante Sperrklausel
Ausgabe vom 25. März 2016
Torsten Sommer (Foto: Anke Knipschild)

Torsten Sommer (Foto: Anke Knipschild)

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit Urteil vom 6. Juli 1999 die bis zu diesem Zeitpunkt bestehende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Der Landtag …

Kolumne

Siggi hält stand

Lars Mörking
Ausgabe vom 18. März 2016
Lars Mörking

Lars Mörking

Als mir ein Juso einmal stolz von seinem Rhetorikseminar erzählte, …

Kolumne

Nathalie von Siemens

Richard Corell und Stephan Müller
Ausgabe vom 11. März 2016

Seit 2015 vertritt Nathalie von Siemens die ca. 300 Siemens Erben im Aufsichtsrat der Siemens AG, als Nachfolgerin von Gerd von Brandenstein, ebenfalls Gründer-Ururenkel, der seinerseits nach Peter von Siemens kam. Der hatte das Prinzip …

Glosse

Volker Beck und der 0,6-Gramm-„Skandal“

Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 11. März 2016
 (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung/flickr.com/CC BY-SA 2.0/www.flickr.com/photos/boellstiftung/16876817058)

(Foto: Heinrich-Böll-Stiftung/flickr.com/CC BY-SA 2.0/www.flickr.com/photos/boellstiftung/16876817058)

Der Grünen-Politiker Volker Beck soll mit 0,6 Gramm von irgendwas in einer Polizeikontrolle aufgefallen sein. Es soll ihm aus der Tasche gefallen sein. Nicht sonderlich plausibel, aber auch nicht ausgeschlossen. Beck hat sich erst einmal …

Kommentar

Schrottreaktor außer Kontrolle

Kommentar von Oliver Wagner
Ausgabe vom 11. März 2016

Als „harmlosen Zwischenfall“ im nichtnuklearen Bereich der Anlage spielten der Betreiberkonzern EdF und die französische Atomaufsichtsbehörde ASN im Frühjahr 2014 einen Wassereinbruch im AKW Fessenheim gegenüber der Internationalen …

Kolumne

Interview versaut

Volker Bräutigam
Ausgabe vom 11. März 2016
Volker Bräutigam

Volker Bräutigam

Die ARD hat in einem ausführlichen Interview den syrischen …

Interview

„Unsere Zeit braucht dieses Fest“

Auf nach Dortmund: Vorbereitungen für das UZ-Pressefest in vollem Gange
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 11. März 2016
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

UZ : Vom 1. bis zum 3. Juli findet in Dortmund das Pressefest dieser Zeitung statt. Was ist dir persönlich wichtiger, Politik, oder dass das gemeinsame Feiern nicht zu kurz kommt? …

Kolumne

Farce um die Werkverträge

Lucas Zeise
Ausgabe vom 4. März 2016
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Wie spaltet man die Arbeiterklasse? Da gibt es viele Methoden, die …

Kommentar

Geld ist genug da!

Kommentar von Detlev Beyer-Peters
Ausgabe vom 4. März 2016
Detlev Beyer Peters

Detlev Beyer Peters

ver.di geht u. a. mit der Forderung nach sechs Prozent mehr Entgelt …

Kolumne

Der große Plan

Georg Fülberth
Ausgabe vom 4. März 2016
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Die Ausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung für Deutschland“ vom …

Kommentar

Sachsen: Der Fisch stinkt vom Kopf her

Kommentar von Markus Bernhardt
Ausgabe vom 4. März 2016

Im Wettlauf um den zweifelhaften Titel „reaktionärstes deutsches Bundesland“ hat Sachsen den Bayern schon seit Jahren den Rang abgelaufen. Bereits seit der Annexion der DDR führt die sächsische CDU die dortige Landesregierung in …

Interview

Krieg und Flucht gehören zusammen

Mit ausländerfeindlichen Parolen sind die Rechten nicht zu stoppen
Werner Sarbok
Ausgabe vom 4. März 2016
Alice Czyborra (Foto: VVN/BdA)

Alice Czyborra (Foto: VVN/BdA)

UZ : Welche Sorgen hast du als Antifaschistin angesichts brennender Flüchtlingsheime, angesichts rechter Massenaufmärsche auf den Straßen und des Erstarkens der gesamten Rechten in unserem Land? …

Kolumne

Vorgetäuschte Arbeitsrechte

Christine Christofsky
Ausgabe vom 26. Februar 2016

CETA – dieses Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU ist „ausverhandelt“ und soll in diesem Jahr ratifiziert werden. Das Kapitel 24 des Abkommens widmet sich den Arbeitsrechten und besagt, dass die Arbeitsnormen der …

Kommentar

AfD im Aufwind – Was tun?

Kommentar von Michael Henkes
Ausgabe vom 26. Februar 2016

Der neuesten Sonntagsfrage zufolge würde die „Alternative für Deutschland“ bei der nächsten Bundestagswahl auf 12 Prozent kommen. Sie hätte damit noch vor der Linkspartei und den Grünen die Rolle der stärksten Oppositionspartei inne. Wie …

Interview

Man landet stets bei der Sozialen Frage

DKP-Frauenarbeitskreis Essen thematisiert die Lebenssituation von Roma-Familien
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 26. Februar 2016

Im Vorfeld des Internationalen Frauentages 2016 sprachen wir mit Melina Deymann, die sich im Frauenarbeitskreis der DKP Essen engagiert. Der DKP-Frauenarbeitskreis wirbt für Flüchtlingssolidarität und thematisiert die Lebenssituation von Roma-Familien.

Kommentar

Billige Kampagne

Kommentar von Ali Ruckert
Ausgabe vom 19. Februar 2016
Ali Ruckert, Vorsitzender der KP Luxemburg

Ali Ruckert, Vorsitzender der KP Luxemburg

Jetzt ist sie wieder da, die „Gelbe Gefahr“. Weil China sich zu einem …

Kolumne

Vier „verrückte“ Steuerfahnder

Christine Christofsky
Ausgabe vom 19. Februar 2016

Bis 2001 arbeiteten die vier Steuerfahnder Rudolf S., Marcus W., Tina und Heiko F. in der Spitzenliga des Frankfurter Finanzamtes und holten Millionen-Beträge an hinterzogenen Steuern für den Fiskus herein. Sie ermittelten gegen …

Kommentar

Reiseverbot wegen „Terrorgefahr“

Kommentar von Christoph Kühnemund
Ausgabe vom 19. Februar 2016

Am 10. Februar stimmte die französische Nationalversammlung einer Verfassungsänderung unter dem Vorwand des „Kampfes gegen den Terror“ zu, den Ausnahmezustand in die Verfassung zu schreiben. Dieser war bereits zuvor um drei Monate …

Kolumne

Indien wehrt sich gegen „ökonomischen Rassismus“

Wiljo Heinen
Ausgabe vom 19. Februar 2016
Wiljo Heinen

Wiljo Heinen

Die indische Regulierungsbehörde TRAI (Telecom Regulatory Authority …

Interview

Das Problem erledigt sich nicht von selbst

Pegida marschiert in Duisburg immer noch regelmäßig
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 19. Februar 2016
Thomas Zmrzly ist Sprecher des „Duisburger Netzwerkes gegen Rechts“ und engagiert sich in der Vorbereitungsgruppe zum „Roten Zelt antifaschistischer und antikapitalistischer Gruppen“, welches erneut am UZ-Pressefest teilnehmen wird.

Thomas Zmrzly ist Sprecher des „Duisburger Netzwerkes gegen Rechts“ und engagiert sich in der Vorbereitungsgruppe zum „Roten Zelt antifaschistischer und antikapitalistischer Gruppen“, welches erneut am UZ-Pressefest teilnehmen wird.

UZ : Duisburg ist die einzige Stadt in Nordrhein-Westfalen, in der es noch immer zu wöchentlichen Aufmärschen des „Pegida“-Netzwerks kommt. Was macht die Stadt für die Rechten so attraktiv? …

Kolumne

Gewerkschaften vor

Georges Hallermayer
Ausgabe vom 12. Februar 2016

Die Volksrepublik China hat sich in den letzten Jahren zu einem ernstzunehmenden Konkurrenten im Karpfenteich der kapitalistischen Weltwirtschaft entwickelt. In der europäischen Stahlbranche geht die Angst um, wie der französische …

Interview

Pogromstimmung in Sachsen

„Staatsregierung ist mitverantwortlich“
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 12. Februar 2016
Dr. Volker Külow ist Vorsitzender des Leipziger Stadtverbandes der Partei „Die Linke“. (Foto: Partei „Die Linke“ Sachsen)

Dr. Volker Külow ist Vorsitzender des Leipziger Stadtverbandes der Partei „Die Linke“. (Foto: Partei „Die Linke“ Sachsen)

UZ : Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz hat vor wenigen Tagen festgestellt, dass in Sachsen eine gegen Flüchtlinge gerichtete Pogromstimmung herrsche. Hat er recht? …

Kolumne

Propaganda statt Verhandlungen

Uli Brockmeyer
Ausgabe vom 12. Februar 2016

Die Genfer Verhandlungen über einen Frieden in Syrien sind bis Ende des Monats unterbrochen. Die Oppositionsgruppen, die von Saudi Arabien unterstützt werden, stellen Vorbedingungen – und drohen mit dem Abbruch der Gespräche. Wie kam …

Kommentar

Das Beuteschema der AfD

Kommentar von Werner Sarbok
Ausgabe vom 12. Februar 2016
Werner Sarbok

Werner Sarbok

Als Profis zeigen sich die Frontfiguren der AfD in ihrem dreckigen …

Kolumne

Bitte ein Forderungskatalog

Lucas Zeise
Ausgabe vom 5. Februar 2016
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Sie haben den Rechtsruck hingekriegt. Pegida marschiert. Die …

Kommentar

Flüchtlingsverwertung

Kommentar von Günter Pohl
Ausgabe vom 5. Februar 2016
Günter Pohl

Günter Pohl

Darf‘s eine Milliarde mehr sein? Die EU bezahlt das türkische AKP-Regime dafür, dass es Flüchtlinge aufhält, während Erdogan den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung verschärfen und im ganzen Land Linke verfolgen lässt. Der …

Kommentar

Schäubles Marshallplan

Kommentar von Georg Fülberth
Ausgabe vom 5. Februar 2016
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Wenn einem nichts mehr einfällt, wünscht er sich einen Marshall-Plan. …

Interview

„Nicht wirklich überraschend“

Bundeswehr will 130 Mrd. Euro mehr
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 5. Februar 2016
 (Foto: Hiksch)

(Foto: Hiksch)

UZ : Die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat gefordert, dass die Rüstungsinvestitionen für die Bundeswehr in den nächsten 10 Jahren auf 130 Mrd. Euro erhöht werden. Warum plötzlich diese Steigerung? …

Kolumne

Die schwitzige Hand des Marktes

Lars Mörking
Ausgabe vom 29. Januar 2016
Lars Mörking

Lars Mörking

An der Wahl ihres Treffpunktes erkennen wir die Weitsicht der …

Kolumne

Die gerufenen Geister

Karl Martin
Ausgabe vom 29. Januar 2016

„Seit Merkels ‚Wir schaffen das‘ kann man CDU nicht mehr wählen“, gestand mir ein Wähler der Partei, um gleich die Hoffnung auf Einsicht zu zerstören: „Aber was Bernd Lucke sagt, klingt vernünftig.“ Jüngste Umfragen bestärken dieses …

Kolumne

Der große Schlamassel

Patrik Köbele
Ausgabe vom 29. Januar 2016

Drei SPD-Ortvereine im Essener Norden kündigen eine Demonstration gegen die Unterbringung weiterer Flüchtlinge unter dem Motto „Der Norden ist voll“ an. Die Kreiskonferenz der DKP diskutiert über Gegenaktionen. Wir wären Sozialdemokraten …

Interview

„Menschen- und Grundrechte kennen keine Obergrenzen“

Kölner Vorgänge wurden zum Anlass genommen, schwelende Vorurteile und Ressentiments in die Öffentlichkeit zu schwemmen
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 29. Januar 2016
Dirk Vogelskamp ist Referent beim Komitee für Grundrechte und Demokratie. (Foto: privat)

Dirk Vogelskamp ist Referent beim Komitee für Grundrechte und Demokratie. (Foto: privat)

UZ : Seit den offenbar mehrheitlich von Migranten und Flüchtlingen begangenen sexuellen Übergriffen und Diebstählen in der Silvesternacht in Köln tobt bundesweit eine teils deutlich rassistisch aufgeladene Debatte um Flüchtlinge. Wie …

Kolumne

Wessen Welt?

Bernd Müller
Ausgabe vom 22. Januar 2016

Der weltweite Reichtum konzen­triert sich in immer weniger Händen: Mittlerweile besitzt ein Prozent der Weltbevölkerung mehr Vermögen als der Rest der Welt zusammen. Und nur 62 Menschen nennen genauso viel ihr Eigen wie die ärmere Hälfte …

Interview

Zuversicht in der Zelle

„Auch euer Sieg“ – Gerardo Hernández über die kubanische Revolution und das Überleben im US-Gefängnis
Tobias Kriele
Ausgabe vom 22. Januar 2016
„Die DKP hat uns immer unterstützt, ohne euch hätte ich niemals nach Hause zurückkehren können“ – Gerardo Hernández bei der LLL-Veranstaltung der DKP am 9. Januar in Berlin. (Foto: Stephan Hesse)

„Die DKP hat uns immer unterstützt, ohne euch hätte ich niemals nach Hause zurückkehren können“ – Gerardo Hernández bei der LLL-Veranstaltung der DKP am 9. Januar in Berlin. (Foto: Stephan Hesse)

UZ : Du hast auf dem Jahresauftakt der DKP am Rande der Rosa-Luxemburg-Konferenz bei vielen Genossinnen und Genossen einen bleibenden Eindruck hinterlassen … Gerardo Hernández : Die Veranstaltung kam mir großartig vor, sie war von …

Kommentar

Bedrohungslüge bleibt

Kommentar von Uli Brockmeyer
Ausgabe vom 22. Januar 2016

In Deutschland tobt der Mob. Nein, nicht der „arabische Sex-Mob“, der nach zahlreichen Fällen sexueller Männergewalt durch migrantische Täter in der Kölner Silvesternacht von einschlägigen Medien schnell herbeigeschrieben wurde. Denn …

Kolumne

Der Mob ist los

Ulla Jelpke
Ausgabe vom 22. Januar 2016
Ulla Jelpke, Mitglied der Bundestagsfraktion der Partei

Ulla Jelpke, Mitglied der Bundestagsfraktion der Partei "Die Linke"

In Deutschland tobt der Mob. Nein, nicht der „arabische Sex-Mob“, der nach zahlreichen Fällen sexueller Männergewalt durch migrantische Täter in der Kölner Silvesternacht von einschlägigen Medien …

Glosse

Kölner Menetekel

Guntram Hasselkamp
Ausgabe vom 15. Januar 2016

Es ist der klassische Topos aus dem Rassismusbaukasten: Der brutal-potente „Nigger“ und die unschuldige, blonde, weiße Frau. Tausende „Nigger“ sind ihm in den USA zum Opfer gefallen. Billie Holiday hat ihnen mit „Strange Fruits“ ein …

Kommentar

Die Stunde welcher Wahrheiten?

Kommentar von Werner Sarbok
Ausgabe vom 15. Januar 2016
Werner Sarbok

Werner Sarbok

Am 7. Januar griff ein junger Mann eine Polizeiwache in Paris an, war …

Kolumne

Köln ohne Ende

Barbara Kuprat
Ausgabe vom 15. Januar 2016

Eigentlich weiß ich immer noch nicht richtig, was wirklich passiert ist in Köln, in der Silvesternacht. Sicher ist aber, dass es massive sexuelle Belästigungen gegenüber Frauen und Mädchen gegeben hat. Eine Ungeheuerlichkeit, die …

Interview

Weitertreiben, nicht vereinnahmen

Vom OJA bis zur Streikversammlung – SDAJ in gewerkschaftlichen Kämpfen präsent
Olaf Matthes
Ausgabe vom 8. Januar 2016
Florian Hainrich ist bei der SDAJ verantwortlich für Arbeiterjugendpolitik

Florian Hainrich ist bei der SDAJ verantwortlich für Arbeiterjugendpolitik

UZ : Ihr habt als SDAJ die Tarifrunde der Sozial- und Erziehungsdienste als einen zentralen Konflikt eingeschätzt und unterstützt. Welche Erfahrungen habt ihr gemacht? …

Kolumne

Über die vier Freiheiten

Lucas Zeise
Ausgabe vom 8. Januar 2016
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Wir lieben unsere Europäische Union, meist schlicht „EU“ genannt. Sie …

Kolumne

Liebe Leserin, lieber Leser der UZ,

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
Ausgabe vom 8. Januar 2016

zur Jahreswende 1916, also vor 100 Jahren, konstituierte sich um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht die Gruppe Internationale. Sie war ein Schritt zur Formierung der Kriegsgegner, der Revolutionäre, die sich nicht mit dem Kriegskurs, der …

Kolumne

Europäische Lage

Georg Fülberth
Ausgabe vom 8. Januar 2016
Georg Fülberth

Georg Fülberth

Am 25. Januar 2015 wurde in Griechenland eine Regierung gewählt, die …

Interview

Verfälschung durch Ausblenden

Zehn Jahre Institut für Medienverantwortung (IMV)
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 8. Januar 2016
Dr. Sabine Schiffer promovierte zum Islambild in den Medien und gründete 2005 das unabhängige Institut für Medienverantwortung (IMV), dessen Leiterin sie ist. (Foto: diakonie düsseldorf)

Dr. Sabine Schiffer promovierte zum Islambild in den Medien und gründete 2005 das unabhängige Institut für Medienverantwortung (IMV), dessen Leiterin sie ist. (Foto: diakonie düsseldorf)

UZ : Ihr Institut hat kürzlich sein 10-jähriges Bestehen gefeiert. Was sind die Schwerpunkte Ihrer Arbeit? …

Kolumne

Die Traumschifffabrik

Lars Mörking
Ausgabe vom 25. Dezember 2015

„Wir werden weiterhin daran arbeiten, dass Ibrahim Ergin nicht im Betrieb bleibt“, so der Geschäftsführer der Meyer Werft in Papenburg, Lambert Kruse gegenüber dem NDR. Ergin ist dort Betriebsratsvorsitzender. Ihm wird vorgeworfen, 2011 …

Interview

Der heutige Kampf ist das Entscheidende

Interview mit Ellen Brombacher vom Bündnis zur Vorbereitung der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration.
Nina Hager
Ausgabe vom 25. Dezember 2015
Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2015 (Foto: Tom Brenner)

Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2015 (Foto: Tom Brenner)

UZ : Jedes Jahr am zweiten Sonntag im Januar gehen seit vielen Jahrzehnten Zentausende nach Friedrichsfelde, um Rosa Luxemburgs, Karl Liebknechts und anderer ermordeter Revolutionäre zu gedenken. Sie demonstrierten trotz Verfolgung, …

Kolumne

Die Bestseller unter den Rüstungsschmieden

Lars Mörking
Ausgabe vom 18. Dezember 2015

Das Institut für Friedensforschung SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) hat zum Ende des Jahres Zahlen zu den 100 größten Rüstungskonzernen veröffentlicht. Dabei lassen die ForscherInnen von SIPRI China außen vor, …

Kolumne

Blick in die Sackgasse

Lucas Zeise
Ausgabe vom 11. Dezember 2015
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Japan ist exotisch. Da hat die Führung des Unternehmerverbandes …

Kommentar

Faschisten werden „salonfähig“

Kommentar von Uli Brockmeyer
Ausgabe vom 11. Dezember 2015

Der Erfolg des französischen Front National bei den Regionalwahlen am Sonntag muss Anlass zum Nachdenken geben. Auch wenn die Parteiführerin Marine Le Pen in der Öffentlichkeit bemüht ist, sich des Erbes ihres Vaters, des Parteigründers …

Kommentar

Der Sieg der Rechten in Venezuela ist ein Sieg der Rechten Lateinamerikas

Kommentar von Günter Pohl
Ausgabe vom 11. Dezember 2015
<p>Günter Pohl</p>

<p>Günter Pohl</p>

Die rechte Opposition, in den letzten eineinhalb Jahrzehnten …

Kolumne

Bundestagsmehrheit stimmt für Kriegseinsatz

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
Ausgabe vom 11. Dezember 2015
Patrik Köbele

Patrik Köbele

Sie lügen: Es geht nicht darum die Mörderbande IS zurückzudrängen. …

Kolumne

Ex-Siemens-Chef droht „Lebenslang“

Uwe Koopmann
Ausgabe vom 4. Dezember 2015
<p>Uwe Koopmann</p>

<p>Uwe Koopmann</p>

Es geht um viele Millionen Euro: Zwischen der griechischen …

Kolumne

Gipfel der Heuchelei

Uli Brockmeyer
Ausgabe vom 4. Dezember 2015

Die Europäische Union hatte einst in maßloser Eigendarstellung von sich behauptet, das großartigste Friedensprojekt seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu sein. Und hatte für diese Heuchelei sogar den Friedensnobelpreis bekommen. Würde …

Kolumne

Kalkül mit Zukunft

Georg Fülberth
Ausgabe vom 4. Dezember 2015
Georg Fülberth

Georg Fülberth

Die Art und Weise, wie die Kanzlerin in den vergangenen Wochen …

Interview

„Krieg ist kein Mittel, um den Konflikt in Syrien zu lösen“

Syrien braucht eine demokratische Perspektive
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 4. Dezember 2015
 (Foto: AG Gymnasium Melle, commons.wikimedia.org)

(Foto: AG Gymnasium Melle, commons.wikimedia.org)

UZ : Die Bundesregierung plant den zurzeit größten Militäreinsatz in Syrien. Wie steht die Fraktion „Die Linke“ zu diesem Einsatz? …

Interview

„Schwarzer Donnerstag“

Polizeigewalt gegen „Stuttgart21“-Gegner hatte ganz bestimmt nichts mit Notwehrsituationen zu tun
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 27. November 2015
Karin Binder ist Ernährungspolitische Sprecherin der Linksfraktion o, Bundestag und deren Parlamentarische Geschäftsführerin. Sie stammt aus Karlsruhe. www.karin-binder.de (Foto: Foto-AG Gymnasium Melle/ wikimedia.com / CC BY-SA 4.0)

Karin Binder ist Ernährungspolitische Sprecherin der Linksfraktion o, Bundestag und deren Parlamentarische Geschäftsführerin. Sie stammt aus Karlsruhe. www.karin-binder.de (Foto: Foto-AG Gymnasium Melle/ wikimedia.com / CC BY-SA 4.0)

UZ : Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in der vergangenen Woche den brutalen Polizeieinsatz gegen „Stuttgart 21“-Gegner vom 30. September 2010, der bundesweit als „Schwarzer Donnerstag“ bekannt wurde, für rechtswidrig erklärt. Wie …

Kolumne

Warmer November

Lars Mörking
Ausgabe vom 20. November 2015
Lars Mörking

Lars Mörking

Es ist warm in Deutschland. Beunruhigend warm. Aber das betrifft …

Kommentar

#ParisAttacks: Wahnsinn und Methode

Kommentar von Hans Christoph Stoodt
Ausgabe vom 20. November 2015

Kommandos des „Islamischen Staats“ haben in Paris über 130 Menschen ermordet. Die „Begründung“ des IS: Paris sei Zentrum der Immoral und Perversion. Eine solch verrückte Begründung meint wohl, dass eine äußerst exakt durchgeführte …

Kolumne

Streitbar und mobilisierend

Patrik Köbele
Ausgabe vom 20. November 2015
Patrik Köbele

Patrik Köbele

Der 21. Parteitag der DKP war vorwärtsweisend. Das hört sich …

Kolumne

Kampf um die Köpfe

Andrej Hunko
Ausgabe vom 13. November 2015
Andrej Hunko

Andrej Hunko

Offenbar ist NATO- und EU-Strategen die Bevölkerung in Westeuropa zu …

Kommentar

Das europäische Gespenst

Kommentar von Adi Reiher
Ausgabe vom 6. November 2015

Frau Merkel hat in den letzten Wochen einiges Richtige gesagt. Ihr Satz „Dann ist das nicht mehr mein Land“ hat eine klare Linie gegenüber den Rechtspopulisten und Faschisten gezogen. Jetzt warnt sie vor Krieg in Europa, vorerst auf …

Kolumne

Keine Aliens

Georg Fülberth
Ausgabe vom 6. November 2015
Georg Fülberth

Georg Fülberth

Seit Jahren fordert der Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman …

Kolumne

Unterprägnante Überpräsenz

Klaus Stein
Ausgabe vom 11. September 2015

Dieser Tage verstellen in Köln Wahlplakate den Blick. Massiert hängen sie an den stauträchtigen Straßen dieser von Staurekorden geplagten Stadt. Ihr politischer Informationsgehalt dagegen bleibt dürftig. „Köln wird schneller vorwärts …

Kommentar

Jobcenter Gießen verkündet sozialen Frieden

Kommentar von Erika Beltz
Ausgabe vom 11. September 2015

Etwa 4.5 Millionen Menschen müssen in der BRD von den völlig unzureichenden Sätzen des Arbeitslosengeldes 2 bzw. Hartz IV leben: 399 Euro für Alleinstehende, 360 Euro für den Partner, 234 bis 302 Euro für Kinder bis 18 Jahren, 320 Euro …

Kolumne

Kriegsverursacher bekämpfen!

Aitak Barani
Ausgabe vom 11. September 2015

Fluchtursachen bekämpfen und nicht die Flüchtlinge! Richtig – eigentlich. Ich stelle mir vor, Gauck nimmt das ernst und Merkel schreitet zur Tat. Von der Leyen hat die Bundeswehr auf Vorderfrau gebracht, startet wieder ihre …

Kolumne

TINA-China

Lars Mörking
Ausgabe vom 28. August 2015
Lars Mörking

Lars Mörking

„China ist zum Schreckenswort geworden“ schreibt das „Handelsblatt“, welches bereits letzte Woche eine rote Liste deutscher Unternehmen veröffentlichte. …

Kommentar

Optionen

Kommentar von Georg Fülberth
Ausgabe vom 28. August 2015

Am 5. Juli 2015 entschieden sich die Griechinnen und Griechen in einem Referendum gegen die Auflagen der Troika. Glaubt man Umfragen, ist aber eine Mehrheit für den Verbleib im Euro. Nach der Volksabstimmung ließ die Europäische …

Kommentar

Kleingarten-Propaganda

Kommentar von Heinz-W. Hammer
Ausgabe vom 28. August 2015

Die fünf Kubaner, die die USA gefangen gehalten hatten, sind frei. USA und Kuba haben ihre Botschaften in Havanna und Washington eröffnet. Die diplomatischen Beziehungen normalisieren sich – die antikubanische Propaganda und die …

Kolumne

Antikriegstag 1. September: Ohne Frieden ist alles nichts

Willi Hoffmeister
Ausgabe vom 28. August 2015
Willi Hoffmeister

Willi Hoffmeister

Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg. 60 Millionen Tote, Not und Verwüstung waren das Ergebnis der Nazidiktatur. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus war der Leitfaden der …

Interview

UZ Online kommt

Neuer Internetauftritt ab 1. September – Kostenloser Zugang zum kompletten Angebot bis Ende 2015
Lars Mörking
Ausgabe vom 28. August 2015

UZ : Es gibt skeptische UZ-Leserinnen und -Leser, die noch nicht richtig daran glauben mögen, dass es wirklich klappt mit einem neuen Online-Auftritt der UZ. Kannst Du Konkretes zum Vorhaben sagen? Nina Hager : Wenn ich daran …

Kolumne

Show auf den Färöern

Christoph Kühnemund
Ausgabe vom 21. August 2015

Am 12. August fand auf den Färöer-Inseln wieder ein Grindwaltreiben statt, bei dem Aktivisten der militanten Tierschutzgruppe „Sea-Shep-herd“ festgenommen wurden. Die Organisation veranstaltete Mahnwachen, um Dänemark dazu aufzurufen, …

Kolumne

Widersprechen, aufklären, Solidarität üben!

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
Ausgabe vom 21. August 2015

Die Politik hetzt: Flüchtlinge werden aufgeteilt, in die, die vor Terror mit Waffengewalt fliehen, und die, die vor Terror mit Not und Ausbeutung fliehen. Letztere werden als …

Kolumne

Tod einer Multi-Milliardärin

Volker Bräutigam
Ausgabe vom 14. August 2015
Volker Bräutigam

Volker Bräutigam

Auf der Forbes-Liste der Superreichen dieser Welt nahm sie Rang 77 ein. Johanna Quandt, Witwe des Industriellen Herbert Quandt, starb am 3. August, 87 Jahre alt. Ihr Privatvermögen wurde dazumal auf mehr als 10 Milliarden Euro …

Kolumne

Eine für alle

Lars Mörking
Ausgabe vom 7. August 2015
Lars Mörking

Lars Mörking

Bis zum 5. August lief die Befragung zum Schlichterspruch in der Tarifauseinandersetzung der Sozial- und Erziehungsdienste. Ein Ergebnis liegt zu Redaktionsschluss noch nicht vor. Auch die Ergebnisse im Kampf um mehr Personal an der …

Kommentar

Abgrund ja, aber nicht von Landesverrat

Kommentar von Adi Reiher
Ausgabe vom 7. August 2015

Jeder Laie erkennt, dass der Vorwurf des Landesverrates gegen die Verantwortlichen von netzpolitik.org falsch ist. Nämlich dann, wenn er die Paragrafen liest, die die Generalbundesanwaltschaft verletzt sieht. Die Veröffentlichung …

Kolumne

Schöne Aussichten

Georg Fülberth
Ausgabe vom 7. August 2015
Georg Fülberth

Georg Fülberth

Die Bundesrepublik, überlegen u. a. durch Arbeitsproduktivität, …

Interview

„Die vorhandene Angst in Widerstand verwandeln“

Breites Bündnis macht gegen „Freihandelsabkommen“ mobil
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 7. August 2015
Uwe Hiksch ist Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands und Anmelder der Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin. Weitere Informationen: http://ttip-demo.de/home

Uwe Hiksch ist Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands und Anmelder der Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin. Weitere Informationen: http://ttip-demo.de/home

UZ:  Nun ist es amtlich. Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen über die Transpazifische Partnerschaft sind vorerst geplatzt. Eine gute Nachricht auch für die TTIP-Gegner? Uwe Hiksch:  Ja und Nein. Auf der einen Seite ist es …

Kolumne

Erdogans Angriffskrieg

Sevim Dagdelen
Ausgabe vom 7. August 2015
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion „Die Linke“ und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag

Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion „Die Linke“ und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag

Während der türkische Staatspräsident Stellungen der PKK im Norden Iraks bombardiert und im Inland einen regelrechten Krieg gegen Kurden und Linke anzettelt, stärkt ihm die NATO mit ihrer Erklärung der „starken Solidarität“ den Rücken. …

Kolumne

Ferien vom Lohn

Lars Mörking
Ausgabe vom 24. Juli 2015
Lars Mörking

Lars Mörking

Das Thema Bildung ist ein ständiges Ärgernis fürs Kapital. Lässt man den Arbeitskräften davon zuwenig zukommen, droht die Produktion ins Stocken zu geraten, von der Forschung ganz zu schweigen. Führt man zuviel zu, dann mucken sie …

Kolumne

Verhängnisvolle Euro-Liebe

Lucas Zeise
Ausgabe vom 24. Juli 2015
Lucas Zeise

Lucas Zeise

Warum eigentlich sind die griechische Regierung und, wenn man den Meinungsumfragen glauben will, auch der größte Teil des griechischen Volkes so begierig, den Euro als Währung zu behalten? Schließlich rechnen ihnen kluge Ökonomen, wie …

Interview

Widerstand in die Metropolen der EU tragen

Markus Bernhardt
Ausgabe vom 24. Juli 2015
Annette Groth ist Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und Menschenrechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Annette Groth ist Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und Menschenrechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

UZ:  Wie würden Sie die heutige Flüchtlingspolitik der EU bezeichnen, wenn Sie diese mit drei Worten beschreiben müssten? Annette Groth:  Restriktiv, rassistisch und inhuman. UZ:  Klare Worte. Worauf würden Sie das Adjektiv …

Kommentar

Ende der Strafbefreiung für Nazis?

Kommentar von Ulrich Sander
Ausgabe vom 24. Juli 2015

Wird nach dem Lüneburger Auschwitzprozess nun endlich Schluss sein mit einer Nachkriegsjustiz der selektiven Aburteilung und damit vielfachen Strafbefreiung? Wird endlich dem Initiator des Frankfurter Auschwitz Prozesses, Fritz Bauer, …

Kolumne

Nebel an der Spree

Günter Pohl, internationaler Sekretär der DKP
Ausgabe vom 24. Juli 2015

Frank-Walter Steinmeier war auf Kuba. Damit, so befindet er, ist Kuba aus der Isolation herausgetreten. Die britische „Times“ titelte einmal, der Kontinent sei isoliert, weil es Nebel über dem Kanal gab. …

Interview

Im Zentrum aller Arbeit steht unsere Parteilichkeit

In Neuss setzen „Die Linke“ und die DKP auch im Stadtrat auf Zusammenarbeit
Werner Sarbok
Ausgabe vom 24. Juli 2015
Vincent Cziesla (DKP): „Das Verhältnis zwischen beiden Parteien hat sich verbessert, die politische Linke in Neuss ist dadurch stärker geworden.“

Vincent Cziesla (DKP): „Das Verhältnis zwischen beiden Parteien hat sich verbessert, die politische Linke in Neuss ist dadurch stärker geworden.“

Bei der letzten Kommunalwahl wurde Vincent Cziesla auf Liste der Partei „Die Linke“ in den Rat der Stadt Neuss gewählt. Er ist 27 Jahre alt, Geschäftsführer der dreiköpfigen Fraktion und Mitglied der DKP.

Kolumne

Eine Hamburgensie der besonderen Art

Birgit Gärtner
Ausgabe vom 3. Juli 2015

Lampedusa ist das Synonym für die Flüchtlinge, die aus Afrika via Mittelmeer nach Europa gelangen – jedenfalls sofern sie die Überfahrt auf dem Mittelmeer überleben – und in den europäischen Staaten unter den abenteuerlichsten Umständen …

Kolumne

De Maizière als Lenin-Schüler

Ulla Jelpke
Ausgabe vom 3. Juli 2015
Ulla Jelpke, Mitglied der Bundestagsfraktion der Partei

Ulla Jelpke, Mitglied der Bundestagsfraktion der Partei "Die Linke"

Die Liste der vorgesehenen Verschärfungen im Bereich der Inneren Sicherheit war lang – am Ende blieb auf der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern vergangene Woche nicht viel davon übrig. Für Entwarnung ist aber kein Anlass. …

Kolumne

Zur aktuellen Situation in Griechenland

Patrik Köbele
Ausgabe vom 3. Juli 2015

Was die EU, die Troika-Institutionen, die Regierungen der führenden EU-Länder, allen voran die Bundesregierung mit dem griechischen Volk machen, ist Erpressung der übelsten Art. Die griechische Regierung reagiert nun mit einem Referendum …

Kolumne

Demokratie

Georg Fülberth
Ausgabe vom 3. Juli 2015

Als der griechische Ministerpräsident Giorgos A. Papandreou 2011 eine Volksabstimmung über die Sparauflagen eines Europäischen Gipfels ankündigte, wurde er derartig in den Schwitzkasten genommen (vor allem von Deutschland), dass er …

Kolumne

Nathalie von Siemens

Richard Corell und Stephan Müller
Ausgabe vom Dossier-Seiten

Seit 2015 vertritt Nathalie von Siemens die ca. 300 Siemens Erben im Aufsichtsrat der Siemens AG, als Nachfolgerin von Gerd von Brandenstein, ebenfalls Gründer-Ururenkel, der seinerseits nach Peter von Siemens kam. Der hatte das Prinzip …