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Wirtschaft und Soziales

Der „Superstreiktag“ am 27. März 2023 ließ die Gegenseite aufheulen und Warnungen vor einem „Exzess“ laut werden. (Foto: IG Metall Leipzig / Frank Schnelle)

Keine Angst vor dem „Exzess“!

Keine Angst vor dem „Exzess“!

Ein Plädoyer für den gemeinsamen Kampf verschiedener Branchen in den aktuellen Tarifrunden

Die diesjährige Streiksaison ist angelaufen. Erste Warnstreiks gab es bei der Post, im Öffentlichen Dienst, bei diversen Nahverkehrsbetrieben wie in Berlin oder in Baden-Württemberg sowie…

Welcher Sozialpartner?

DGB-Kampagne „#Tarifwende“ sieht „Politik“ in der Pflicht

Das sogenannte „arbeitgebernahe“ Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat pünktlich zur Tarifauseinandersetzung im Öffentlichen Dienst einen neuen historischen Tiefstand betrieblicher Interessenvertretung veröffentlicht. Die harten, unschönen…

Politik

Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Kriegstüchtigkeit vor Gericht

Kriegstüchtigkeit vor Gericht

Popularklage gegen Bundeswehrgesetz in Bayern eingereicht

Während sich die großen bürgerlichen Parteien gegenseitig in ihrem Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ überbieten, wirkt es wie das dringend notwendige Lebenszeichen einer nicht zum Sterben und…

Viel Schreibkram für den Kriegsminister: Das Zeitenwende-Artikelgesetz besteht aus elf Einzelgesetzen. (Foto: Bundeswehr / Tom Twardy)

Mit Links?

Mit Links?

Bundestag beschließt Zeitenwende-Gesetze. Linkspartei teilweise dagegen

Am vorletzten Freitag stimmte der Bundestag mit Zustimmung der Fraktionen AfD, SPD, Grüne, Union und FDP über die ersten Artikelgesetze zur Zeitenwende ab. Es handelt…

Internationales

Atempause im zerstörten Gaza-Streifen, doch der Waffenstillstand ist alles andere als gesichert. (Foto: WAFA / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Im Gleichschritt gegen Palästina

Im Gleichschritt gegen Palästina

Andauernder Waffenstillstand noch nicht besiegelt, da sorgen US-Pläne für Gaza in Israel für Begeisterung

Der „Netzarim-Korridor“ ist eine Pufferzone, mit dem die israelische Armee den Gazastreifen südlich von Gaza-Stadt zerteilt hat. Er ermöglichte es der israelischen Armee, Angriffe im…

Wer zuletzt lacht – US-Präsident Trump zieht grinsend in den Handelskrieg. China ist vorbereitet. (Foto: Trump White House Archived / Flickr / public domain)

Trumps Wirtschaftskrieg 2.0

Trumps Wirtschaftskrieg 2.0

Die USA konzentrieren sich auf China, den ultimativen Sündenbock der US-Neokonservativen

Eins kann man der Trump-Regierung nicht vorwerfen: Untätigkeit. Kaum im Amt, hagelt es Dekrete. Der Präsident kann die „executive orders“ auch ohne den Kongress erlassen….

Kommunalpolitik

NATO-Drehscheibe Deutschland: In Pfungstadt befindet sich ein Umschlagplatz für militärische Fahrzeuge und Großgerät (Foto: Bundeswehr/Roland Alpers)

Von Bäumen, Mietern und Soldaten

Von Bäumen, Mietern und Soldaten

Für Kasernenausbau soll geschützter Wald gerodet werden. Auch Wohnungen sind in Gefahr

Rainer Keil ist Kreisvorsitzender der DKP Darmstadt-Dieburg. UZ sprach mit ihm über die sozialen und ökologischen Folgen der geplanten Erweiterung einer Kaserne in Pfungstadt – und…

Theorie & Geschichte

Der rote General in deutschen Zeitungen

Ein Buch über antichinesische Propaganda vor der Gründung der Volksrepublik

Kannte man Mao Zedong in Europa, bevor dieser am 1. Oktober 1949 die Volksrepublik China ausrief? Auf welche Weise kam sein Name nach Europa, wer brachte…

Hans Heinz Holz bei einem Vortrag im Jahr 2002 (Foto: UZ-Archiv)

Aus der Ohnmacht heraus

Aus der Ohnmacht heraus

Am 1. März lädt die Gesellschaft für dialektische Philosophie zur Hans-Heinz-Holz-Tagung nach Leverkusen. Von Marc Püschel

Krisenzeiten sind für Marxisten immer ein Anlass gewesen, sich ihrer Grundlagen neu und vertieft zu versichern. Als im Sommer 1914 der Erste Weltkrieg begann und…

Kultur

Eiserne Staatsräson

Die deutsche Regierung duldet nur noch Monokultur. Gegenwehr kommt von unten und aus dem migrantischen Spektrum • Von Susann Witt-Stahl

Im Newsletter 1/2025 von „Melodie & Rhythmus – das Musikmagazin“ erscheint zur Zeit nur online – schreibt Chefredakteurin Susann Witt-Stahl über staatliche Kultur- und Zensurpolitik im Zeichen von…

Hintergrund

„Unsere Jungs“ in Litauen – Mit diesem Bild eines Kindersoldaten feiert die Bundeswehr die Ankunft des Vorauskommandos der Panzerbrigade 45 in Vilnius. (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Litauen-Brigade – überflüssig und gefährlich

Litauen-Brigade – überflüssig und gefährlich

Dauerhafte Stationierung deutscher Soldaten im Baltikum bricht Verträge und erhöht die Kriegsgefahr. Von Lühr Henken

Zielstrebig baut Deutschland seine militärische Präsenz in Litauen mit Kampfverbänden aus. Nach Stationierungen in den Jahren 1914, 1938 und 1941, die bekanntlich in Niederlagen endeten, haben…

Aktion

Auch auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der „jungen Welt“ wurde für den Berliner Appell geworben. (Foto: Reiner Engels / R-mediabase)

Unterwegs mit dem Berliner Appell

Unterwegs mit dem Berliner Appell

Unterschriftensammlung beim Aktionstag am 15. Februar und in den laufenden Tarifrunden

An diesem Wochenende findet der zweite bundesweite Aktionstag gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland statt. In mehr als 40 Städten sind für den 15. Februar…

Die letzte Seite

Und weg damit: Landesweiter Boykott gegen Coca Cola, nachdem der Laden Mitarbeiter feuerte und sie bei der Einwanderungsbehörde anschwärzte. (Foto: Scott Spedding / Pexels / gemeinfrei)

Hölle nein

Hölle nein

Von Cola und Christen

(Un)politisch. „Achtung, alles voller Idioten hier, Verkehrschaos wegen Jagd & Tod-Messe!“ schreib ich in die Whatsapp-Gruppe „Garten“. 2 Minuten später: gelöscht. Meine Nachfrage beim Admin ergab: „Zu…

Unsere Zeit