Kriege und Konflikte

Alles oder Nichts?

Die strategische Lage Nordkoreas angesichts der Bedrohung durch die USA
Klaus Wagener
Ausgabe vom 21. April 2017
Die US-Marine, hier ein Flugzeugträger, ist gegen Nordkorea einsatzbereit (Foto: U.S. Navy photo by Mass Communication Seaman Gitte Schirrmacher/Released)

Die US-Marine, hier ein Flugzeugträger, ist gegen Nordkorea einsatzbereit (Foto: U.S. Navy photo by Mass Communication Seaman Gitte Schirrmacher/Released)

„Nordkorea ist auf Ärger aus“, twitterte der US-Präsident am 11. April, „wenn China sich entscheidet zu helfen, wäre das großartig. Wenn nicht, werden wir das Problem ohne es lösen! USA.“ US-Außenminister Rex Tillerson sieht die …

Trump setzt auf Regime-Change

US-Angriff auf syrische Basis verschärft den Konflikt mit Russland
Ausgabe vom 21. April 2017
US-Außenminister Rex Tillerson und der russische Außenminister Sergei Lawrow vor ihrem Treffen in Moskau (Foto: U.S. Department of State)

US-Außenminister Rex Tillerson und der russische Außenminister Sergei Lawrow vor ihrem Treffen in Moskau (Foto: U.S. Department of State)

Nach dem Angriff der USA auf eine syrische Luftwaffenbasis bei Homs hat die russische Föderation angekündigt, ihre Luftabwehr in Syrien zu stärken, auch die syrische Luftabwehr werde gestärkt. Ein Angriff auf russische Einheiten werde …

Kriegsvorwand

Syrische Regierung hat kein Interesse am Einsatz von Chemiewaffen
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 14. April 2017
Von US-Kriegsschiffen im Mittelmeer aus wurden am 7. April Raketen abgeschossen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/usnavy/33079926123/]Official U.S. Navy Page[/url])

Von US-Kriegsschiffen im Mittelmeer aus wurden am 7. April Raketen abgeschossen. (Foto: Official U.S. Navy Page / Lizenz: CC BY 2.0)

Am 7. April sprach die Vertreterin der USA im UN-Sicherheitsrat, Nikki Haley über Massenvernichtungswaffen in Syrien. Die syrische Armee habe in der Provinz Idlib chemische Kampfstoffe eingesetzt, unter den zivilen Opfern seien viele …

Kampf um Mossul ist ein Kampf um Öl

Anti-IS-Bündnis hat Risse – Kurdische Fahnen über Kirkuk
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 7. April 2017

Bevor im Oktober 2016 die irakische Offensive gegen den IS in Mossul begann, versuchten die USA und ihre Vertreter vor Ort, mögliche Konflikte zwischen den Beteiligten zu entschärfen. Türkische und kurdische Streitkräfte, schiitische …

Krieg ist Fluchtgrund

Binnenflüchtlinge in Afghanistan
UZ
Ausgabe vom 31. März 2017

In Afghanistan haben nach UNO-Angaben seit Jahresbeginn fast 50 000 Menschen ihre Heimatdörfer verlassen müssen. Allein in der vergangenen Woche seien in 22 von 34 Provinzen Menschen vertrieben worden. In der nördlichen Provinz Kundus …

Diplomatisches Nachbeben

Israelische Kampfflugzeuge greifen syrische Armee an
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 31. März 2017

Vier Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe haben am 17. März Stellungen der syrischen Armee in der Nähe von Palmyra attackiert. Dieser Angriff war nicht der erste, schon mehrmals griff die israelische Luftwaffe in den letzten Jahren …

Kampf um die Randmeere

Die Nato will die russische Marine zurückdrängen. Die Bundesmarine ist führend beteiligt
Ausgabe vom 31. März 2017

Deutsche Militärstrategen diagnostizieren eine wachsende Bedeutung der Ostsee und des Schwarzen Meers für den Machtkampf des Westens gegen Moskau. Die beiden „Randmeere“ seien für Russland ungemein wichtig, heißt es in einer Analyse, die …

Kolumbiens Regierung attackiert die gesellschaftliche Basis der FARC

PCC schlägt nationalen Plan der Einheit vor
VOZ/G. P.
Ausgabe vom 31. März 2017

Die Kolumbianische Kommunistische Partei (PCC) hat ein nationales demokratisches Projekt vorgeschlagen, das den Ergebnissen des Friedensprozesses zwischen Regierung und FARC Rechnung trägt. Generalsekretär Jaime Caycedo bekräftigte in …

Verweigerung ist kein Zeichen von Stärke

Die syrische „bewaffnete Opposition“ torpediert Verhandlungen
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 24. März 2017

Unter der Schirmherrschaft der Russischen Föderation, des Iran und der Türkei sollte am 14. und 15. März in Astana eine weitere Runde von Verhandlungen zwischen syrischer Regierung und Teilen der sogenannten bewaffneten Opposition …

Exilkolumbianer fordern Recht auf Rückkehr

Nicht einfach Flüchtlinge, sondern zwangsexiliert und systematisch vom Staat verfolgt – Konferenz in Berlin
Carmela Negrete
Ausgabe vom 24. März 2017
 (Foto: prensabolivariana)

(Foto: prensabolivariana)

Exilkolumbianer werden nicht als Opfer des Konflikts in ihrer Heimat wahrgenommen. Zudem sind sie oft mit Diskriminierung und gar Verfolgung in den Staaten konfrontiert, in denen sie Zuflucht gesucht haben. Es fehlt ein Plan, wie man sie …

Apartheidstaat Israel

Georg Polikeit
Ausgabe vom 24. März 2017
Die von Israel errichtete Mauer mit Turm und Tor in Bethlehem (Foto: Ralf Roletschek / Roletschek.at / GFDL 1.2)

Die von Israel errichtete Mauer mit Turm und Tor in Bethlehem (Foto: Ralf Roletschek / Roletschek.at / GFDL 1.2)

Erstmals ist Israel in einem offiziellen Dokument der UNO als Apartheid-Regime bezeichnet worden. In einem Bericht der UNO-Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien (ESCWA) unter Leitung der UNO-Exekutivsekretärin und früheren …

Faustpfand al-Raqqa

US-Armee in Syrien
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 17. März 2017

Hunderte US-Soldaten mit gepanzerten Fahrzeugen und schwerem Gerät wurden in der nordsyrischen Stadt Manbidsch stationiert. Manbidsch ist eine kleine Provinzstadt, die damit auf einen Schlag zu einem der Brennpunkte des Krieges wurde. …

Mossul – Nicht das Ende des IS

Heftiger Kampf um die Altstadt steht bevor – Medien berichten kaum über zivile Opfer
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 10. März 2017

In einem Interview mit der italienischen Zeitung „La Stampa“ warnte der Präsident der Autonomen Region Kurdistan, Masud Barzani, davor, ein Sieg über den IS in Mossul werde nicht das Ende des IS bringen. Und er brach den Stab über dem …

Staatliche Übernahme sichert Arbeitsplätze

Ausgabe vom 10. März 2017

Am 1. März haben die Donezker und die Lugansker Volksrepublik (DVR bzw. LVR) die ukrainischen Unternehmen auf den von ihnen kontrollierten Gebieten, die weder Steuern noch Sozialabgaben zahlen, unter äußere staatliche Leitung gestellt. …

Verlorene Opposition

Syrien-Verhandlungen in Genf
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 3. März 2017

Im April 2016 endeten die bisher letzten Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition in Genf – ergebnislos. Am 23. Februar begann in Genf eine neue Runde und als der Sondergesandte der UN, de Mistura, das Treffen …

Legal, illegal, Israel

Absage Israels an eine Zweistaatenlösung
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 3. März 2017

Israels Siedlungsbewegung ist in Feierlaune. Am 6. Februar hat das israelische Parlament mit 60 gegen 52 Stimmen ein sogenanntes Regulierungsgesetz verabschiedet. Es soll den über Jahre betriebenen völkerrechtswidrigen Landraub im …

Interview

Ende der türkischen Militärpräsenz ist notwendig

Lars Mörking
Lars Mörking
Ausgabe vom 24. Februar 2017
In der von den Vereinigten Nationen kontrollierten Pufferzone sind Blauhelme der „United Nations Peacekeeping Force“ in Zypern (UNFICYP) stationiert. (Foto: UN Photo/Eskinder Debebe)

In der von den Vereinigten Nationen kontrollierten Pufferzone sind Blauhelme der „United Nations Peacekeeping Force“ in Zypern (UNFICYP) stationiert. (Foto: UN Photo/Eskinder Debebe)

UZ : Im März soll eine UN-Friedenskonferenz zur Zypern-Frage stattfinden. AKEL hat Untersützung für die gegenwärtigen Bemühungen der zypriotischen Regierung signalisiert, zu einer Lösung zu kommen. Was ist der Stand bei den …

Ankara wackelt in Astana

Türkische Truppen agieren auf syrischem Gebiet
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 24. Februar 2017

Wenig Beachtung finden die Gespräche über den Waffenstillstand in Syrien, die erneut in Astana stattfanden. Die Ergebnisse dieses letzten Treffens sind zwiespältig. Der Leiter der russischen Delegation, Alexander Laurentiew zog ein …

Kein Frieden mit Kiew

Volksrepubliken wollen gesamten Donbass verwalten
Renate Koppe
Ausgabe vom 24. Februar 2017

Die Donezker Volksrepublik (DVR) und die Lugansker Volksrepublik (LVR) haben am 17. Februar gemeinsam ein Programm zur Unterstützung der Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Gebiete des Donbass vorgestellt. Es …

Der syrische Krieg ist kein Bürgerkrieg

Terroristen rekrutierten Arbeits- und Perspektivlose - Waffen und Geld aus den USA, den Golfstaaten und der Türkei
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 17. Februar 2017
Assad-Wandbild in der syrischen Hafenstadt Latakia im November 2011 (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bashar_al-Assad_mural_in_Latakia.jpg]Emesik[/url])

Assad-Wandbild in der syrischen Hafenstadt Latakia im November 2011 (Foto: Emesik / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Nach der Befreiung Aleppos belebte die Außenpolitik der russischen Föderation mit der Konferenz in Astana den politischen Prozess. Den Schwerpunkt bildeten Verhandlungen um einen Waffenstillstand. Der syrische Präsident sprach davon, …

Absichtliche und präzise Angriffe

Amnesty International torpediert Syrien-Gespräche
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 17. Februar 2017
Für die Organisation „Amnesty International“ ist entscheidend, dass zum richtigen Zeitpunkt möglichst drastische Forderungen erhoben werden. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/cascade_of_rant/5437953172] Richard Potts[/url])

Für die Organisation „Amnesty International“ ist entscheidend, dass zum richtigen Zeitpunkt möglichst drastische Forderungen erhoben werden. (Foto: Richard Potts / Lizenz: CC BY 2.0)

Buchstäblich vom ersten Tag des Konflikts an zeigten Berichte von Menschenrechtsorganisationen und Medien ein furchtbares Bild von Gräueln und Massakern durch die syrische Regierung. Diesmal, kurz vor Wiederaufnahme der Verhandlungen in …

Aggressor Ukraine

Poroschenkos Regierung steht unter Druck – Angriffe auf DVR
Renate Koppe/Swetlana Ebert
Ausgabe vom 10. Februar 2017
Frontbesuch des ukrainischen Präsidenten Poroschenko (bewaffnet) zusammen mit US-Senator John McCain (Foto: The Presidential Administration of Ukraine)

Frontbesuch des ukrainischen Präsidenten Poroschenko (bewaffnet) zusammen mit US-Senator John McCain (Foto: The Presidential Administration of Ukraine)

Der ukrainische Präsident Poroschenko kam Ende Januar zum Staatsbesuch nach Berlin. Er brach seinen Besuch wegen der Lage im Donbass vorzeitig ab, wo nach seinen Worten die „russische Aggression“ wieder zunahm. Tatsächlich hatten die …

Kampf um Mossul und Tal Afar

IS-Verbindung nach Syrien unterbrochen
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 10. Februar 2017

Tal Afar liegt im Nordwesten des Irak und verbindet Mossul mit Syrien. Ursprünglich war Tal Afar ein osmanischer Militärstützpunkt, die Stadt bildete sich um die Burg herum. Einwohner der Stadt sind Turkmenen, Schiiten und Sunniten und …

Mediator Russland

In Astana wurde über die Zukunft Syriens verhandelt
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 3. Februar 2017

In der Vergangenheit war die Hauptstadt von Kasachstan allenfalls bekannt als Namensgeberin für ein – umstrittenes – Profi-Radteam. Seit dem 23. Januar ist Astana bekannt als die Stadt, in der die Vertreter der USA bei …

Angst wird Normalzustand

Merkels Partner Erdogan sichert sich mit Verfassungsänderung noch mehr Macht
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 27. Januar 2017
Eine Stütze der Macht Erdogans: Die allgegenwärtige Polizei (Foto: [url=http://t1p.de/e6j5]Guiseppe Milo[/url])

Eine Stütze der Macht Erdogans: Die allgegenwärtige Polizei (Foto: Guiseppe Milo / Lizenz: CC BY-NC 2.0)

Präsident Recep Tayyip Erdogan ist dabei, den seit vergangenem Juli geltenden Ausnahmezustand in der Türkei zu verewigen. Die Herrschaft per Dekret wird zum Normalzustand, die Gewaltenteilung Geschichte. Im Blitztempo hat die Große …

Frühling der Petrodollar

Libyen, Tunesien, Ägypten – Eine Bilanz des „Arabischen Frühlings“
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 27. Januar 2017
Demonstranten, die am 29. Januar 2011 auf einem Armee-Lastwagen in der Innenstadt von Kairo stehen. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Arabischer_Fr%C3%BChling#/media/File:Demonstrators_on_Army_Truck_in_Tahrir_Square,_Cairo.jpg]Ramy Raoof[/url])

Demonstranten, die am 29. Januar 2011 auf einem Armee-Lastwagen in der Innenstadt von Kairo stehen. (Foto: Ramy Raoof / Lizenz: CC BY 2.0)

Es waren bewegende Bilder, als Zehntausende, Hunderttausende Demonstranten den zentralen Platz in Kairo besetzten. Die Sicherheitskräfte mit ihrer Ausrüstung, die von den USA und Europa geliefert war, konnten sie nicht vertreiben und …

Konsequent gegen die, die Hass säen

Nach Berlin, Nizza, Brüssel … wie ist der Kampf gegen den Terrorismus zu gewinnen?
Herwig Lerouge, Partei der Arbeit Belgiens (PTB)
Ausgabe vom 27. Januar 2017
Die Fahne des Islamischen Staats zieht psychisch instabile Menschen an.

Die Fahne des Islamischen Staats zieht psychisch instabile Menschen an.

Seit diesem Sommer hat eine Reihe von mehreren Attentaten innerhalb weniger Tage für eine belastende Atmosphäre gesorgt. Die Gefahr wuchs ständig, wurde diffuser und komplexer. Kleine Städte sind ebenso betroffen wie große, die …

Wohin mit den Menschen?

Weltgrößtes Flüchtlingslager in Kenia soll geschlossen werden
Georges Hallermayer
Ausgabe vom 20. Januar 2017
Unterkünfte im Flüchtlingslager Dabaab (Foto: Pete Lewis/DFID – UK Department for International Development)

Unterkünfte im Flüchtlingslager Dabaab (Foto: Pete Lewis/DFID – UK Department for International Development)

Das UNO-Flüchtlingslager Dadaab in Kenia soll geschlossen werden, eine Stadt aus Zelten, Baracken, aber auch schon aus Steingebäuden, in der über 300 000 Menschen seit nunmehr drei Generationen leben. Das Lager hat eine Fläche etwa halb …

Wiedervereinigung rückt näher

Zypern: AKEL begrüßt Fortschritte bei Gesprächen
lmö
Ausgabe vom 20. Januar 2017
Geteiltes Zypern (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Zypern#/media/File:Zypernkonflikt.svg]Karte: Bastianow/wikimedia[/url])

Geteiltes Zypern (Foto: Karte: Bastianow/wikimedia / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Seit mehr als 40 Jahren ist Zypern geteilt. Letzte Woche wurde in Genf zum wiederholten Mal die Frage einer möglichen Wiedervereinigung von griechischem und türkischem Teil verhandelt. Erstmals seit der Teilung nahmen an den …

Von Tänzern, Überführten und Geständigen

Ein kolumbianischer Skandal, den nur Friedensfeinde ernst nehmen
Jaime Cedano
Ausgabe vom 13. Januar 2017
Während die FARC den Frieden feiern, bleiben die Vereinten Nationen lieber „neutral“. Vorbereitungen des Festes zum Abschluss des Friedensabkommens in El Diamante, Kolumbien, im September 2016. (Foto: Björn Kietzmann)

Während die FARC den Frieden feiern, bleiben die Vereinten Nationen lieber „neutral“. Vorbereitungen des Festes zum Abschluss des Friedensabkommens in El Diamante, Kolumbien, im September 2016. (Foto: Björn Kietzmann)

Vier UN-Beobachter wurden abgezogen, weil sie an einer Silvesterparty mit FARC-Rebellen teilgenommen hatten. Die UNO ermittelt gegen weitere Teilnehmer der Party. Die UN-Mission in Kolumbien lege großen Wert auf ihre „Unparteilichkeit“. …

Treffpunkt Moschee

Tunesien vor der Rückkehr kriegserfahrener Dschihadisten
Ausgabe vom 13. Januar 2017

Beim Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt kurz vor Weihnachten wurden zwölf Menschen getötet. Der Attentäter Anis Amri und mögliche Unterstützer kamen aus Tunesien. Sie sind nur einige von Tausenden Tunesiern, die in den Reihen von …

Für Sicherheit und Frieden?

Deutsche Truppen in aller Welt
nh
Ausgabe vom 13. Januar 2017
ATALANTA-Einsatz: Vor der somalischen Küste patrouilliert die Fregatte „Hamburg“  (14.12.2010.) (Foto: ©Bundeswehr/Laudan)

ATALANTA-Einsatz: Vor der somalischen Küste patrouilliert die Fregatte „Hamburg“ (14.12.2010.) (Foto: ©Bundeswehr/Laudan)

Im aktuellen „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ wird an mehreren Stellen auf die Führungsrolle die Deutschland in Europa und der Welt angeblich einnehmen muss, verwiesen. Bereits im Vorwort behauptet die …

Israels Siedlungspolitik ist illegal

UN-Sicherheitsrat verurteilt Landraub im Westjordanland. Netanjahu-Regierung reagiert wütend und ignorant.
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 6. Januar 2017
John Kerry beim Handschlag mit Benjamin Netanyahu in Tel Aviv am 23. Juli 2014,

John Kerry beim Handschlag mit Benjamin Netanyahu in Tel Aviv am 23. Juli 2014,

Was für eine Bescherung für die Rechtsregierung in Tel Aviv! Kurz vor dem christlichen Weihnachten und dem jüdischen Chanukka-Fest hat sich der UN-Sicherheitsrat auf das Völkerrecht besonnen. Die israelische Siedlungspolitik in den …

Wiederaufbau unter Beschuss

Die Volksrepubliken des Donbass
Renate Koppe
Ausgabe vom 6. Januar 2017
Zerstörtes Wohngebäude in der Lugansker Volksrepublik (Foto: Wikimedia/Lionkinh/CC BY-SA 4.0)

Zerstörtes Wohngebäude in der Lugansker Volksrepublik (Foto: Wikimedia/Lionkinh/CC BY-SA 4.0)

Alle Versuche, die Regierung der Ukraine zu einem Waffenstillstand zu bewegen, blieben im letzten Jahr erfolglos – im Gegenteil, die Angriffe der ukrainischen Streitkräfte auf die an der Front liegenden Orte in den Volksrepubliken – …

Der Preis der Stabilität

Ägypten: Was dem „Arabischen Frühling“ folgte
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 23. Dezember 2016
Demonstrant in Kairo, Februar 2011 (Foto: Zeinab Mohamed/ https://www.flickr.com/photos/96884693@N00/5420313770/CC BY-SA 2.0)

Demonstrant in Kairo, Februar 2011 (Foto: Zeinab Mohamed/ https://www.flickr.com/photos/96884693@N00/5420313770/CC BY-SA 2.0)

Im Juni 2012 wurde Mohammed Mursi als Vertreter der Moslembrüder im zweiten Wahlgang mit 51 Prozent der abgegebenen Stimmen zum ägyptischen Präsidenten gewählt. Die gut organisierten Moslembrüder konnten nach dem „Arabischen Frühling“ in …

„Wir verteidigen die Einheit Syriens“

Syrische Kurden bereit für Verhandlungen mit Regierung
Isaak Funke
Ausgabe vom 23. Dezember 2016

Aldar Xelil, ein hochrangiger Vertreter der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete in Syrien, hat gegenüber dem Nachrichtenportal RT Deutsch erklärt, dass die syrischen Kurden bereit sind, Verhandlungen mit der Zentralregierung aufzunehmen. …

Sieg über die USA

Evakuierung Ost-Aleppos wird fortgesetzt
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 23. Dezember 2016
Busse warten auf die zu Evakuierenden in Aleppo. (Foto: Sana News Screenshot)

Busse warten auf die zu Evakuierenden in Aleppo. (Foto: Sana News Screenshot)

Die Medienberaterin des syrischen Präsidenten Dr. Bouthaina Shaaban erklärte, dass die Vertreibung der Terroristen aus Aleppo einen Wendepunkt im Mächtegleichgewicht in der Region und international darstelle. „Heute führen Russland, …

Kurzmeldung

650 Soldaten der Bundeswehr ...

Ausgabe vom 23. Dezember 2016
 (Foto: MINUSMA/ Ralph Blok)

(Foto: MINUSMA/ Ralph Blok)

... sind bereits in Mali stationiert, im Januar sollen noch 350 …

Dschihadisten vertrieben

Die „Freunde Syriens“ verabreden in Paris die Fortführung des Krieges
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 16. Dezember 2016

Ende November begann die syrische Armee eine Offensive in Aleppo, die überraschend schnell große Erfolge erzielt hat. Die Dschihadisten wurden endlich aus Stadtvierteln vertrieben, die sie seit Jahren besetzt hatten, das Gebiet unter …

Terror gegen HDP

UZ
Ausgabe vom 16. Dezember 2016

44 Todesopfer hat der Anschlag der Splittergruppe „Freiheitsfalken Kurdistans“ (TAK) vom Samstag im Istanbuler Stadtteil Besiktas gefordert. Wie schon den Putsch im Juli zum Konterputsch nutzt Erdogan das Verbrechen zum Schlag gegen die …

„Man bringt uns um“

Auf den Friedensschluss in Kolumbien folgen gezielte Morde – wieder einmal
Günter Pohl
Ausgabe vom 9. Dezember 2016

Eigentlich hätte am vergangenen Wochenende der 22. Parteitag der Kolumbianischen Kommunistischen Partei (PCC) stattfinden sollen. Er wurde nach dem verlorenen Referendum des 2. Oktober abgesagt, weil die Lage des Landes hinsichtlich …

Selektive Wahrnehmung

Keine Medikamente, keine Ersatzteile für Syrien: Im Bundestag will kaum einer die Folgen der Wirtschaftssanktionen sehen
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 9. Dezember 2016
Grundnahrungsmittel kosten in Syrien inzwischen ein Mehrfaches der Preise von vor dem Krieg

Grundnahrungsmittel kosten in Syrien inzwischen ein Mehrfaches der Preise von vor dem Krieg

Der Blick auf das Leid in Syrien bleibt selektiv. Auf Antrag der Grünen hat sich der Bundestag in einer aktuellen Stunde mit dem Leid der Menschen in dem zerrissenen Land beschäftigt. Nicht mit dem Leid aller Syrer, sondern vorrangig mit …

Alle acht Minuten ein Luftangriff

Kein „humanitärer Waffenstillstand“ für Mossul – UN-Resolution zu Aleppo gescheitert
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 9. Dezember 2016

„Alle bleiben im Hause, aus Furcht vor Luftangriffen …“, so zitiert die britische Zeitung „The Guardian“ einen Anwohner – nicht von Aleppo, sondern von Mossul. Die Menschen in Mossul fürchten sich vor den US-Luftangriffen. Zu Beginn der …

Dschihadisten verlieren Kontrolle

Aleppo: Syrische Armee in der Offensive
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 2. Dezember 2016
Das Vordringen der syrischen Armee in den Ostteil Aleppos ermöglicht Tausenden von Zivilisten, der Kontrolle der Dschihadisten zu entkommen (28. November 2016). (Foto: Screenshot Syrisches Fernsehen)

Das Vordringen der syrischen Armee in den Ostteil Aleppos ermöglicht Tausenden von Zivilisten, der Kontrolle der Dschihadisten zu entkommen (28. November 2016). (Foto: Screenshot Syrisches Fernsehen)

Als vor vier Jahren bewaffnete Dschihadisten Aleppo angriffen und das Weltkulturerbe der Stadt in Flammen aufging, konnte niemand ahnen, wie dieser Krieg weitergehen würde. Die Dschihadisten setzten sich im Ostteil der Stadt fest und vom …

Mit Gott und Marulanda

Der neue Vertrag zwischen FARC und kolumbianischer Regierung
Günter Pohl
Ausgabe vom 25. November 2016
Handschlag zwischen dem kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos (li.) und FARC-Anführer Timoleón Jiménez (Foto: Presidencia El Salvador)

Handschlag zwischen dem kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos (li.) und FARC-Anführer Timoleón Jiménez (Foto: Presidencia El Salvador)

Nachdem eine hauchdünne Mehrheit der kolumbianischen Bevölkerung beim Referendum am 2. Oktober das ausgehandelte Abkommen zwischen den Revolutionären Streitkräften (FARC) und Regierung abgelehnt hatte, haben nun beide Seiten am 12. …

Unter dschihadistische Verwaltung?

Syrische Regierung soll keine Kontrolle über Ost-Aleppo bekommen
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 25. November 2016
Syrien

Syrien

Der Sonderbeauftragte der UN für Syrien, Staffan de Mistura, machte …

Gegen Erdogan – gegen die Bundesregierung

Linkspartei und DKP fordern, deutsche Zusammenarbeit mit Erdogan einzustellen
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 18. November 2016
Wer bekommt die Informationen? Bundeswehrsoldat zeigt das Nachtsichtgerät für die deutschen Tornado-Piloten in Incirlik. (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)

Wer bekommt die Informationen? Bundeswehrsoldat zeigt das Nachtsichtgerät für die deutschen Tornado-Piloten in Incirlik. (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)

Infolge der Massenverhaftungen und -entlassungen und der brutalen Repression gegen Kurdinnen, Kurden und Linke fordert die Linkspartei, dass die deutsche Bundesregierung ihre Zusammenarbeit mit dem AKP-Regime einstellt. „Wer meint, mit …

Kampf um Wohnblocks

Syrische Armee hält militärischen Druck aufrecht
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 18. November 2016

Die syrische Armee hatte Ende Juli die terroristischen Organisationen im Ostteil von Aleppo vollständig von ihrem Nachschub abgeschlossen. Seitdem hatten die Dschihadisten im Westen von Aleppo versucht, den Ring um den Ostteil der Stadt …

Wie Syrien nach fünf Jahren Krieg

Saudische Luftangriffe und Seeblockade im Jemen
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 11. November 2016

Ohne Ergebnis blieben die Verhandlungen des Sondergesandten der UN, Ismail Ould Scheich, mit einer Delegation der Ansarollah (Huthis) in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa. Thema der Gespräche waren Vorschläge zu einer Verhandlungslösung …

US-Militär setzte in Syrien Uranwaffen ein

Pressemitteilung von ICBUW und IPPNW*
Ausgabe vom 11. November 2016

Das Zentralkommando der US-Streitkräfte CENTCOM hat entgegen früherer Behauptungen zugegeben, dass US-Kampfflieger Uranmunition in Syrien eingesetzt haben. Uranmunition ist panzer- und bunkerbrechend und setzt beim Aufprall auf das Ziel …

NATO setzt auf Konfrontation

Ausgabe vom 4. November 2016
Treffen des NATO-Generalsekretärs Stoltenberg mit der bundesdeutschen Verteidigungsministerin von der Leyen. (Foto: NATO)

Treffen des NATO-Generalsekretärs Stoltenberg mit der bundesdeutschen Verteidigungsministerin von der Leyen. (Foto: NATO)

Auf dem Treffen der NATO-Außenminister am 26. und 27. Oktober in Brüssel sollten die Beschlüsse des NATO-Gipfels, der Anfang Juli in Warschau stattgefunden hatte, geprüft werden. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, so NATO-Generalsekretär …

Waffenruhe in Aleppo bleibt ungenutzt

Kampf um Mossul ist ein Feldzug der USA
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 28. Oktober 2016

Seit geraumer Zeit betreibt die irakische Armee ihre Offensive, um den IS aus Mossul zu vertreiben. Ortschaften in der Umgebung der Stadt wurden erobert und die Sprecher der Armee betonen, dass die Aktion planmäßig oder sogar schneller …

Katastrophe und Befreiung

IS auf dem Rückzug – aus Aleppo und Mossul
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 21. Oktober 2016

„Washington hat Aleppo aufgegeben. Die Schlacht von Aleppo entscheidet aber über die Zukunft Syriens“ Das schreibt die FAZ in ihrer Ausgabe vom letzten Sonntag. Monatelang war über einen Waffenstillstand in Syrien und vor allem in Aleppo …

Zerstörerische Wirkung

Sanktionen gegen Syrien treffen Infrastruktur und medizinische Versorgung
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 21. Oktober 2016

Schon seit 1979 ist Syrien Sanktionen insbesondere der USA ausgesetzt – mal mehr, mal weniger. Im April 2011 verschärfte US-Präsident Obama unter dem Vorwand der Proteste in Syrien die Sanktionen, die EU folgte. Offiziell hieß es, die …

Mehr Krieg

Im Präsidentschaftswahlkampf der USA wird die Ausweitung der Kämpfe propagiert
Klaus Wagener/Lucas Zeise
Ausgabe vom 14. Oktober 2016
Polizei in San Franzisko während einer Demonstration der Bewegung „Black Lives Matter“ (Foto: Michele Ursino/CC BY-SA 2.0/www.flickr.com/photos/micurs/28203682615)

Polizei in San Franzisko während einer Demonstration der Bewegung „Black Lives Matter“ (Foto: Michele Ursino/CC BY-SA 2.0/www.flickr.com/photos/micurs/28203682615)

Die heiße Phase des US-Wahlkampfes ist angebrochen. Und damit die hohe Zeit der medial inszenierten Schlammschlachten. Und klar ist auch, welche Rolle der Kandidat der Republikanischen Partei, Donald Trump, bei dieser Präsidentenwahl …

Mediales Sperrfeuer

Dschihadisten verweigern Abzug aus Aleppo
mz
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Seit die syrische Armee die bewaffneten Dschihadisten in Ost-Aleppo von ihrem Nachschub abgeschnitten hat, macht sie weitere militärische Fortschritte. Sie führt von mehreren Seiten Angriffe und drängt al-Nusra und ihre Verbündeten …

Mossul: IS außer Konkurrenz

Türkische Truppen bleiben im Irak
mz
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Ministerpräsident Haider al-Abadi hat die Türkei aufgefordert, ihre Soldaten aus dem Norden des Irak abzuziehen. Er drohte öffentlich – wenn auch nicht wirklich glaubhaft – mit einem möglichen regionalen Krieg. Der Streit geht um …

Saudi-Arabien erreicht Kriegsziele nicht

mz
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Mehr als 150 Menschen wurden bei einem Luftangriff Saudi-Arabiens auf eine Trauerfeier in Sanaa getötet. Der Angriff wurde international verurteilt, die Verurteilung dürfte aber für Saudi-Arabien folgenlos bleiben. Dieser Angriff ist …

USA eskalieren

Syrien-Gespräche abgebrochen – Sicherheit und Frieden gibt es nur mit Russland
Nina Hager
Ausgabe vom 7. Oktober 2016
US-amerikanische Truppen auf dem Weg zum Einsatz (Foto: U.S. Navy, Lt. Richard L. Li, 090421-N-1139L-003)

US-amerikanische Truppen auf dem Weg zum Einsatz (Foto: U.S. Navy, Lt. Richard L. Li, 090421-N-1139L-003)

Die USA haben die Gespräche mit der russischen Regierung zur Schaffung einer Waffenruhe in Syrien abgebrochen. Das erklärte am Montag das US-Außenministerium in Washington. Der Sprecher des Außenministeriums, John Kirby, gab allein …

Der deutsche Militarismus greift um sich

Kontrolle des Mittelmeeres und darüber hinaus
Nora Kranzler
Ausgabe vom 7. Oktober 2016

Seit dem Anschluss der DDR an die BRD wird eine schrittweise Militarisierung der deutschen Außenpolitik gegen die mehrheitliche Kriegsunwilligkeit der deutschen Bevölkerung vorangetrieben. Die Bundeswehr ist seitdem sukzessive in eine …

Zurück zum Krieg

Kampf um Syrien wird auch im UN-Sicherheitsrat ausgefochten
Lars Mörking und Manfred Ziegler
Ausgabe vom 30. September 2016
Der US-Außenminister John Kerry (Foto: UN Photo/Kim Haughton)

Der US-Außenminister John Kerry (Foto: UN Photo/Kim Haughton)

Der UN-Sicherheitsrat …

Syrien im Belagerungszustand

Mehr als 13 Millionen brauchen humanitäre Hilfe
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 30. September 2016
16 Lastwagen mit Lebensmittelpaketen und Hygieneprodukten, geliefert vom syrischen „Roten Halbmond“. (Foto: Ibrahim Malla – IFRC)

16 Lastwagen mit Lebensmittelpaketen und Hygieneprodukten, geliefert vom syrischen „Roten Halbmond“. (Foto: Ibrahim Malla – IFRC)

In Aleppo wurden die Truppen von al-Nusra und des IS von ihrem Nachschub abgeschnitten. Für die Zivilisten im Ostteil von Aleppo und zwischen den Fronten in anderen Gebieten ist es eine schwierige Situation. Nach Angaben des „World Food …

Alles Lüge

Auch Krieg gegen Libyen wurde mit gezielten Falschinfomationen begründet
UZ
Ausgabe vom 30. September 2016

13 Jahre nach dem Krieg hatte der Chilcot-Bericht einiges über die Lügen ans Licht gebracht, mit denen der Irak-Krieg verkauft worden war. Jetzt hat ein neuer Bericht des Britischen Unterhauses die Lügen beschrieben, mit denen der Krieg …

Bei Waffenruhe Angriff

Ouvertüre in Syrien und vor der UNO für den großen Krieg gegen Russland?
Klaus Wagener
Ausgabe vom 30. September 2016
Blick ins zerstörte Aleppo (Foto: Freedom House, flickr.com, CC BY 2.0)

Blick ins zerstörte Aleppo (Foto: Freedom House, flickr.com, CC BY 2.0)

Die internationalen Qualitätsmedien haben das Sterben in der syrischen Stadt Aleppo entdeckt. Napalm, Cluster-Bomben, Bunkerbomber, weißer Phosphor, gigantische Flammenwerfer, das ganze Programm moderner imperialistischer Kriegstechnik …

Kurswechsel der Hamas

Finanzielle Unterstützung aus Katar an die Verwaltung des Gazastreifens
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 23. September 2016
Gehört zur politischen Führung der Hamas: Chalid Maschal (Foto: trango/https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Khaled_Meshaal_01.jpg/CC BY 3.0)

Gehört zur politischen Führung der Hamas: Chalid Maschal (Foto: trango/https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Khaled_Meshaal_01.jpg/CC BY 3.0)

Im Juli dieses Jahres wurde bekannt, dass der Golfstaat Katar 30 Millionen Dollar zur Bezahlung von Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes im Gazastreifen zur Verfügung stellen will. Die Hamas, die die Regierung in Gaza stellt, äußerte …

Abkommen der Großmächte

Distanzierung von Terroristen im Syrien-Krieg stößt in Washington auf Ablehnung
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 16. September 2016
Die Außenminister der USA, John Kerry, und Russlands, Sergei Lawrow (r.) (Foto: U.S. Department of State)

Die Außenminister der USA, John Kerry, und Russlands, Sergei Lawrow (r.) (Foto: U.S. Department of State)

Nach monatelangen erfolglosen Verhandlungen gibt es seit dem vergangenen Wochenende ein recht umfangreiches Ergebnis der Verhandlungen zwischen den USA und Russland zu Syrien. Als erste Stufe sollte ein Waffenstillstand in Kraft treten …

Syrische Armee sichert Versorgungswege

Bessere Versorgung für den Westteil Aleppos
mz
Ausgabe vom 16. September 2016
Syrien

Syrien

Unicef arbeitet auch heute in Syrien und eine Sprecherin der Organisation erklärte in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“, dass im Westteil von Aleppo, in dem Unicef tätig ist, immer wieder die Strom- und Wasserversorgung …

Nicht am Tisch

Der zwischen Russland und USA vereinbarte Waffenstillstand lässt Deutschland außen vor
german-foreign-policy.com
Ausgabe vom 16. September 2016

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Waffenstillstand zwar als „echte, neue Chance für den so dringend benötigten humanitären Zugang zu Hunderttausenden Menschen in Not“ gelobt und dazu aufgerufen, „die jetzt zwischen Washington …

Anfang vom Ende?

Spannung nach dem Friedensschluss in Kolumbien
Günter Pohl
Ausgabe vom 9. September 2016
Haben unterschrieben: Kolumbiens Präsident Santos (l.) und FARC-Kommandant Jimenez (2. v. r.), bezeugt von Raúl Castro  (Foto: Ismael Francisco/Cubadebate)

Haben unterschrieben: Kolumbiens Präsident Santos (l.) und FARC-Kommandant Jimenez (2. v. r.), bezeugt von Raúl Castro (Foto: Ismael Francisco/Cubadebate)

Zwischen den …

Straflos

Untersuchungen wegen Tötungen durch die israelische Armee eingestellt – Blockade verhindert Wiederaufbau in Gaza
Georg Polikeit
Ausgabe vom 9. September 2016

Das israelische Militär hat kürzlich rund hundert Untersuchungen gegen israelische Offiziere und Soldaten wegen begangener Kriegsverbrechen während des Gazakrieges 2014 eingestellt, ohne Sanktionen zu verhängen. Das geht aus einer von …

Syrien-Verhandlungen

Russland fordert distanzierung von Terroristen
mz
Ausgabe vom 9. September 2016

Seit Monaten verhandeln die USA und Russland über eine militärische Zusammenarbeit im Kampf gegen IS und al-Nusra in Syrien. Die zentrale Frage – an der eine Übereinkunft weiterhin scheitert – ist das Verhältnis der sogenannten …

Mobile Leichenhallen

Jemen: Saudi-Arabien bombardiert weiter
mz
Ausgabe vom 9. September 2016

Seit dem Ende der Verhandlungen zwischen den Delegationen des Präsidenten Hadi und der Ansarollah (Huthis) und ihrer Verbündeten haben sich die Luftangriffe Saudi-Arabiens auf Ziele im Jemen noch verstärkt. Die Situation dort ist …

Krach in der imperialistischen Pyramide

Hans Christoph Stoodt
Ausgabe vom 9. September 2016
US-Kampfflugzeuge (Foto: DoD photo by Senior Airman Matthew Bruch, U. S. Air Force/Released)

US-Kampfflugzeuge (Foto: DoD photo by Senior Airman Matthew Bruch, U. S. Air Force/Released)

Das Staatenbündnis EU, dessen Möglichkeitsbedingungen Lenin schon im August 1915 „reaktionär oder unmöglich“ genannt hatte, ist in der Krise. Auch der Nahe und Mittlere Osten kommt nicht zur Ruhe. Das schlägt sich auch in Diskussionen …

Wendepunkt für syrische Kurden

Türkischer Einmarsch stört Kooperation der YPG mit den USA
Isaak Funke
Ausgabe vom 2. September 2016
Schießtraining bei den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (Foto: Kurdish YPG Fighters, YPG / SDF Kurdishstruggle)

Schießtraining bei den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (Foto: Kurdish YPG Fighters, YPG / SDF Kurdishstruggle)

US-Vizepräsident Joe Biden hat während seines Türkei-Besuches in der vorigen Woche die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien aufgefordert, sich auf das östliche Ufer des Euphrat zurückzuziehen. Am gleichen Tag hatte …

Syrien: Bis zur roten Linie

Gemeinsamer Kampf gegen den IS und Kampf um Hasaka. Kurden und syrische Armee stehen sich in der Stadt direkt gegenüber
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 2. September 2016
Kämpfer und Kämpferinnen der kurdischen YPG (Foto: Kurdishstruggle )

Kämpfer und Kämpferinnen der kurdischen YPG (Foto: Kurdishstruggle )

Kurden und der …

Frontwechsel im Nahen Osten

Türkei nimmt nicht mehr am Krieg gegen Syrien teil
Lucas Zeise
Ausgabe vom 26. August 2016
 (Foto: Kremlin.ru)

(Foto: Kremlin.ru)

Der Putschversuch von Teilen des türkischen Militärs Mitte Juli gegen die Regierung hat die Fronten im Krieg auf dem Schauplatz Syrien, aber auch im weiteren Nahen Osten verändert. Den spektakulärsten Kurswechsel vollzog dabei die Türkei …

„Aktionsplattform“ für Islamisten

Zoff über Bewertung der Türkei. BND stuft Merkels Partner in Ankara als Terrorunterstützer ein. Die SPD ist sauer.
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 26. August 2016

Binnen Monaten sorgt die Türkei mal wieder für Verstimmung in der Bundesregierung. Nach der Affäre um ein „Schmähgedicht“ im April, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen die Stimmen der SPD-Minister im Kabinett eine Verfolgung …

Kriegswichtige Lügen

Syrien, Ukraine und ein russischer Hitler
Klaus Wagener
Ausgabe vom 26. August 2016

Am 10. Oktober 1990 berichtete die damals 15-jährige „Nayirah“ vor dem Menschenrechtskommitee des US-Senats von Tränenausbrüchen unterbrochen von den Gräueltaten einer irakischen Soldateska. Sie habe als Hilfskrankenschwester die …

Syrien aktuell

mz
Ausgabe vom 26. August 2016

Die syrische Armee konnte im Juli die Terroristen im Ostteil Aleppos von ihrem Nachschub abschneiden. Eine Gegenoffensive der Dschihadisten erreichte ihre Ziele nicht. Damit ist die Frage in den Vordergrund gerückt, wie die …

Der große Krieg gegen Syrien

Spannungen schüren, Gerüchte verbreiten, Regierung isolieren – „Regime Change“ à la USA
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 26. August 2016
Bestückung eines russischen Kampfflugzeuges auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim (Foto: Ministry of Defence of the Russian Federation)

Bestückung eines russischen Kampfflugzeuges auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim (Foto: Ministry of Defence of the Russian Federation)

Syrien war in Europa vor dem Beginn des Krieges „Terra Incognita“, ein Land, das kaum jemand kannte. So wurde von all den Auseinandersetzungen, die 2011 aufbrachen, nur eine einzige gesehen – oder gezeigt: der Kampf um politische …

Deutsche Konfliktverschärfungspraxis

Zynismusvorwurf an Moskau – Verschwundene Luftbrückenforderung – Eindrücke vom Donbass
Lucas Zeise
Ausgabe vom 19. August 2016

Kanzlerin Angela Merkel hat nach dem Urlaub am vergangenen Montag ihren ersten Arbeitstag in Berlin. Sie tritt im CDU-Präsidium dem in der christlichen Partei weit verbreiteten Wunsch nach einem „Burka“-Verbot entgegen und lässt ihren …

Granatsplitter in der Bibliothek

Eindrücke einer Reise mit Donezker Genossen durch die Volksrepublik
Renate Koppe
Ausgabe vom 19. August 2016
Gräber von im Jahr 2014 gefallenen Angehörigen der Volksmiliz.

Gräber von im Jahr 2014 gefallenen Angehörigen der Volksmiliz.

Nach dem Parteitag zeigen mir die Genossen erst einmal die Hauptstadt der DVR, Donezk. Im Zentrum sind viele der durch ukrainische Angriffe zerstörten oder beschädigten Gebäude bereits wieder aufgebaut, die Parks und Grünflächen sind …

Ein Staat zerfällt

Die international anerkannte Regierung Libyens wird als schwach und unfähig eingeschätzt
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 19. August 2016

Wir können alles messen und in Listen fassen – auch die Fieberkurve des Staatszerfalls. Der Zerfall Libyens begann im „Arabischen Frühling“. Die Gegner Gaddafis galten im Frühjahr 2011 als säkulare und friedliche Vertreter der …

Ohne Gewehr

Kolumbien: Friedensverhandlungen vor dem Abschluss. Demobilisierung der Guerilla erfordert neue Kampfformen.
André Scheer
Ausgabe vom 12. August 2016
Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos Calderón bei einem Pressetermin der Policia Nacional 2014. (Foto: Policía Nacional de los colombianos/flickr.com/CC BY-SA 2.0/www.flickr.com/photos/60393599@N03/15093507193)

Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos Calderón bei einem Pressetermin der Policia Nacional 2014. (Foto: Policía Nacional de los colombianos/flickr.com/CC BY-SA 2.0/www.flickr.com/photos/60393599@N03/15093507193)

In Kolumbien scheint noch in diesem Jahr einer der blutigsten und längsten Bürgerkriege der Welt zu Ende zu gehen. Die kommunistisch orientierten Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens – Armee des Volkes (FARC-EP) und die Regierung von …

Krieg wieder voll entbrannt

Heftige Kämpfe im Grenzgebiet zwischen Jemen und Saudi-Arabien. Russland gibt Zurückhaltung auf.
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 12. August 2016

Am 26. März 2015 begann Saudi-Arabien seine Luftangriffe auf den Jemen. Sie galten der schiitischen Ansarollah (Huthi) und den Unterstützern des ehemaligen Präsidenten Abdullah Salih. Russland verlangte damals eine …

Kampf um Aleppo

mz
Ausgabe vom 12. August 2016

Die syrische Armee hat Ende Juli die terroristischen Organisationen im Ostteil von Aleppo vollständig von ihrem Nachschub abgeschlossen. Dies stellt einen strategischen Erfolg dar, der ein Wendepunkt im Krieg sein kann. Das wissen …

Machtkampf in Südsudan entschieden?

Sezession des größten arabischen Landes in Afrika wurde von den imperialistischen Mächten vorangetrieben
Georges Hallermayer
Ausgabe vom 5. August 2016

Pläne für militärische Zusammenarbeit in Syrien

Die USA wollen IS und Al-Nusra nicht zerstören, sondern kontrollieren
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 5. August 2016
Trümmerlandschaft in Aleppo (Foto: Syrian Arab News Agency/Screenshot)

Trümmerlandschaft in Aleppo (Foto: Syrian Arab News Agency/Screenshot)

Ende Juni berichtete die „Washington Post“ über Pläne der US-Regierung für eine militärische Zusammenarbeit mit Russland im Kampf gegen IS. Diese Zusammenarbeit – „in einem noch nie zuvor erreichten Ausmaß“ – sollte den politischen …

Erfolg in Aleppo

Syrische Armee drängt Terroristen zurück
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 5. August 2016

Im Sommer 2012 drangen Bewaffnete aus dem Umland, aus Dörfern und Kleinstädten und viele aus dem Ausland nach Aleppo ein. Es gelang ihnen weite Teile der Stadt zu besetzen und in der Folge bis zur Altstadt mit der Zitadelle und dem Souk …

Regionale Stabilität zerstört

Chilcot-Bericht: Wie die britische Regierung Begründungen für den Krieg gegen den Irak konstruierte
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 22. Juli 2016

Strukturell destruktiv

Zur massiven US-amerikanischen Aufrüstung
Klaus Wagener
Ausgabe vom 22. Juli 2016
Irak: Zerstörte Fahrzeuge an der Autobahn 80, auch „Todesstraße“ genannt, nach dem zweiten Golfkrieg. (Foto: public domain)

Irak: Zerstörte Fahrzeuge an der Autobahn 80, auch „Todesstraße“ genannt, nach dem zweiten Golfkrieg. (Foto: public domain)

Seit der Niederlage des Sozialismus in Europa und in verstärktem Maße seit 2001 führen die USA als „Einzige Weltmacht“ wieder unumschränkt imperialistische Kriege. Zentraler Kriegsschauplatz ist „Greater Middle East“ – also der Nahe und …

Vom Widerstand zum Dschihad

Der lange Kampf um Falludscha
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 8. Juli 2016
Vor dem IS kamen die Besatzer nach Falludscha: Ein Captain der US-Armee gibt Befehle für eine Patrouille, Falludscha, 2004.  (Foto: public domain / wikimedia.org)

Vor dem IS kamen die Besatzer nach Falludscha: Ein Captain der US-Armee gibt Befehle für eine Patrouille, Falludscha, 2004. (Foto: public domain / wikimedia.org)

Im Januar 2014 hatte der IS die irakische Stadt Falludscha erobert, einige Monate später eroberte er in einem „Blitzkrieg“ große Teile des Irak, vor allem die Provinz Anbar. Nun haben irakische Streitkräfte nach eigenen Angaben die …

Der letzte seiner Art

In Kolumbien könnte der Krieg enden – und die Gewalt weitergehen
Günter Pohl
Ausgabe vom 8. Juli 2016
 (Foto: cubadebate)

(Foto: cubadebate)

In einem Kommuniqué unter dem Titel „Dieser soll der letzte Tag des Krieges sein“ erinnerte das Sekretariat des Generalstabs der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens – Volksheer (FARC-EP) am 23. Juni an den Prolog des Agrarprogramms, …

Chance auf Frieden in Kolumbien

Der Waffenstillstand von Havanna kann das Ende des Bürgerkrieges näher bringen
Günter Pohl
Ausgabe vom 1. Juli 2016
Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos (links) und der Vertreter der FARC, Timoleón Jiménez (rechts), reichen sich die Hand. In der Mitte Kubas Präsident, Raúl Castro. (Foto: Ladyrene Pérez / Cubadebate)

Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos (links) und der Vertreter der FARC, Timoleón Jiménez (rechts), reichen sich die Hand. In der Mitte Kubas Präsident, Raúl Castro. (Foto: Ladyrene Pérez / Cubadebate)

Der 23. Juni 2016 könnte in Lateinamerika in die Geschichte eingehen. In Havanna haben an diesem Tag die Bevollmächtigten der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC-EP), Iván Márquez, und der Regierung des südamerikanischen Landes, …

Blauhelmeinsätze als Lösung?

„Friedensgutachten 2016“: Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung in der Kritik
Nina Hager
Ausgabe vom 17. Juni 2016
Mit Blauhelm weniger tödlich? (Foto: SSGT MARIA J. LORENTE, USAF/ wikimedia.com/public domain)

Mit Blauhelm weniger tödlich? (Foto: SSGT MARIA J. LORENTE, USAF/ wikimedia.com/public domain)

Seit 1987 geben das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Uni Hamburg, die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) in Frankfurt/Main und die Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft …

Krise in Permanenz

Irak: Sadr-Bewegung gegen IS und Regierung
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 10. Juni 2016

Die „Green Zone“, ein Hochsicherheitsgebiet im Zentrum von Bagdad, wurde von den USA nach der Besetzung des Irak eingerichtet. Hier befinden sich Botschaften, Parlament, Regierung und andere Institutionen. Für die US-Armee war nur die …

Regierung will weltweit Führungsmacht sein

Im neuen Weißbuch der Bundeswehr geht es auch um den Einsatz der Armee im Inland
Nina Hager
Ausgabe vom 3. Juni 2016
Die Fregatte Sachsen verschießt einen Flugkörper vom Typ SM 2 (Foto: Bundeswehr)

Die Fregatte Sachsen verschießt einen Flugkörper vom Typ SM 2 (Foto: Bundeswehr)

Am Mittwoch der vergangenen Woche ging der Entwurf des neuen Weißbuchs der Bundeswehr an „die Gremien“. Auch andere Ministerien hatten zugearbeitet. Noch liegt der abschließende Text nicht vor, aber die Bundesregierung will eine stärkere …

Gefechte in Qamishli – Kooperation in Aleppo

YPG und syrische Regierung gegeneinander und vereint
Toto Lyna
Ausgabe vom 3. Juni 2016
Kämpfer der kurdischen YPG: Im April lieferte sich die YPG in Qamishli Gefechte mit der syrischen Armee. (Foto: kurdishstruggle/flickr.com/ CC BY 2.0 (2))

Kämpfer der kurdischen YPG: Im April lieferte sich die YPG in Qamishli Gefechte mit der syrischen Armee. (Foto: kurdishstruggle/flickr.com/ CC BY 2.0 (2))

Kurz vor dem Newroz-Fest Mitte März haben verschiedene Kräfte um die syrisch-kurdische Partei der demokratischen Einheit (PYD) und ihr militärischer Arm (YPG) im Norden Syriens eine föderale Region ausgerufen. Beteiligt waren die …

Frau Merkels Deal mit Erdogan

Verschachert werden Flüchtlinge, Kurden, die Rechte der Türken und ihres Parlaments
Olaf Matthes
Ausgabe vom 27. Mai 2016
Was in Merkels Kosten-Nutzen-Rechnung keine Rolle spielt: Die kurdische Stadt Cizre im März dieses Jahres, zerstört von türkischen Truppen. (Foto: HDP)

Was in Merkels Kosten-Nutzen-Rechnung keine Rolle spielt: Die kurdische Stadt Cizre im März dieses Jahres, zerstört von türkischen Truppen. (Foto: HDP)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein Gespür für den richtigen Zeitpunkt. Am vergangenen Montag hat sie in Istanbul den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen. Am Freitag zuvor hatte das türkische Parlament die Immunität …

Die andere Opposition

Syrische Parteien bilden Alternative zu Riad-Gruppe
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 27. Mai 2016

Anfang Mai haben sich syrische Parteien, Organisationen und Persönlichkeiten zum „Bündnis der Inlands-Opposition“ zusammengeschlossen. Das Gründungstreffen fand in der Zentrale der Partei der „Nationalen Jugend“ statt. Auf einer …

„Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“

Zum Verhältnis von Friedenskampf und Kampf um Sozialismus (Teil II)
Hermann Kopp
Ausgabe vom 27. Mai 2016
Jean Jaurès (Foto: public domain)

Jean Jaurès (Foto: public domain)

Große Teile der Arbeiterbewegung standen aber damals bürgerlichen Friedenskräften noch lange distanziert gegenüber. Auch und gerade galt das für viele aus ihrem revolutionären Flügel. Arbeiterbewegung und bürgerliche Friedenskräfte …

„Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich 
wie die Wolke den Regen“

Zum Verhältnis von Friedenskampf und Kampf um Sozialismus (Teil I)
Hermann Kopp
Ausgabe vom 20. Mai 2016
Eine britische Mörsereinheit im Juni 1915 bei Gallipoli: Der 1. Weltkrieg wurde, wie von Friedrich Engels bereits 1887 vorausgesagt, zu einem „Weltkrieg von einer bisher nie geahnten Ausdehnung und Heftigkeit …“ (Foto: Ernest Brooks / wikimedia.com / gemeinfrei)

Eine britische Mörsereinheit im Juni 1915 bei Gallipoli: Der 1. Weltkrieg wurde, wie von Friedrich Engels bereits 1887 vorausgesagt, zu einem „Weltkrieg von einer bisher nie geahnten Ausdehnung und Heftigkeit …“ (Foto: Ernest Brooks / wikimedia.com / gemeinfrei)

Ein bisschen Waffenruhe

Syrien: Die USA verhandeln – und nutzen die neuen Kämpfe für ihre eigenen Zwecke
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 13. Mai 2016
Hier wird nicht mehr gekämpft: Das Orchester des russischen Mariinski-Theaters hat am 5. Mai in einem antiken römischen Amphitheater in Palmyra gespielt. (Foto: Verteidigungsministerium der Russischen Föderation)

Hier wird nicht mehr gekämpft: Das Orchester des russischen Mariinski-Theaters hat am 5. Mai in einem antiken römischen Amphitheater in Palmyra gespielt. (Foto: Verteidigungsministerium der Russischen Föderation)

Terrorgruppen führen eine Offensive, um die Armee aus der nordsyrischen Stadt Aleppo zu vertreiben. Die neuen Kämpfe hatten begonnen, nachdem der von Saudi-Arabien gesteuerte Teil der syrischen Opposition die Genfer Friedensverhandlungen …

Russlandstrategien des deutschen Kapitals

(nh)
Ausgabe vom 13. Mai 2016
I. Weltkrieg.- Deutsche Soldaten bei der Besetzung von Schaulen (Schawli, Litauen), Juli 1915 (Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1971-018-03 / Kühlewind / CC-BY-SA 3.0)

I. Weltkrieg.- Deutsche Soldaten bei der Besetzung von Schaulen (Schawli, Litauen), Juli 1915 (Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1971-018-03 / Kühlewind / CC-BY-SA 3.0)

Zweimal im vergangenen Jahrhundert waren es deutsche Truppen, die sich ‘gen Osten in Marsch setzen, um im Interesse des deutschen Kapitals Eroberungen vorzunehmen. Beide Eroberungszüge endeten im Desaster. Heute agieren wieder …

Aufbau unter Kriegsbedingungen

Die Sozial- und Bildungspolitik in der Donezker Volksrepublik
Renate Koppe
Ausgabe vom 29. April 2016
Dank humanitärer Hilfe ist die Versorgung der Kinder gesichert. (Foto: flickr.com/CC BY-ND 2.0/photos/nicovendome55/16961684348)

Dank humanitärer Hilfe ist die Versorgung der Kinder gesichert. (Foto: flickr.com/CC BY-ND 2.0/photos/nicovendome55/16961684348)

Die im April 2014 beschlossene Verfassung der Donezker Volksrepublik (DVR) sieht das Recht auf Arbeit, Recht auf Wohnung, kostenloses Gesundheitswesen, kostenlosen Vorschul-, Schul- und Hochschulbesuch vor. Fortschrittliche Kräfte, …

Assads unnötiges Problem

Russische Politologen zur syrischen Parlamentswahl
Willi Gerns
Ausgabe vom 15. April 2016

Am 13. April sollen in Syrien in Übereinstimmung mit der 2012 beschlossenen Verfassung Parlamentswahlen stattfinden. Es sind dies die zweiten Parlamentswahlen seit Beginn des bewaffneten Konflikts im Land. Die ersten wurden 2012 …

„Kleine Zusammenstöße“

Je friedlicher der Protest in Palästina, desto geringer die Aufmerksamkeit
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 8. April 2016

Nein zur Besatzung, nein zur Entrechtung, gleiche Rechte für alle: Tausende Palästinenser sind am 30. März zum „Tag des Bodens“ in Israel, im Westjordanland und in Gaza auf die Straßen gegangen. Sie protestierten gegen Häuserzerstörungen …

Klares Zeichen

Die syrische Armee hat Palmyra zurückerobert
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 8. April 2016

Palmyra ist eines der bedeutendsten nationalen Symbole des modernen Syrien und seiner Geschichte. Es entwickelte sich im 3. Jahrhundert unserer Zeitrechnung unter der Herrschaft der Königin Zenobia in wenigen Jahren zu wirtschaftlicher …

Vor unseren Augen stirbt das kulturelle Gedächtnis

nh
Ausgabe vom 8. April 2016
Das Hadrianstor in der syrischen Stadt Palmyra wurde 2015 durch den IS zerstört (Foto: O.Mustafin/wikimedia.org/File:Hadrian_Gate_Palmyra.jpg/CC0 1.0)

Das Hadrianstor in der syrischen Stadt Palmyra wurde 2015 durch den IS zerstört (Foto: O.Mustafin/wikimedia.org/File:Hadrian_Gate_Palmyra.jpg/CC0 1.0)

Krieg – seit der Antike, über die Kreuzzüge bis heute – bedeutet nicht nur Tod, sondern auch immer die Zerstörung von Kultur sowie die Plünderung und den Raub von Kulturschätzen – geschützt durch die eigene militärische Macht. Die …

Die Toten von Brüssel, Lahore und Iskanderija

Kriege gegen die Völker des Nahen Ostens bringen Terror hervor
Lucas Zeise
Ausgabe vom 1. April 2016
Brüssel nach den Anschlägen (Foto: Valentina Calà/flickr.com/CC BY-SA 2.0/)

Brüssel nach den Anschlägen (Foto: Valentina Calà/flickr.com/CC BY-SA 2.0/)

Drei Anschläge kurz hintereinander. Vergangene Woche schien sich zu bestätigen, dass der Terror zugenommen hat. In Brüssel wurden nach zwei Selbstmordattentaten am Flughafen und in einer Metrostation 35 Todesopfer gezählt. In Lahore, der …

Terrorhilfe bleibt Geheimsache

Türkei: Journalistenprozess ohne Medien
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 1. April 2016

In Istanbul wird am 1. April der vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem Geheimdienst MIT angestrengte Prozess gegen zwei führende Journalisten der Zeitung „Cumhuriyet“ fortgesetzt. Can Dündar und Erdem Gül sind wegen …

Opfer vor Gericht

Ukraine: Gericht verhandelt über Brand im Gewerkschaftshaus von Odessa
Renate Koppe
Ausgabe vom 1. April 2016

Der Bezirksgerichtshof von Odessa verhandelt seit Januar über die Ereignisse vom 2. Mai 2014 in Odessa. Damals hatte ein rechter Mob eine Zeltstadt von Gegnern des ukrainischen Putsches in Brand gesetzt. Die Regierungsgegner flohen ins …

Gut und Böse

Israel: Soldat erschießt Verletzten, Palästinenser ausgesperrt
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 1. April 2016

Am Donnerstag vor Ostern veröffentlichte die israelische Menschenrechtsorganisation Betselem ein Video, das die gezielte Hinrichtung eines am Boden liegenden Palästinensers durch einen israelischen Soldaten dokumentiert. Der Kopfschuss …

Interview

Kinder des kurdischen Volkes

Hoffen auf einen Frieden, hoffen auf Rojava
Olaf Matthes
Ausgabe vom 18. März 2016
„Die Hoffnung auf Frieden ist stärker“: Bei einer Demonstration gegen die Angriffe der Armee in der kurdischen Stadt Silvan, Oktober 2015. (Foto: Olaf Matthes)

„Die Hoffnung auf Frieden ist stärker“: Bei einer Demonstration gegen die Angriffe der Armee in der kurdischen Stadt Silvan, Oktober 2015. (Foto: Olaf Matthes)

UZ : Sie leben in Cizre, Sie waren auch während der letzten Ausgangssperre in der Stadt. Sie wohnen in einem der Viertel, das immer wieder von Polizei und Armee angegriffen wurde. Wie haben Sie diese Zeit erlebt? Leyla Imret : Die …

Kiew lässt weiterschießen

Ukraine: Wer behindert die Umsetzung von „Minsk II“?
Renate Koppe
Ausgabe vom 18. März 2016
Der Krieg ist nicht vorbei: Nationalistische Freiwillige bei der Ausbildung. (Foto: Frest777/wikipedia.org/CC BY-SA 4.0)

Der Krieg ist nicht vorbei: Nationalistische Freiwillige bei der Ausbildung. (Foto: Frest777/wikipedia.org/CC BY-SA 4.0)

Vor über einem Jahr, am 12. Fe­bruar 2015, unterzeichneten die Vertreter der Kiewer Regierung und der ostukrainischen Volksrepubliken das Abkommen „Minsk II“. Der Inhalt: Ein Katalog von Maßnahmen, um das „Protokoll von Minsk“ vom …

Interview

Nach dem Staatsterror, vor neuen Kämpfen

Kolumbien: Die Kommunistische Partei und der Friedensprozess
Günter Pohl
Ausgabe vom 18. März 2016

UZ : Du bist einer der besten Kenner der verschiedenen Etappen des Konflikts in Kolumbien und hast diverse Bücher dazu veröffentlicht. Manche sagen, du könntest zu einem der Wegbereiter eines ausgehandelten Friedens werden. Warum ist …

Widerliches Geschacher

Nina Hager
Ausgabe vom 11. März 2016
Flüchtlinge in Mazedonien … (Foto: Dragan Tatic / Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres/wikimedia.org/CC BY 2.0/Arbeitsbesuch_Mazedonien_(775/20704988638_bd7d224b74_h.jpg))

Flüchtlinge in Mazedonien … (Foto: Dragan Tatic / Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres/wikimedia.org/CC BY 2.0/Arbeitsbesuch_Mazedonien_(775/20704988638_bd7d224b74_h.jpg))

Über 13 000 Menschen sitzen derzeit in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze fest. In einem Lager, das nur für 2 000 gedacht war. Jeden Tag kommen neue hinzu, aber Mazedonien lässt, wenn überhaupt, am Tag nur wenige syrische und …

Pentagon bastelt am antirussischen Plan B

Waffenstillstand in Syrien – Wunschtraum oder Chance?
Willi Gerns
Ausgabe vom 4. März 2016
Im syrischen Krieg gibt es keine einheitliche Fontlinie: Sicherheitskräfte (Asayish) der kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG beobachten einen Angriff. (Foto: Kurdishstruggle/flickr.com/CC BY 2.0)

Im syrischen Krieg gibt es keine einheitliche Fontlinie: Sicherheitskräfte (Asayish) der kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG beobachten einen Angriff. (Foto: Kurdishstruggle/flickr.com/CC BY 2.0)

In der Nacht vom 26. auf den 27. Februar ist die von Russland und den USA initiierte Waffenruhe in Syrien in Kraft getreten. Sie hat sowohl die Zustimmung der syrischen Regierung wie die der meisten bewaffneten Rebellengruppen gefunden. …

Einen Vorwand finden

Türkische Regierung will Krieg in Syrien führen
Isaak Funke
Ausgabe vom 4. März 2016

Sofort nach dem Anschlag auf das türkische Militär in Ankara am 17. Februar eröffneten regierungsnahe Medien eine Kampagne gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), die in Syrien kämpfen und mit der PKK verbunden sind. Der …

Reformer verlassen das sinkende Schiff

Ukraine: Kampf unter Oligarchen
www.german-foreign-policy.com
Ausgabe vom 26. Februar 2016

Die wirtschaftliche Lage der Ukraine ist katastrophal. Die Wirtschaftsleistung ging im 2015 um 11 Prozent zurück. Die Ukraine ist überschuldet und von IWF-Krediten abhängig. Der monatliche Durchschnittslohn ist von rund 280 Euro (2013) …

Krieg gefällig?

Gegenleistung für Abschottung: Merkel unterstützt türkische Pläne für „Schutzzone“ in Syrien
www.german-foreign-policy.com
Ausgabe vom 26. Februar 2016
Russische Flugzeuge in der syrischen Basis Latakia: Eine Größe, auf die sich alle Akteure im Nahen Osten einstellen. (Foto: Mil.ru/wikimedia common/CC-BY 4.0)

Russische Flugzeuge in der syrischen Basis Latakia: Eine Größe, auf die sich alle Akteure im Nahen Osten einstellen. (Foto: Mil.ru/wikimedia common/CC-BY 4.0)

Seit Jahren fordert das türkische AKP-Regime, auf syrischem Territorium eine so genannte Schutzzone einzurichten. Nun hat die EU – auf Initiative der Bundesregierung – diese Forderung übernommen. Schon in der vergangenen Woche hatte die …

Für das Land, gegen den Liberalismus

Syrien: „Die russische Intervention ist positiv“
Ausgabe vom 19. Februar 2016
Umkämpft: Eine Straße in Aleppo. (Foto: Foreign and Commonwealth Office/Syria- two years of tragedy (8556475365).jpg/Open Government Licence v1.0)

Umkämpft: Eine Straße in Aleppo. (Foto: Foreign and Commonwealth Office/Syria- two years of tragedy (8556475365).jpg/Open Government Licence v1.0)

Die syrische Armee ist mit russischer Luftunterstützung auf dem Vormarsch. Inzwischen zeigt sich: Die Position der Assad-Regierung hat sich durch das russische Eingreifen stabilisiert. Was heißt das für die fortschrittlichen Kräfte in …

„Nur Ukraine hatte Buk-Raketen“

Niederlande: Parlament untersuchte MH17-Abschuss
W.G.
Ausgabe vom 19. Februar 2016
Boden-Luft-Rakete „Buk“: Eine solche Waffe traf das Flugzeug MH17 – aber die Volksmilizen des Donbass haben hatten zu diesem Zeitpunkt keine einsatzfähigen Buk-Raketen. (Foto: Yuriy Lapitskiy/flickr.com/CC BY-SA 2.0/https://www.flickr.com/photos/74292825@N00/1297419249)

Boden-Luft-Rakete „Buk“: Eine solche Waffe traf das Flugzeug MH17 – aber die Volksmilizen des Donbass haben hatten zu diesem Zeitpunkt keine einsatzfähigen Buk-Raketen. (Foto: Yuriy Lapitskiy/flickr.com/CC BY-SA 2.0/https://www.flickr.com/photos/74292825@N00/1297419249)

Laut der russischen Internetseite regnum.ru vom 11. Februar berichtete der niederländische Parlamentsabgeordnete Pieter Omtzigt von der christdemokratischen CDA am 22. Januar auf twitter, dass am gleichen Tag in einer geschlossenen …

Crash- und Kriegsgefahren

Fallende Börsenwerte, steigende Rüstungsprofite
Klaus Stein
Ausgabe vom 12. Februar 2016
 (Foto: pezibear, pixabay, CC0 Public Domain)

(Foto: pezibear, pixabay, CC0 Public Domain)

Das folgende kurze Referat hielt der Kölner Kreisvorsitzende der DKP am 3. Februar im Kreisvorstand: Im Sommer 2014 wurde nicht selten pro Liter Diesel 1,38 Euro bezahlt. Aber kürzlich war er schon für weniger als 90 Cent zu …

Großmacht, breit aufgestellt

Bundeswehr bis „Marshallplan“: Mit allen Mitteln für deutschen Einfluss im Nahen Osten
www.german-foreign-policy.com/UZ
Ausgabe vom 12. Februar 2016
 (Foto: Wir. Dienen. Deutschland./ flickr.com / CC BY-ND 2.0)

(Foto: Wir. Dienen. Deutschland./ flickr.com / CC BY-ND 2.0)

Seit Jahrzehnten hat sich die Bundesregierung dafür eingesetzt, Kriegsflüchtlinge so weit wie möglich in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten des jeweiligen Krisengebietes unterzubringen. Dieses Modell hat dazu beigetragen, dass die …

Bei brennender Lunte …

Die SIKO diente schon mehrfach zu unmittelbaren Kriegsverabredungen
Dagmar Henn
Ausgabe vom 12. Februar 2016

1963 fand sie zum ersten Mal statt, die Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO), damals noch unter dem offenherzigeren Namen „Münchner Wehrkundetagung“. Der Gründer, Ewald von Kleist, war seit 1952 Vorstandsmitglied der „Gesellschaft für …

Zaun und Zollkontrolle

Abschottung in der Ägäis: 600 Euro kostet ein Platz im Schlauchboot – 30 Euro ein Ticket für die Fähre
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 12. Februar 2016
Warten auf den nächsten Einsatz, um Flüchtlinge an der Weiterreise zu hindern: Türkische Küstenwache auf der Insel Cunda/Alibey. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Warten auf den nächsten Einsatz, um Flüchtlinge an der Weiterreise zu hindern: Türkische Küstenwache auf der Insel Cunda/Alibey. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Die EU arbeitet mit Hochdruck daran, Flüchtlinge an der Einreise aus der Türkei nach Griechenland zu hindern. Ihre „Erfolge“ haben mörderische Auswirkungen: Allein im vergangenen Januar misslang 344 Flüchtlingen die Überfahrt im …

Ohne Sieger und Besiegte

Kolumbien vor dem Frieden: Die Verhandlungen in Havanna sind ein Triumph der FARC
Günter Pohl
Ausgabe vom 29. Januar 2016
Kuba ist Vermittler in den Friedensverhandlungen – und Bezugspunkt für eine neue Gesellschaft: Raúl Castro beim Handschlag zwischen dem kolumbianischen Präsidenten Santos und Timoleón Jiménez, dem Oberkommandierenden der FARC. (Foto: Yenny Muñoa / CubaMINREX)

Kuba ist Vermittler in den Friedensverhandlungen – und Bezugspunkt für eine neue Gesellschaft: Raúl Castro beim Handschlag zwischen dem kolumbianischen Präsidenten Santos und Timoleón Jiménez, dem Oberkommandierenden der FARC. (Foto: Yenny Muñoa / CubaMINREX)

In der Welt ist die Art von Kriegen, die ein Ausdruck der „in stetem Gegensatz“ stehenden Klassen ist, seit 1990 immer weiter zurückgegangen. Manche der Befreiungsbewegungen waren nach Auslaufen einer materiellen und logistischen …

In Eile

Libyen: Neue Regierung, Berlin zieht die Fäden
www.german-foreign-policy.com
Ausgabe vom 29. Januar 2016

Die Bundesregierung bereitet einen Einsatz der Bundeswehr zur Ausbildung libyscher Truppen sowie die Ausdehnung des EU-Marineeinsatzes im Mittelmeer bis in libysche Küstengewässer hinein vor. Berichten zufolge soll Libyens neue …

Liberale Kriegswirtschaft

Syrien: Bevölkerung hungert, Preise steigen
Toto Lyna
Ausgabe vom 15. Januar 2016
Eine Straße in Homs: Bleibt im Krieg noch Spielraum für Liberalisierung? (Foto: Bo yaser/wikimedia.org/CC BY-SA 3.0)

Eine Straße in Homs: Bleibt im Krieg noch Spielraum für Liberalisierung? (Foto: Bo yaser/wikimedia.org/CC BY-SA 3.0)

Der Krieg in Syrien bedeutet Tod, Zerstörung, Verletzungen und Vertreibung für die Bevölkerung. Und viele Syrer spüren den Krieg in ihren Bäuchen. Im Dezember veröffentlichte das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) eine …

Keine Zurückhaltung

Türkei: Dokument zeigt Armee-Terror
om
Ausgabe vom 8. Januar 2016

In der Nacht zum Dienstag erschossen Spezialeinheiten erneut zwei kurdische Zivilisten in Sirnak. Die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtete, dass die Polizisten aus gepanzerten Fahrzeugen heraus das Feuer eröffneten, lokale …

Patt in Afghanistan

Taliban greifen an, Regierung verliert Rückhalt
Matin Baraki
Ausgabe vom 8. Januar 2016
Richtet nur wenig aus, wenn kein NATO-Ausbilder hinter ihm steht: Afghanischer Polizist in Lashkar, Provinz Helmand. (Foto: Defence Images/flickr.com/CC BY-NC 2.0)

Richtet nur wenig aus, wenn kein NATO-Ausbilder hinter ihm steht: Afghanischer Polizist in Lashkar, Provinz Helmand. (Foto: Defence Images/flickr.com/CC BY-NC 2.0)

Am 8. Dezember 2015 haben die Taliban in einer Kommando-Aktion den ca. 16 Kilometer außerhalb der Stadt Kandahar liegenden Flughafen gestürmt und Geiseln genommen, teilte der Sprecher des Provinzgouverneurs von Kandahar, Samim Chpalwak, …

Blutiges Bündnis

Strategische Kooperation der Bundesrepublik mit Saudi-Arabien
german-foreign-policy.com
Ausgabe vom 8. Januar 2016

Saudi-Arabien kann bei der Unterdrückung seiner Opposition, die am Wochenende in einer Massenexekution kulminiert ist, deutsche Repressionstechnologie und von der deutschen Polizei vermittelte Fähigkeiten nutzen. In den vergangenen …

Widerstand in Kurdistan

Ausgabe vom 8. Januar 2016
Heute auch im Parlament: Dass die prokurdische Partei HDP bei beiden Wahlen im letzten Jahr die 10-Prozent-Hürde überwinden konnte, hat die kurdische Bewegung gestärkt. (Foto: flickr/Dogan Ucar/CC BY-NC-SA 2.0)

Heute auch im Parlament: Dass die prokurdische Partei HDP bei beiden Wahlen im letzten Jahr die 10-Prozent-Hürde überwinden konnte, hat die kurdische Bewegung gestärkt. (Foto: flickr/Dogan Ucar/CC BY-NC-SA 2.0)

Seit über einem halben Jahr sind in den kurdischen Gebieten faktisch jegliche rechtsstaatlichen Normen aufgehoben. Es gibt paramilitärische Einheiten, die sich juristisch überhaupt nicht einordnen lassen, weil sie nicht offiziell Teil …

Eine zweite Chance auf Erden

Kolumbien: Friedensgespräche zwischen FARC und Regierung gehen voran
Günter Pohl
Ausgabe vom 25. Dezember 2015

Die Gespräche zwischen den revolutionären Streitkräften Kolumbiens und der Regierung des südamerikanischen Landes, die seit drei Jahren in Havanna stattfinden, haben eine weitere Hürde genommen. Am 15. Dezember wurde das Dokument …

Kartoffeln gibt es noch

Ukraine: Löhne sinken, die Regierung verliert Vertrauen – die faschistischen „Freiwilligenbataillone“ nicht
www.german-foreign-policy.com
Ausgabe vom 25. Dezember 2015
Luxus unter Poroschenko: Obst und Fleisch sind gerade für kinderreiche Familien in der Ukraine inzwischen unbezahlbar. (Foto: Hans Porochelt/flickr.com/CC BY-NC-ND 2.0)

Luxus unter Poroschenko: Obst und Fleisch sind gerade für kinderreiche Familien in der Ukraine inzwischen unbezahlbar. (Foto: Hans Porochelt/flickr.com/CC BY-NC-ND 2.0)

Fast zwei Jahre nach dem von Berlin unterstützten Umsturz in Kiew bilanzieren Experten in den an der Universität Bremen publizierten Ukraine-Analysen die Entwicklung des Landes. Das Ergebnis ist niederschmetternd. Die ökonomische Lage …

Gestaltungsmacht

Bundesregierung will Kontrolle über Syrien ausbauen – aber wie?
www.german-foreign-policy.com
Ausgabe vom 18. Dezember 2015

In der vergangenen Woche sind die ersten Bundeswehrsoldaten zum neuen deutschen Kriegseinsatz in Syrien und im Irak aufgebrochen. Anfang Januar soll der Aufmarsch von bis zu 1 200 deutschen Soldaten im syrisch-irakischen Kampfgebiet …

Zwei Seiten einer Medaille

Die Allianz zwischen Ankara und Rakka
Sevim Dagdelen
Ausgabe vom 18. Dezember 2015

Er werde zurücktreten, wenn Beweise über türkische Ölgeschäfte mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ im Irak und in Syrien vorgelegt werden würden, erklärte Anfang Dezember der Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan. Das russische …

Kriegsbefürworter angezeigt

Syrien-Einsatz ist grundgesetzwidirig
Ausgabe vom 11. Dezember 2015

„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr Generalbundesanwalt, hiermit erstatten wir Anzeige wegen …

Zwischen Herakles und Sisyphos

Nigerias Präsident Mahammadu Buhari contra Boko Haram
Georges Hallermayer
Ausgabe vom 11. Dezember 2015

Muhammadu Buhari hat es mit 73 Jahren geschafft, gegen den amtierenden Präsidenten eine Wahl zu gewinnen. Sein Eintrag ins Geschichtsbuch ist dem General a. D. gewiss – als Ex-Gouverneur im muslimischen Norden, als 1984 ins Amt und 1985 …

Vor einem Weltbrand im Nahen Osten?

Karin Leukefeld
Ausgabe vom 11. Dezember 2015
<p>Medientag beim Taktischen Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“ in Jagel anlässlich des geplanten Einsatzes in Syrien am 4.12.2015</p> (Foto: Bundeswehr/Kevin Schrief)

<p>Medientag beim Taktischen Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“ in Jagel anlässlich des geplanten Einsatzes in Syrien am 4.12.2015</p> (Foto: Bundeswehr/Kevin Schrief)

Wohl nie war das Motto der Tagung „Wege aus der Kriegslogik – Für eine neue Friedenspolitik“ so aktuell wie am vergangenen Wochenende. Nur einen Tag vor Beginn des Friedensratschlages in Kassel hatte der deutsche Bundestag mit …

Vor einem Weltbrand?

Proteste gegen einen Einsatz der Bundeswehr und die Ausweitung des Krieges
UZ
Ausgabe vom 11. Dezember 2015
<p>Berlin, Demonstration gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien.</p> (Foto: Gabriele Senft)

<p>Berlin, Demonstration gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien.</p> (Foto: Gabriele Senft)

Tausende Menschen hatten am Wochenende zuvor in London, Madrid und Barcelona gegen eine Beteiligung ihrer Länder am Kriegseinsatz in Syrien protestiert: Am Vorabend der Bundestagsdebatte und Abstimmung über den Einsatz der Bundeswehr im …

„100 Stunden Verhandlungen sind immer besser als eine Stunde Krieg“

Karin Leukefeld auf dem 50. Solidaritätsbasar der Zionsgemeinde in der Neustadt
Sönke Hundt
Ausgabe vom 11. Dezember 2015

„Solidarität ist unsere Stärke“ – so hieß es am 27. November 2015 wieder zum 50. Solidaritätsbasar in Bremen. Es ist deprimierend, aber die Welt ist heute nicht weniger kriegerisch als vor 50 Jahren, als der Basar von einigen Frauen aus …

Teure Freundschaft

EU beschließt Milliardenhilfe für Türkei, den eigentlichen Preis zahlen andere
ZLV/UZ
Ausgabe vom 4. Dezember 2015

„Auch wenn manche Aktionen der PKK Terrorcharakter haben, ist die PKK keine Terrororganisation, sondern eine bewaffnete politische Bewegung, deren politische Forderungen eine große Unterstützung in der Bevölkerung genießen.“ Das hatte …

Jetzt auch offen

Bundeswehr nach Syrien, Souveränität egal
Toto Lyna/ZLV
Ausgabe vom 4. Dezember 2015
<p>Der französische Flugzeugträger „Charles de Gaulle“. Hier starten die Flugzeuge, die in Syrien Bomben werfen, für den Schutz des im Mittelmeer liegenden Schiffes soll auch eine deutsche Fregatte mit einer Besatzung von über 200 Soldaten sorgen.</p> (Foto: panoramas/flickr/CC BY-ND 2)

<p>Der französische Flugzeugträger „Charles de Gaulle“. Hier starten die Flugzeuge, die in Syrien Bomben werfen, für den Schutz des im Mittelmeer liegenden Schiffes soll auch eine deutsche Fregatte mit einer Besatzung von über 200 Soldaten sorgen.</p> (Foto: panoramas/flickr/CC BY-ND 2)

Seit fast fünf Jahren herrscht in Syrien Krieg. Nun mischt sich der deutsche Imperialismus auch direkt und offen in diesen Krieg ein. Nach den Anschlägen von Paris hatte Frankreich erstmals den EU-Bündnisfall ausgerufen. Die …

Krieg verleiht Flügel

mid/lmö
Ausgabe vom 4. Dezember 2015
<p>Der Plan der Bundesregierung sieht vor, dass sich die Bundeswehr unter anderem mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Kriegsschiff am Kampf gegen den IS beteiligt.</p> (Foto: Airwolfhound/flickr/CC BY-ND 2.0)

<p>Der Plan der Bundesregierung sieht vor, dass sich die Bundeswehr unter anderem mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Kriegsschiff am Kampf gegen den IS beteiligt.</p> (Foto: Airwolfhound/flickr/CC BY-ND 2.0)

Krieg. Und Deutschland will mitmachen. Oder sich „seiner außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung stellen“, wie die Sprachregelung jetzt lautet. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, aber das ist nicht neu. Die deutschen Kriege …

Wir.Dienen.Dem deutschen Kapital.

Und fürs Sterben braucht man Leute – Bundeswehr vor neuem Einsatz
nh
Ausgabe vom 4. Dezember 2015
 (Foto: Bundeswehr)

(Foto: Bundeswehr)

Dieser Einsatz ist alternativlos. Meint Frau von der Leyen. Für sie ist es kein Krieg, in den jetzt 1 200 Angehörige der Bundeswehr ziehen sollen. Man kämpfe ja nicht gegen einen Staat. Aber gefährlich werde eine Beteiligung am Kampf …

Interview

„Krieg ist kein Mittel, um den Konflikt in Syrien zu lösen“

Syrien braucht eine demokratische Perspektive
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 4. Dezember 2015
 (Foto: AG Gymnasium Melle, commons.wikimedia.org)

(Foto: AG Gymnasium Melle, commons.wikimedia.org)

UZ : Die Bundesregierung plant den zurzeit größten Militäreinsatz in Syrien. Wie steht die Fraktion „Die Linke“ zu diesem Einsatz? …

Angst vor Annäherung

Nach den Anschlägen von Paris: Kiewer Regime schürt Russenhass
Willi Gerns
Ausgabe vom 27. November 2015

Die jüngsten Terroranschläge islamistischer Fanatiker in Paris haben in der ganzen Welt über religiöse Unterschiede, ideologische und politische Differenzen hinweg Trauer um die Opfer, Mitgefühl für die betroffenen Familien, Solidarität …

Nicht die Freiheit opfern

Nach den Anschlägen: Ausnahmezustand, Kriegspolitik – und die Haltung der Kommunisten
UZ
Ausgabe vom 27. November 2015
Trauer um die Opfer des Terrors – und Kampf um die Deutung. (Foto: Hans-Dieter Hey/r-mediabase.eu)

Trauer um die Opfer des Terrors – und Kampf um die Deutung. (Foto: Hans-Dieter Hey/r-mediabase.eu)

Auf dem Boulevard Voltaire, wo sich einer der Attentäter vom 13. November in die Luft gesprengt hatte, brachte der rechte „Front National“ in der vergangenen Woche Transparente an. Der Front National versucht, die Opfer der …

Vor neuen Kriegen

Nina Hager
Ausgabe vom 27. November 2015
 (Foto: ©Bundeswehr/photothek/Michael Gottschalk)

(Foto: ©Bundeswehr/photothek/Michael Gottschalk)

In Frankreich gilt der Ausnahmezustand – für drei Monate. Viele Großveranstaltungen, so auch die geplante Demonstration anlässlich des Weltklimagipfels sind verboten. Die Leute sollen zu Hause bleiben. In Brüssel wurde am vergangenen …

Linke gespalten

Syrien: Für oder gegen die russischen Luftangriffe?
Toto Lyna
Ausgabe vom 20. November 2015
Russisches Kampfflugzeug in Syrien: Ausländische Einmischung oder notwendiger Kampf gegen den Terror? (Foto: Verteidigungsministerium der Russischen Föderation)

Russisches Kampfflugzeug in Syrien: Ausländische Einmischung oder notwendiger Kampf gegen den Terror? (Foto: Verteidigungsministerium der Russischen Föderation)

Seit Anfang Oktober beteiligt sich Russland direkt am Syrienkrieg. Seitdem haben die syrische Armee und ihre Verbündeten Geländegewinne erreicht. Unter anderem gelang es der syrischen Armee, den seit fast drei Jahren umzingelten …

Nährboden des Terrors

Nach den Anschlägen: Ursachen verschleiern – Krieg anheizen
Nina Hager und Manfed Idler
Ausgabe vom 20. November 2015
Polizei und Militär in Paris nach dem Terroranschlag (Foto: Guillermo Alonso/flickr.com/CC BY-SA 2.0)

Polizei und Militär in Paris nach dem Terroranschlag (Foto: Guillermo Alonso/flickr.com/CC BY-SA 2.0)

Eine Woche der schrecklichen Attentate – die monströsen Terrorakte von Beirut und Bagdad. Dann das Gemetzel von Paris. Ihm folgte ein Ausbruch von Horror, berechtigter Empörung und Trauer. Anders als bei den beiden vorhergegangenen …

Geplant wirr, passiv und hilflos

Geregelte Einreise von Flüchtlingen oder reibungslose Zufuhr von Billig-Arbeitskräften?
Lucas Zeise
Ausgabe vom 13. November 2015
 (Foto: Uwe Bitzel/r-mediabase.eu)

(Foto: Uwe Bitzel/r-mediabase.eu)

Tut die Regierung nur so, als sei sie ahnungs- und hilflos? Oder ist sie beides wirklich? Frau Merkel war jedenfalls nach eigenem Bekunden „überrascht“, dass sich so viele Flüchtlinge auf den Weg nach Deutschland gemacht hatten. Das muss …

Hauptsache gegen Russland

Kiew ehrt faschistische Mörder – und belastet damit die Beziehungen zu Polen
Willi Gerns
Ausgabe vom 13. November 2015
Bei den Demonstrationen des Euromaidan gehörten die rot-schwarzen Fahnen der „OUN“ (links) dazu – hier im Dezember 2013 in Kiew. (Foto: Alexandra Gnatoush / flickr.com / CC BY-NC 2.0)

Bei den Demonstrationen des Euromaidan gehörten die rot-schwarzen Fahnen der „OUN“ (links) dazu – hier im Dezember 2013 in Kiew. (Foto: Alexandra Gnatoush / flickr.com / CC BY-NC 2.0)

In einem Interview der polnischen Onlinezeitung „kresy.pl“ mit Jan Zaryn, Senator der regierenden Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PIS), betonte dieser kürzlich: „Wir müssen sehr deutlich erklären, dass sie (die Ukrainer – W. G.), die …

Der Mythos von der „einheitlichen Ukraine“

Kommunalwahlen zeigen die Spaltung des Landes
Willi Gerns
Ausgabe vom 6. November 2015

Am 25. Oktober haben in der Ukraine Wahlen stattgefunden. Es ging dabei allerdings nicht um die zentralen Institutionen der Macht, sondern nur um örtliche und regionale Volksvertretungen. Dennoch wurde ihnen große Bedeutung beigemessen. …

Wirkliche Freundschaft

Türkei: Kommunistische Partei und Kurdenfrage
Olaf Matthes
Ausgabe vom 6. November 2015

Wie stehst du zur kurdischen Bewegung? Für die Linke in der Türkei ist diese Frage der Prüfstein, auf dem sich zeigt, ob eine politische Kraft tatsächlich eine konsequente Haltung gegen die reaktionären Cliquen der Herrschenden …

Assad zu Wahlen bereit

Syrien: Russische Zusammenarbeit mit FSA?
ZLV
Ausgabe vom 30. Oktober 2015

Im Konflikt um und in Syrien ist Präsident Baschar al-Assad laut Berichten russischer Medien zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl bereit. Zunächst müsse das Land jedoch „vom Terrorismus befreit werden“, sagte der russische Abgeordnete …

Kein Frieden in Sicht, aber eine dritte Intifada

Kommunistische Parteien besuchten Israel und Palästina • Ein Bericht von Günter Pohl, 2. Teil
Ausgabe vom 30. Oktober 2015
Der Tag der „Nakba“ , der 15. Mai 1948, ist für die Menschen in Palästina allgegenwärtig. (Foto: Günter Pohl)

Der Tag der „Nakba“ , der 15. Mai 1948, ist für die Menschen in Palästina allgegenwärtig. (Foto: Günter Pohl)

Palästina wird von Präsident Mahmud Abbas geführt; Neuwahlen sind derzeit noch unsicher und angesichts der aktuellen Verschärfung der politischen Lage stehen sie eher in den Sternen, sagt man den Teilnehmer/innen der IMCWP-Delegation. In …

Brücken bauen für Profite

Neue Taktik: Steinmeier in Iran und Saudi-Arabien
www.german-foreign-policy.com
Ausgabe vom 23. Oktober 2015

Mit dem Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Iran setzt Berlin den Ausbau der Beziehungen zu Teheran fort. Nach dem Abschluss des Atomabkommens am 14. Juli hatten sich deutsche Politiker zunächst vor allem um neue …

Die Barrikaden von Cizre

Die Toten beerdigen, Barrikaden bauen – die Kurden kämpfen gegen den Terror des türkischen Staates.
Olaf Matthes
Ausgabe vom 23. Oktober 2015
Spielen auf Sandsäcken: Kinder auf einer der Barrikaden von Cizre. (Foto: Olaf Matthes)

Spielen auf Sandsäcken: Kinder auf einer der Barrikaden von Cizre. (Foto: Olaf Matthes)

Vor drei Wochen, am 12. September, hat der Gouverneur der Provinz Sirnak die Ausgangssperre in Cizre aufgehoben, drei Wochen des Wiederaufbaus haben die Spuren nicht beseitigt: Die Fassaden sind mit Einschüssen übersät. Die Granaten …

Blutiges Patt in Syrien

Moskau stützt Damaskus, Opposition erhält Flankenschutz imperialistischer Staaten
Toto Lyna
Ausgabe vom 16. Oktober 2015

Seit zwei Wochen beteiligt sich das russische Militär am Krieg auf syrischem Boden. Erstmals seit der Konterrevolution in der UdSSR ist es dabei außerhalb der Gebiete der ehemaligen UdSSR im Kriegseinsatz. Kein einfacher Schritt, denn …

Alles Kommunisten

Ukraine: Lenin, Puschkin, Pugatschow – Antikommunisten greifen durch
Willi Gerns
Ausgabe vom 16. Oktober 2015
In guter Gesellschaft: Im Februar 2014 stürzen „Aktivisten“ des „Euromaidan“ das Lenin-Denkmal in Khmelnytskyi – nun säubern die Antikommunisten ukrainische Straßen auch von den Namen der Dichter Puschkin und Tschechow. (Foto: Volodymyr D-k/wikimedia.org/CC BY-SA 3.0)

In guter Gesellschaft: Im Februar 2014 stürzen „Aktivisten“ des „Euromaidan“ das Lenin-Denkmal in Khmelnytskyi – nun säubern die Antikommunisten ukrainische Straßen auch von den Namen der Dichter Puschkin und Tschechow. (Foto: Volodymyr D-k/wikimedia.org/CC BY-SA 3.0)

In der Ukraine ist man dabei, das im Mai von der Obersten Rada beschlossene Gesetz zum Verbot und zur Beseitigung aller kommunistischen bzw. an die Sowjetzeit erinnernden Symbole mit großem Eifer umzusetzen. Zu diesem antikommunistischem …

Erdogan profitiert

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zum Massaker von Ankara
Ausgabe vom 16. Oktober 2015

Es ist eindeutig, wer hinter dem mörderischen Anschlag steckt und versucht von ihm zu profitieren: Das Erdogan-Regime. Dabei ist es unerheblich, ob dies direkt oder über die von ihm hochgepäppelten IS-Terroristen geschah. Das Ziel ist …

Interview

Der Krieg der AKP

Nach dem Massaker von Ankara: Es kann jeden treffen, der gegen das Erdogan-Regime kämpft
Thanasis Spanidis
Ausgabe vom 16. Oktober 2015
Max Zirngast ist politischer Aktivist in der marxistischen Organisation TÖP-G, lebt und studiert in Ankara und hat den Terroranschlag vom 10. Oktober in Ankara nur mit Glück überlebt. (Foto: politicas.at)

Max Zirngast ist politischer Aktivist in der marxistischen Organisation TÖP-G, lebt und studiert in Ankara und hat den Terroranschlag vom 10. Oktober in Ankara nur mit Glück überlebt. (Foto: politicas.at)

Nicht mehr unter Kontrolle

Ankara-Massaker: Der blutige Versuch, die Macht der AKP zu sichern
Olaf Matthes
Ausgabe vom 16. Oktober 2015
Schweigeminute für die Opfer des Anschlages von Ankara am Dienstag am Bahnhof von Izmir. Überall in der Türkei fanden in den vergangenen Tagen Trauermärsche für die Opfer und Proteste gegen die Regierung statt. (Foto: Sol News Portal)

Schweigeminute für die Opfer des Anschlages von Ankara am Dienstag am Bahnhof von Izmir. Überall in der Türkei fanden in den vergangenen Tagen Trauermärsche für die Opfer und Proteste gegen die Regierung statt. (Foto: Sol News Portal)

Vielleicht haben sich die Demonstranten einfach selbst in die Luft gesprengt. Ungefähr darauf liefen die ersten Äußerungen türkischer Regierungskreise zum Massaker, das am 10. Oktober in Ankara stattgefunden hatte, hinaus: …

Kommentar

Aus dem Ruder gelaufen

Kommentar von Uli Brockmeyer
Ausgabe vom 9. Oktober 2015

Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe. Das gilt auch für die Versuche, den Terror des sogenannten Islamischen Staates und anderer Gruppen zu beenden, die unter dem Zeichen religiösen Eifers nicht nur Syrien, sondern …

Wahlkrieg

Türkei: Erdogan lässt abriegeln
Olaf Matthes
Ausgabe vom 9. Oktober 2015
Abgesperrt: 14 Kilometer vor Nusaybin errichtet die Gendarmerie eine Straßensperre, um unsere Delegation aufzuhalten. (Foto: Olaf Matthes)

Abgesperrt: 14 Kilometer vor Nusaybin errichtet die Gendarmerie eine Straßensperre, um unsere Delegation aufzuhalten. (Foto: Olaf Matthes)

„Dass wir als HDP 13 Prozent der Stimmen erhalten haben, hat alle Pläne der Regierung kaputtgemacht.“ Mithat Sancar ist einer der Abgeordneten der „Demokratischen Partei der Völker“ (HDP), die im Juni die Zehn-Prozent-Hürde überwinden …

„Geopolitisches Tschernobyl“

Russlands Stärke in der syrischen Tragödie
Karin Leukefeld
Ausgabe vom 2. Oktober 2015
 Den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen: Der russische Präsident Putin (Foto: kremlin.ru)

Den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen: Der russische Präsident Putin (Foto: kremlin.ru)

Als der damalige UN-Sondervermittler Kofi Annan im Juni 2012 das Genfer Abkommen für eine Lösung des blutigen Konflikts in Syrien vorlegte, erklärten sich die Außenminister der Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat mit ihrer Unterschrift …