Wahlen

Warum ich für die DKP zum Bundestag kandidiere (1)

Ausgabe vom 21. April 2017
Kornelia Lopau

Kornelia Lopau

Kornelia Lopau ist Rentnerin und von Beruf Stadtplanerin. Sie …

Warum ich für die DKP zum Bundestag kandidiere (2)

Ausgabe vom 21. April 2017
Paul Rodermund

Paul Rodermund

Paul Rodermund ist 27 Jahre und Doktorand der Neurowissenschaften. …

DKP in NRW packt heiße Eisen an

Martin Schulz: 100 Prozent – DKP Gerresheim: 105 Prozent
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 21. April 2017
Landtagswahl-Infostand mit dem DKP Mobil in Köln-Mülheim und dem Direktkandidat Wolfgang Bergmann.

Landtagswahl-Infostand mit dem DKP Mobil in Köln-Mülheim und dem Direktkandidat Wolfgang Bergmann.

Die DKP gehört zur Spannbreite der Parteien, die in NRW auf dem Wahlzettel zur Landtagswahl stehen müssen. Diese Erkenntnis gehört allerdings nicht unbedingt zum demokratischen Reservoir von CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne. Diese drei …

Kurzmeldung

DKP Werbespots zur Landtagswahl in NRW

Ausgabe vom 21. April 2017

Die DKP hat für NRW je einen Wahl-Werbespot für das WDR-Fernsehen und den Rundfunk gestaltet (siehe auch UZ vom 7. April 2017, Seite 13). Die Spots werden an folgenden Terminen ausgestrahlt: WDR 3 Fernsehen Mittwoch, 10. Mai, ca. …

Kurzmeldung

DKP kleiner gemacht

Ausgabe vom 21. April 2017

In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen müssen zehntausende Stimmzettel für die Landtagswahl am 14. Mai neu gedruckt werden. Ein Parteiname sei wohl kleiner geschrieben worden als die anderen. „Schriftgröße elf statt zwölf“, erklärte …

Warum ich für die DKP zum Bundestag kandidiere (1)

Ausgabe vom 21. April 2017
Kornelia Lopau

Kornelia Lopau

Kornelia Lopau ist Rentnerin und von Beruf Stadtplanerin. Sie …

Warum ich für die DKP zum Bundestag kandidiere (2)

Ausgabe vom 21. April 2017
Paul Rodermund

Paul Rodermund

Paul Rodermund ist 27 Jahre und Doktorand der Neurowissenschaften. …

Warum ich für die DKP zum Bundestag kandidiere

Ausgabe vom 14. April 2017
Gisela Vierrath

Gisela Vierrath

Gisela Vierrath ist 65 Jahre alt, nun Rentnerin. Zuvor arbeitete die gelernte Maschinenführerin viele Jahre lang als Kundenbetreuerin. Sie hat zwei Kinder großgezogen und wohnt in Cottbus. Sie ist Direktkandidatin der DKP im …

Wahlhilfe in Thüringen

Tobias Kriele
Ausgabe vom 14. April 2017

„Die Wahlen interessieren mich schon lange nicht mehr“, wehrt die Frau mit Einkaufstüte in der Erfurter Innenstadt ab. Sie ist schon drei Schritte weiter, als sie ein Signalwort hört, das sie herumfahren lässt. „Kommunisten, sagten Sie? …

Warum ich für die DKP zum Bundestag kandidiere

Ausgabe vom 14. April 2017
Gisela Vierrath

Gisela Vierrath

Gisela Vierrath ist 65 Jahre alt, nun Rentnerin. Zuvor arbeitete die gelernte Maschinenführerin viele Jahre lang als Kundenbetreuerin. Sie hat zwei Kinder großgezogen und wohnt in Cottbus. Sie ist Direktkandidatin der DKP im …

Wahlhilfe in Thüringen

Tobias Kriele
Ausgabe vom 14. April 2017

„Die Wahlen interessieren mich schon lange nicht mehr“, wehrt die Frau mit Einkaufstüte in der Erfurter Innenstadt ab. Sie ist schon drei Schritte weiter, als sie ein Signalwort hört, das sie herumfahren lässt. „Kommunisten, sagten Sie? …

Sachsens Glanz und Preußens Gloria

Berliner Besuch zur Leipziger Messe
Saskia Wieck
Ausgabe vom 7. April 2017
Stand der UZ auf der Leipziger Buchmesse (Foto: Gustl Ballin)

Stand der UZ auf der Leipziger Buchmesse (Foto: Gustl Ballin)

Als am 29. August 1756 preußische Truppen unter Führung Friedrichs II. in Sachsen einmarschierten, regierte in Dresden Kurfürst Friedrich August II., der als leidenschaftlicher Gemäldesammler bekannt war und wenig von den politischen …

Dicke Bretter bohren

Bisherige Erfahrungen zum Bundestagswahlkampf in Brandenburg
Bernd Müller
Ausgabe vom 7. April 2017

Zugegeben: Beim Sammeln von Unterschriften sind wir bisher kaum aus dem Knick gekommen. Bisher haben wir in Cottbus mit seinen knapp 100 000 Einwohnern gerade mal 30 gesammelt. Da ist noch viel Luft nach oben. Bei der letzten großen Wahl …

Knapp die Hälfte zusammen

Unterschriftenbarometer zur Bundestagswahl
Ausgabe vom 7. April 2017

Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der 16 …

Infostände in Nürnberg

Ausgabe vom 7. April 2017
DKP-Infostand in Lauf (Foto: Gustl Ballin)

DKP-Infostand in Lauf (Foto: Gustl Ballin)

Am vergangenem Samstag fanden in Lauf (DKP Nürnberger Land) und in Nürnberg Infostände der DKP statt. Das Ergebnis waren jeweils 19 Unterschriften für die Kandidatur zu den Bundestagswahlen.  In der Summe haben bisher die DKP-Nürnberger …

„Wie sollen wir denn gucken?“

Szenen eines Drehtags für einen TV-Wahlspot der DKP in NRW
Wahlkampfteam der DKP Ruhr-Westfalen
Ausgabe vom 7. April 2017
Die Kamera sieht alles: Die Akteure haben sichtlich Spaß beim Infostand. (Foto: Wahlkampftem DKP Ruhr-Wetsfalen)

Die Kamera sieht alles: Die Akteure haben sichtlich Spaß beim Infostand. (Foto: Wahlkampftem DKP Ruhr-Wetsfalen)

Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen machen und auch einen für das Radio. Wie packen wir unsere Positionen und Forderungen …

Nur nicht nachlassen

An Rhein und Ruhr der nächste Schritt
HB
Ausgabe vom 7. April 2017
Beginn der Plakatierung in Düsseldorf (Foto: Koopmann)

Beginn der Plakatierung in Düsseldorf (Foto: Koopmann)

Die Absicherung der Kandidatur zur Landtagswahl NRW am 14. Mai, sowohl der Landesliste als auch den 14 Direktkandidaturen sind erfolgreich und mit viel Einsatz geschafft worden. Jetzt werden die Hände nicht in den Schoß gelegt, sondern …

AfD offen für Faschisten

DKP Bottrop lehnt Wahlzulassung ab
Manfred Plümpe
Ausgabe vom 7. April 2017

Die DKP Bottrop lehnt die Zulassung des Wahlvorschlags der AfD zur NRW-Landtagswahl ab. Manfred Plümpe (DKP) sagte dazu im Kreis-Wahlausschuss: „Die AfD ist eine nationalistische, ausländerfeindliche Partei und offen für Faschisten. Nach …

14 Direktkandidaturen in NRW abgesichert

Ausgabe vom 7. April 2017
DKP-Direktkandidaten zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

DKP-Direktkandidaten zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Neue Erfahrungen

DKP-Kandidaten beim Westdeutschen Rundfunk
UZ
Ausgabe vom 7. April 2017

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat eine Reihe von Interviews auch mit Kandidatinnen und Kandidaten der DKP zur Landtagswahl aufgezeichnet. Diese Interviews sollen ungekürzt und ungeschnitten ausgestrahlt werden. Diana Kummer berichtet …

Sachsens Glanz und Preußens Gloria

Berliner Besuch zur Leipziger Messe
Saskia Wieck
Ausgabe vom 7. April 2017
Stand der UZ auf der Leipziger Buchmesse (Foto: Gustl Ballin)

Stand der UZ auf der Leipziger Buchmesse (Foto: Gustl Ballin)

Als am 29. August 1756 preußische Truppen unter Führung Friedrichs II. in Sachsen einmarschierten, regierte in Dresden Kurfürst Friedrich August II., der als leidenschaftlicher Gemäldesammler bekannt war und wenig von den politischen …

Dicke Bretter bohren

Bisherige Erfahrungen zum Bundestagswahlkampf in Brandenburg
Bernd Müller
Ausgabe vom 7. April 2017

Zugegeben: Beim Sammeln von Unterschriften sind wir bisher kaum aus dem Knick gekommen. Bisher haben wir in Cottbus mit seinen knapp 100 000 Einwohnern gerade mal 30 gesammelt. Da ist noch viel Luft nach oben. Bei der letzten großen Wahl …

Knapp die Hälfte zusammen

Unterschriftenbarometer zur Bundestagswahl
Ausgabe vom 7. April 2017

Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der 16 …

Infostände in Nürnberg

Ausgabe vom 7. April 2017
DKP-Infostand in Lauf (Foto: Gustl Ballin)

DKP-Infostand in Lauf (Foto: Gustl Ballin)

Am vergangenem Samstag fanden in Lauf (DKP Nürnberger Land) und in Nürnberg Infostände der DKP statt. Das Ergebnis waren jeweils 19 Unterschriften für die Kandidatur zu den Bundestagswahlen.  In der Summe haben bisher die DKP-Nürnberger …

„Wie sollen wir denn gucken?“

Szenen eines Drehtags für einen TV-Wahlspot der DKP in NRW
Wahlkampfteam der DKP Ruhr-Westfalen
Ausgabe vom 7. April 2017
Die Kamera sieht alles: Die Akteure haben sichtlich Spaß beim Infostand. (Foto: Wahlkampftem DKP Ruhr-Wetsfalen)

Die Kamera sieht alles: Die Akteure haben sichtlich Spaß beim Infostand. (Foto: Wahlkampftem DKP Ruhr-Wetsfalen)

Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen machen und auch einen für das Radio. Wie packen wir unsere Positionen und Forderungen …

Neue Erfahrungen

DKP-Kandidaten beim Westdeutschen Rundfunk
UZ
Ausgabe vom 7. April 2017

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat eine Reihe von Interviews auch mit Kandidatinnen und Kandidaten der DKP zur Landtagswahl aufgezeichnet. Diese Interviews sollen ungekürzt und ungeschnitten ausgestrahlt werden. Diana Kummer berichtet …

14 Direktkandidaturen in NRW abgesichert

Ausgabe vom 7. April 2017
DKP-Direktkandidaten zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

DKP-Direktkandidaten zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Nur nicht nachlassen

An Rhein und Ruhr der nächste Schritt
HB
Ausgabe vom 7. April 2017
Beginn der Plakatierung in Düsseldorf (Foto: Koopmann)

Beginn der Plakatierung in Düsseldorf (Foto: Koopmann)

Die Absicherung der Kandidatur zur Landtagswahl NRW am 14. Mai, sowohl der Landesliste als auch den 14 Direktkandidaturen sind erfolgreich und mit viel Einsatz geschafft worden. Jetzt werden die Hände nicht in den Schoß gelegt, sondern …

AfD offen für Faschisten

DKP Bottrop lehnt Wahlzulassung ab
Manfred Plümpe
Ausgabe vom 7. April 2017

Die DKP Bottrop lehnt die Zulassung des Wahlvorschlags der AfD zur NRW-Landtagswahl ab. Manfred Plümpe (DKP) sagte dazu im Kreis-Wahlausschuss: „Die AfD ist eine nationalistische, ausländerfeindliche Partei und offen für Faschisten. Nach …

Stabile Verhältnisse

An der Saar und in Berlin – SPD will keine Regierung „diesseits der Union“
Lucas Zeise
Ausgabe vom 31. März 2017
Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Merkel-Raute#/media/File:Angela_Merkel_Juli_2010_-_3zu4.jpg]Armin Linnartz[/url])

Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)

Vor einer Woche, am Freitag vor der Landtagswahl im Saarland, beschloss der Bundestag das Gesetz zur Pkw-Maut. Die Mehrheit war sicher. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erhielt die Zustimmung der Koalition einschließlich der …

Landtagswahlen im Saarland: Linke Alternative nicht sichtbar

Trotz verheerender Bilanz – Fortsetzung der GroKo im Saarland
Thomas Hagenhofer
Ausgabe vom 31. März 2017
Weder Spitzenkandidat noch Programm der Partei „Die Linke“ boten eine überzeugende Alternative. (Foto: Die Linke)

Weder Spitzenkandidat noch Programm der Partei „Die Linke“ boten eine überzeugende Alternative. (Foto: Die Linke)

Die Wahl fand in einem Klima anhaltenden Drucks von rechts statt, u. a. geprägt durch den Ausbau des Überwachungsstaates, durch den Abbau demokratischer Rechte, durch Abschottung und Abschiebungen gegen Geflüchtete und beständigem und …

Nur Regierungs- oder auch Politikwechsel?

Bei der Landtagswahl im Saarland scheint die Verdrängung der CDU aus der Regierung möglich
Thomas Hagenhofer/Artur Moses
Ausgabe vom 24. März 2017
Der Landtag in Saarbrücken (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Landtag_des_Saarlandes.jpg]Flicka[/url])

Der Landtag in Saarbrücken (Foto: Flicka / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Am 26. März ist im Saarland Landtagswahl. Seit 1999 ist die CDU im Saarland Regierungspartei und stellt deren Chef. Der Wählereinbruch bei der SPD in Folge der Agenda 2010 brachte sie in den …

Wenn der Tod durch die Röhre kommt

DKP fordert vom Landtag Verbot der CO-Pipeline von Bayer
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 24. März 2017
Protest auf der grünen Wiese gegen die hochgiftige CO-Pipeline. (Foto: Uwe Koopmann)

Protest auf der grünen Wiese gegen die hochgiftige CO-Pipeline. (Foto: Uwe Koopmann)

Durch den Landtagswahlkreis 41 (Düsseldorf II) führt das insgesamt 67 Kilometer lange Giftrohr des Bayer-Konzerns, das mit tödlichem Kohlenmonoxid gefüllt werden soll. Die DKP ist die einzige Partei, die sich außerparlamentarisch seit …

Alleine ist eben doof

Erfahrungen beim Sammeln von Unterschriften – Aus dem Wahlkampftagebuch von Nora aus Berlin
Ausgabe vom 24. März 2017

Donnerstag, 2. März, 14.00 Uhr: Wir sind zu zweit und stehen vor dem Kino Colosseum im inzwischen bürgerlichen Prenzlauer Berg. Pünktlich zu unserer Verabredung setzt Regen ein, und ein mittelstarker Wind pfeift uns um die Ohren. „Berlin …

Unterschriftenlisten immer dabei

Erfahrungen aus dem Nürnberger Land
Michael Maas
Ausgabe vom 24. März 2017

Für den 1. April plant die DKP Nürnberger Land einen Info-Stand auf dem Marktplatz der Kreisstadt Lauf an der Pegnitz. Das ist der erste Infostand dort seit vielen Jahren. Hauptziel des Infostandes ist, möglichst viele weitere …

Endspurt in NRW

Die DKP sammelt die letzten erforderlichen Unterschriften für die Landtagswahl
Ausgabe vom 24. März 2017
 (Foto: DKP Duisburg)

(Foto: DKP Duisburg)

In diesen Tagen sammelt die DKP die letzten erforderlichen Unterschriften für die Teilnahme an der Landtagswahl. Für die insgesamt 14 Direktkandidatinnen und Kandidaten müssen mindestens je 100 Unterschriften gesammelt werden. Spätestens …

Sammeln, werben, diskutieren

Aus den Wahlkämpfen der DKP
Ausgabe vom 17. März 2017

Wahlkampfveranstaltung zur Altenpflege Am Dienstag, dem 28. März, findet in Essen eine Wahlveranstaltung der DKP Ruhr-Westfalen zum Thema „Notstand in der Altenpflege in NRW“ statt. Detlev Beyer-Peters, Konzernbetriebsratsvorsitzender …

Ein Drittel geschafft

Unterschriftenbarometer zur Bundestagswahl
Werner Sarbok
Ausgabe vom 10. März 2017

Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der 16 Bundesländern hat die Partei Landeslisten aufgestellt. …

100 Unterschriften pro Nase

Landesorganisationen der DKP in Ostdeutschland berieten über den Bundestagswahlkampf
Wera Richter
Ausgabe vom 3. März 2017

In Berlin trafen sich am vergangenen Samstag mehr als 20 Mitglieder von DKP-Wahlkampfleitungen und -aktiven aus Brandenburg, Berlin, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Den relativ schwach entwickelten Strukturen zum Trotz haben die …

1 200 Unterstützer

DKP sichert Kandidatur zur Landtagswahl in NRW
Werner Sarbok
Ausgabe vom 17. Februar 2017

Die DKP wird bei der Landtagswahl in NRW am 14. Mai landesweit auf den Stimmzetteln stehen. Mit Stand vom 8. Februar liegen in den Kreisen und Gruppen des Bezirks Ruhr-Westfalen 900 Unterschriften vor. Im Nachbarbezirk …

Einigkeit gegen „Schulz-Effekt“

Oder spielen CDU und CSU dem Wähler nur Unterschiede vor?
Nina Hager
Ausgabe vom 10. Februar 2017
Harter Vorstopper, liberale Mutti: Angela Merkel und Horst Seehofer üben den Schulterschluss. (Foto: CDU/Laurence Chaperon)

Harter Vorstopper, liberale Mutti: Angela Merkel und Horst Seehofer üben den Schulterschluss. (Foto: CDU/Laurence Chaperon)

Der „Schulz-Effekt“ hat die Unionsparteien aufgeschreckt. Egal, ob die an diesem Montag veröffentlichten Ergebnisse der Insa-Umfrage tatsächlich die reale Situation widerspiegeln oder sich der Aufschwung bald wieder umkehrt: Die SPD gibt …

Ja, Nein, Vielleicht

DKP NRW beteiligt sich am „Wahl-O-Mat“
Uwe Koopmann / Michael Gerber
Ausgabe vom 10. Februar 2017

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), eine Einrichtung des Bundesinnenministeriums, hat sich vor der NRW-Landtagswahl bei der DKP gemeldet. Die Einrichtung möchte wissen, welche zentralen Forderungen die DKP an Rhein und Ruhr …

Ein klassischer Sozi, findet „Die Zeit“

Tolle Typen, schöne Worte: Martin Schulz beginnt seinen Wahlkampf
Nina Hager
Ausgabe vom 3. Februar 2017
Einfache Leute, Blick nach links: Vor jeder Wahl macht die SPD viele Versprechen. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:PES-Kongress_mit_Bundeskanzler_Werner_Faymann_in_Rom_(12899647715).jpg]SPÖ Presse und Kommunikation[/url])

Einfache Leute, Blick nach links: Vor jeder Wahl macht die SPD viele Versprechen. (Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Martin Schulz ist nun auch offiziell Kanzlerkandidat der SPD. Der 61-Jährige soll für die SPD in die Bundestagswahl ziehen und natürlich Bundeskanzler werden. Zudem wird er Sigmar Gabriel als SPD-Vorsitzenden ablösen. Die Nominierung des …

Anderthalb Stunden

DKP-Parteivorstand wertet erste Wahlkampfschritte aus
Olaf Matthes
Ausgabe vom 3. Februar 2017

„Da werden Kräfte mobilisiert, von denen wir nicht geglaubt hätten, dass wir sie haben“ - Lothar Geisler berichtet beim Parteivorstand der DKP von den Erfahrungen, die seine Kreisorganisation Recklinghausen in ihrer Vorbereitung für den …

Schwarz-grüne Spitze

Die Grünen streiten über ihren Wahlkampf – die Parteirechte kommt weiter voran
Nina Hager
Ausgabe vom 27. Januar 2017
Gutes Klima, Kurs auf Schwarz-Grün: Die Grünen haben Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir als Spitzenkandidaten gewählt. (Foto: Rasmus Tanck)

Gutes Klima, Kurs auf Schwarz-Grün: Die Grünen haben Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir als Spitzenkandidaten gewählt. (Foto: Rasmus Tanck)

Ich bin Protestantin, er ist Vegetarier“, stellte die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, am 18. Januar fest. Sie meinte sich und Cem Özdemir. Ähnlich flach blieb sie im Hinblick auf den Wahlkampf der …

Schlechte Aussichten für die SPD

Thema „Innere Sicherheit“ dominiert NRW-Wahlkampf
Adi Reiher
Ausgabe vom 20. Januar 2017

Hannelore Kraft hat bei der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz alles versucht, die vorgeblichen Erfolge ihrer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf dem Arbeitsmarkt, bei Sozialprojekten, bei der Haushaltskonsolidierung oder …

Gute Gründe zu unterschreiben

Ausgabe vom 13. Januar 2017

Die DKP hat begonnen, die vorgeschriebenen Unterschriften zu sammeln, damit sie in möglichst vielen Bundesländern zur Bundestagswahl antreten kann und die ersten Materialien für ihren Wahlkampf …

Applaus für Andrej Holm

Rot-rot-grüner Senat in Berlin gebildet, linker Wissenschaftler und Aktivist wird Staatssekretär
Nina Hager
Ausgabe vom 16. Dezember 2016

Etwas unerwartet wurde Michael Müller (SPD) am 8. Dezember im Berliner Abgeordnetenhaus bereits im ersten Wahlgang und mit nur vier Gegenstimmen aus dem Lager der Koalition zum Regierenden Bürgermeister wiedergewählt. Er ist – vor allem …

Unbekannte Partei

DKP will Wahlkampf nutzen, um deutlich zu machen, wofür Kommunisten stehen
Olaf Matthes
Ausgabe vom 25. November 2016

Wofür Kommunisten stehen, was kommunistische Politik bedeutet, ist in großen Teilen der Bevölkerung nicht mehr bekannt. Diese Einschätzung ist eine der Grundlagen, auf denen die DKP ihren Wahlkampf zu den Bundestagswahlen plant. Der …

Ohne Merkel? Unvorstellbar

Kanzlerin des Kapitals in schwierigen Zeiten
Klaus Stein
Ausgabe vom 25. November 2016
Angela Merkel will noch etwas leisten – der BDI-Präsident dankt. (Foto: CDU)

Angela Merkel will noch etwas leisten – der BDI-Präsident dankt. (Foto: CDU)

Sonntag, 20. November, 13.00 Uhr, CDU-Präsidium: Merkel gibt ihre Kandidatur bekannt. Sie will in 14 Tagen wieder zur CDU-Vorsitzenden gewählt werden und im Herbst 2017 zur Bundeskanzlerin. 15.00 Uhr, Vorstandssitzung. Auch hier …

Gut vernetzt

Martin Schulz, die SPD und die deutsche Hegemonie in der EU
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 25. November 2016
Das Höhere im Blick: Will Martin Schulz nach Berlin? (Foto: EU-Parlament)

Das Höhere im Blick: Will Martin Schulz nach Berlin? (Foto: EU-Parlament)

Als der kleine Martin am 20. Dezember 1955 im kleinen Hehlrath am Rande des Braunkohletagebaus und des Lepra- und Siechenhauses von Eschweiler (NRW) geboren wurde, ahnte weder der Pfarrer noch der SPD-Ortsvereinsvorsitzende, wer da die …

Kanzlerin der Armut und des Krieges

DKP zur Kandidatur Merkels
Ausgabe vom 18. November 2016

  „ Nein, Angela Merkel ist nicht die Kanzlerin, die aus Nächstenliebe die Grenze für Verfolgte geöffnet hat, sie ist auch nicht die Kanzlerin, die das Land stabil durch die Krise lenkte, wie uns die Mainstream-Medien vormachen …

Viele Versprechen

In Berlin sind die Koalitionsverhandlungen in der kritischen Phase
nh
Ausgabe vom 11. November 2016

Wird in Berlin der „Fahrplan“ der Koalitionsverhandlungen eingehalten? Am 16. November sollen die Gespräche beendet sein und der Vertrag stehen. Dann will die Partei „Die Linke“ ihre Mitglieder in der Stadt befragen, SPD und Grüne werden …

Sieben DKP-Landeslisten gewählt

Kommunisten bereiten sich auf Bundestagswahlkampf vor
Olaf Matthes
Ausgabe vom 28. Oktober 2016

In bisher sieben Bundesländern hat die DKP ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Am vergangenen Wochenende wählten die DKP-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg ihre Kandidaten. In …

Mehrheiten und Macherstimmung

DKP-Mitglieder diskutieren über Wahlkampf
O. M.
Ausgabe vom 28. Oktober 2016
Die Mitglieder der DKP-Bezirke in NRW entschieden am Sonntag, bei den Landtagswahlen anzutreten (Foto: Peter Köster)

Die Mitglieder der DKP-Bezirke in NRW entschieden am Sonntag, bei den Landtagswahlen anzutreten (Foto: Peter Köster)

Macherstimmung“ – so fasst ein Mitglied der Münchener DKP die Landesmitgliederversammlung zusammen, auf der die DKP-Bezirke Nord- und Südbayern am vergangenen Sonntag ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmten …

Gesicht zeigen

DKP bereitet sich auf Landtagswahlen in NRW vor
Werner Sarbok
Ausgabe vom 21. Oktober 2016

Am 23. Oktober werden die Mitglieder der DKP-Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen auf einer Mitgliederversammlung über ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl, über ihre KandidatInnen für den Landtag und über eine Landesliste für …

Rot-Rot-Grüne Bezirke

Berlin: Keine Zählgemeinschaften gegen „Linke“-Bürgermeister
nh
Ausgabe vom 21. Oktober 2016

Während die Parteien über eine Berliner Koalition verhandeln, ist die Entscheidung über die insgesamt 12 Bezirksbürgermeister offenbar gefallen. In dieser Woche geht es mit den Stadträten weiter – und da hat die AfD Anspruch auf sieben …

In wichtigen Fragen gibt es (noch?) Uneinigkeit

Die Koalitionsgespräche beginnen in der kommenden Woche
nh
Ausgabe vom 30. September 2016
Das Rote Rathaus in Berlin, der Sitz des Senats. Rot sind Ziegel, aus denen es gebaut ist. (Foto: Olbertz/wikimedia.org/CC BY-SA 3.0)

Das Rote Rathaus in Berlin, der Sitz des Senats. Rot sind Ziegel, aus denen es gebaut ist. (Foto: Olbertz/wikimedia.org/CC BY-SA 3.0)

Am Mittwoch der vergangenen Woche begann der aktuelle und wohl auch künftige Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller (SPD) mit den Sondierungsgesprächen über die Bildung des neuen Senats, der Berliner Landesregierung. Zunächst …

Müller sondiert

In Berlin ist eine SPD-Linkspartei-Grünen-Regierung möglich
Nina Hager
Ausgabe vom 23. September 2016
Wer laufen kann, ist auf der Straße. Die SPD-Opposition protestiert in Hamburg gegen TTIP und CETA. (Foto: Tom Brenner)

Wer laufen kann, ist auf der Straße. Die SPD-Opposition protestiert in Hamburg gegen TTIP und CETA. (Foto: Tom Brenner)

In Berlin wurde am vergangenen Sonntag – wie zu erwarten – die bisherige SPD-CDU-Koalition abgewählt. Ob 2017 die Große Koalition im Bund folgen wird, wie jetzt einige annehmen, ist ungewiss. Das Ergebnis der Berliner Wahlen bestätigt …

Interview

Die Probleme zu lösen bedarf es mehr als Wahlen

Interview mit dem Spitzenkandidaten der DKP in Berlin
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 23. September 2016
Dietmar Koschmieder (links) war Spitzenkandidat der DKP zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen

Dietmar Koschmieder (links) war Spitzenkandidat der DKP zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen

UZ : Die DKP …

Interview

Kampagne mit abrechenbarem Ergebniss

Rückblick auf den Wahlkampf der DKP in Hannover
Werner Sarbok
Ausgabe vom 23. September 2016
Matthias Wietzer im Wahlkampf

Matthias Wietzer im Wahlkampf

UZ : Zuerst einmal herzlichen Glückwunsch zu eurem …

Kommunalwahlen in Niedersachsen

DKP erzielt Achtungserfolge in zwei Stadtbezirken in Hannover
Werner Sarbok
Ausgabe vom 16. September 2016

Am vergangenen Sonntag konnten die rund 6,5 Millionen Bürger von Niedersachsen ihre kommunalen Parlamente wählen. 55 Prozent – etwa drei Prozent mehr als bei den zurückliegenden Wahlen im Jahr 2011 – machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch. …

Im Schlussspurt

Am Wochenende wird in Berlin gewählt. Ein „rot-rot-grüne“ Koalition wird immer wahrscheinlicher
Nina Hager
Ausgabe vom 16. September 2016
Triste Stimmung: Am schönen Spätsommer allein kann es nicht liegen, dass der Wahlkampf vor sich „hindümpelt“ (SPD-Wahlkampfveranstaltung am 13. August) (Foto: Alper Çugun/CC BY 2.0/www.flickr.com/photos/alper/28533109994)

Triste Stimmung: Am schönen Spätsommer allein kann es nicht liegen, dass der Wahlkampf vor sich „hindümpelt“ (SPD-Wahlkampfveranstaltung am 13. August) (Foto: Alper Çugun/CC BY 2.0/www.flickr.com/photos/alper/28533109994)

Kürzlich wurde noch einmal plakatiert, die großen Werbeflächen neu gestaltet – und gleich wieder bemalt. Der „Schlussspurt“ hat begonnen, auch wenn wohl das Wahlfieber nicht viele erfasst hat: Jedenfalls war der Besuch auf den …

Druck von unten ist nötig

Am 18. September DKP wählen!
Stefan Natke
Ausgabe vom 16. September 2016

In der Hauptstadt des reichsten Landes Europas, in der die soziale Spaltung der Gesellschaft besonders deutlich ist, finden am kommenden Sonntag, 18. September, Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksvertretungen (BVV) statt. Die …

Antikapitalistische Alternative

DKP kandidiert zur Bundestagswahl gegen Spardiktat und Kriegspolitik
Olaf Matthes
Ausgabe vom 16. September 2016

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) will im Bundestagswahlkampf ihre linke, antikapitalistische Ablehnung von Merkels „Wir schaffen das“ vorstellen. Dazu plant die Partei, flächendeckend Landeslisten aufzustellen. Die Partei hat …

AfD kommt im Bürgerblock an

Landtagswahl befördert Spekulation um Merkel-Dämmerung
Lucas Zeise
Ausgabe vom 9. September 2016
 (Foto: Armin Linnartz, Wikimedia, CC BY-SA 3.0 DE)

(Foto: Armin Linnartz, Wikimedia, CC BY-SA 3.0 DE)

Die AfD hat bei der Landtagswahl 20,8 Prozent der Stimmen in Mecklenburg-Vorpommern geholt. Das ist weniger als in Sachsen-Anhalt, ungefähr so viel, wie von den Meinungsforschern vorhergesagt und vor allem mehr als die Volkspartei CDU in …

Hoffnung auf Politikwechsel

Linksfraktion macht Angebote für Rot-Rot-Grün
Nina Hager
Ausgabe vom 9. September 2016
Friedenspolitik mit General a. D.: Harald Kujat bei der Klausurtagung der Linksfraktion. (Foto: Fraktion „Die Linke“ im Bundestag)

Friedenspolitik mit General a. D.: Harald Kujat bei der Klausurtagung der Linksfraktion. (Foto: Fraktion „Die Linke“ im Bundestag)

In der vergangenen Woche fand die Herbstklausur der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ in Hannover statt. Von der Fraktion hatten wohl manche – kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und zwei Wochen vor den Wahlen in …

Stärker sichtbar, neue Kontakte

DKP bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern
O. W.
Ausgabe vom 9. September 2016

Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erhielt die DKP am vergangenen Sonntag 1 318 Stimmen (0,2 Prozent). Der DKP-Landesverband war erst 2013 gegründet worden und kandidierte zum ersten Mal bei Landtagswahlen. In den Orten, in …

Interview

„Wir steuern auf eine Demokratiekrise zu“

Was folgt aus dem Wahlergebnis von Mecklenburg-Vorpommern?
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 9. September 2016
Hartes Brot: Landtagswahlkampf der Partei „Die Linke“ in Schwerin (Foto: Martin Heinlein, Die Linke, CC BY-ND 2.0)

Hartes Brot: Landtagswahlkampf der Partei „Die Linke“ in Schwerin (Foto: Martin Heinlein, Die Linke, CC BY-ND 2.0)

UZ : Wie bewerten Sie den Wahlausgang im Mecklenburg-Vorpommern am letzten Sonntag? …

Michael Bries „Dritter Pol“

Linkspartei-Reformer gegen Regierungsbeteiligung?
Nina Hager
Ausgabe vom 2. September 2016
Was will die Linkspartei für die Bundestagswahlen? Die Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht (Foto: Die Linke)

Was will die Linkspartei für die Bundestagswahlen? Die Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht (Foto: Die Linke)

Ende Juni hatte Gregor Gysi gegenüber dem „Stern“ erklärt: Nach der Bundestagswahl öffne sich ein historisches Fenster für Rot-Rot-Grün. „Wenn wir diese Chance nicht nutzen, dann ist das rot-rot-grüne Projekt auf Jahre tot.“ Und zwei …

Den Wahlkampf politisieren

DKP bereitet sich auf Landtagswahlen in NRW vor
Marion Köster, Vorsitzende der DKP Ruhr-Westfalen
Ausgabe vom 2. September 2016

Die DKP-Bezirksverbände Rheinland- und Ruhr-Westfalen haben bereits im Mai die gemeinsame Vorbereitung für die Kandidatur zu den Landtagswahlen und den Bundestagswahlen 2017 mit Offenen Listen der DKP beschlossen. Für den 23. Oktober …

Schöne Versprechen

Berliner Linkspartei bereitet Rot-Rot-Grün vor
Ausgabe vom 26. August 2016
Bald Senator? Der Linkspartei-Spitzenkandidat Klaus Lederer macht Wahlkampf für eine rot-rot-grüne Koalition. (Foto: Partei „Die Linke“ Berlin)

Bald Senator? Der Linkspartei-Spitzenkandidat Klaus Lederer macht Wahlkampf für eine rot-rot-grüne Koalition. (Foto: Partei „Die Linke“ Berlin)

Wird es in Berlin nach …

„Blasser Typ“ mit Hass auf Linke

Berliner Innensenator Henkel (CDU) lässt die Polizei Wahlkampf machen
Nina Hager
Ausgabe vom 12. August 2016
Die Satiregruppe „Die Partei“ feiert Frank Henkel – die Umfragen sehen schlecht aus. (Foto: majka czapski/flickr.com/CC BY-ND 2.0/www.flickr.com/photos/majkaczapski/28674794865)

Die Satiregruppe „Die Partei“ feiert Frank Henkel – die Umfragen sehen schlecht aus. (Foto: majka czapski/flickr.com/CC BY-ND 2.0/www.flickr.com/photos/majkaczapski/28674794865)

Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September will Frank Henkel Regierender Bürgermeister von Berlin werden. Für dieses Ziel arbeitet der CDU-Spitzenkandidat mit allen Mitteln. Aber bislang – wie Umfragen zeigen, bei denen …

Aufmischen statt mitspielen

Im Wahlkampf führt die DKP Berlin die Forderungen der Gewerkschaften und Bewegungen zusammen
Uli Scholz
Ausgabe vom 5. August 2016
Weil Hartz IV nicht zum Leben reicht – einer der Gründe für die DKP, sich in den Wahlkampf einzumischen. (Foto: Stefan Natke)

Weil Hartz IV nicht zum Leben reicht – einer der Gründe für die DKP, sich in den Wahlkampf einzumischen. (Foto: Stefan Natke)

„Jede Stimme für die DKP kann dem Protest gegen die herrschende Politik Ausdruck geben und zum Widerstand ermutigen“, sagt die DKP Berlin in ihrem Wahlprogramm. Die Landesorganisation kandidiert zu den Abgeordnetenhauswahlen am 18. …

„Farbdebatten“ und „Männergehabe“

Rot-Rot-Grün? Vermögenssteuer? Die Grünen streiten um ihren Kurs für die Bundestagswahl.
Nina Hager
Ausgabe vom 5. August 2016
Kein Männergehabe: Winfried Kretschmann und Thomas Strobl unterzeichnen den schwarz-grünen Koalitionsvertrag für die baden-württembergische Landesregierung. (Foto: Foto: Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg/www.flickr.com/photos/gruene_bawue/28635475655/CC BY-SA 2.0)

Kein Männergehabe: Winfried Kretschmann und Thomas Strobl unterzeichnen den schwarz-grünen Koalitionsvertrag für die baden-württembergische Landesregierung. (Foto: Foto: Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg/www.flickr.com/photos/gruene_bawue/28635475655/CC BY-SA 2.0)

Führende Vertreter der SPD, der Grünen und vor allem der Linken haben schon vor vielen Wochen ein rot-rot-grünes Bündnis zur Bundestagswahl 2017 ins Spiel gebracht. Was nach den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin dort – wie schon in …

DKP kandidiert in Mecklenburg-Vorpommern

Eine Stimme für die DKP ist ein „Nein zu Sozialabbau, Faschismus und Krieg“
Ausgabe vom 22. Juli 2016

Die DKP-Liste ist zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September zugelassen worden. Die Partei musste dazu Unterstützungsunterschriften bei der Landeswahlleiterin einreichen. Nach den neuesten Umfragen wird die SPD, die …

Von Skepsis bis Jubel

Profitiert die AfD bei den kommenden Landtagswahlen vom Brexit?
nh
Ausgabe vom 1. Juli 2016
Ob NPD oder AfD: Widerstand bleibt nötig: Antirassistischer Schulstreik gegen AFD, NPD & Co (2016) (Foto: Ulf Stephan/r-mediabase.eu)

Ob NPD oder AfD: Widerstand bleibt nötig: Antirassistischer Schulstreik gegen AFD, NPD & Co (2016) (Foto: Ulf Stephan/r-mediabase.eu)

Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern fühlt sich die AfD durch die Brexit-Entscheidung der Briten gestärkt. Davon zeugen auch Wahlumfragen. Ihre führenden Politiker sind sich aber in ihrer Einschätzung …

Berliner AfD musste „nachsitzen“

Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahlen beschlossen: AfD will Freiwillige Polizeireserve
nh
Ausgabe vom 8. April 2016
Frauen wollen sich nicht durch rechte Hetzer missbrauchen lassen. (Foto: Berthold Bronisz/r-mediabase.eu)

Frauen wollen sich nicht durch rechte Hetzer missbrauchen lassen. (Foto: Berthold Bronisz/r-mediabase.eu)

Die AfD in Berlin stellt sich auf die Abgeordnetenhauswahl im September ein, bei der sie 10 Prozent erreichen könnte. Noch Ende 2015 sah sie eine Forsa-Umfrage bei fünf Prozent. Bei den Europawahlen erreichte die AfD berlinweit aber …

Für mehr linke Fragen und gegen vorschnelle Antworten

Landtagswahlen und Flüchtlingskrise: zu einigen Herausforderungen linker Politik
Jürgen Aust
Ausgabe vom 1. April 2016

(…) Da in NRW im Mai 2017 Landtagswahlen stattfinden („kleine Bundestagswahl“), sollten wir uns deshalb vor zu schnellen Antworten hüten, die eher ein Teil des Problems, als Teil der Lösung sind. Eine dieser vorschnellen Lösungen lautet …

Malu Dreyers Sieg

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Die SprecherInnen der rheinland-pfälzischen DKP
Ausgabe vom 25. März 2016
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (links) und Julia Klöckner, ihre Herausfordererin. (Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu/wikimedia/CC BY-SA 3.0 DE)

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (links) und Julia Klöckner, ihre Herausfordererin. (Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu/wikimedia/CC BY-SA 3.0 DE)

Vor einem Jahr laut Umfragen noch 10 Prozent hinter der CDU, hat die SPD Rheinland-Pfalz unter Führung von Malu Dreyer mit 36,2 Prozent Julia Klöckner und ihre CDU mit 31,8 Prozent fast 5 Prozent hinter sich gelassen. Ihr bisheriger …

Interview

Die Regelung ist grundgesetzwidrig

Die UZ sprach mit Torsten Sommer von der Piratenfraktion im Landtag von NRW über die geplante Sperrklausel
Ausgabe vom 25. März 2016
Torsten Sommer (Foto: Anke Knipschild)

Torsten Sommer (Foto: Anke Knipschild)

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit Urteil vom 6. Juli 1999 die bis zu diesem Zeitpunkt bestehende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Der Landtag …

Interview

Dem Aufstieg der AfD wurde nichts entgegengesetzt

Lars Mörking
Ausgabe vom 18. März 2016

UZ : Die Kretschmann-Partei hat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg noch einmal kräftig dazugewonnen. Was ist die Bilanz von Grünen und SPD? Warum ist der „grüne“ Ministerpräsident so beliebt bei den WählerInnen? Björn Blach : …

Rechter Durchmarsch

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Rekordergebnis für politische Rechte
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 18. März 2016
Gescheitert als Anwärter auf den Ministerpräsidentenposten: Ulf Gallert (Foto: Die Linke Sachsen-Anhalt)

Gescheitert als Anwärter auf den Ministerpräsidentenposten: Ulf Gallert (Foto: Die Linke Sachsen-Anhalt)

Die Befürchtungen sind wahr geworden: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag wurde die sozialchauvinistische und in weiten Teilen rassistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) zweitstärkste Partei. Insgesamt …

inke Alternative zum Rassismus zeigen

Presseerklärung der DKP zum AfD-Ergebnis
Ausgabe vom 18. März 2016

„Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV geht: Die AfD steht für eine asoziale Politik gegen die Bedürfnisse der arbeitenden …

AfD vor satten Wahlerfolgen

Markus Bernhardt
Ausgabe vom 11. März 2016

Aus den für kommenden Sonntag in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt anstehenden Landtagswahlen könnte die AfD weitere Erfolge für sich verbuchen. Schon bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag in Hessen gelang es …

Das brauchen wir …

Am vergangenen Sonntag gab es Kommunalwahlen in Hessen
Rudi Hechler
Ausgabe vom 11. März 2016

Die Ergebnisse der Kommunalwahlen sind auch in Mörfelden-Walldorf „vorläufig“. Das System des Panaschierens und Kumulierens braucht Zeit. Wenn diese UZ erschienen ist, werden wir wissen, wer von …

Rechte Absetzbewegungen

CDU-Spitzenkandidaten in den Ländern spielen AfD-Rassisten in die Hände
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 4. März 2016

Am 13. März werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. Dominierendes Wahlkampfhema in allen drei Bundesländern ist der Umgang der Parteien mit den in die Bundesrepublik geflüchteten Menschen. …

Die „Linke“ stellt richtige Fragen

Positionen der DKP Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl
Ausgabe vom 26. Februar 2016

Krieg und Armut Seit dem Zusammenbruch des staatlich organisierten Sozialismus in Europa 1989 ff. wurde neben der ökonomischen Erpressung die militärische Intervention wieder Bestandteil deutscher Politik. Mal mit, mal ohne deutsche …

Interview

Die Wahl als Podium nutzen

DKP in Heidenheim will auch bei der Landtagswahl sichtbar und wählbar sein
Gerd Ziegler
Ausgabe vom 26. Februar 2016
Reinhard Püschel ist Stadtrat in Heidenheim und kandidiert als Direktkandidat der DKP bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 13. März 2016.

Reinhard Püschel ist Stadtrat in Heidenheim und kandidiert als Direktkandidat der DKP bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 13. März 2016.

UZ : Warum kandidiert die DKP in Heidenheim zur Landtagswahl? …

Kurzmeldung

DKP Mecklenburg-Vorpommern beschließt Landtagswahlprogramm und Kandidatenliste

Ausgabe vom 26. Februar 2016

Der erst 2013 gegründete Landesverband der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Mecklenburg-Vorpommern nahm mit 91 Prozent der Stimmen das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im September an. Als Kandidaten der DKP erhielten Robert …

Kommentar

Wahlplakate

Kommentar von Klaus Stein
Ausgabe vom 9. Oktober 2015

Dieser Tage verstellen in Köln Wahlplakate den Blick. Massiert hängen sie an den stauträchtigen Straßen dieser von Staurekorden geplagten Stadt. Ihr politischer Informationsgehalt dagegen bleibt dürftig. „Köln wird schneller vorwärts …

Über „fulminante Wahlsiege“ in NRW

Wenn eine Mehrheit der Wähler den Wahlurnen fernbleibt
Rolf Priemer
Ausgabe vom 2. Oktober 2015

Am 13. September 2015 standen in 177 Kommunen des Landes Nordhein-Westfalen Wahlen an. Die Bürgerinnen und Bürger waren dort aufgerufen, ihre Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte neu zu wählen. Neu besetzt werden mussten die …