Bluff und Euphorie

Georg Fülberth zu Martin Schulz
|    Ausgabe vom 7. April 2017

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Als Martin Schulz im Februar zum Kanzlerkandidaten der SPD nominiert wurde, zeigten Ralf Stegner vom linken und Johannes Kahrs vom rechten Parteiflügel im Fernsehen dasselbe schlaue Gesicht: Sie waren hochzufrieden. Die Entscheidung war als Mediencoup alternativlos, da durfte nicht gemeckert werden. Am Rand des Abgrunds half nur noch Eines: Abheben.
Es gelang. Sofort schnellten die Umfragewerte in die Höhe. Die Demoskopen stellten fest, der Neue ziehe vor allem Jungwähler(innen) an. Es gab viele Eintritte.
Die Union reagierte unsouverän mit persönlichen Angriffen und irgendwelchem Kleinkram aus Schulz’ Zeit als Präsident des Europäischen Parlaments. Ihre Verunsicherung war nicht nur von der SPD provoziert, sondern auch hausgemacht: die Kanzlerin schien keine rechte Lust mehr zu haben und hatte Grund dazu: da war nicht nur der fortbestehende Zwist mit der CSU, sondern auch ihre eigene Partei steht nicht mehr so richtig hinter ihr. Insofern geht es ihr schlechter als Kohl 1998.
Dann kam die Landtagswahl an der Saar. Laut Umfragen sollte die SPD dicht an die CDU herankommen. Es wurde darüber spekuliert, dass sie zusammen mit der Linkspartei – obwohl deren Absinken auf zwölf bis 13 Prozent vorhergesagt wurde – eine rot-rote-Regierung bilden könnte. Stattdessen verlor sie ein Prozent. Es gab keinen Schulz-Effekt – es sei denn, man nimmt an, ohne ihn wäre die SPD nicht nur ein wenig gedämpft worden, sondern eingebrochen.
Jetzt heißt es: Es sei nur eine Landtagswahl gewesen, die Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer sei sehr beliebt. Der Landesmutter- oder –vaterbonus werde im Mai in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zugunsten der SPD wirken.
Mag alles sein. Aber es müsste doch erklärt werden, wieso Umfrage- und Wahlergebnis einander so krass widersprachen. Was haben die Demoskopen da veranstaltet?
Denkbar ist, dass die Befragten sich, als sie telefonisch antworteten, vom vorher medial erzeugten Hype mitreißen ließen, in der Wahlkabine aber zu ihren konstanteren Überzeugungen zurückkehrten. Vielleicht waren sie auch von der Selbsthypnose der SPD verhext.
Um eine solche nämlich handelt es sich. Hierher gehören auch die 100 Prozent für Schulz‘ Nominierung zum Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden. Hinzu kommt, dass seit längerer Zeit sich eine Kampagne in der Minderheit der Mainstream-Medien aufgebaut hatte: für Rot-Rot-Grün. Sie entstand in jenem lautstarken Milieu, dessen Publicity größer ist als seine reale Wirkung und manchmal, wenn sie mit der Realität zusammenstößt, in sich zusammensinkt.
Ist mit der Niederlage an der Saar der Schulz-Schwung schon gebrochen?
Schwer zu sagen. Einiges dürfte davon abhängen, ob es ihm gelingt, so wolkig zu bleiben wie bisher. Dies betrifft vor allem seinen Versuch, eine Koalitionsaussage zu vermeiden. Entschiede er sich vorab für ein Bündnis mit den Grünen und der Linkspartei, ginge er in einer Rote-Socken-Kampagne unter. Er wird diese Kombination auch nicht wollen. Selbst wenn die Linkspartei, um mitregieren zu können, ihm alle außen- und militärpolitischen Garantien gibt, die er haben will: Kapital, NATO und die Springer-Presse werden ein Kabinett, dem sie angehört, für unzuverlässig halten. Es geht also nicht.
Deshalb hat Schulz nur eine Chance, Kanzler zu werden: in einer Großen Koalition, falls die SPD die Mehrheit der Stimmen hat. Bleibt sie Zweite, gibt es ebenfalls eine Große Koalition, aber wieder unter Merkel.
Nur um diesen kleinen Unterschied geht es. Aber wer sagt es den gutgläubigen SPD-Wähler(innen), denen gerade eingeredet wird, es handele sich um mehr – etwa einen Politikwechsel?
Ihre gegenwärtige Euphorie sollte nicht lächerlich gemacht werden. Sie zeigt, dass zurzeit Menschen auf der Suche sind. Wonach? Es ist noch nicht klar. Das ist der Grund, weshalb sie vorerst auf einen Bluff hereinfallen.


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Leserbrief zu »Bluff und Euphorie«, UZ vom 7. April 2017





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