Terrornetzwerk beim Bund

Von Markus Bernhardt
|   Ausgabe vom 19. Mai 2017
Ursula von der Leyen, besucht die Gebirgsjägerbrigade 23 in der Hohenstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall, am 23.3.2016. (Foto: @Bundeswehr/Marco Dorow)
Ursula von der Leyen, besucht die Gebirgsjägerbrigade 23 in der Hohenstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall, am 23.3.2016. (Foto: @Bundeswehr/Marco Dorow)

Die Bundeswehr ist durchsetzt von der rechten Szene. Terrorgruppen treiben dort ihr Unwesen. Wie weit es von oben geduldet, gedeckt oder gefördert wird, ist noch nicht sicher. Nachdem Ende April der Oberleutnant Franco Albrecht unter dem Verdacht festgenommen worden war, einen Anschlag geplant und sich als syrischer Flüchtling ausgegeben zu haben, kommt es zu immer mehr Enthüllungen über rechtsextreme Aktivitäten und Netzwerke in der Bundeswehr. Vor wenigen Tagen erstatteten die Kölner Linken-Politiker Matthias W. Birkwald und Jörg Detjen Strafanzeige gegen den Offizier und Kölner …

Kraftlose SPD in NRW von rechts verdrängt

Von Nina Hager
|   Ausgabe vom 19. Mai 2017

Große Enttäuschung bei der SPD, lange Gesichter bei den Grünen. Die „rot-grüne“ Koalition in Nordrhein-Westfalen, im bevölkerungsreichsten Bundesland, wurde bei den Landtagswahlen abgewählt. Die SPD erreichte in ihrem „Stammland“ nur 31,2 Prozent der abgegebenen Stimmen – ihr schlechtestes Ergebnis seit 1950. Sie verlor vor allem in …

Hier wird durchregiert

Von Frank Schumacher
|   Ausgabe vom 19. Mai 2017

Trotz des beginnenden Theaters, wer mit wem und mit welchem Wahlergebniss die nächste Bundesregierung stellen wird, zieht die große Koalition ihre geplanten Grundgesetzänderungen zur Privatisierung durch. Kein Wunder, denn man ist sich nicht nur im Grundsatz einig, sondern auch in der weiteren Durchsetzung der Politik der neoliberalen Agenda. …

DKP

Büchel dichtmachen!

Von
|   Ausgabe vom 12. Mai 2017

Die DKP mobilisiert vom 22. bis 25. Juni 2017 zum Atomwaffenstandort Büchel. Unser Ziel: Büchel dichtmachen! Schluss mit der atomaren Aufrüstung gegen Russland in Europa! Im letzten Jahr hat sich die DKP im Rahmen der Kampagne "Büchel ist überall - atomwaffenfrei jetzt!" an den Aktionswochen vor dem Fliegerhorst in Büchel beteiligt, wo 20 …

Kommentare / Kolumnen

Keine Einzeltäter
Ulrich Sander
Es gibt Politikerinnen, die produzieren sich im Fernsehen gern wie empörte …
Kein schöner Anblick
Lucas Zeise
Das sieht richtig hässlich aus: Die Regierungsparteien (SPD und Grüne) …
Für eine atomwaffenfreie Zone
Uli Brockmeyer
Alle Welt zeigt sich empört – also zumindest diejenigen Politiker und Medien, …
Sebastian Kurz
lmö
Das vorzeitige Ende der Regierungskoalition in Österreich ist praktisch …

Vermischtes

Paul, Paula und das Festival der Jugend
Lars Mörking
Paul Rodermund ist Mitglied des Parteivorstands der DKP und Leiter der …
Deutschland wieder ganz weit hinten
jtf
Deutschland ist angeblich das beliebteste Land in der Welt – so hieß es noch …
Der rote Kanal
Silberdisteln Dieter Hildebrandt würde in diesen Tagen seinen 90.Geburtstag …
termine@unsere-zeit.de
FR, 19. Mai Hamburg : „ArbeitsUNrecht“. Vortrag von Werner Rügemer zu …