100 Jahre nach der Oktoberrevolution - Wir können.

Von Jann Meier
|    Ausgabe vom 6. Januar 2017

Lenin spricht in Moskau vor Soldaten

Lenin spricht in Moskau vor Soldaten

( gemeinfrei)

Wer eine Ausbildung in der Metall- und Elektroindustrie in Deutschland macht hat im Anschluss relativ gute Chancen auf eine Übernahme und damit auf einen Arbeitsplatz. Dieser Erfolg, erkämpft von den Kolleginnen und Kollegen gemeinsam mit der IG Metall, hat allerdings diverse Lücken und Hintertüren für die Unternehmer, durch die sie die Übernahmeregelung umgehen können. Dennoch: In allen anderen Bereichen sieht es schlechter aus. Leiharbeit und Werkverträge betreffen vor allem junge Beschäftigte. Befristete Arbeitsverträge sind eher die Ausnahme als die Regel. Dennoch: Immerhin hat man noch einen Job. Aktuell fehlen circa 300 000 Ausbildungsplätze und etwa die gleiche Anzahl Studienplätze, um alle BewerberInnen zu versorgen. Wer leer ausgeht, findet sich meist in irgendwelchen „Maßnahmen“ der Arbeitsagentur wieder oder versucht mit einem Bundesfreiwilligendienst oder einem Freiwilligen Sozialen Jahr die Zeit zu überbrücken – mit einem Stundenlohn von in der Regel unter zwei Euro.
Immer gegen uns
Gegen alle diese größeren und kleineren Ungerechtigkeiten gibt es Widerstand. Immer wieder gelingt es auch zumindest Teilforderungen gegen den Widerstand von Regierung und Kapital durchzusetzen. In der Charité in Berlin konnte ein Tarifvertrag durchgesetzt werden, der zwar den Personalmangel nicht behebt, aber immerhin für etwas Entlastung der Kolleginnen und Kollegen sorgt. Nach den Bildungsstreiks wurden in fast allen Bundesländern die Studiengebühren wieder abgeschafft und der jüngste Tarifabschluss bei der Bahn zeigt, dass Arbeitszeitverkürzung möglich ist. Diese kleinen Verbesserungen, so richtig der Kampf für sie ist, lösen das Grundproblem nicht. „Solange die Kapitalisten die Macht haben, ist keines der Rechte sicher, das sich die Arbeiterbewegung in ihrer Geschichte erkämpft hat“, schreibt die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) in ihrem Zukunftspapier. Denn jeder Erfolg für uns, bedeutet weniger Profit für die Kapitalisten, bedeutet ihre Schwächung im internationalen Konkurrenzkampf, ist für die Regierung eine Gefahr für den Erfolg des „Standort Deutschland“. Und so ist alles was wir heute erreichen, schon morgen wieder bedroht. Oder genauer: Alles, was in Zeiten der „sozialen Marktwirtschaft“ der 70er und 80er erkämpft werden konnte, steht heute auf der Abschussliste des Kapitals.
Unsere Grundrechte
Dabei wäre heute ein menschenwürdiges Leben für alle längst umsetzbar. Es müsste keinen Ausbildungsplatzmangel geben und auch keine Arbeitslosigkeit. Bildung könnte unabhängig sein von Konzerninteressen und benötigt auch keinen Selektionsdruck. „Die Herrschaft des Kapitals ist die Ursache für Kriege und Krisen, für Umweltzerstörung, Unterentwicklung und Ausbeutung in aller Welt. Sie garantiert den Reichen ihren Reichtum und hält die Armen in Armut“ (Zukunftspapier). Alles von unserer Gesundheit bis hin zu Freizeiteinrichtungen ist oder soll nach Maßgabe des Profits ausgerichtet werden. Privatisierungen im Gesundheitswesen, immer stärkerer Leistungsdruck oder die Forderungen nach einem immer höheren Renteneintrittsalter sind nur wenige Beispiele von vielen. Die Verwirklichung unserer Rechte und Bedürfnisse – sei es in der Schule, am Arbeitsplatz oder in unserer Freizeit – stößt überall auf ein Hindernis: Die Herrschaft des Monopolkapitals.
Die Veränderbarkeit der Welt
Die Oktoberrevolution hat dieses Hindernis beseitigt. Das ist, unabhängig davon, wie man bestimmte Abschnitte der Geschichte der Sowjetunion bewerten mag, ihre tatsächlich welthistorische Bedeutung. Sie hat bewiesen, dass es eine sozialistische Gesellschaft geben kann. Eine Gesellschaft ohne Kapitalisten, ohne Arbeitslosigkeit und Faschisten, dafür aber mit Alphabetisierung, planmäßiger wirtschaftlicher Entwicklung anhand der Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft und aktiver Friedenspolitik. Sie beweist, dass der Satz „Man kann ja nichts machen/verändern“ in allen seinen Spielarten falsch ist. Auch nach 100 Jahren zeigt dien Revolution von 1917 deutlich: Man kann. Wir können. Und genau das ist der Grund, warum die regierenden Parteien, die Unternehmerverbände, die Medienkonzerne und alle anderen Beschützer der bestehenden Eigentumsverhältnisse sie auch heute noch fürchten.

LL-Demo Berlin 2016

LL-Demo Berlin 2016

( Tom Brenner)


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Leserbrief zu »100 Jahre nach der Oktoberrevolution - Wir können.«, UZ vom 6. Januar 2017





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