Sieben DKP-Landeslisten gewählt

Kommunisten bereiten sich auf Bundestagswahlkampf vor
Von Olaf Matthes
|    Ausgabe vom 28. Oktober 2016

In bisher sieben Bundesländern hat die DKP ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Am vergangenen Wochenende wählten die DKP-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg ihre Kandidaten. In neun Bundesländern haben die für die Wahl einer Landesliste nötigen Landesmitgliederversammlungen noch nicht stattgefunden.

Für die DKP kandidieren unter anderem die Sängerin und Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano (Hamburg), der UZ-Chefredakteur Lucas Zeise (Hessen) und der Parteivorsitzende Patrik Köbele (NRW). Darüber hinaus stehen Aktive aus Gewerkschaften und Bewegungen und Mitglieder der SDAJ auf den bisher gewählten Listen.

Die DKP will auf Grundlage ihres Sofortprogramms „Geben wir uns fünf“ in den Wahlkampf gehen. Dieses Programm benennt die Ursachen und Verursacher von Armut, Krieg und Flucht. Die Forderungen, mit denen die dringendsten sozialen Probleme verringert werden könnten, zeigen: Alle arbeitenden Menschen haben gemeinsame Interessen – unabhängig von Pass, Alter, Beschäftigungsform. In den vergangenen Monaten haben die Gruppen der DKP die Erfahrung gemacht, dass dieses Sofortprogramm ein geeignetes Instrument ist, um auf der Straße und im Pausenraum in die Diskussion zu kommen und rechter Hetze und etablierter Politik eine klassenkämpferische Alternative entgegen zu setzen. „Die Ursachen von Krieg, Flucht und Armut zu benennen, die Verursacher ins Visier zu nehmen – das wird die Grundlinie unseres Wahlkampfes sein“, sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

Die Partei hatte sich auf ihrem Parteitag im November 2015 das Ziel gesteckt, flächendeckend mit Landeslisten zur Bundestagswahl im kommenden Jahr anzutreten. Ob die DKP selbst zu den Wahlen kandidieren oder zur Wahl der Linkspartei aufrufen soll ist in der Partei umstritten. Die Kritiker der Parteiführung argumentieren, dass es angesichts des rechten Vormarsches nötig sei, linke Kräfte zu bündeln – bei den Wahlen bedeute das, die Linkspartei zu unterstützen. Die Mehrheit der Partei geht davon aus, dass gerade die Diskussion um das Sofortprogramm ein Beitrag der DKP ist, um linke Kräfte in der Aktion – und nicht nur in Wahlaufrufen – zusammenzuführen.

Dementsprechend beschlossen die Landesorganisationen, die bereits Mitgliederversammlungen durchgeführt haben, die nächsten Schritte zur Vorbereitung der Kandidatur zu gehen. Die Entscheidung fiel in den meisten Ländern mit klarer Mehrheit. Um tatsächlich auf dem Wahlzettel zu stehen müssen die DKP-Mitglieder Unterstützerunterschriften sammeln. Die DKP hält dieses Verfahren, das kleinen Parteien den Wahlantritt erschwert, für undemokratisch, will aber die Unterschriftensammlung dafür nutzen, um ihre Inhalte bekannter zu machen. In den meisten Ländern muss die DKP 2 000 Unterschriften nachweisen. Der Parteivorstand will im November festlegen, wie stärkere Bezirksorganisationen schwächere beim Unterschriftensammeln unterstützen können.


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Leserbrief zu »Sieben DKP-Landeslisten gewählt«, UZ vom 28. Oktober 2016





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